Beiträge mit Schlagwörtern: reinhold mitterlehner

purer machterhalt ist ein niedriger beweggrund.

der bogen des rechtsaussen-flügels dieser regierung ist dermassen hyperaktiv, ein linksaussen erst gar nicht erkennbar lehrreiche tage ziehen durch das land. wir erleben eine rot-schwarze regierung, deren politik in sachen asylsuchende derart kraftvoll unerträgliche dinge rauspresst, dass die köpfe schon

purer machterhalt ist ein niedriger beweggrund.

der bogen des rechtsaussen-flügels dieser regierung ist dermassen hyperaktiv, ein linksaussen erst gar nicht erkennbar lehrreiche tage ziehen durch das land. wir erleben eine rot-schwarze regierung, deren politik in sachen asylsuchende derart kraftvoll unerträgliche dinge rauspresst, dass die köpfe schon

unsere regierung ist ungeniessbar.

was wolfgang „der schreckliche“ sobotka und seine regierungskolleg_innen als „durchsetzung des rechtsstaates“ bezeichnen, ist gelinde gesagt unmenschlich. menschenverachtend. das trifft es vermutlich besser. denn sehenden auges menschen, die auf das notwendigste angewiesen sind, die grundversorgung zu streichen und sie damit

unsere regierung ist ungeniessbar.

was wolfgang „der schreckliche“ sobotka und seine regierungskolleg_innen als „durchsetzung des rechtsstaates“ bezeichnen, ist gelinde gesagt unmenschlich. menschenverachtend. das trifft es vermutlich besser. denn sehenden auges menschen, die auf das notwendigste angewiesen sind, die grundversorgung zu streichen und sie damit

nehmen sie wolfgang sobotka aus dem amt!

offener brief an bundeskanzler christian kern und vizekanzler reinhold mitterlehner mit tiefer besorgnis erfüllen mich die gestern bekanntgewordenen vorstellungen des innenministers über eine „in allen fragen lückenlose überwachung“. diese „lückenlose überwachung“ umfasst massnahmen wie eine automatisierte biometrieerkennung, qr-codes, iris-scanner, koppelung

nehmen sie wolfgang sobotka aus dem amt!

offener brief an bundeskanzler christian kern und vizekanzler reinhold mitterlehner mit tiefer besorgnis erfüllen mich die gestern bekanntgewordenen vorstellungen des innenministers über eine „in allen fragen lückenlose überwachung“. diese „lückenlose überwachung“ umfasst massnahmen wie eine automatisierte biometrieerkennung, qr-codes, iris-scanner, koppelung

vorauseilende hörigkeit

wer ohne not einen notstand herbeiredet, hat ein problem: die erklärung des notstands ist selbst der notstand vorauseilende hörigkeit. nicht gehorsam. gehorsam würde bedeuten, dass jemand zwar vorgaben anderer befolgt, aber zumindest dann und wann die sinnhaftigkeit der vorgaben reflektiert.

vorauseilende hörigkeit

wer ohne not einen notstand herbeiredet, hat ein problem: die erklärung des notstands ist selbst der notstand vorauseilende hörigkeit. nicht gehorsam. gehorsam würde bedeuten, dass jemand zwar vorgaben anderer befolgt, aber zumindest dann und wann die sinnhaftigkeit der vorgaben reflektiert.

der faymann-mitterlehner-masterplan

es werden weiter mauern hochgezogen, obergrenzen eingeführt, menschenrechte abgetan. und europa? das war einmal. vielleicht ist alles ganz anders. vielleicht fehlt dieser regierung nicht der plan, vielleicht hat sie einen. einen grenzgenialen könnten sie denken, einen schrecklich naiven würden vielleicht

der faymann-mitterlehner-masterplan

es werden weiter mauern hochgezogen, obergrenzen eingeführt, menschenrechte abgetan. und europa? das war einmal. vielleicht ist alles ganz anders. vielleicht fehlt dieser regierung nicht der plan, vielleicht hat sie einen. einen grenzgenialen könnten sie denken, einen schrecklich naiven würden vielleicht

haltet die diebin johanna mikl-leitner!

seit heute ist es klar. johanna mikl-leitner ist noch lange nicht die nachfolgerin von erwin pröll. sie ist vermutlich nur aus dem scheinwerferlicht gezogen worden, weil es zu vielen – selbst in der eigenen partei – längst zu viel wurde. das allzu

haltet die diebin johanna mikl-leitner!

seit heute ist es klar. johanna mikl-leitner ist noch lange nicht die nachfolgerin von erwin pröll. sie ist vermutlich nur aus dem scheinwerferlicht gezogen worden, weil es zu vielen – selbst in der eigenen partei – längst zu viel wurde. das allzu

es geht nur mit obergrenze!

unsere gesellschaft darf sich von niemandem überrollen lassen. wir brauchen eine obergrenze für politischen zynismus. wer wider besseren wissens hetzbegriffe und feindbilder bedient, weil es vermeintlich cool ist, ist nur sehr schwer verträglich. für solche frauen und männer darf es

es geht nur mit obergrenze!

unsere gesellschaft darf sich von niemandem überrollen lassen. wir brauchen eine obergrenze für politischen zynismus. wer wider besseren wissens hetzbegriffe und feindbilder bedient, weil es vermeintlich cool ist, ist nur sehr schwer verträglich. für solche frauen und männer darf es

der staat produziert probleme, die er nicht lösen will

„belastung“, „herausforderung“, „welle“, „ansturm“, „lawine“ heissen die giftportionen in der öffentlichen kommunikation in zusammenhang mit flüchtenden menschen schon seit längerem, seit ende august in einem deutlich angestiegenen ausmass. diese giftportionen wirken, weil sie in unserem denken hängen bleiben und den

der staat produziert probleme, die er nicht lösen will

„belastung“, „herausforderung“, „welle“, „ansturm“, „lawine“ heissen die giftportionen in der öffentlichen kommunikation in zusammenhang mit flüchtenden menschen schon seit längerem, seit ende august in einem deutlich angestiegenen ausmass. diese giftportionen wirken, weil sie in unserem denken hängen bleiben und den

foto: wuhuu cc licence by sa

dringende nachricht an die regierung: der winter kommt!

klar, damit konnte niemand rechnen, das ist wirklich eine echte überraschung. aber bevor die information bei euch gar nie ankommt, hier die eilmeldung für die gesamte regierung! während die situation in traiskirchen aus dem fokus der öffentlichen wahrnehmung geraten ist

foto: wuhuu cc licence by sa

dringende nachricht an die regierung: der winter kommt!

klar, damit konnte niemand rechnen, das ist wirklich eine echte überraschung. aber bevor die information bei euch gar nie ankommt, hier die eilmeldung für die gesamte regierung! während die situation in traiskirchen aus dem fokus der öffentlichen wahrnehmung geraten ist

in traiskirchen geht österreich vor die hunde

es braucht menschlichere fantasien – und eine grundsätzliche erneuerung der politischen landschaft „die menschen hier haben es nicht leicht“, sagt ein sichtlich ratloser bundespräsident nach einem besuch des humanitären katastrophenortes traiskirchen. er hält es schon für einen erfolg, dass die

in traiskirchen geht österreich vor die hunde

es braucht menschlichere fantasien – und eine grundsätzliche erneuerung der politischen landschaft „die menschen hier haben es nicht leicht“, sagt ein sichtlich ratloser bundespräsident nach einem besuch des humanitären katastrophenortes traiskirchen. er hält es schon für einen erfolg, dass die