grüne werden „gerädert und gevierteilt“

„gerädert und gevierteilt“ beschreibt die grausamsten foltermethoden zum tode aus dem mittelalter. nicht weil ein adeliger nun bundeskanzler spielt, dürfte das mittelalter für die grünen begonnen haben, sondern weil der grosse koalitionspartner viel mehr gekränkt und erniedrigt als geschwächt ist.

durchaus möglich, dass sich am dienstag die teilung noch vor dem tod einstellt, denn es ist nicht gesichert, dass alle clubmitglieder der grünen den türkisen kartenspielertricks widerstandslos zustimmen.

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das grüne schweigen wird zum problem

wenn ein unkanzler lautstark verkündet, österreich würde keine menschen aus afghanistan aufnehmen, dann ist das angesichts der humanitären katastrophe dort einfach ein nogo.

österreich kann sich nicht aus dem europäischen kontext und auch nicht aus der verantwortung der geschichte herausreklamieren, selbst wenn die türkisen das sagen haben.

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schämt euch.

herr nehammer.
herr kurz.
herr kogler.

schämt euch.
wenn jetzt sogar schwerstbehinderte kinder abgeschoben werden sollen,
um – ja warum?
etwa um das deportationslustzentrum zu befriedigen?
weil richtung afghanistan nichts mehr geht?

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fatale muster in der türkis-grünen beziehung

bereits im jänner 2020 sah die politikwissenschaftlerin natascha strobl (in einem kommentar der anderen/ derstandard.at) die grünen in einer koalitionszwickmühle, in einer lose-lose-situation. „die neue övp unter kurz hat einen plan und will diesen kompromisslos umsetzen. am ende steht der autoritäre umbau der gesellschaft zuungunsten der schwächsten gruppen. während die grünen versuchen, in dieser regierung auf einer sachebene zu arbeiten, arbeitet die övp vor allem auf der machtebene.“

wie sehr sich das inzwischen bewahrheitet, zeigt nicht zuletzt die rezente, unelegante machtdemonstration der türkisen bei der bestellung des orf-generaldirektors. das mantra der grünen ist stets gleich. „ohne unser mitwirken wäre es noch viel schlimmer“ scheint die message an das wahlvolk zu sein. für viele ein immer wieder unverständliches bück- und umfallverhalten.

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der letzte umkehrpunkt für eine menschenrechtspartei

es gibt in vielen abläufen und prozessen punkte auf der zeitachse, die entscheidendes markieren: der „PNR“ (point of no return) ist nicht nur in der luftfahrt jener moment, an welchem ein prozess keinesfalls mehr angehalten werden kann. davor liegen aber die umkehrpunkte, also markierungen für die letzte möglichkeit der umkehr.

einen solchen punkt haben nun die grünen erreicht, nicht im zusammenhang mit dem untersuchungsausschuss, sondern durch die höchstpersönliche entscheidung von vizekanzler werner kogler zu einem zeitpunkt, als er auch justizminister war:

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die grünen sind keine menschenrechtspartei mehr.

seit der abschiebung von österreichischen kindern in ein für sie unbekanntes land waren die erschütterungen heftig. dass es dazu überhaupt kommen konnte, das warfen manche fast schneller den grünen vor, als der eigentlichen tätergemeinschaft nehammer und kurz.

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#evakuierenJETZT

menschen werden gefangen gehalten
in lagern
auf den griechischen inseln
um einem grausamen politischen zweck zu dienen

menschen sollen frieren
menschen sollen verfaulen
menschen sollen im dreck versinken
menschen sollen von ratten gebissen werden
menschen sollen vor den augen der welt verzweifeln

das ist ein verbrechen

menschen zu grunde gehen zu lassen
als hässliches bild der abschreckung
ist wohl an zynismus nicht zu überbieten

das ist ein verbrechen

wer soll sich denn noch aller mit dem aufschrei dagegen melden?
viele menschen guten willens haben bereits gesprochen

ich fordere die europäische kommission
und die bundesregierung auf
endlich alle lager zu evakuieren
und menschen wie menschen zu begegnen

wir haben leerstehende unterkünfte
wir haben die verantwortung
wir haben platz

das verbrechen muss beendet werden
nur so erlangen wir wieder würde!
evakuieren jetzt