#fluchthilfeprozess (aus traurigem anlass)

wo #politurteile aus flüchtenden
kriminelle machen, wird
#widerstand und #fluchthilfe zur pflicht!

fluchthilfe bernhard jenny cc by

zuviele kinder? dürfen die sein?

foto: mats eriksson creative commons lic by

sollen deine nachbarn noch kinder bekommen? mal ehrlich. jetzt haben die schon zwei. nicht gerade die leisesten und wer die beiden eltern beobachtet, muss fürchten, dass es nicht bei zwei kindern bleibt. was die für einen radau machen, die kinder. und überhaupt. ist das notwendig, soviele kinder zu haben? aber die alten turteln immer noch heftig und da könnte es schon sein, dass das schlimmste eintrifft. noch ein kind. oder gar zwei.

wenn die sich unterstehen, noch ein kind zu zeugen, ohne uns nachbarn vorher zu fragen, dann aber. das geht doch nicht. schliesslich sind wir hier in einer ruhigen und bisher eher kinderarmen gegend und das soll so bleiben. sollen sie doch wo anders hinziehen, wenn sie umbedingt noch kinder haben wollen.

also unterschriftenlisten wären angesagt. und klare grenzsetzungen. kein zuwachs mehr ohne vorherige abstimmung mit den nachbarn. mit der gemeinde. mit dem bürgermeister oder der bürgermeisterin.

kommt schräg oder?
ist schliesslich die sache der eltern, ob sie noch…
eben.

aber über flüchtlinge?
da wollen wir bestimmen können.
da wollen wir rechtzeitig informiert sein.
da wollen wir die unterkunft nicht einfach da haben.
sonder lieber dooooort. hinter den sieben hügeln.
da wollen wir im notfall unterschriften sammeln und initiativen gründen.
kleinhäusling muss kleinhäusling bleiben.

geduldige diskussionen darüber, wo flüchtlinge hin dürfen und wo nicht, sind letztlich menschenverachtend. wer den „aber wie soll das gehen“-bedenker_innen zuviel gehör, zuviel zeit und geduld schenkt, verliert politische notwendigkeiten aus dem auge. auch das ausser-diskussion-stellen wäre eine politische massnahme.
ohne zwischenton. ohne problemverzerrten mienen. einfach klar.

flüchtlinge müssen überall hin dürfen.
sie haben die gleichen rechte wie die zukünftigen kinder der nachbarn.
(und btw: wie würde es uns selbst gehen, wenn wir von abstimmungen abhängig wären, ob wir dort oder da wohnen dürfen???)
alle menschen haben das recht auf platz.
daseinsberechtung darf nicht diskutiert werden.
oder wir dürfen uns nicht wundern.

zuviele kinder? dürfen die sein?

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foto: mats eriksson creative commons lic by

das bandenunwesen ist wirklich ein problem.

foto: chiropterascope creative commons by-nc-sa

absurd und logisch zugleich: dort, wo die sicherheit am grössten ist, herrscht die grösste angst, diese zu verlieren. dort, wo der reichtum am grössten ist, herrscht die grösste angst, diesen zu verlieren. dort? also bei uns.

absurd, weil wir aus der sicht von aussen unglaublich sicher leben und fast unvorstellbar reich sind. warum sollten wir also angst haben? logisch, weil wir daher am meisten zu verlieren haben. wäre reichtum auf alle gleich verteilt, wären wir es, die geben müssten. das verdrängen wir lieber. diese verdrängung müssen wir absichern. mit sicherheitsmassnahmen. kein zufall also: sicherheit und reichtum sind komplizen.

sicherheit heisst abschottung. nicht nur alarmanlagen und überwachungskameras, sondern auch polizeikontrollen, razzien und schleierfahndung. bis hin zur festung europa. samt wassergraben und todeszäunen.

abschottung wirkt aber auch nach innen. auf jene, die sich abschotten. fantasiebilder, angstzustände, immer grössere bedrohungsszenarien müssen den abschottungsaufwand rechtfertigen. da wird aus zwei menschen oder mehr gleich mal eine bande. schlepperbande. bettlerbande.

kleingeister können gar nicht genug kriegen von solchen bedrohungsphantasien. gefahr lauert hinter jeder ausgestreckten hand, hinter jedem obdachlosen, hinter jeder klostersuppenausgabe und in wohnhäusern für asylwerber_innen. gefahr, gefahr und nochmals gefahr.

gebannt wie kleine kinder beim blick in märchenbücher starren politisch unreife angstfasziniert in tageszeitungen und fernsehbilder. gebetsmühlenartig wird das bild der gefahr beschworen. sie bedrohen unseren alltag, unsere einkaufstouren, unsere erledigungen, unsere kinder und unendlich so weiter. diese banden.

wir sitzen vor unseren bankomaten, unseren geldinstituten und banken mit dem blick nach links, nach rechts, nach vorne und hinten. wo sind sie die banden? um welches eck kommen sie diesmal? wo berauben, bestehlen, überfallen und enteignen sie uns?

während wir arme, notleidende, aus lebensgefahr und krieg zu uns sich rettende verächtlich herumschieben, bürgermeister_innen sich darin ereifern, unterkünfte zu verhindern, als wären sie die grösste katastrophe, die es abzuwenden gilt und politische kleingeister vom rechtsaussen bettelverbote, sektorkontrollen fordern, fällt nicht auf, dass wir unsere werte, unsere menschlichkeit vernichten. polizei und strassenmeisterei werden zu willfährigen handlangern der angstmacher_innen. da scheint es nur logisch, wenn landeshäuptlinge wieder laut über grenzschliessungen und strenge kontrollen nachdenken. woran soll sich eine gesellschaft orientieren, wenn die rudementärsten prinzipien, die grundlegensten grundrechte nichts mehr wert sein sollen? selbst hilfsorganisationen wie caritas, diakonie und andere vereine sollten scheinbar lieber „draussen“ vor den grenzen arbeiten, unsere innenstädte und dörfer aber in ruhe lassen.

bettlerbanden? schlepperbanden? betrügerbanden? terrorbanden?
die angstmache ist aggressiv.
die angstmacher_innen sind organisiert.
die angstmacher_innen bilden gefährliche banden.
das bandenunwesen ist wirklich ein problem.

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foto: chiropterascope creative commons by-nc-sa

der weg zu offenem denken ist weiter als gedacht.

foto: noborder network  cc by

wieder einmal ertrinken hunderte menschen. menschen, die alles getan haben, um ihr leben auf eine karte zu setzen. all in. und sie haben verloren. unzumutbare zustände. zustände, in die wir – die europäer_innen – diese menschen zwingen. denn jede hürde, jeder zaun, jeder wassergraben ohne legales tor, durch das diese menschen einwandern können, treibt diese menschen in den tod. daran haben wir uns schon gewöhnt. das lässt niemanden mehr das jausenbrot wieder hochkommen.

sind schon krasse bilder. die boat people. die leichen. manchmal schaffen sie es in särge. öfter aber nicht.

vor einer woche hat christoph chorherr eine lösung ausgegraben, die auf den ersten blick besonders europäer_innen gefallen könnte, auf den zweiten blick aber eindeutig keine alternative darstellen kann: charter-cities. in diese sollen menschen aus lebensgefahr und not flüchten, anstelle den weg nach europa zu versuchen.

paul romer, ein wirtschaftsprofessor aus den usa hat diese idee vor einigen jahren entwickelt. kurz zusammengefasst:

Das Konzept der Charter City baut darauf auf, dass die Regierung ein nichtbesiedeltes Stück Land auswählt, um es komplett an eine ausländische Regierung abzugeben, also unter dessen Legislative, Judikative und Exekutive zu stellen. Romer fasst das Konzept mit dem Satz „Kanada entwickelt ein Hongkong in Kuba“ zusammen. In dieser künstlich geschaffenen Sonderzone soll ein Wachstumsmotor entstehen, der Auslandsinvestitionen anziehen soll und als Vorbild positiv auf das Umfeld wirken kann. Romer zieht als Erfolgsbeispiel häufig Hongkong unter britischer Kolonialherrschaft heran. (wikipedia)

erschreckend: christoph chorherr schlägt mit charter cities allen ernstes ein lösungsmodell vor, das undemokratisch verwaltete sonderzonen, also unter dem diktat von aussen stehende superghettos vorsieht.

immerhin gibt christoph chorherr zu, dass er eigentlich ratlos ist:

Ich weiss nicht, ob diese Idee der Stadtgründung funktioniert, funktionieren kann.
Ich weiss aber nicht, welche andere Lösung bessere Aussicht auf Erfolg haben könnte. Angesichts der Größe des Problems.

in einer ersten reaktion fand ich es begrüssenswert, dass christoph chorherr mit seinem diskussionsbeitrag zumindest einmal verdeutlicht, dass es um grosse und grundsätzliche änderungen unseres weltbildes wird gehen müssen.

inzwischen bin ich jedoch überzeugt, dass charter-cities aus mehrfachen gründen nicht die lösung sein können und auch nicht sein dürfen:

charter cities wären undemokratisch, autoritär geführt. also etwas verkürzt idealisiert eine diktatur der „guten“. das kann wohl nicht ernsthaft der vorschlag von demokratiebewussten menschen sein. wer das ausblenden von demokratischen regeln in parallelwelten toleriert, wird schwer die demokratie anderswo einfordern können.

charter cities wären extraterritoriale ghettos, deren aufgabe es ist, die bewohner_innen dieser ghettos aus europäischer sicht „aussen vor“ zu halten:

Was suchen jene Hunderttausende, ja Millionen, die enorme Strapazen, Entbehrung und sogar den Tod in Kauf nehmen, um nach Europa zu gelangen. Sie suchen weder unser Wetter, noch unsere Kultur, sondern schlicht politische und wirtschaftliche Umstände, die ihnen ein sicheres, menschenwürdiges Leben für sich und die Kinder ermöglichen.

aber wie wollen wir die menschen in diesen ghettos zwangsanhalten? sind dies also quasi „sonderstädte“, die dann und wann schon mal zur geschlossenen anstalt werden? sind das abschiebezielpunkte, in die alle staaten der welt gewissensbefreit migrant_innen deportieren können? ist die botschaft dieser cities „da gehört ihr hin“?

charter cities wären ein neokoloniales konstrukt. staaten der „ersten welt“ verfügen über menschen aus „zweiten“, „dritten“ und „vierten“ welten, wohin sie gehören. und weisen ihnen plätze zu.

was steckt da für ein menschenbild dahinter?

es würde den rahmen eines einzelnen artikels sprengen, hier alle kritikpunkte an solchen vorschlägen aufzuzählen.
jedenfalls irritiert ein solcher vorschlag sehr. er vermittelt den eindruck, dass wir uns angesichts des ausmasses der weltbewegungen überfordert fühlen und schneller als gedacht bereit sind, uns von den grundwerten unserer „zivilisation“ zu verabschieden. es ist mit sicherheit nicht einfach, sich eine welt der offenen grenzen und wege für alle vorzustellen. aber irgendwann sind wir alle einmal aus- und zugewandert. auf dieser einen welt.

der weg zu offenem denken ist weiter als gedacht.

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foto: noborder network creative commons licence by

fäkalien im hirn.

fäkalienabsauganlage_schoschie_

wer will schon probleme haben. auf der insel der glückseligen. wie schön könnte unsere welt ohne probleme sein. da ein bisschen romantik im heurigen, dort ein bisschen jodeln in den alpen, ach gehts uns gut.

wer will schon probleme haben. auf zwei beinen kommen sie daher. oder manchmal nicht einmal das. die armen, die bettler_innen, die notreisenden. sie stören uns auf unserer insel der glückseligen. da ein artikel über organisiertes betteln, da ein fotobeweis über bettelbetrug. das kann nicht so weiter gehen.

wer will schon probleme haben. da sind auch noch die asylwerber_innen. wie die schon daherkommen. zuerst zusammengepfercht auf booten und in frachtcontainern. dann zusammengepfercht in lagern. das stört uns in unserer ruhe. wir wollen unseren wohlstand für uns allein.

mit assoziationen ist gut politik machen. asyl? problem! flüchtlinge? problem! bettler_innen? problem! problem, problem, problem. das ist noch die feine variante. für hardliner a la preuner in salzburg gehts ein bisschen olfaktorischer: uringeruch, fäkalgestank, abfall, müll. das bleibt länger im hirn. das verstärkt das bild. das hetzbild. menschen werden zum unlösbaren problem. menschen werden stigmatisiert. menschen sollen bleiben, wo nicht einmal der sprichwörtliche pfeffer wächst.

also sind nachrichten über das scheitern der offiziellen umgangs mit menschen in not tolle propaganda: je unmenschlicher die bilder aus flüchtlingslagern und notunterkünften unter brücken sind, umso besser für diejenigen, die längst wissen, dass uns all diese menschen nichts angehen. grenzen wieder zu, assoziale, kriminelle, betrüger_innen weg.

das jahrelange anbiedern bei den ewiggestrigen ist ganz unauffällig zu einer alltagsunkultur geworden, das uns ein humanistisches menschenbild viel zu utopisch erscheinen lässt und uns an immer grauslichere zerrbilder der bedrohung gewöhnt. die tatenlosigkeit und einfallslosigkeit einst staatstragender kräfte, die zunehmende schüchternheit von (subventionsabhängigen) hilfsorganisationen und daher grundsätzlich nicht vorhandene systemkritik hat fatale folgen.

wer von menschenrechten spricht, von der gleichwertigkeit aller, wer notreisende willkommen heissen will oder gar davon spricht, dass alle menschen sich auf diesem erdball bewegen können sollen, wo auch immer sie wollen, gerät schnell in akute beschimfungslawinen.

selbst die zunehmenden erfolgsaussichten eines rechtsextremen bundeskanzlerkandidaten wecken niemanden auf. bald könnte es zu spät sein.

der gefährlichste shitstorm ist unser eigener.
in uns.
fäkalien im hirn.

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foto: niels heidenreich licence cc by

eugh-urteil zur menschenwürde: leider nur eine farce

foto: uwe hiksch cc by-nc-sa

mit spannung haben manche auf das heutige urteil des europäischen gerichtshofs gewartet. dürfen migrant_innen in gefängnisse gesteckt werden? oder ist die „abschiebehaft“ grundsätzlich in anderen einrichtungen zu absolvieren?

„illegale migrant_innen“ müssen vor ihrer abschiebung in speziellen einrichtungen statt gefängnissen untergebracht werden, so lautet das heutige urteil. denn, so die begründung, der freiheitsentzug der betroffenen sei „keine strafe“.

nun. ein meilenstein? weil endlich klargestellt ist, dass migrant_innen keine kriminellen sind? und dass sie daher nicht ins gefängnis gehören? oder eine farce?

der europäische gerichtshof führt u.a. aus, dass schliesslich auf die „besonderen bedürfnisse“ der familien und kinder rücksicht zu nehmen sei. deshalb die sondereinrichtungen.

eigentlich zynisch. denn das wohl besonders grosse „besondere bedürfnis“ dieser menschen – ob einzelperson, familie, kinder, jugendliche, erwachsene oder alte – ist wohl ein ganz deutlich wahrnehmbares: sie wollen selbst bestimmen, wo sie leben und arbeiten wollen.

dieses „besondere bedürfnis“ soll ihnen also weiterhin verwehrt werden, obwohl sie dadurch oft in konkrete lebensgefahr und extreme existentielle not gestürzt werden.

in österreich entspricht also vordernberg genau diesem absurden bild: ein hochmodernes gefängnis, eine „sonderanstalt“ ganz im sinne des europäischen gerichtsurteils, wurde zum sinnbild des abschiebewahnsinns.

fazit: die unterbringung von migrant_innen in „gewöhnlichen“ gefängnissen verstösst gegen die menschenwürde, die zwangsweise verbringung in lebensgefahr und not bleibt weiter rechtlich gedeckt. (leider war es darum in dem prozess des eugh gar nicht gegangen.)

niemand gehört abgeschoben.
niemand in eine schubhaft. auch nicht in „sonderanstalten“.

daher ist das
eugh-urteil zur menschenwürde: leider nur eine farce

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foto: uwe hiksch cc by-nc-sa

wesensfremde fremdenwesen

fremdenwesen foto: bernhard jenny

die amtsbetitelung könnte kafkaesker nicht sein. „bundesamt für fremdenwesen und asyl“. welche inneren bilder erzeugt ein solcher titel.

fremdenwesen? unwesen? fremde wesen? selbst google ist fast ratlos mit diesem begriff. bravo. da haben wir mal wieder was geschafft. und asyl? wieviele denken da an „in schutz nehmen“, „aufnehmen“ und „willkommen heissen“, wieviele denken an „schubhaft“, „weg mit denen“ und „kriminelle“? da haben wir auch wieder mal was geschafft.

soviele brillen können wir gar nicht abnehmen, lieber heinz!

und jetzt sollen ehemalige postlerInnen für ordnung im fremdenwesen sorgen? werden wir die begründung hören? „schauen sie, was haben denn postbeamtInnen bisher schon gemacht: briefe und packerl verschickt, weitergeleitet und wenn einmal ein irrläufer unterwegs war, den halt nochmal dort hin geschickt, wo er hingehört. was machen denn die zuständigen im amt für fremdenwesen anderes? genau das!“

und in der schubhaft werden sie, die menschlichen packerl, dann – auf wohligem holzboden und mit freiem blick in das alpine idyll – zwangsangehalten und von einem privaten wachdienst verwaltet. deportation ist ein wirtschaftsfaktor. zumindest in vordernberg.

warum nicht auch noch langzeitarbeitslose als umschulerInnen umschulen. langzeitsarbeitslose machen dann aus postlerInnen fremdenwesenspezialistInnen oder schubhaftknastwärterInnen oder deportationskneblerInnen im flugzeug. das könnten wir dann auch wissenschaftlich begleiten lassen. sorry, wir haben kein wissenschaftsministerium mehr. dann lassen wir es halt wirtschaftswissenschaftlich begleiten. das rechnet sich.

und ehemalige wissenschaftlerInnen könnten auch von den ehemaligen langzeitarbeitslosen umgeschult werden. zu umgeschulten wirtschaftswissenschaftlichen begleitern der umschulungsprozesse.

umschulerInnen aller länder, denkt mal nach.
was passiert da gerade in unserem system?

wesensfremde fremdenwesen