sebastian kurz ist nicht das einzige problem.

das wäre zu einfach. denn das eigentliche problem ist, dass es soweit kommen konnte.
wie weit?

wenn verhöhnung von menschen zum offiziellen regierungsprogramm wird, dann ist viel mehr im argen, als bloss eine besetzung einer zentralen funktion. derartiges entsichert die grundfesten jener schutzdämme, die mühsam in der nachkriegszeit aufgebaut wurden, um eine flut von menschenverachtung in unserer gesellschaft zu verhindern.

da ist schon viel mehr als die gute stube einer erziehung abhanden gekommen. da geht es um enttabuisierung jener niedrigsten beweggründe, von welchen die holocaustüberlebende gertrude pressburger im november 2016 gesprochen hat.

moral? werte? alles vorbei?

dass es menschen gibt, die andere menschen verachten und verspotten, ist zwar schlimm, aber bei entsprechender kultur würden solche positionen nie die oberhand gewinnen.

dass ein junger mensch ohne abschluss in die position des bundeskanzlers gewählt wurde und damit in seinem eigenen amt sich nicht als praktikant bewerben dürfte, weil dort ein studienabschluss die voraussetzung ist, ist zwar peinlich, aber nicht der kern des problems.

der kern ist, dass mit sebastian kurz ein vertreter der zerstörung an die scheinbare macht gekommen ist. solidarität? humanität? menschenrechte? werte?

spaltung. entsolidarisierung. hohn. spott. das geht. fast alles geht. die offensichtlichen grausamkeiten übernehmen gerne die straches, kickls, hofers und co. denen graust vor nichts, die greifen auch noch in den letzten morast der ausländerfeindlichkeit, der hetze und der einzelfälle.

sebastian kurz ist das gestriegelte unschuldsgesicht für diesen werteverfall, der wie sein mentor schüssel sogar dann noch schweigen kann, wenn das auch als zustimmung zu den unendlichen serien der rechtsextremen grausamkeiten gelten muss.

sebastian kurz ist in der lage, schlimmste menschenverachtung in harmlosnaiver sprache im stil eines maturantenreferats zu formulieren. nur wer genau hinhört, was schwer genug fällt, erkennt, welche unerträglichkeiten er von sich gibt.

wir müssen zur kenntnis nehmen, dass nichts mehr sicher ist. nicht, weil irgendwelche migrantischen bedrohungen unser system angreifen, sondern weil uns selbst das system abhandengekommen ist.

das freie spiel der mächte, der konzerne, der besitzenden und der profiteure ist längst in vollem lauf. um davon abzulenken, braucht es keine wirklich fähigen politischen entscheidungsträger, sondern statist*innen. menschen, die sich ob ihrer blinden eitelkeit nicht zu schade sind, eine rolle zu spielen, ohne diese verstanden zu haben oder auch nur annähernd der vorgegebene charakter zu sein. menschen, die selbst immer nur vom system, aber niemals in der realität der heute von ihnen regierten gelebt haben. menschen, die unendlich ahnungslos sind. menschen wie sebastian kurz.

das skript dieser inszenierung ist nach dem prinzip der umkehr geschrieben: zurück in die vergangenheit, die niemals eine solche war, zurück zu einer gerechtigkeit, die ungerechtigkeit bedeutet, zurück zu einer gesellschaft, die nur ausgrenzt und spaltet, statt gemeinschaft zu bilden. sie schreiben sich den berühmten „kleinen mann“ auf die fahnen und bekämpfen ohne mit der wimper zu zucken jeden sozialen ausgleich.

dass der türkise shootingstar wirklich vollinhaltlich weiss, was er neonational so alles umverteilt, ist schwer vorstellbar, aber deswegen um nichts beruhigender.

dass ein mensch mit dieser qualifikation und seinen bereits vor der wahl offen dargelegten affinitäten zu zynischsarkastischen rechten so weit kommen konnte, das ist das eigentliche problem.

dass eine vorgeblich christlichen werten verpflichtete partei sich dermassen von einem tragischen schelm des schnellen erfolgs auf den weichteilen herumtanzen lässt, wird dieser noch gewaltige probleme einbringen.

sowohl innerparteilich, als auch gesamtgesellschaftlich sind da verdammt viele demokratiepolitische und soziokulturelle sicherungen durchgebrannt oder gar nicht mehr da gewesen.

es muss viel mehr passieren, als eine personalentscheidung.

sebastian kurz ist nicht das einzige problem.

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foto: harald bischoff cc licence by sa mixed by bernhard jenny cc by sa

wenn die hetze real wird

vor wenigen tagen, irgendwann vor mitternacht, mitten in salzburg. ich bin mit dem fahrrad auf dem heimweg, die nacht ist wärmer, als für diese jahreszeit üblich. ich fahre entlang der salzach, überquere eine brücke und muss dann über einen geregelten zebrastreifen. kaum bis gar kein verkehr.

die ampel schaltet für mich auf grün, für ein einziges auto auf der hauptstrasse auf rot. dies scheint dem fahrer gar nicht zu passen. während ich den zebrastreifen quere, lässt er plötzlich den motor des aufgemotzten komplett weiss lakierten pkw mit heckspoiler aufheulen und beginnt ruckartig mit der „androhung“ loszufahren.

ich denke noch, was für ein spinner und gebe ihm das auch noch gestisch zu verstehen, setze mich dann auf das rad um weiterzufahren.

der für solche getunete autos relativ kleine pkw hat immer noch rot, da schreit der beifahrer plötzlich mir nach:

„scheissäää judäää! gas! gas! gas!“

während ich stehen bleibe, fährt er nun mit einem „kavalierstart“ davon.

der restliche heimweg – bei sehr wenig sonstigem verkehr – war mir etwas unheimlich, ich wusste nicht, ob mir irgendwann der blitzweisse wagen wieder begegnen oder folgen würde.

ist das die fortsetzung der hetze, die schon auf judas watch erlebbar wurde?

nachdenklich macht mich, dass ich keine lust habe, mit diesem vorfall zur polizei zu gehen und eine anzeige zu erstatten. da hat sich etwas grundsätzlich verändert in den letzten monaten und jahren.

dieser vorfall ist für mich persönlich die leider nur allzu logische fortsetzung von vorfällen, die ich in zeiten der „waldheim-affäre“ wiederholt erleben musste. das wird unheimlich.

es ist wieder da, dieses mulmige gefühl:
wenn die hetze real wird

 

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bild: knuton cc by sa / bernhard jenny cc by sa

opposition oder widerstand?

allerorts das bedauern über das fehlen einer opposition. da und dort scheint sie sich mit sich selbst zu beschäftigen, gegen sich selbst zu intrigieren oder gar sich aufzulösen. grosse namen einer reihe durchaus kluger menschen haben mehr oder weniger freiwillig die bühne verlassen (müssen), manche sind wieder mit halbem fuss zurück, aber wirklich echte opposition? wo ist sie?

vielleicht liegt es auch daran, dass es in zeiten, wo rechtsextreme und schmissbrüder höchste ämter im staat innehaben, es längst nicht mehr um opposition gehen kann.

opposition ist das logische gegenstück zu einer regierenden gruppe oder partei – im demokratiepolitischen kontext. also immer dann, wenn der gesellschaftliche diskurs auch wirklich ein solcher ist, ausgewogen und fair.

in zeiten der demokratiezerstörenden aktivitäten mit offenem rassismus, blühendem fremdenhass, aggressiver frauenfeindlichkeit, zerstörerischer aufkündigung aller sozialen sicherheiten und einschränkung von presse- und meinungsfreiheit ist opposition nicht das adäquate mittel.

da ist widerstand angesagt.

klingt leicht, ist aber nicht einfach. opposition oder demokratiepolitische diskurse haben wir erlernt, damit sind wir gross geworden. das macht quasi das wesen unserer politischen entwicklung aus.

aber widerstand? den kennen wir aus geschichtsbüchern und filmen, aus berichten von fernen ländern, den hat es in unserer lebenswirklichkeit noch nicht gegeben. zumindest nicht in der nun gefragten form. ein atomkraftwerk oder eine hainburg-au ist längst nicht mit jener herausforderung zu vergleichen wie jene, vor der wir jetzt stehen. jetzt geht es um die gesamtstruktur unserer gesellschaft und um das wertesystem, um menschenrechte, um diversität, um emanzipation und soziale gerechtigkeit in einer ökologisch gefährdeten welt. es geht um nicht weniger, als darum, ob turbokapitalismus ungehindert in eine diktatorische zerstörung der grundordnung und eine spaltung in kleine reiche eliten und grosse arme massen überführen darf. mit der fokusfalle auf die migration sollen wir übersehen, dass uns das eigene leben und das unserer kinder und kindeskinder ganz beiläufig geraubt wird. wir müssen uns bewusst machen, was widerstand wirklich bedeutet. und daraus logische schlüsse ziehen.

wonach schreit die aktuelle lage?
was hat die aktuelle regierung verdient?
opposition oder widerstand?

#hassposting ist #hassposting – nicht für die grünen?

albert steinhauser und eva glawischnig präsentierten gestern ihre vorschläge für die erleichterung von prozessen gegen hasspostings. dagegen wird – angesichts des zunehmenden auftretens von enthemmten hasstiraden und gefährlichen drohungen in den diversen plattformen und foren – niemand etwas haben können. der vorschlag, den schutz gegen solche übergriffe auszudehnen ist also nur vernünftig.

allerdings ist – aus wirklich unerklärlichen gründen – meiner meinung nach der vorschlag der grünen ein schwerer supergau. denn allein schon, dass der vorschlag „schutzwürdige gruppen“ sieht, lässt die umgehende frage aufkommen, wer denn zu einer „nicht schutzwürdigen gruppe“ gehören soll.

die idee, in schweren beleidigungen und drohungen schneller als bisher einen gesetzlich vorgesehenen anlass für rechtliche verfolgung zu sehen, ist mit sicherheit richtig. absolut nicht nachvollziehbar ist, warum diese gesetzesnovelle nur für „frauen, lgbtq-personen oder ethnische minderheiten“ gelten soll.

der standard schrieb darüber:

Ein weißer, heterosexueller Österreicher, dem jemand den Tod wünscht, erhält diese Möglichkeit vorerst nicht – es sei denn er wird wegen seiner Heterosexualität attackiert. (…) Der Grund dafür, diesen Paragrafen auf geschützte Gruppen zu beschränken, liegt darin, dass diese am öftesten Opfer von Hasspostings werden.

es stimmt mit sicherheit, dass frauen im netz viel öfter ziel von hasspostings sind, als männer. was aber de facto ohnehin dazu führt, dass selbst bei einem für alle von hasspostings betroffenen in gleicher weise geltenden recht eben auch entsprechend mehr gesetzliche inanspruchnahme der neuen schutzbestimmungen durch frauen passieren würde.

die logik, dass besonders häufig angegriffene zielgruppen anders als die anderen geschützt werden müssen, ist fatal. genauso könnte jemand auf die idee kommen, die entführung reicher menschen härter zu bestrafen, als eine von armen. letztere werden nur sehr selten entführt. oder die beleidigung von menschen über 85 weniger schlimm einzustufen, denn viel häufiger werden menschen jüngeren alters beleidigt.

ich habe jedenfalls den aufruf der vier journalistinnen corinna milborn, ingrid thurnher, barbara kaufmann und hanna herbst im juni via falter niemals so verstanden, dass sie zwischen besonders schlimmen hasspostings gegen journalistinnen im unterschied zu harmloseren gegen andere menschen unterscheiden. es war viel eher der aufschrei gegen hass und sexualisierte gewalt und eben der deutliche hinweis, dass sich diese übergriffe gegen frauen, die öffentlich auftreten, besonders häufen. dieser auftritt war nicht nur wichtig, sondern hoffentlich auch entsprechend mobilisierend.

der vorschlag der grünen aber baut in sachen hasspostings eine 2klassen gesellschaft auf. es kann niemals im sinne einer gleichstellung sein, dass jemand – selbst wenn er ein weisser mann ist – ein hassposting eher hinnehmen soll, als andere.

muss wirklich erst ein homophober kontext, ein antisemitischer oder frauenfeindlicher zusammenhang  nachgewiesen werden, damit eine drohung mit dem tod als besonders schlimm gelten darf?

„ihr werdet alle noch auf hohen laternen hängen, wenn wir die macht haben“

diesen satz sollte ich mir also eher gefallen lassen, weil der hassposter es unterlassen hat, explizit „du schwuchtel“, „du judenschwein“ oder sonst was in das schema passendes dranzuhängen?

ist eine selektion in rechtlichen möglichkeiten, sich gegen hasspostings zu wehren, vertretbar? oder ist selektion nicht viel mehr der beginn allen übels?

eine morddrohung bleibt eine morddrohung.
egal wem gegenüber sie ausgesprochen wird.

#hassposting ist #hassposting – nicht für die grünen?

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bild: bernhard jenny cc by

wer hass will, braucht feinde.

foto: bernhard jenny cc by

das eint alle, die von hass und hetze profitieren wollen: sie brauchen feinde. am besten todfeinde. das ist die logik der kriege, aber auch die logik des terrors.

der gestrige anschlag auf die redaktion der französischen satirezeitschrift charlie hebdo folgt genau dieser logik. der maximale erfolg solcher anschläge sind nicht nur die toten und verletzten, der maximale erfolg ist der hass, die wut und der reflex der rache, der in vielen menschen aufkeimt. der maximale erfolg ist die emotion, die hochkommen muss, wenn wir mitansehen müssen, wie menschen kaltblütig ermordet werden.

wir stehen in europa vor einer entscheidung: lassen wir uns in den hass treiben, oder isolieren wir die hasstreibenden. sehen wir der aufwiegelung der hassenden tatenlos und ratlos zu, oder entsinnen wir uns jener werte, die es wert sind, unsere gesellschaften danach zu organisieren?

dabei geht es nicht nur um die ächtung von gewalt und mord, egal aus welchem ideologischen eck diese kommen. es geht auch darum, die werte selbst wiederzufinden bzw. diese neu zu erfinden.

dass hass der einen immer auch der komplize des hasses anderer ist, ist selbstredend. aber wie es zur bereitschaft, zur kultur des hasses kommt, das müssen wir noch genauer realisieren:
eine entsolidarisierte gesellschaft,
die den verlierer_innen eines postkapitalistischen systems erklärt, sie seien eigentlich nur selbst schuld,
eine entsolidarisierte gesellschaft,
die aus randgruppen definitiv ausgegrenzte outcasts ohne aussichten auf veränderungen macht,
eine entsolidarisierte gesellschaft,
die die chancen auf entwicklung an die spekulationsetagen des organisierten kapitalverbrechens verkauft,
ist der ideale, ja fast zwingende nährboden für extreme wut, gewaltbereitschaft und terrorakte.

wenn wir diesen nährboden nicht in den griff bekommen, steht der erfolgreichen aufwiegelung der hasstreibenden gegeneinander nach dem motto „alle gegen die zivilgesellschaft“ nichts im wege, dann wären wir beim zündfunken für einen unüberschaubaren bürgerkrieg à la hans magnus enzensberger angelangt.

es ist klar, dass wir eine systemänderung brauchen. wem wollen wir die gestaltung der veränderungen überlassen?

wer frieden will, braucht vieles:
gerechtigkeit, freiheit, chancengleichheit, zukunft und sicherheit.

da haben es die anderen einfacher:
wer hass will, braucht feinde.

gesucht: würde

salzburg_IMG_2535_würde bernhard jenny cc by nc sc

sie ist uns abhanden gekommen. wenn wir zulassen, dass arme, notreisende und bettlerInnen nur mehr als „problem“ gesehen werden, dann nehmen wir ihnen die würde. wenn wir zusehen, wie verblendungen (was für ein wort) in brücken und schlupflöcher zur beruhigung der hetzerInnen eingebaut werden, ohne dass ihnen wirklich ausreichend unterkunft angeboten wird, dann nehmen wir ihnen die würde. wenn wir zuhören, wie hetzerInnen diese menschen als abschaum, gesindel, stinkende und abfallprodzierende wesen erniedrigt und verhöhnt werden, dann nehmen wir ihnen die würde.

aber nicht nur das. wir nehmen uns selbst die würde. wer zulässt, dass anderen die würde genommen wird, oder gar selbst anderen die würde nimmt, nimmt sich selbst die würde.

bei der lektüre diverser facebook-kommentare auf hetzseiten gegen bettlerInnen wird es überdeutlich, wie weit weg wir von der würde sind. würdelosigkeit ist den dumpfen nicht einmal peinlich. geifernd und sabbernd hetzen da viele, überstürzen sich geradezu in ihrem hass auf feindbilder, die ihnen allzulang vorgekaut, aufgeschrieben und vorplakatiert wurden. social media machen vieles über die schmerzgrenze hinaus sichtbar. auch den mob. in all seiner würdelosigkeit.

wenn es uns nicht gelingt, die würde wieder zu finden, dann werden sich immer mehr dem mob anschliessen. die himmelschreiende wortlosigkeit, die alarmierende tatenlosigkeit und die mangels ehrlicher denkarbeit anhaltende ratlosigkeit der verantwortlichen verursachen grosse schäden. wo sind die stimmen, die genauigkeit und klarheit in der diskussion einfordern? die es nicht zulassen, dass ständig armut mit kriminalität, ausländerInnen mit mafia, migrantInnen mit abfall und schmutz assoziiert werden? wer hat den mumm, sowohl dem gröhlen des mobs als auch der verwaschenen ungenauigkeit einhalt zu gebieten? oder hat der mob am ende dann recht, wenn er genügend likes, genügend unterschriften sammelt? sind menschenrechte per unterschriftenlisten abschaffbar?

wir werden die würde wieder finden müssen, wir werden sie durchdeklinieren müssen und in unserer denke einen platz einräumen müssen, wenn es sie denn noch irgendwo gibt.

vielleicht finden wir sie gerade bei jenen menschen, die wir gerade verjagen, vertreiben und verhöhnen. wenn wir sie ernstnehmen, annehmen, versorgen und unterstützen. wenn wir ihnen auf augenhöhe begegnen. während den hetzerInnen spenden zuviel ist, sollte einfach nur spenden zuwenig sein. sie sind genauso teil dieser, unser aller welt wie du und ich. erst wenn wir das begreifen, werden wir sie finden. die verlorene würde. denn die not, aus der diese menschen kommen, ist auch unsere not. wir stecken im gleichen system wie sie. wenn sie zu uns kommen, haben wir uns selbst zu fragen, was wir dort, wo sie ihre heimat haben, angestellt haben. wir haben dem geld die grosse reisefreiheit gegeben, dass menschen diese auch nutzen, war für manche nicht vorgesehen. diese menschen suchen das, was sie bei uns vermuten. das geld. und wir? wir sollten mit ihnen etwas finden, das wir verloren haben. wir brauchen diese menschen für diese suche.

gesucht: würde
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mehr über die hochoffizielle denkart in dieser unkulturstadt

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eine künstlerische aktion im auftrag von friedensbüro, argekultur und apropos behandelt anlässlich der tagung „betteln. eine herausforderung“ dieses thema