grüne werden „gerädert und gevierteilt“

„gerädert und gevierteilt“ beschreibt die grausamsten foltermethoden zum tode aus dem mittelalter. nicht weil ein adeliger nun bundeskanzler spielt, dürfte das mittelalter für die grünen begonnen haben, sondern weil der grosse koalitionspartner viel mehr gekränkt und erniedrigt als geschwächt ist.

durchaus möglich, dass sich am dienstag die teilung noch vor dem tod einstellt, denn es ist nicht gesichert, dass alle clubmitglieder der grünen den türkisen kartenspielertricks widerstandslos zustimmen.

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das grüne schweigen wird zum problem

wenn ein unkanzler lautstark verkündet, österreich würde keine menschen aus afghanistan aufnehmen, dann ist das angesichts der humanitären katastrophe dort einfach ein nogo.

österreich kann sich nicht aus dem europäischen kontext und auch nicht aus der verantwortung der geschichte herausreklamieren, selbst wenn die türkisen das sagen haben.

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die grünen schaufeln sich ihren abgrund selbst.

nach jenem parteitag der grünen in linz, wo peter pilz keinen listenplatz zugesprochen bekommen hatte, habe ich geschrieben:

„heute wurde ulrike lunacek auf einen unsicheren listenplatz gewählt. denn ob die grünen nach diesem selbstleger und angesichts des dreikampfes des mitbewerbs sicher wieder im parlament vertreten sind, muss zumindest als nicht sicher bezeichnet werden.“

wie sehr ich jedoch tatsächlich mit diesen bedenken recht behalten sollte, liess mich dann am wahltag, dem 15. oktober 2017, erschaudern.

was gestern bei den wiener grünen passiert ist, scheint auf den ersten blick vielleicht weniger folgenschwer zu sein. ist doch die ausgebootete birgit hebein in allen stellungnahmen um schadensbegrenzung bemüht. sie schreibt:

„Festhalten möchte ich, dass wir jetzt niemandem den Gefallen tun werden, uns mit uns selbst zu beschäftigen. Unsere WählerInnen haben uns das Vertrauen ausgesprochen und erwarten sich von uns zu Recht, dass wir für eine gute Zukunft der Stadt arbeiten – gerade angesichts der dramatischen Corona- und Klimakrise. Rot-Pink bekommt keine Schonfrist, sie können mit starken Grünen rechnen.“

alles schön und gut. aber hier ist mehr passiert, als der showdown in einem klub, der sich mehr von persönlichen befindlichkeiten als von gesamtstrategischen überlegungen steuern liess.

hier wird auf offener bühne einer von einer breiten basis bestellten parteichefin, einer vorzugsstimmen-kaiserin und einer engagierten politikerin, die das beste wahlergebnis aller zeiten für die grünen in wien eingefahren hat, nicht der verdiente respekt gezollt.

die wohltuend kritische stimme in zeiten der in koalitionsdämmschaum weder bewegungs- noch lärmfähigen regierungsgrünen wäre gerade jetzt so ungemein wichtig, um einen kleinen rest der menschenrechtsorientierten politik in grün erstrahlen zu lassen. dass das reibeflächen ergeben würde, kann in der oppositionsrolle nicht schaden, im gegenteil.

nun aber droht den grünen eine fortsetzung einer tradition: allzu kantig, allzu scharfzüngig, allzu klar in der forderung ist eben selbst in der grünen partei nicht wirklich willkommen. geschmeidigkeit und beliebigkeit ist sicher weniger anstrengend, aber sie führt in den abgrund.

birgit hebein war eine wohltuend klare stimme in zeiten der geknebelten koalitionsgrünen. nun haben die grünen genau diese stimme ausgebootet.

die türkisen freuts, die roten freuts, die pinken freuts.

so schnell, wie die grünen ins parlament und dann in die regierung gelangt sind, so schnell können sie auch wieder rausfliegen. neuwahlen sind nur mehr die frage einer einigermassen abgeflachten covid-kurve. dann wird sich herausstellen, wie fatal die geringschätzung gegenüber birgit hebein war.

die grünen schaufeln sich ihren abgrund selbst.

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bild: screenshot fb birgit hebein / bernhard jenny

hasskultur (#corona #34)

dass ulrike lunacek heute vormittag aus ihrer funktion als staatssekretärin für kunst und kultur zurückgetreten ist, kam kaum überraschend. es war spürbar, dass es irgendwie nicht klappt. über die einzelheiten, was da wirklich im vorder- aber speziell auch im hintergrund falsch gelaufen ist, soll hier nicht spekuliert werden.

die rücktrittsrede war – bis auf entbehrliche seitenhiebe auf stermann, grissemann und resetarits – eine durchaus bemerkenswerte, stellte sie doch klar, dass das scheitern wohl auch genauso zum leben dazu gehört, wie das gelingen. natürlich war sie andeutungsweise enttäuscht über das wohl taktische „verhungern lassen“ der kultur in den regierungsinternen verhandlungen mit dem finanzminister. aber eine solche rücktrittsrede hören wir selten.

olivera stajić vom standard twitterte noch während der rede: „Wann hat sich eigentlich das letzte Mal ein Politiker (m., kein Binnen I) hingestellt und gesagt, „Ich mach Platz für jemanden, der es besser kann!“, ohne die Kritiker, die Medien oder eigene Leute zu blamen…? #Lunacek“

und tatsächlich fällt in den unglaublichen reaktionen nach ihrem rücktritt eines auf: hauptsächlich männer – aus kultur und kunst, aber auch anderen bereichen – gefallen sich im genüsslichen nachtreten und versuchen selbst jetzt noch lunacek als alleinverantwortliche für diverse desaster hinzustellen.

wohl einer der gröbsten hetzer ist dann ein gewisser fellner, der in seinem tv-programm sich dafür nicht zu schade ist, das gehalt als ministerin als „ausbildungsgeld“ zu schimpfen und die ihr zustehende fortzahlung über sechs monate als skandal darzustellen. „und dann gleitet diese frau auch noch in die eu-pension.“

es gab in den letzten jahren männer, die mussten zurücktreten, weil sie die politischen werte des landes verraten haben, weil sie die halbe republik plus kronenzeitung verscherbeln wollten und glasklare anleitungen zu finanzbetrug und schmiergeldanwendungen gaben. diesen männern wurde viel kritik zuteil, dennoch darf gerade an diesem tag heute einer von ihnen sein politisches comeback öffentlich einleiten, ein hohn auf alles, was unsere demokratie an werten hat.

eine frau, die angesichts des eingestandenen scheiterns konsequenzen zieht und in korrekter form ihr amt übergibt, muss sich häme und spott, hass und neid in einer ganz anderen qualität als im falle von unter umständen kriminellen männern gefallen lassen. da schwingt unglaublich viel reaktionärer machohass gegen alles weibliche, das nicht gefügig ist und dann auch noch eine lesbische frau mit. dieser hass ist ansteckender als so manches virus. das hat sich unser land nicht, am wenigsten aber die betroffene verdient.

es wäre dringend angebracht, dass sich die „kulturszene“ besinnt und berechtigte kritik und verständliche unzufriedenheit weiter offen und klar formuliert, aber sich einmal mehr von hass und hetze abgrenzt.

nachtreten als kultur?
zufällig wieder einmal gegen eine frau?
sie darf nicht normal und auch nicht neunormal werden: die sehr männlich dominierte
hasskultur

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bild: screenshot apa

österreichs letzte mitte-links-regierung (#corona #26)

statistiken und kurven beherrschen das mediale geschehen in den letzten wochen. zahl der testungen, zahl der infizierten, zahl der aktiv erkrankten, zahl der hospitalisierten, zahl der in intensivbetten liegenden, zahl der toten, zahl der genesenen, zahl der asymptomatischen usw. bis hin zur dunkelziffer.

während hier flatten the curve das allseits verbindende motto ist, auch wenn es zynischen wirtschaftsmaximierer*innen gegen das gewinnoptimierte portfolio läuft, ist bei anderen kurven der maximalwert das ziel, am besten exponentiell: die umfragedaten.

hier führt in einem fast noch nie dagewesenen mass der türkise abkanzler mit seiner stramm türkisen teamschaft. eine absolute mehrheit in der sonntagsfrage ist wahrscheinlich schneller erreicht als eine zunahme der neuinfizierten nach den lockerungen.

eine andere skala ist jene der schulnoten für das regierungsteam. und da stellt sich ein für den abkanzler absolut bedrohliches szenario dar: der gesundheitsminister wurde besser bewertet als der türkisheilige. „flatten the curve!“ hallt es durch die türkisen netzwerke. koste es was es wolle.

ein grosses problem hat aber der abkanzler: einen dritten koalitionsbruch würden ihm viele, darunter auch die devotesten verehrer*innen, nicht so ganz verzeihen wollen. auch ein alexander van der bellen würde wohl mehr als nur sorgenfalten auf seiner stirn erkennen lassen. ist der abkanzler deshalb in der türkisgrünen koalition gefangen? muss er zuschauen, wie der gesundheitsminister die besseren umfragebewertungen abräumt und der heilige langsam zu einem gerade noch seligen degradiert wird?

die lösung scheint aus einem türkisen handbuch „how to anpatz seriously“ entnommen: karoline edtstadler, vermutliche mascherlministerin und ohnehin nicht wirklich für eu und verfassung, sondern eher für die hardcore-fanpflege für türkise gläubige zuständig, schiebt dem gesundheitsminister ihr höchstpersönliches versäumnis und das des verfassungsdienstes zu und hofft, dass da was hängen bleibt. „edtstadler fordert anschober auf, endlich zu handeln“ war da zu lesen.

das ist aber nur ein kleiner teil der offensichtlichen türkistaktik. der plan ist, die grünen auf die politische folter zu spannen, wo immer es auch geht. die grünen stöhnen, aufschreien, wimmern, leiden und immer wieder verzweifeln zu lassen, bis sie es nicht mehr aushalten können.

all die dinge, die zu recht einen aufschrei in der zivilgesellschaft nach sich ziehen, von der angekündigten abschiebung von asylwerber*innen nach serbien, der nicht offenlegung derartiger wahnsinnsverträge inkl. bau von konzentrierten lagern, die kickl noch abgeschlossen hat, der offenen ignoranz jenen gegenüber, die auf europäischem boden in lagern dahin siechen, aber wir können niemanden aufnehmen, das mittelmeer interessiert uns eh längst nicht mehr usw., all diese dinge sind teil der folter.

kriminalpolizei, die gesundheitsbefragungen durchführen soll, polizei, die „mit der flex trennscheibe“ die guten von den bösen trennen will, strafmandate für parkbanksitzende, gezielt falsche infos von asylwerbenden durch ÖIF und BMI, abraten von zuviel kontakt zu rechtsanwält*innen, dafür lieber an die kund*innen denken, bis hin zur eben gross abgefeierten fahrlässigkeit in sachen verfassung. wer die grüne seele kennt, weiss, wie tief derartige nadelstiche gehen. nadelstiche? es sind wohl inzwischen längst hammer, hacke und flex, die zum einsatz kommen.

ziel ist, dass diesmal nicht der abkanzler sich die hände schmutzig machen muss, er wird es nicht sein, der die koalition beenden wird. ziel ist, dass der vizekanzler werner kogler – zum beispiel, weil er nicht bereit ist, rudi anschober als angepatzten zu opfern – irgendwann das grüne leiberl wirft und sagt: es reicht.

theroetisch wäre aber auch umgekehrt derzeit die chance gegeben, dass die grünen den türkisen zeigen, wo der koalitionspakt hängt und diesen für sich ausreizen, im wissen, dass die türkisen alles vermeiden müssen, das den eindruck erweckt, sie hätten den koalitionsbruch gewollt.

derzeit sieht es aber eher nach einem endlosen leidensweg der grünen aus, der irgendwann so schmerzt, dass es nicht mehr auszuhalten ist. kommunikationspannen wie jene in der pressekonferenz von lunacek sind ein anzeichen für mangelnde contenance. manche türkise sollen sich in die geballte faust gelacht haben. mit mundnasenschutz.

wenn dann die schmerzgrenze erreicht ist, dann hat werner kogler die neuwahlen verursacht und der retter der nation muss schon wieder um die unterstützung „aller österreicherinnen und österreicher“ bitten.

nach derzeitigem stand ist das, was uns dann erwartet, eine türkise alleinregierung.
diese wird ganz anders laufen. da ist die derzeitige noch-koalition im vergleich dazu
österreichs letzte mitte-links-regierung.

 

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bild: screenshot orf

der grüne klimawandel entwickelt dynamik.

gestern ist eine partei über ihren eigenen schatten gesprungen. dass sie dabei ihre werte nicht aus den augen verliert, mögen manche nicht glauben, wurde aber gestern in salzburg greifbar.

vieles war vor wenigen monaten noch undenkbar. der zusammenbruch der türkisbraunblauen unregierung, das sensationelle comeback der grünen ins parlament, der diffuse zustand der sozialdemokraten, die spaltungsbrösel der braunblauen. und plötzlich schien es nur mehr eine alternative zu geben, deren umsetzung wohl für alle, auch für die beteiligten selbst, beinahe unerreichbar utopisch zu sein schien: koalitionsverhandlungen zwischen türkis und grün.

gestern nun der grüne bundeskongress – buko – in salzburg.

petra stuiber im standard bringt es in ihrem kommentar auf den punkt:

„Wie da über Politik, über die Zukunft des Landes und (durchaus pathetisch) auch der ganzen Welt diskutiert wurde, wie in Wertschätzung die Klingen und Klingonen gekreuzt, wie ernsthaft Bedenken, Ablehnung, aber auch Zustimmung argumentiert wurden, das war beachtlich.“

und manfred perterer schreibt in den salzburger nachrichten:

„Österreich kehrt mit dieser Regierung wieder in die Mitte Europas zurück.“

die offene debatte über das für und wider einer regierungsbeteiligung war von einer grundstimmung geprägt, die in dieser form überraschen musste: während in den social media channels in den letzten tagen harte konfrontationen liefen und mitunter nicht nur vehemente, sondern auch vertrauensentziehende kritik formuliert wurde, folgten auch die kritischen stimmen bei der buko jener haltung, die viktoria spielmann bereits vor dem buko in einem vielbeachteten fb-posting zum ausdruck brachte. sie kündigte an nicht zustimmen zu können, aber auch argumente jener, die sich für eine regierungsbeteiligung aussprechen, zu respektieren.

und offenbar waren es eine unglaubliche vielzahl an gesprächen, diskussionen und fragerunden, die in den letzten stunden und tagen einen durchaus denkbaren bruch zwischen den kritiker*innen und den befürworter*innen verhindert haben. dieser klimawandel der grünen art war die frucht der harten arbeit von werner kogler und seinem team. „wir dürfen uns nicht als menschenrechtler*innen und klimaschützer*innen auseinander dividieren lassen,“ war dann auch ein die stimmung des buko treffend beschreibender diskussionsbeitrag.

die kompetenz, die werner kogler und sein team in die regierung einbringen werden, war es auch, die glauben lässt, hier denkt niemand daran, ob seiner karriere in einer koalition mit den türkisen die grund- und menschenrechte zu verraten. die sehr kritischen gespräche wurden verstanden und ernstgenommen. die gesprächsebene zwischen den ngos und den grünen bleibt nicht nur vorhanden, sie wird sich nun auch weiterentwickeln. widerspruch gegen zahlreiche punkte im regierungsabkommen wird gehört und wird nicht als destruktion, sondern als wesentlicher bestandteil des diskurses integriert.

ob so manche tatsächlich schreckliche türkise grausamkeit im koalitionsabkommen grund genug gewesen wäre, die türkisen doch wieder mit den rechtsextremen fuhrwerken und den staat weiter in den abgrund verbringen zu lassen, das verneinte letztlich eine 93% mehrheit der delegierten.

die grünen mit ihrem neuen team wollen jedenfalls mehr denn je ernstzunehmende ansprechpartner*innen und vertreter*innen für grund- und menschenrechte sein und gehen im sinne einer politischen verantwortung das wagnis ein, sich direkt und offen einem völlig anders tickenden koalitionspartner zu stellen. ganz und gar nicht naiv, sondern bewusst.

hier will sich niemand mit den anderen in ein politisches ehebett legen, niemand will haltung und werte verwaschen. im gegenteil: im wissen um die teils extremen unterschiede dennoch eine reife demokratische kultur zu entwickeln, um die fortsetzung des rechtsextremen paarlaufes zu verhindern, dieses risiko wollen werner kogler, leonore gewessler, rudolf anschober, alma zadić und ulrike lunacek eingehen.

pressetermine mit doppelspitze kanzler und vizekanzler wird sebastian kurz – so wäre fast zu wetten –bald scheuen, wie der teufel das weihwasser: neben einem authentischen und fachkompetenten wortsprudler werner kogler werden die dauerlitaneien von der „illegalen migration“ und „kopftuch“ bald nur allzu peinlich eindimensional wirken.

vielleicht entsteht durch eine grüne regierungsbeteiligung ein neuer politischer stil, dem sich nicht einmal der koalitionspartner auf dauer entziehen kann?

basisdemokratie ist kein alter hut, sondern die seriöse antwort auf populistische verkürzungen.
der grüne klimawandel entwickelt dynamik.

 

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foto: bernhard jenny cc by

seltsame geräusche

das geräusch ist selten so laut zu hören gewesen. die ursache war auch nicht sofort klar. inzwischen ist geklärt: das seltsame knacken, knistern, reiben kommt vom stirnrunzeln, von der sorgenfaltengymnastik, die sich bei so manchen grün denkenden – und nicht nur denen – lautstark seit heute bemerkbar macht.

die nacht über wurde gefeiert. und das verdient. ein comeback war zu erhoffen, aber vom schlechtesten ergebnis bei der letzten wahl auf das beste ergebnis ever diesmal zu schnellen, das war wirklich eine angenehme überraschung!

die zweite angenehme nachricht von gestern ist wohl die tatsache, dass die rechtsextremen in ihre schranken verwiesen wurden. immer noch viel zu viele, aber zumindest vorerst einfach nicht mehr wirklich handlungsfähig. diverse spaltungstendenzen könnten noch das ihre dazu beitragen, dass aus dem braunen eck so schnell nichts mehr in relevante ebenen kommen wird.

nun aber das stirnrunzeln. das unüberhörbare. denn bei genauerer betrachtung ist es zwar ganz schön, von verantwortung und auftrag der wähler*innen zu sprechen, aber wie soll eine regierung mit den türkisen gehen?

schwarz grün geht mancherorts. türkis grün gibt es noch nirgendwo. und das hat seine gründe. wie sigi maurer schon anklingen liess: es müsste eine 180 grad kehrtwende bei den türkisen her. das ist viel unrealistischer als der berühmte brief ans christkind.

und es wird offensichtlich, wie tief der graben zwischen den rechtsorientierten türkisen und allen anderen ist. da ist derart viel zerstört, dass es praktisch unvorstellbar ist, dass der gewinner der wahl wirklich mit jemandem zusammenarbeiten kann. weder spö noch grüne sind in einer rolle als beiwagerl vorstellbar, um dem rechtspopulären exkanzler eine unreflektierte fortsetzung seiner populistischen politik gegen die armen und für die reichen zu ermöglichen. der gewinner der wahl ist relativ allein. die von ihm ersehnte option ist zerronnen. plan b hat er offensichtlich keinen.

wie soll türkisgrün regiert werden? wären abschiebungen nach afghanistan weiterhin denkbar, wenn dafür der klimaschutz entschieden angegangen wird? sind die kürzungen im sozialsystem ok, wenn dafür eine CO2 steuer eingeführt wird? sind türkise netzwerke sicher, wenn sie dafür versprechen, nur mehr bio und nur einmal pro woche fleisch zu essen?

die sehnsucht nach einem verbleib der expert*innenregierung unter der leitung von kanzlerin bierlein mit einem freien parlament als gegenüber ist bei manchen grösser geworden. der ausnahmezustand erscheint denkbarer, als ein zusammengehen von türkis mit rot oder grün.

die stirn vieler kommt nicht zur ruhe.
seltsame geräusche.