wer kein geld hat, muss mit der würde bezahlen.

sevilla, corrala utopia foto: javi peña

die opfer des verbrechens namens „krise“ sollen gefälligst opfer bleiben. das zeigt sich dramatisch am beispiel von zahlreichen familien, die am sonntag in der südspanischen stadt sevilla zwangsdelogiert wurden. sie hatten ein seit vielen jahren leerstehendes gebäude besetzt, weil sie sonst keine wohnmöglichkeit gehabt hätten und forderten eine menschenwürdige lösung des problems. das projekt „la utopia“ hatte berühmtheit erlangt, nicht zuletzt deshalb, weil die besitzer des besetzten gebäudes eine bank, die IberCaja ist.

„es geht nicht darum, dass wir nicht zahlen wollen, sondern dass wir eine wohnmöglichkeit brauchen, die wir uns auch leisten können.“ so begründen die aktivistInnen ihre forderung. und sie sehen nicht ein, warum viele wohnungen leer stünden, während andere auf der strasse leben sollten.

während die sozialistische landesregierung andalusiens sich für eine verhandlungslösung für die obdachlosen einsetzte, wollte nun offensichtlich der rechtskonservative bürgermeister der stadt sevilla einem eventuellen erfolg der besetzerInnen nach langen verhandlungen und lösungsvorschlägen zuvorkommen und liess das gebäude am sonntag von der zwangsräumen. weinend mussten hauptsächlich frauen und kinder das haus verlassen.

die delogierten sind nun wieder ohne dach über dem kopf. manche von ihnen hatten zuflucht in der berühmten kathedrale von sevilla gesucht, von wo sie der erzbischof von sevilla umgehend von der polizei räumen liess.

andere beschlossen direkt vor dem gebäude der stadtregierung auf offenem platz zu übernachten, zelte und aufblasbare matratzen wurden polizeilich untersagt.

unten ein video aus besseren tagen des projekts „utopia“. auch für jene, die kein spanisch können wird hier sichtbar und spürbar, dass diese menschen einfach nur eines fordern: eine menschliche lösung, eine würdige wohnmöglichkeit.

doch banken, politik und in diesem fall auch noch ein bischof von sevilla sorgen dafür, dass das verbrechen „krise“ die richtigen zur kasse bittet: diejenigen, die nichts mehr haben. eine leerstehende bauruine – die im übrigen von den besetzerInnen selbst mit den notwendigen strom- und wassereinrichtungen ausgestattet wurde – muss als denkmal des turbokapitalismus auch weiterhin leer stehen, während andere kein dach über dem kopf haben. auch nach der zwangsräumung wird das gebäude nicht etwas von anderen genutzt, sondern es wird als leeres gebäude streng bewacht werden.

die logik des verbrechens ist eindeutig:
wer kein geld hat, muss mit der würde bezahlen.

____________
seite des projekts corrala de vecinas la utopia

foto: javi peña @javi_garrapata

jetzt brennen schon die zufälle!

foto: lebastian cc by-nc-sa/2.0/

eine stadt wird ihren vizebürgermeister nicht los. trotz dessen hetzkampagne gegen arme und notreisende. trotz dessen räumtrupps. trotz dessen rechtsaussen büroleiters.
alles nur zufall.
alles nur zufall.
alles wirklich nur zufall.

eine stadt wird die nazischmierereien nicht los. trotz der ermittlungen. trotz deutlicher proteste.
alles nur zufall.
alles nur zufall.
alles wirklich nur zufall.

eine stadt muss zur kenntnis nehmen: die lager von notreisenden unter brücken werden angezündet. der vizebürgermeister glaubt die schuldigen zu kennen. da würde jemand „selbstjustiz“ wagen.
alles nur zufall.
alles nur zufall.
alles wirklich nur zufall.

jetzt brennen schon die zufälle!

orf bericht zu brandstiftung
orf bericht zu stolpersteineschmieraktion

weiterführendes zu preuner
weiterführendes zu stolpersteinen
______
foto: lebastian cc by-nc-sa/2.0/

eine menschenrechtsstadt verträgt keinen preuner.

harry preuner by bernhard jenny

friede. freude. eierkuchen. lachende gesichter. neue und alte. aber genau da liegt das problem.

salzburg – so haben wir in diesen tagen erfahren – hat ab ende des monats eine neue stadtregierung. vieles ist beim alten geblieben, manches ist neo, aber alle konnten sie schon in die kameras lächeln. zufrieden. über ein no-na-arbeitsprogramm, von dem wir nicht nur wissen, dass vieles nicht drin steht, sondern auch, dass vieles drin steht, ohne unbedingt konkret folgen haben zu müssen. bisnäs äs juschl.

aber: einer hat zwar unverhältnismässig viel verloren, an stimmen, an vertrauen, an zustimmung. seine hetzkampagne gegen die armen wurde – danke! – nicht belohnt, sondern abgestraft. harald „harry“ preuner hat sich aber niemals von seiner hetze distanziert, hat sich auch nicht für die übergriffe der stadt auf notreisende entschuldigt, sondern diese auch noch gerechtfertigt. und: der rechtsaussen büroleiter bernd huber ist noch immer an seiner einflussreichen stelle. das kleinlaute statement hubers nach der aufkommenden kritik, er würde keine statements mehr in der kriegsnostalgikerzeitung schreiben, obwohl er deren redakteur bleibt, ist längst vergessen.

aber der politische alltag kehrt wieder ein. aus offener kritik oder zumindest zustimmung für kritische positionen wird bei den „mitbewerberInnen“ dann wieder ein „das ist deren angelegenheit“. so nach dem motto: wen sich die schwarzen ins vizebürgermeisteramt wählen und wen sie als büroleiter beschäftigen wäre deren bier. und ob eine amtshaftungsklage oder sonst konsequenzen passieren sollten, schau ma mal.

kann das wirklich sein?

kann es sein, dass wir nun zur tagesordnung zurückkehren, wissend, welche hetze preuner plakatieren liess, welche jagd auf notreisende er öffentlichkeitswirksam veranstaltete, um ganz aussen am rechten rand stimmen zu fischen?

kann es sein, dass wir zur tagesordnung übergehen, wissend, dass ein rechtsaussen büroleiter nun anscheinend für viele weitere jahre sein höchst fragwürdiges gedankengut in seinen politischen anweisungen und statements umsetzen darf?

konkretes beispiel: mehr als 100 menschen leben in der festspielstadt salzburg auf der strasse. eine der reichsten städte der welt, die sich gerne „kulturstadt“ nennt, macht sich so zur „menschenabfallstadt“. politisch für eine lösung der menschenunwürdigen situation zuständig ist das amt für öffentliche ordnung, welches – erraten! – preuner und huber unterstellt ist. welchen politischen willen haben wohl die beiden? werden sie die rechte dieser menschen achten? wieviel dürfen wir nach ihren bisherigen aktionen gegen notreisende oder gegen sexarbeiterInnen erwarten?

wir kennen die antwort. und das muss uns alarmieren. auf die nächsten wahlen zu warten ist keine option. die politische erneuerung muss täglich passieren. sogar in salzburg. das wissen sowohl innerhalb als auch ausserhalb der övp viele.

es wäre sicher zuviel erwartet, würden wir uns den einzug einer „politischen moral“ erwarten. aber nach soviel verspieltem porzellan wäre es zumindest angebracht, „anstand“ einzuführen. anstand würde bedeuten, sich nicht kommentarlos mit jenen an einen tisch zu setzen, die die grundsätzlichsten rechte der menschen verraten haben. nicht freundlich in die kamera lächeln, während dieser auch seine hetzerei vergessen machen will. die liste der preunerschen aktionen ist lang: jagd auf menschen in ihren notquartieren, in wäldern, auf den stadtbergen, unter brücken, ja selbst das gewaltsame verjagen von menschen aus einer abbruchruine in lehen wenige schritte vor einer polizeiwachstube durch einen (geduldeten?) schlägertrupp entsprach frappierend der öffentlich formulierten vorgabe preuners, „ihnen den aufenthalt so unangenehm zu gestalten wie möglich.“

preuner ist jedenfalls kein vizebürgermeister für eine kulturstadt. oder gar für eine menschenrechtsstadt. wenn menschen wie abfall behandelt werden, ist das immer auch die folge einer politischen haltung der verantwortlichen. diese verantwortung trifft ALLE, die in der stadtregierung sitzen. jeder tag den preuner mit huber im amt ist, ist hundert tage zuviel.

eine menschenrechtsstadt verträgt keinen preuner.

stumme ratlosigkeit ist keine adäquate reaktion

foto: blue-news.org mixed by bernhard jenny creative commons by-sa/2.0/

da rülpst es wieder hervor, das dritte reich. es ergiesst sich über den tisch, die mikrofone, die telefone und die seiten der medien. digital, analog gedruckt und akustisch. liberal war es und so schön formlos, das dritte reich. es mölzert unaushaltbar.

was passiert? nichts. achselzucken. verstecken. nur nicht stellung beziehen. wiederbetätigung? ja schon. aber er hat es ja relativiert. staatsanwaltschaft? abgemeldet. breite politische reaktion aller parteien? natürlich nicht. die sind mit anderem beschäftigt. beschwichtigung? immer. das „menschenverachtende“ hat er eh nicht gemeint. aber alles andere. gehts noch?

die nazis tanzen uns auf der nase herum. und wir tun nichts. es wird normal. ganz normal. zuerst das eine, dann das andere gut zu finden. „an führer brauch ma wieder,“ schreit einer auf offener strasse und spuckt verächtlich auf den boden. eine „dreckige ausländerhur“ war gerade an ihm vorbeigegangen.

die beschäftigungspolitik des jörg haider hatte noch empörung ausgelöst. mölzers rülpser hingegen dürfen ein paar jahre später ohne grosses aufsehen den öffentlichen raum beschallen. und es stinkt. ganz braun.

stumme ratlosigkeit ist keine adäquate reaktion

________
foto: blue-news.org mixed by bernhard jenny creative commons by-sa/2.0/

eine schande diese stichwahl.

wahlwarnung harry preuner by bernhard jenny

eine stimme für harald „harry“ preuner wäre eine stimme für einen politiker, der mit seiner hetze auf notreisende, die er als „bettlerbanden“ beschimpft, dem rassismus und der ausländerfeindlichkeit tür und tor geöffnet hat. nicht als irgendwer, sondern als verantwortlicher vizebürgermeister einer stadt, bei der einem der zusatz „kultur“ schwer von den lippen kommt, angesichts dieser politischen unkultur.

wer menschen, die keinen platz in notschlafstellen bekommen, verfolgt und auch noch ihre schlupflöcher in betonnischen stark befahrener brücken von mitarbeitern des magistrats stürmen lässt, um ihnen das letzte zu nehmen, stiehlt nicht nur persönliches gut, sondern die letzten menschlichen werte. ob es für solches auch eine amtshaftung gibt?

der versuch mit einem zynischen, ausländerfeindlichen wahlkampf und mit verachtenswerten aktionen stimmen zu fangen – eine idee seines rechtsaussen-büroleiters? – darf nicht belohnt werden! deshalb nochmals ausdrücklich diese wahlwarnung: rassismus ist unwählbar. jede stimme am kommenden sonntag für harald „harry“ preuner ist eine zuviel.

eine schande diese stichwahl.

ps. abwahl erspart nicht verantwortung für menschenrechtsverletzung

widerstand will täglich entdeckt werden. aber wo?

foto: bernhard jenny

immer mehr verzweifelte menschen drängen in ihrem überlebenskampf nach europa. sehr viele kommen niemals an. sie finden nicht die freiheit, auch nicht das gelobte land, sondern den tod, das ende.

innerhalb der festung europa werden die auswirkungen des verbrechens namens „krise“ zur gewohnheit. dass spanien oder griechenland „probleme“ haben, die dort menschen um ihre zukunft, ihren lebensstandard und ihre sicherheit berauben, dass massenarbeitslosigkeit zum normalfall wird, darüber regen wir uns längst nicht mehr auf. die dortigen „regierungen“ werden zu willfährigen komplizen der tarnung und schonung der spekulationsgewinne und der privatisierung der verluste. selten ist das wort „wir“ so oft mit fatalem beigeschmack ausgesprochen worden.

in jenen landstrichen, die für den dreivierteltakt, die schokoladeumhüllte marzipankugel und ein „bisserl“ viel korruption weltbekannt sind, tun ehemals etablierte parteien und gelähmte andere alles um den zulauf zu den nazis nicht nur ungebremst zuzulassen, sondern auch noch zu befördern. hypo alpe-adria als zeitbombe, zu lebzeiten von haider gelegt, verschärft statt entschärft von anderen, könnte uns noch gewaltig braun um die ohren fliegen.

ausserhalb der festung europa blicken wir längst nicht mehr durch. ägypten, libyen waren von aussen oft romantisch verklärte vorboten eines frühlings, der niemals blühen durfte, der ins – zumindest für uns nicht mehr verständliche – chaos führte. denn nur im chaos lassen sich die spannenden geschäfte abwickeln. syrien ist seit inzwischen schon 3 jahren ein ständiges drama des hasses und des mordens, wieder einmal haben wir gelernt zum abendbrot eine geile opferbilanz zu bekommen, inzwischen allerdings nur mehr alle 14 tage. öfter interessiert uns das nicht.

wenn dann die von dort flüchtenden menschen aus diesem gebiet in einem verschlafenen alpendorf untergebracht werden sollen, weil eine menschliche bleibe das mindeste wäre, was wir diesen menschen anbieten müssen, dann fragen sich die medien öffentlich: „wieviele asylwerber verträgt ein dorf?“.

und jetzt: ukraine. die sichtweisen sind so vielfältig wie selten zuvor. das hat wohl auch damit zu tun, dass sie diesmal von anfang an funktionieren soll – die propaganda. vermutlich ist es niemals um die situation der menschen in der ukraine und ihre lebensinteressen gegangen, es geht um die interessen der machtblöcke, die aber ineinander verstrickt und in manchen punkten kaum lösbar verwoben sind. dennoch ist jetzt schon klar, dass die wirklich profitierenden dieser krise sicher nicht in der ukraine wohnen.

auch wenn behauptungen, wir würden im grossen und ganzen in einer friedlichen welt leben ohnehin längst nicht mehr gelten können, so scheint diesmal doch nach langem wieder ein gespenst aufzutauchen, das manche schon den dritten weltkrieg und den zusammenbruch des derzeitigen gefüges fürchten lässt.

da werden urängste losgetreten, unsicherheiten verbreitet und niemand weiss, was davon propaganda oder gar noch untertriebene real gefahr ist. denn jede angst macht uns auch wieder berechenbarer, erwartbarer werden unsere reflexe.

ratlosigkeit macht sich breit. es besteht der verdacht, das wir nicht mehr die zeichen der zeit zu lesen wissen. was vor jahrzehnten politische diskussionsabende und hunderte flugblätter unterschiedlichsten inhaltes war, ist heute eine flut von postings und videos, von schaubildern und vermeintlichen aufdeckungen. quellenanalyse ist zumindest so schwer wie damals, als uns die herkunft der wachsmatrizen-flugblätter niemand sagen konnte. glaubs oder glaubs auch nicht. das galt damals wie es auch heute wieder gilt.

bei all der informationsflut sollten wir uns bewusst machen: selbst wenn „wir“ es selbst sind, die content produzieren, wir haben es nicht wirklich selbst in der hand, wie gut sich unsere postings und gedanken verbreiten. die algorithmen der plattformen von fb bis google, von youtube bis spamfilter entscheiden, was locker rüber kommt und was eher verborgen bleibt. es wäre naiv zu glauben, dass hier nicht gesteuert wird.

dennoch ist austausch wirklich der einzige weg, durch die krise politisch verträgliche wege zu finden. bei allen mechanismen der filterung und steuerung im netz und drumherum, ist die information aus verschiedensten quellen zwar anstrengend, aber bei entsprechendem umgang auch die energie wert.

nur: was passiert mit unserer schönen vernetzung, wenn ein „machtinteresse“ oder ein realer energiemangel von heute auf morgen bzw. von einer stunde zur anderen das netz abschaltet? eine horrorvision? schon. und die folgen eines längeren ausfalls speziell in unserer web-affinen welt kaum auszumalen. wir sollten also auf die netzunabhängige vernetzung nicht vergessen. sie könnte plötzlich sehr wichtig werden.

immer dann, wenn ein thema unsere aufmerksamkeit bindet, stellt sich die frage, wem unter umständen welche ablenkung ganz recht sein kann. talkshows und diskussionsrunden sind niemals zufall.

mag sein, dass diese ausführungen hier fatal pessimistisch oder zumindest beängstigt klingen. letztlich gehen sie dennoch auf einen restfunken hoffnung zurück, dass es uns mit „schwarmintelligenz“ gelingt, uns den machenschaften der immer wieder davonkommenden krisenmanagerInnen nicht so ungeschützt zu überlassen. und aus einer schier unüberblickbaren zahl denkbarer und undenkbarer wege werden wir uns immer wieder für den einen oder anderen entscheiden müssen.

widerstand will täglich entdeckt werden. aber wo?

the crime must go on

foto BenJTsunami creative commons

strasser ist verurteilt. das beruhigt manche. die justiz funktioniert. dass gerade an einem solchen tag die fortsetzung des hypoverbrechens öffentlich gemacht wird, ist wirklich reiner zufall. sicher. ganz sicher. nur purer zufall.

dass solche prozesse uns alle beruhigen sollen, dürfte selbst den naivsten inzwischen klar geworden sein. dass wir für diese show viel mehr als tausende pay-tvs auf einmal zahlen, ist schon weniger menschen klar.

hoeness geht in den bau. das beruhigt manche. die justiz funktioniert. dass sogar die bundeskanzlerin merkel persönlich dem verurteilten respekt bekundet, ist wieder ein reiner zufall. sicher. ganz sicher. nur purer zufall.

vermutlich geht hoeness „freiwillig“ nicht in die revision, wer weiss, was da noch alles an das tageslicht gekommen wäre. lieber in den bau für eine fast unglaubliche summe für einen „einzeltäter“, bevor hinz und kunz auch noch auffliegen. das ist dann schon einen schulterklopfer von mutti wert.

strasser, hoeness, birnbauer, martinz. bauernopfer heisst das im schach. das aufgeben von spielfiguren um in ruhe weiterziehen zu können.

das durchschauen nicht alle, aber immer mehr menschen. doch vom durchschauen zum aufschreien, von aufschreien zum handeln ist es weit. es geht uns noch immer zu gut um wirklich uns zur wehr zu setzen.

dass diejenigen, die von den verbrechen profitieren, die uns ganz offen und politisch erlaubt ausrauben, ihr spiel weitermachen, braucht uns nicht zu wundern, solange wir brav mitspielen. widerstand wäre angesagt, aber wir haben ihn irgendwo verlegt. unauffindbar.

the crime must go on