Monat: September 2019

seltsame geräusche

das geräusch ist selten so laut zu hören gewesen. die ursache war auch nicht sofort klar. inzwischen ist geklärt: das seltsame knacken, knistern, reiben kommt vom stirnrunzeln, von der sorgenfaltengymnastik, die sich bei so manchen grün denkenden – und nicht nur denen – lautstark seit heute bemerkbar macht.

die nacht über wurde gefeiert. und das verdient. ein comeback war zu erhoffen, aber vom schlechtesten ergebnis bei der letzten wahl auf das beste ergebnis ever diesmal zu schnellen, das war wirklich eine angenehme überraschung!

die zweite angenehme nachricht von gestern ist wohl die tatsache, dass die rechtsextremen in ihre schranken verwiesen wurden. immer noch viel zu viele, aber zumindest vorerst einfach nicht mehr wirklich handlungsfähig. diverse spaltungstendenzen könnten noch das ihre dazu beitragen, dass aus dem braunen eck so schnell nichts mehr in relevante ebenen kommen wird.

nun aber das stirnrunzeln. das unüberhörbare. denn bei genauerer betrachtung ist es zwar ganz schön, von verantwortung und auftrag der wähler*innen zu sprechen, aber wie soll eine regierung mit den türkisen gehen?

schwarz grün geht mancherorts. türkis grün gibt es noch nirgendwo. und das hat seine gründe. wie sigi maurer schon anklingen liess: es müsste eine 180 grad kehrtwende bei den türkisen her. das ist viel unrealistischer als der berühmte brief ans christkind.

und es wird offensichtlich, wie tief der graben zwischen den rechtsorientierten türkisen und allen anderen ist. da ist derart viel zerstört, dass es praktisch unvorstellbar ist, dass der gewinner der wahl wirklich mit jemandem zusammenarbeiten kann. weder spö noch grüne sind in einer rolle als beiwagerl vorstellbar, um dem rechtspopulären exkanzler eine unreflektierte fortsetzung seiner populistischen politik gegen die armen und für die reichen zu ermöglichen. der gewinner der wahl ist relativ allein. die von ihm ersehnte option ist zerronnen. plan b hat er offensichtlich keinen.

wie soll türkisgrün regiert werden? wären abschiebungen nach afghanistan weiterhin denkbar, wenn dafür der klimaschutz entschieden angegangen wird? sind die kürzungen im sozialsystem ok, wenn dafür eine CO2 steuer eingeführt wird? sind türkise netzwerke sicher, wenn sie dafür versprechen, nur mehr bio und nur einmal pro woche fleisch zu essen?

die sehnsucht nach einem verbleib der expert*innenregierung unter der leitung von kanzlerin bierlein mit einem freien parlament als gegenüber ist bei manchen grösser geworden. der ausnahmezustand erscheint denkbarer, als ein zusammengehen von türkis mit rot oder grün.

die stirn vieler kommt nicht zur ruhe.
seltsame geräusche.

karoline edtstadler verwirrt?

der job in der politik ist für manche sehr anstrengend, manche sind deutlich überfordert. ein erschütterndes beispiel lieferte die europaabgeordnete karoline edtstadler heute nachmittag. sie hat offensichtlich das begräbnis von marko m. feingold mit einem wahlkampfauftritt verwechselt. da dürfte ihr etwas durcheinander geraten sein.

nicht nur, dass sie den eindruck erwecken wollte, sie habe die glorreiche idee gehabt, schüler des borromäums an marko feingold zu vermitteln, damit dieser (endlich mal?) mit ihnen über die demokratie und das erinnern referierte – nein, sie brachte es auch zusammen, einen eitlen exkanzler namentlich zu erwähnen und in einer grabrede zu plazieren.

es kann nur überforderung oder verwirrtheit gewesen sein, denn wenn sie wirklich bei sinnen war, dann wäre es eine extreme entgleisung. wahlwerbung am offenen grab eines friedensmenschen wäre obszön und moralisch verwerflich. aber das kann nicht sein.

karoline edtstadler verwirrt?

notabene: jede sekunde des lebens von marko m. feingold ist uns auftrag.

 

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foto: Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres cc by
remixed by bernhard jenny cc by

#ibiza ist harmlos

nein, korruption und feilbieten von presse, wasser, bauaufträgen und sonst noch so allem möglichen ist keine kleinigkeit. was strache und gudenus nichtsahnend im klartext ausgeplaudert haben, ist wahrlich ein tiefpunkt in der politischen moral unseres landes. oder vielleicht besser: es ist der beweis, dass es keine politische moral mehr gab, in dieser türkisblauen unregierung.

ibiza ist zwar in aller munde und längst zum geflügelten wort für verkommenheit und schamlosigkeit geworden. dennoch ist es schier unglaublich:

ibiza ist harmlos I

die beiden saufbrüder mit faible für reiche osteuropäerinnen sind auf dem abstellgleis. der rest der bande ist aber unmittelbar nach dem wahnsinn auf der spanischen insel offensichtlich in ein vollwaschprogramm mit turboschleuder gestolpert. alle scheinen sauber und clean, ja fast sauberer als die anderen. wie schnell doch ein volk vergisst.

ibiza ist harmlos II

was der bvt-untersuchungsausschuss ans tageslicht brachte, dagegen ist ibiza wirklich harmlos. korruption und verderbheit ist eines, aber einen – wie es kai jan krainer (SPÖ) in der abschlusspressekonferenz des bvt-u-ausschusses berichtete – „geheimdienst im geheimdienst“ aufbauen, also eine „blaue stasi“ (oder gestapo?) – das ist viel skandalöser, regt anscheinend nur niemanden auf.

wer einen „geheimdienst im geheimdienst“ gründet, gründet eine parallelstruktur. polizei in der polizei, justiz in der justiz, staat im staat.

derartiges verhalten ist nur logisch, wenn es um einen – offenen oder versteckten – putsch gehen soll. ziel solcher machenschaften ist niemals ein redliches, schon gar nicht ein demokratiepolitisch vertretbares.

wer ertappt wird, einen staatsstreich vorzubereiten oder zu planen, wer das staatsgefüge hintergeht und unterwandert, ist für jede art von regierungsbeteiligung disqualifiziert. das ist zwar nicht neu, aber einmal mehr evident. wie weit diese staatszerstörerischen aktivitäten schon gediegen waren zeigt der bekannt gewordene umstand, dass der chef der identitären direkt intensiven kontakt ins kabinett hatte.

und dass hofer sich den einsatz des bundesheers gegen demonstrant*innen herbeisehnt, passt ins alarmierende gesamtbild.

wenn unser land von einem eitlen selbstverliebten mit einer teuren ablenkshow geblendet werden soll, damit die faschist*innen in ruhe die macht an sich reissen können, dann gute nacht. die „netzwerke“ haben offensichtlich viel im griff und stellen eine macht dar, die sich der parlamentarischen und demokratischen kontrolle entzieht. das kommt einem staatsstreich gleich.

ibiza ist wahrlich ein tiefpunkt. aber das, was im türkisblauen dunst zu gange war und vermutlich auch immer noch ist, ist viel gefährlicher! der untersuchungsausschuss hat es herausgefunden, aber im wahlkampf scheint niemand zeit zu haben, sich um die wirklich wichtigen dinge zu kümmern.

ibiza ist harmlos

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dieser beitrag ist auch auf derstandard.at am 26.9.2019 erschienen.

der wunsch auf ein wiedersehen

„zigmal hätte es mit mir vorbei sein können, aber immer ist irgendwie eine wende eingetreten.“ das sagte mir marko feingold einmal in einem gespräch, voller staunen und verwunderung, wie das leben spielt.

darüber, wie das leben spielt, kann wohl niemand so gut erzählen, wie es marko feingold konnte. einer, der die verfolgung als jude in vier konzentrationslagern mit allen vorstellbaren und unvorstellbaren leiden erleben musste und dennoch durch kaum fassbare umstände immer wieder überleben konnte, hat sich der aufklärung und der vermittlung verschrieben.

alle, die seinen ausführungen gehör schenken wollten, konnten nicht nur erahnen, was sich damals in der shoa ereignet hatte. diese schilderungen waren immer auch mit der ernsthaften mahnung verbunden, dass es wohl unser aller aufgabe und verpflichtung sein muss, dafür aufzustehen und wenn nötig auch zu kämpfen, dass derartiges nie mehr wieder passieren darf.

dass es viel zu viele nicht wirklich ernst mit dem lernen aus der geschichte meinen und im gegenteil schnell wieder in derartige fahrwasser abtriften, musste marko feingold immer wieder zur kenntnis nehmen.

als mich die nachricht seines todes erlangte, war das erste bild, das in mir entstand: der junge mensch im konzentrationslager weiss nicht einmal, ob er die nächste stunde, den nächsten tag erleben wird. ob er irgendwann in den nächten damals sich erträumen konnte, dass er noch die erste generation von menschen des nächsten jahrhunderts sehen würde, wie sie erwachsen wird?

er hat so unvorstellbar weit gewirkt. er war so unvorstellbar viel unterwegs. und er war stets getrieben, die wahrheiten auszusprechen, die niemand wirklich hören wollten. von der fehlenden oder halbherzigen aufarbeitung der verbrechen des nationalsozialismus bis zur fehlenden bereitschaft, wirklich unsere gesellschaft ehrlich zu öffnen.

feingold konnte mit viel humor und gelassener grösse immer wieder darauf aufmerksam machen, dass so manches getue rund um holocaust und gedenken wohl nur eine art von folkloreveranstaltung wäre, wenn gleichzeitig die nackten folgen der verbrechen des nationalsozialismus oft bloss mit achselzucken kommentiert würden. geradestehen wollte wirklich niemand dafür,

mit dem tod von marko feingold (106) ist es nun endgültig an uns, sein vermächtnis zu ehren. damit meine ich keine lobhudeleien und keine festveranstaltungen. das vermächtnis feingolds ist viel grundsätzlicher: wir müssen für eine offene und ehrliche demokratische gesellschaft kämpfen, die sicher stellt, dass das oft schnell dahin gesagte „nie wieder“ auch wirklich ein echtes und konsequentes „nie wieder“ bleibt. gelegenheiten dazu ergeben sich täglich.

marko feingold, wir verneigen uns vor der unglaublichen lebensgeschichte und dem unermüdlichen engagement. was wir erfahren und hören durften, wird uns verpflichtung. mit tiefem dank verbunden ist eine sehnsucht,

der wunsch auf ein wiedersehen.