es ist obszön

es ist obszön

wenn
eine politshow gebet genannt wird

es ist obszön

wenn
frieden für unser land
eigentlich hauptsache bei uns ist ruhe heissen soll

es ist obszön

wenn
halte kriege fern
gesagt wird
aber damit menschen, die vor kriegen flüchten, gemeint sind

es ist obszön

wenn
politisches christentum
inszeniert wird
aber andere religionen terrorverdächtig sind,
sobald sie politisches benennen

es ist obszön

wenn
ein säkularer staat
von höchsten politischen verantwortlichen
für urkonservative
fundamentalistische zelebration
der selbstgerechtigkeit missbraucht wird

es ist obszön

wenn
gerade jene
sich scheinbar urchristlich zur schau stellen
die in ihrer verantwortung
als politiker*innen
den tod vieler menschen bewusst und öffentlich in kauf nehmen
und menschen auf europäischem boden bei lebendigem leib verrotten lassen

es ist obszön

eigentlich ein #nogo.

„Immerhin handle es sich um eine menschlich und wirtschaftlich vernünftige Lösung für die rund 800 betroffenen Asylwerber in Lehre,“ so zitiert der ORF die grüne parlamentsangeordnete alma zadic im zusammenhang mit der sogenannten „lehrlingslösung“ für abgewiesene asylwerber*innen.

das gegenteil ist der fall!
es handelt sich um eine unmenschliche und wirtschaftlich unvernünftige lösung,
wenn menschen nach erhalt ihres lehrabschlusses ausser landes müssen, im ernstfall sogar zwangsweise.

wer das nicht klar benennt, sondern sich und anderen schönzureden versucht, macht in wirklichkeit die arbeit stumpfer fremdenhasser*innen, egal in welcher partei sie sitzen mögen.

eigentlich ein #nogo.

tausche parlament gegen facebook-gruppe

Girls Day 2015 im Parlament

 

das budget wurde heute abgesegnet. war das aber spannend. tagelange diskussionen münden in den längst absehbaren ergebnissen. ist das lebendiger parlamentarismus?

niemand musste mehr überzeugt werden, von denen, die dafür stimmten. niemand konnte von seiner ablehnung abgebracht werden, von jenen, die dagegen stimmten.

sind die zwei stimmen weniger für häupl oder gar die mehrstimmen für gudenus in wien etwa das höchste mass an freiem stimmverhalten?

das ergebnis der heutigen abstimmung war eigentlich sogar schon längst vor ausformulierung des budgets klar. kein wettbüro hätte quoten für einen anderen ausgang ausgelobt.

wenn dem so ist, dann sparen wir uns doch das parlament. die diskussionen könnten ebenso in einer facebookgruppe von zuhause aus geführt werden. mit parteipolitisch eingefärbten profilbildern und lustigen kommentaren darunter. regierung postet, opposition kommentiert, opposition postet, regierung kommentiert. und wir können alle zuschauen und mitlesen.

wie die abstimmung ausgeht ist ohnehin klar. ob im parlament, oder in der facebookgruppe. zweiteres ist viel billiger 😉

social parlamentarism.
könnte cool sein, könnte neue zielgruppen begeistern, könnte interaktiver werden. aber solange ohnehin ausgemacht ist, wie es ausgeht, wird selbst das nichts nützen. abgekartete spiele sind dort und da fad. abgekartete spiele sind aber zu teuer im real life, dann lieber ressourcenschonend, oder?

tausche parlament gegen facebook-gruppe

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foto: spö presse und kommunikation cc licence by sa

parlamentarier schickt politisch andersdenkende zum arzt.

braunespielchen

braune spielchen.
sie haben system.
sie richten sich gegen menschen.
sie sind zerstörerisch wie immer.
vor achtzig jahren.
und heute.

braune spielchen.
der höbart hats gebracht.
die sager von den höhlenmenschen.
die verächtlichmachung.
den rassismus.

braune spielchen.
sind so gar nicht geeignet für die politik.
und erst recht nicht für das parlament.
raus muss er.
der rassismus.
und der höbart.

braune spielchen.
das habe ich ihm auch immer wieder ausgerichtet.
auch per twitter.
seine reaktion:
screenshot bernhard jenny

die braune.
die farbe.
die braune farbe des bildes.
der beiden.
ist bezeichnenderweise selbst gemacht.
braun gemacht.
das bild.
von denen selbst.
das hab ich festgestellt.
die antwort:

höbarttweet01

braune spielchen.
aber
ich blieb dabei.
raus aus dem parlament!
#rassismus hat keinen platz!

höbarttweet03

braune spielchen.
dass ich mich noch immer nicht abbringen lasse.
dass ich weiter seinen rücktritt fordere.
das ist dem höbart dann doch zuviel.
er geht in die alpen träumen.
albträumen.
aber ein rechter österreicher tut das in den alpen.
alpppppp acht! 😉

höbarttweet02

braune spielchen.
der hafenecker ist auch so einer.
auch einer der aufrechten im parlament.
dem geht das auch schon auf die nerven.
dass jemand immer wieder gegen die höhlenmenschensager twittert.
dass jemand den rassismus stante pede aus dem parlament haben will!

hafeneckertweet

braune spielchen.
hallo hafenecker!
nicht besonders fein, oder?
das hatten wir auch schon mal:
parlamentarier schickt politisch andersdenkende zum arzt.

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und ich bleib dabei:
wir müssen unmissverständlich klarstellen (blogpost vom 20141111)
die causa höbart ist eine causa rassismus (blogpost vom 20141109)

die causa höbart ist eine causa rassismus.

rassismus

es rächt sich. zu unsicher, zu „tolerant“, zu wenig klar war über jahrzehnte die angstvolle reaktion vieler politisch verantwortlicher in unserem land. zu unscharf, zu wenig deutlich das aufzeigen von absoluten grenzen, von wirklichen „no-go“ zonen im politdiskurs.

mit christian höbarts aussagen über menschen, die bei uns schutz suchen, ist wieder einmal ein tabubruch mehr passiert, der sich in die lange unserie der kicklschen, mölzerschen und strachschen rülpser einreiht.

das land müsste stehen bleiben. innehalten. und unmissverständlich, eindeutig und geschlossen STOPP schreien. rassismus ist keine meinung, sondern ein verbrechen.

wer glaubt, sich rassistisch exponieren zu müssen, gehört dafür nicht nur angezeigt. solche personen haben sich aus ALLEN politischen funktionen zurückzuziehen. im parlament ist eine solche person völlig untragbar.

hier darf kein bisschen verhandelt oder beschwichtigt werden.
weder darf die berühmte kirche im dorf gelassen noch die dumpfe stammtischsprache als entschuldigung gelten.
rassismus ist immer ein verbrechen.

am jahrestag jener pogromnacht, die den absturz in den holocaust markiert, fällt es doppelt schwer zu glauben, dass solches überhaupt noch möglich ist.

und es wird nicht nur der rücktritt höbarts unverzichtbar sein.
es darf niemand toleriert werden, der sich rassistisch (wieder)betätigt.
und ja. das sind viele.

es rächt sich. zu lange haben viele politisch verantwortliche wiederbetätigung als meinungsfreiheit ertragen, übersehen, verharmlost und nichts getan. jetzt fahren uns die nachfahren der pogromnacht-zündler_innen mit ihrem hinterteil ins gesicht.

die causa höbart ist eine causa rassismus.

ein bisserl viel bisserl.

bisserl rot schwarz bernhard jenny

ein bisserl ist die neue regierung wie die alte. ein bisserl ist was neu. aber das fällt ein bisserl wenig ins gewicht. denn es war ein bisserl unwichtig, wirklich was zu verändern. es ist allen träumen zum trotz ein bisserl eine bisserl regierung. eine schule für alle ist ein bisserl untergegangen. einheitliches rauchverbot in gastronomiebetrieben war offensichtlich auch ein bisserl zu viel. so können wir uns also ein bisserl auf genau das einstellen, was ein bisserl wenig ist, um wirklich was weiterzubekommen. ein bisserl hat die övp ihr team verändert, der sebastian ist zwar als aussenminister vermutlich ein bisserl jung, aber ein bisserl dürfen wir uns freuen, dass die schottermizzi und die trixi weg sind. bisserl hart, dass die innenministerin noch immer die gleiche ist. die spö hat ein bisserl auf das bisserl winning team gesetzt und bei den inhaltlichen punkten ein bisserl zores mit manchen in den eigenen reihen. aber das ist einem bisserl kanzler auch ein bisserl wurscht.

eine strukturreform war ein bisserl zu viel für die bisserl gleichbleibende regierung. da wird man lieber dort ein bisserl und da ein bisserl eine steuer anheben und hoffen, dass das dann insgesamt den bisserl dummen nur ein bisserl auffällt. und die alten sollen ein bisserl länger arbeiten und die arbeitsbedingungen werden für manche ein bisserl verschlechtert, aber eh nur ein bisserl. mehr als ein bisserl ist auch sonst nirgendwo geplant, ein bisserl wenig, ein bisserl sehr wenig, aber auch das ist ein bisserl wurscht. und manchmal können wir auch ein bisserl froh sein, dass es da und dort nicht mehr als ein bisserl ist. ein bisserl könnte der eindruck entstehen, dass die spö ein bisserl die övp-wünsche verhindert hat und die övp die spö-wünsche. also ein bisserl eine verhinderungsregierung.

denn ein bisserl ist das schon populär in unserem land, das bisserl. vermutlich sogar ein bisserl populärer als richtig klare entscheidungen und richtungsvorgaben. ein bisserl so und dann doch ein bisserl anders, das sichert auch den jeweils ausführenden oder befassten beamtInnen und behörden ein bisserl die macht über interpretation und umsetzung.

und schliesslich geht es ja auch ein bisserl um die macht. die wollen sich die beiden bisserl grossparteien nicht nehmen lassen. wobei es schon ein bisserl gefährlich ist, wenn sie jetzt wieder ein bisserl viel nicht erledigen und ein bisserl nur auf ihren posten sitzen. das könnte dann ein bisserl überraschend werden, wenn diese bisserl lahme regierung nur ein bisserl der legislaturperiode schafft. denn am schluss ist dann vielleicht ein bisserl mehr kaputt als nur ein bisserl.

aber jetzt können wir ein bisserl beruhigt in die feiertage gehen. nix is gschehn, nur ein bisserl. und das ist ein bisserl das höchstmass an veränderung, das wir vertragen. so scheint es zumindest ein bisserl. ist zwar ein bisserl dumm, ist aber so 😉

ein bisserl viel bisserl.