Schlagwort: karl nehammer

aus nationalfeiertag wird tag der ewigen unschuld

liebe politschi…, nein. liebe österreicher und österreicher, liebe innen!

enge freunde meiner partei – ich kenne sie seit den gebetsstunden im parlament – waren es, die vor nicht allzu langer zeit das gelöbnis einer jungen frau zur ewigen jungfräulichkeit in beeindruckender weise in szene gesetzt haben.

seit damals ist in mir der entschluss gereift, mich von diesem besonderen moment der klarheit inspirieren zu lassen. und deshalb, meine damen und herren, möchte ich mit aller deutlichkeit und wenn es notwendig ist, auch mit aller härte sagen, es gibt momente im politischen leben, wo selbst eine ewige jungfrau nicht weiter weiss.

Weiterlesen „aus nationalfeiertag wird tag der ewigen unschuld“

beendet die bundesregierung den rechtsstaat?

eigentlich war es sonnenklar. aber nun ist es auch bestätigt: die perverse abschiebungsshow des türkisen innenministers karl nehammer samt der vorgetäuschten amtlichen verpflichtung, es wäre amtsmissbrauch, wenn keine abschiebung erfolgt wäre, ist nun endgültig illegal!

keine noch so parteipolitische taktik, keine vermutete strategie darf das rechtfertigen, was in der nacht auf den 28.1.2021 in wien passiert ist. kinder, die in österreich geboren und hier aufgewachsen sind, wurden unter einsatz massivster polizeilicher gewalt abgeschoben. in ein land, das sie nicht kennen, in ein land, mit welchem sie nichts zu tun haben. seither sind in österreich menschenrechte makulatur. auch wenn dann bemüht eine kindeswohlkommission unter irmgard griss einberufen wurde, den türkisen ging und geht es anscheinend immer wieder um das image, die rechtsrechte fpö, selbst mit den grünen an der einen hand, locker noch rechts zu überholen.

Weiterlesen „beendet die bundesregierung den rechtsstaat?“

bleibt rechtswidrigkeit tatsächlich kanzlerfähig?

eigentlich war es seriösen beobachter*innen von anfang an klar. die mit massivster polizeigewalt durchgesetzte abschiebung österreichischer kinder in ein fiktives herkunftsland war unrecht. sich solidarisch aufstellende mitschüler*innen wurden geprügelt und gezerrt. der einsatz glich mehr einem antiterroralarm als einer normalen amtshandlung.

Weiterlesen „bleibt rechtswidrigkeit tatsächlich kanzlerfähig?“

danke für nichts! im gegenteil.

es müssen wohl bewusstseinsdämpfende substanzen im spiel sein, wenn nun manche artikel-schreibende, interview-gebende und social-media-postende im zusammenhang mit dem unheiligen sich in diversen lobhudeleien oder begabungsbewunderung ergehen.

nicht wirklich nachvollziehbarer sind jene, die nun durchblicken lassen wollen, dass sie es natürlich niemals geahnt hatten, was da vor sich geht, dass es schon überraschend sei, was da durch ermittlungen der WKSTA ruchbar wurde.

und auch nicht akzeptabel: die ewige gebetsmühle von der „unschuldsvermutung“, die jegliche politische und moralische verantwortung leugnet, frei mach dem motto: „alles ist erlaubt, solange nicht mehr als ein jahr gefängnisstrafe droht.“

Weiterlesen „danke für nichts! im gegenteil.“

schämt euch.

herr nehammer.
herr kurz.
herr kogler.

schämt euch.
wenn jetzt sogar schwerstbehinderte kinder abgeschoben werden sollen,
um – ja warum?
etwa um das deportationslustzentrum zu befriedigen?
weil richtung afghanistan nichts mehr geht?

Weiterlesen „schämt euch.“

herr nehammer! österreich darf kein autoritärer nationalstaat werden.

4. botschaft an karl nehammer

es braucht nicht wirklich übermässig viel phantasie.

dass das, was sich derzeit in afghanistan abspielt wohl tatsächlich die hölle auf erden ist, wird niemand bestreiten können.

Weiterlesen „herr nehammer! österreich darf kein autoritärer nationalstaat werden.“

herr bm nehammer, rechte hetze ist zu unterlassen!

nach meinen aufrufen gestern und vorgestern muss ich mich heute mit einer weiteren aufforderung an sie wenden!

Weiterlesen „herr bm nehammer, rechte hetze ist zu unterlassen!“
%d Bloggern gefällt das: