Monat: März 2010

warum ich heute auf die strasse gegangen bin

bei der heutigen WIDERSTAND im FEKTERLAND kundgebung habe ich folgendes statement verlesen:

„widerstand im fekterland“ fordert umkehr

zwei junge menschen, die wegen ihres protestes heute vor gericht stehen werden –
nicht unbedingt grund genug, um auf die strasse zu gehen

mehr als 10 weitere aktivistInnen, die wegen ihres protestes verwaltungsstrafen erhalten –
nicht unbedingt grund genug, um auf die strasse zu gehen

ich denke an marcus omafuma aus nigeria
der vor 11 jahren während der abschiebung in
einem flugzeug erstickte
die polizisten blieben im dienst

sein tod steht für viele andere
von denen wir niemals erfahren
wie brutal sie abgeschoben werden
unter welchen bedingungen und ob sie am zielort
überleben

ich denke an cheibani wague aus mauretanien
starb 2003 an einer rechtswidrigen amtshandlung
in wien
die fixierung mit vollem körpergewicht war tödlich
ein verstoss gegen das folterverbot gemäss der
menschenrechtskonvention

sein tod steht für viele andere
von denen wir niemals erfahren
wie brutal sie verhaftet werden
bei welchen amtshandlungen sie in lebensgefahr
schweben

ich denke an yankuba ceesay aus gambia
der 2005 im alter von 18 jahren die schubhaft in
linz nicht überlebte
dass die schubhaft als rechtswidrig erkannt wurde
gab ihm das leben nicht zurück

sein tod steht für viele andere
von denen wir niemals erfahren
wenn sie richtswidrig in haft genommen werden
in eine haft, von der wir nicht wissen, wie
lebensgefährlich sie sein kann

ich denke an die hochschwangere elisaveta d. aus tschetschenien
die im flüchtlingslager bad kreuzen im sommer
2007 innerlich verblutete
ihre drei kinder 7,8 und 10 jahre alt – hatten hilfe
geholt
doch der arzt weigerte sich, sie mitzunehmen
sie simuliere und lüge, nur um nicht abgeschoben
zu werden
die frau und ihr ungeborenes kind sterben
auf der viel zu späten fahrt ins krankenhaus
der tod der beiden steht für viele andere
von denen wir niemals erfahren
wieviel hilfe unterlassen wird
welche medizinische und lebensnotwendige
versorgung verweigert wird

ich denke an gagendeep s. aus punjab, indien
vergangenen herbst im wiener polizeigefängnis zu
tode gekommen
ob er überhaupt einmal verstanden hat, warum er in
haft war, ist ungewiss

sein tod steht für viele andere
von denen wir niemals erfahren
ob sie die richtigen dolmetscherInnen zugewiesen
bekommen haben
ob sie wirklich verstehen wie ihnen in unseren
gefängnissen geschieht

ein mitglied des menschenrechtsbeirates, georg bürstmayr sagt:
„österreichs schubhaft ist nicht anhaltung, sie ist kerker“

jugendliche und kleinkinder in schubhaft
psychisch kranke und schwersttraumatisierte ohne behandlung in schubhaft
und dann noch die
die als asylwerberInnen in unserem land zwar nicht in
schubhaft sitzen
aber schlecht behandelt werden
von einem gnadenlosen system der ablehnung und hartherzigkeit
terrorisiert werden

arigona zogaj und ihre familie
steht als bekannter name
auf einer langen liste vieler uns nicht bekannter namen
deren anzahl wir nicht kennen

familie durmisi lebt in röthis
deren abschiebung in den kosovo konnte nur im
letzten moment
durch engagierte bürgerInnen und eine couragierten
bürgermeister
einstweilen verhindert werden
das innenministerium hat allerdings
noch nicht aufgegeben

jovan mirilo
der beweisvideos vom srebrenica massaker für das
den haager tribunal herausschmuggelte
träger des bruno-kreisky-menschenrechtspreises
soll mit seiner 8jährigen tochter
in das für ihn extrem lebensgefährliche serbien
abgeschoben werden

fekterland hat eine grosse dunkelziffer der unmenschlichkeit
innenministerin fekter
entschärft diese zustände nicht
sie verschärft täglich die situation
kritik von amnesty international und
menschenrechtsorganisationen
von diakonie und caritas
prallt an ihr ab
wie sonst nur in diktatorischen systemen

für waffenlobbyisten, anlagebetrüger und nicht
ganz zufällige krisengewinnler
gilt immer und überall die unschuldsvermutung
für asylwerberInnen, migrantInnen und deren
familien gilt im fekterland
eine kriminalitätsvermutung

das sind die gründe, warum ich hier auf der strasse stehe

es gibt in unserem land jene, für die gesetze keine
gültigkeit zu haben scheinen
oder für die im ausland irgendwelche konzerne
plötzlich unsummen auf den richtertisch legen,
damit es nur ja nicht zu einem prozess kommt
und es gibt jene, für die die menschenrechte
niemals gelten,
weil sie anders aussehen, unsere sprache nicht
sprechen, anders glauben, aber deren schuld es
ist, hier gelandet zu sein

das sind die gründe, warum ich hier auf der strasse stehe

dass der braunblaue mief in unserer stadt, in
unserem land
nicht nur nie ganz weg war, sondern
immer mehr versucht, sich auszubreiten, ist
widerlich
das ausmass, mit dem kellernazis aus den löchern
kriechen und
selbst vor dem höchsten amt nicht zurückscheuen,
würde heute selbst thomas bernhard noch die
sprache verschlagen

das sind die gründe, warum ich hier auf der strasse stehe

dass innenministerin fekter asylwerberInnen
inhaftieren will
und sie damit von anfang an wie schwerverbrecher
behandelt
dass sie menschenrechte offensichtlich nur für
wenige menschen
aber niemals für alle gelten lassen will

das sind die gründe, warum ich hier auf der strasse stehe

und hier schliesst sich der kreis nun doch:

am 14.1. sind einige menschen vor dem wifi
gestanden, weil sie lautstark und deutlich gegen
genau diese menschenverachtende politik der
innenministerin protestieren wollten
der unverhältnismässig brutale polizeieinsatz wird
von zeugInnen folgendermassen geschildert:
„zuerst dachte ich es gibt eine geiselnahme oder
eine bombendrohung, da über 10 polizeiautos und
– busse mit unzähligen beamten vor ort waren.“

2 asylpolitk-kritiker wurden brutal verhaftet,
sie mussten von do bis sa im gefängnis
verbringenviele aktivistInnen erhielten
verwaltungsstrafen

fazit:
in unserem land wird der politische protest kriminalisiert

wir stehen daher heute auf der strasse, um fragen zu stellen:

· ist – auch lautstark artikulierter – protest
gegen die unmenschliche asylpolitik in
unserem lande möglich, ohne dass die
aktivistInnen mittels verhaftung, einer
flut von klagen, anschlussforderungen
und verwaltungsstrafen wie kriminelle
behandelt werden?

· hat die polizei die aufgabe, das
demonstrationsrecht den politischen
akteurInnen zu sichern und zu gewähren,
oder muss sie politisch andersdenkenden
im auftrag der innenministerin fekter das
demonstrationsrecht verwehren?
auch wenn sich innenministerin fekter sehr beeilte und
jene polizisten, die an der brutalen verhaftung vor
dem wifi in salzburg beteiligt waren, bereits 10 tage
später für ihren „teamgeist“ auszeichnete, hoffen die
beiden nun auf ein faires verfahren

mehr als 1200 auf facebook, hunderte per homepage,
dutzende per telefon – seit einer woche erreichen
uns zahllose anrufe,
die meisten sind bestürzt,
wie weit es mit der meinungsfreiheit und dem recht
auf widerstand gegen eine unmenschliche politik
gekommen ist

es ist schon lange kein regionales thema mehr,
es geht auch nicht um einzelne personen,
es geht um die grundsatzfrage,
ob politischer protest in unserem land noch möglich
ist,
ohne dafür kriminalisiert zu werden
wir dürfen uns auch nicht ablenken lassen:
die verhaftungen vom jänner sind zwar unerfreulich,
aber nur ein nebenschauplatz: im mittelpunkt steht
der umgang der politik mit asylwerberInnen und
migrantInnen

wer praktisch bei jedem satz über
asylwerberInnen sofort querverbindungen zu
sozialbetrug und kriminalität herstellt,
wer menschen in existenzieller not zur
bedrohung für unsere gesellschaft macht, schürt
ein feuer, das niemals wieder brennen darf!
unser land muss umkehren!

aus fekterland muss österreich werden.
aus erstaufnahmezentren mit haftbedingungen
sollen willkommenzentren werden.
KEIN MENSCH IST ILLEGAL.

arigona ist missbrauchsopfer

die aufdeckung institutioneller gewalt, die unglaubliche verbrechen an jungen seelen möglich machte und macht, beschäftigt derzeit die katholische kirche und andere autoritäre systeme. mancherorts entstand ein bewusstsein, der es opfern nach vielen langen jahren des zutiefst verletzten schweigens endlich das reden ermöglichte. es hat den anschein, dass eine welle der aufdeckung ins laufen kommt.

wenn arigona zogajs familie heute in zweiter instanz der aufenthalt in unserem land untersagt wurde, dann trifft sie die volle wucht der institutionellen gewalt. bildlich verkürzt: arigona ist missbrauchsopfer unseres unmenschlichen systems, das über aufenthalt oder abschiebung entscheiden möchte, als handle es sich um dinge, ohne lebensentwurf, ohne nöte, ängste und ohne seele. wir alle sind mitwisserInnen und dürfen nicht zulassen, dass unsere asylpolitik gewalt ausübt.

ob in ämtern, behördern, polizeistuben oder gerichten – gewalt ist niemals richtig.
ein neues bewusstsein muss her.

früherer blogeintrag zum thema arigona zogaj

widerstand im fekterland

da nicht alle leserInnen meines blogs automatisch von der initiative WIDERSTAND im FEKTERLAND erfahren haben müssen, möchte ich hier auf jenen blog http://widerstand-im-fekterland.at hinweisen. seit ca. einer woche gibt es diese seite, auch auf facebook und twitter ist die intiative vertreten.

widerstand gegen die unmenschliche asylpolitik darf nicht kriminalisiert werden!

wenn der vatikan das thema verfehlt

in den letzten wochen scheint sich eine welle von aufgezeigten sexuellen missbrauchsfällen in der katholischen kirche zu ergeben, deren ende vermutlich noch nicht absehbar ist. hoffentlich noch lange nicht absehbar ist. denn wenn diese welle zu früh verebbt, dann würde das nur bedeuten, dass sich die vertuscher und blockierer (hier entfällt bewusst die gegenderte formulierung) doch wieder durchgesetzt haben. es ist also zu hoffen, dass möglichst viele opfer der zahlreichen übergriffe unterschiedlichster art die kraft und den mut aufbringen können, sich zu melden und auszusprechen, was lange verschwiegen wurde und verschwiegen werden musste.

nun tauchen plötzlich überraschende meldungen auf, dass der vatikan die lockerung oder gar aufhebung des zölibats erwägen würde, quasi als reaktion auf die zahlreichen missbrauchsfälle.

wenn der vatikan das thema verfehlt, dann ist zu befürchten, dass da kalkül dahintersteckt. es kann nicht sein, dass auf die fälle von missbrauch, häufig kindesmissbrauch mit einer diskussion über den zölibat reagiert wird. zölibat wäre das thema in zusammenhang mit anderen, die sich vielleicht auch einmal melden könnten, nämlich den zahlreichen pfarrern und priestern, die mit einem partner oder einer partnerin zusammenleben, dies aber als pfarrersköchin oder pfarrassistenz etc. tarnen und verstecken. auch ein spannendes thema.

aber in zusammenhang mit den (kindes)missbrauchsfällen wäre ein ganz anderes thema zu diskutieren: es kann und darf nicht sein, dass sich eine gemeinschaft (religiös, politisch oder durch reichtum definiert) aus dem für alle anderen geltenden rechtssystem ausklinkt und dadurch im inneren ein klima schafft, das krank macht.

die zivilgesellschaft darf nicht länger zusehen, wie eine religiöse gemeinschaft durch ihr (seit jahrhunderten erfolgreich) abgrenzendes und täter schützendes verhalten zur brutstätte schlimmster zerstörerischer verhalten wird. solche strukturen sind ein verbrechen an jenen, die mit ihrer täterschaft nicht konfrontiert, sondern sogar noch geschützt werden, solche strukturen sind aber vielmehr auch ein verbrechen an den zahllosen opfern, deren leben grausam beeinträchtigt und deren seelen zugrunde gerichtet wurden. angebotene schweigegelder in den seltenen fällen des bekanntwerdens solcher verbrechen verschlimmerten die persönlichen taten durch das verhalten der institution.

wenn der vatikan das thema verfehlt und glaubt, mit einer scheinbaren öffnung der diskussion über den zölibat dem jahrhundertelangen vergehen an schutzbefohlenen kindern adäquat zu begegnen, ist nur zu hoffen, dass sich das nicht nur die gläubigen, sondern die gesamte zivilgesellschaft nicht mehr gefallen lässt.

rosenkranz ist nur konsequent

wer geglaubt hat, dass die heutige erklärung der ultrarechten rosenkranz etwas an der politischen kultur ändern würde, war ohnehin schon unheilbar naiv.

obwohl, etwas hat sich doch verändert:

das heutige schmierentheater vor versammelter presse ist nur konsequent. nachdem schon eine wahl ins höchste amt im staat respektlos dafür herhalten soll, braune ideen salonfähiger zu machen, kann es nicht wirklich überraschen, dass kühl politischem kalkül folgend auch ein hohes instrument der justiz, die eidesstattliche erklärung, in den schlamm gezogen wird.

sie ist politisch gesehen nicht das papier wert, auf der sie unterschrieben wurde. aber sie verwandelt politische kultur wieder in ein stück mehr unkultur.

müssen wir da zusehen?

reden ist richtig – schweigen ist nichtig

wolfgang radlegger, ehemaliger landeshauptmann-stellvertreter von salzburg, hat eine initiative gegen die kandidatur von barbara rosenkranz für das amt des bundespräsidenten gestartet. da wir – cristina colombo und ich – diese initiative unterstützen, verbreiten wir hier den wortlaut der aktuellen erklärung von wolfgang radlegger mit der bitte, ebenso selbst wieder weiterzuleiten usw.:

„Reden ist Richtig – Schweigen ist Nichtig“

Pyramidenspiele sind ein verbrecherischer Betrug. Aber man kann sich das System zu Nutze machen.
Bitten wir so viele Menschen, wie möglich ist, gegen diesen widerlichen Ungeist aufzutreten und ebenfalls Freunde, Bekannte, Kollegen anzusprechen.

Mailt mir bitte dann die vom aktiven Mittun Überzeugten und ersucht diesen Kreis ebenfalls die von ihnen „angeworbenen“ Bürger zu nennen – und so weiter.
Wir werden dann über die aufgebaute Menschenpyramide berichten.

Wir sollten das Ziel haben, der Welt zu beweisen, dass es in diesem Land nicht nur schweigende Mehrheiten sondern auch sich gegen unerträglichen Ungeist wehrende Bürger gibt.

Die rechtsradikalen Umtriebe in aller Öffentlichkeit bei unserem Nachbarn Ungarn sollten uns Warnung genug sein.
Daher nochmals vielen Dank für die Bereitschaft hier mit zu tun.

Ich glaube, dass wir in unseren Aktivitäten folgende Argumente in den Vordergrund stellen könnten, für jeden weiteren Hinweis bin ich natürlich dankbar.

● Frau Rosenkranz und ihr persönliches wie (un)geistiges Umfeld sind zumindest in unseren Nachbarländern hinlänglich bekannt, wie erste Reaktionen in deutschen Zeitungen beweisen. Jede Stimme für diese Kandidatin schadet dem internationalen Ansehen Österreichs im demokratischen Umfeld.

● Die Forderung von ihr nach Aufhebung jener Teile des Verbotsgesetzes, die ausgerechnet die Leugnung des Holocaust unter Strafe stellen, verletzt den demokratischen Grundkonsens unseres Landes und wird nicht einmal von ihrer eigenen Partei unterstützt.

● Die Leugnung des Holocaust als Recht auf freie Meinungsäußerung zu verharmlosen ist eine unfassbare Form dem Strafgesetz zu entkommen und ein bewusst gewählter Code an die rechtsradikale Klientel.

● Eine Kandidatin, die sich um das Grauen der Gaskammern mit der Ausrede herumdrückt, dass sie sagt, was sie in ihrer Schulzeit von 1962- 1974 gelernt hat, sei ihr Geschichtsverständnis, lügt entweder oder hat in den letzten 36 Jahren nichts gelesen und noch weniger dazu gelernt. Beides disqualifiziert sie als Bewerberin für das höchste Amt im Staate. Ich selbst erinnere mich nämlich sehr genau daran, dass 1963 (ich war damals 16 Jahre alt) die Oberstufenklassen meines Gymnasiums einen Film zu sehen bekamen. In diesem waren die Gräuel des Holocaust, die Leichenberge in den KZs, die zu Skeletten abgemagerten noch lebenden Insassen in furchtbaren Bildern, die man nie mehr wieder aus dem Gedächtnis bringt, festgehalten.

● Eine Kandidatin, welche für die eindeutig rechtsradikalen Umtriebe ihres Mannes und dessen Umfeldes (nur zB. NDP, Burger, Honsik, Scrinzi) keinerlei wirklich klärenden Worte findet, muss sich gefallen lassen, dass hinter dem Schweigen
zumindest keine Ablehnung steht.

● Sogar Kardinal Schönborn, dessen vorsichtige und noble Form zu formulieren allgemein bekannt ist, hat zu Frau Rosenkranz eindeutige Worte gefunden: „Diese Frau ist für mich nicht wählbar“.

● Es gibt kein einziges Argument für auch nur eine Stimme, die Frau Rosenkranz erhalten sollte, außer natürlich aus den einschlägigen Kreisen.

Eine Bitte habe ich noch: wenn wir diese Aktion über Salzburg hinaus ausdehnen wollen, und ich glaube, dass dies unser Ziel sein sollte, dann brauchen wir dafür leider auch Geld.

Es geht nicht um die großen Summen, jeder Beitrag ist willkommen. Sprecht daher auch bitte Menschen, die keine aktive Rolle übernehmen wollen darauf an, dass sie über das Konto bei der BACA Nr. 501 16 055 043, BLZ 12000, lautend auf „Reden ist Richtig – Schweigen ist Nichtig“ uns dabei helfen können.

Der deutsche Philosoph Theodor Adorno hat schon vor Jahrzehnten sinngemäß formuliert:
„Dass Auschwitz nicht mehr sei, ist das Allererste an Erziehung“. Leisten wir dazu einen Beitrag!

Ein letzter Gedanke von mir selbst, der entstanden ist als ich die Jersualemer Shoa-Gedenkstätte besuchte, wo für jeden Menschen, der jüdischen Mitbürgern geholfen hatte, den Naziterror zu überleben, ein Baum gepflanzt wurde:
„Ich denke oft an Yad Vashem
an die Allee der Gerechten
so viele Tote
so wenig Bäume“

Helfen wir ein wenig mit, dass sich so etwas niemals mehr wiederholen kann!
Mit herzlichem Dank der Sache zuliebe
Wolfgang Radlegger

Nachsatz: Eines ist mir ganz wichtig: Ich verbürge mich dafür, dass dies alles andere als eine parteipolitische Aktion ist, sondern ihr Ziel soll sein, möglichst viele demokratische Bürger zu aktivem Handeln zu motivieren. Wir werben nicht für einen Kandidaten, sondern wehren uns gegen argen Ungeist.

—

hinweis: unterstützerInnen mögen sich an folgende emailadresse von wolfgang radlegger wenden:
wehren.ist.wichtig@gmail.com

kunst im öffentlichen raum verzichtbar?

unlängst hat mich das magazin „salzburg inside“ um meine meinung zum thema „kunst im öffentlichen raum“ gefragt. damals war meine stellungnahme:

was war das für eine aufregung im mai 2006: alle diskussionen über sinn und berechtigung von kunst im öffentlichen raum – ja sogar moderner kunst überhaupt – schien sich an der frage zu entscheiden, ob ein hubschrauber kopfüber auf dem residenzplatz liegen darf. nach entsprechendem medienecho war dann der hubschrauber der kontracom doch so etwas wie eine kleine sensation im heiligen öffentlichen raum der salzburger innenstadt.

bei kunst im öffentlichen raum wird deutlich, dass kunst für uns leider viel zu oft ein fremdkörper, eine an – womöglich noch von ferne herbeigeholte – künstlerInnen delegierte übung der interaktion ist. spannender wäre für
mich kunst, die unverzichtbarer teil unseres alltags wird, die mitten aus unser aller treiben und tun entspringt. so
würde kunst zu unserer eigenen sprache, mit der wir uns mitteilen und die kreativität wachsen lassen.

aus aktuellem anlass – der geplanten aktion der „salzburg foundation“ einen überdimensionalen taktstock auf dem ursulinenplatz zu errichten – gebe ich zusätzlich zu bedenken:

ob es wirklich vertretbar ist, in zeiten der krise – die von manchen ganz grossen mit supergewinnen auf dem rücken der „kleinen“ ausgetragen wird, die sich allerorts kürzungen und streichungen gefallen lassen müssen – mit kunstprojekten signale zu setzen, die sich nun einmal nur das grosskapital leisten kann, bleibt in der verantwortung der betreiberInnen des projektes. auch wenn keine öffentliche förderung dafür in anspruch genommen wird, frage ich mich, ob das protzen mit einer teuren errektion in einer ganz speziellen art schamlos ist.

kunst im öffentlichen raum ist niemals verzichtbar.
elitäre einmischung von aussen immer.

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