Kategorie: derstandard.at

hochglanzpolitik gegen die menschlichkeit

der bundespraktikant wendet sich aus heiligen hallen an sein kleines volk. es wird klein gehalten, kleingeister sind die topzielgruppe. er schwafelt von schlimmen bildern, vom balkan und seiner umfassenden lebenserfahrung.

er hat sie gesehen, die millionen und millionen menschen, denen es wirklich schlecht geht in dieser welt, das ist wirklich schlimm, aber wir leben auf einem anderen stern. das alles hat natürlich nichts mit uns zu tun und bei uns sprechen ohnehin schon zuviele auch noch eine andere sprache.

wir können nicht alle millionen aufnehmen, wir dürfen sein system verstehen. es ist hart, aber es geht nicht anders. wer noch nie ein geilomobil gefahren ist, ist halt auf der falschen stelle auf die welt gekommen.

ja es gibt viele, die diese bilder nicht mehr ertragen können, aber seht her, ich stehe in einer heilen welt und sorge dafür, dass das auch so belibt. menschlichkeit wird aus dem katalog gestrichen. so geht das. so funktioniert das. die vernichtung der emotionen, wenn wir anderen beim sterben zu sehen müssen sichert uns den nächsten sonderrabatt im supermarkt der eitelkeiten.

das sakko sitzt. die macht bewegt sich perfekt. der praktikant schwebt erhaben über allem, was menschenrechte jemals bedeuten könnten.

der gipfel der heutigen facebook botschaft: zur täter-opfer-umkehr kommt nun auch noch der spin, der praktikant hätte solches wie skrupel: er würde ja auch beinahe fast irgendwie dann doch helfen wollen, aber er kann es als oberster … (ja was?) einfach nicht mit seinem „gewissen“ vereinbaren, zu helfen.

so geht
hochglanzpolitik gegen die menschlichkeit

 dieser text ist in ähnlicher form am 14.9.2020 auf DERSTANDARD.AT erschienen.

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bild: screenshot facebook invers

der sumpf zieht alle runter

es wird ruchbar. an allen enden. der sumpf vermodert und verschluckt. schreddern ist längst nicht so unauffällig wie das scheinbar natürliche biotop des sumpfes. fast hat es den anschein, die inkompetenz so mancher regierungsmitglieder, die unglaublichen aussagen und pannen sind eigentlich nur ablenkungsmanöver.

ob da jemand die verbrechen der shoa mit dem unfalltod des grossvaters vergleicht, ob da wer neue menschenkategorien wie „turnsaalkinder“ entwickelt, ob da kleine kinder für geldschein-propaganda herhalten müssen oder ob das bundesheer mal weniger, mal mehr verteidigung sein soll, ob jemand gleich sechs nullen samt laptop vergisst oder ob wer den untersuchungsausschuss einfach mal so vera….., es scheint alles nur eine show zu sein, die unsere aufmerksamkeit umlenken sollen – auf zwar ziemlich schlimme dinge, die aber insgesamt doch nur als nebelgranaten dienen, um die wahren machenschaften zu tarnen.

es geht um milliarden. viele, sehr viele milliarden. solche die nie existiert haben und andere, die irgendwo versickert sind. es geht um geschäfte und machtgefüge, die jene beschämenden praktiken, die von einem beduselten auf einer ferieninsel ausgeplaudert wurden, beinahe harmlos aussehen lassen.

der türkise sumpf müsste langsam selbst die naivsten wertkonservativen alt-övpler*innen aus dem kurzen schlaf reissen. der gestank reicht längst über die vegetationsgrenze hinaus, der grossglocknergipfel wird bald nur mehr mit gasmaske betretbar sein.

ein bundespräsident hatte mal davon geträumt, die sümpfe trocken zu legen. er würde heute wohl ob der unverfrorenheit verzweifeln, mit der die werte einer solidarischen demokratie, einer sozial gerechten und menschenrechtskonformen gesellschaftsordnung nicht nur ignoriert, sondern zerstört werden. mit frivol lächelndem grinsen werden die säulen des staates, die institutionen der demokratischen grundordnung demontiert.

und wenn was auffliegt, waren die anderen schuld. werner kogler und sein team werden sich dringend überlegen müssen, wann und wie sie sicherstellen, nicht mit in den abgrund gezogen oder gar gestossen zu werden. denn von koalitionspartner kann nicht die rede sein. es sind wohl weder partner, noch wollen sie eine koalition. es geht um eine ablenkshow, die uns glauben machen soll, die lage wäre extrem schwierig, mitunter auch schlecht, aber unter kontrolle.

dass die lage in wirklichkeit für normalsterbliche nicht mehr zum greifen ist, weil die wirklichkeit niemand erfahren soll, mag fast nach verschwörungstheorie klingen. wohlverhalten in zeiten, in welchen ruchbar wird, wie verkommen die partner sind, wäre allerdings fatal.

der sumpf zieht alle runter

 

dieser text ist am 15.7..2020 auf DERSTANDARD.AT erschienen.

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bild Scottslm auf Pixabay

wer da ist, ist da. willkommen! (#corona #19)

jetzt wäre der richtige moment, haltung zu zeigen. staatshaltung. in diesen tagen wurde bekannt, dass die reisebeschränkungen wohl eine der hartnäckigsten folgen der coronakrise sein werden. ein- und ausreise in unser land wird noch lange nicht einfach passieren.

das hat nicht nur auswirkungen auf viele berufsgruppen, die uns lange nicht so bewusst waren: von den 24-stunden-pfleger*innen bis zu den gurken-erntehelfer*innen. wir kommen ohne menschen aus dem ausland nicht aus.

das bedeutet aber auch: wir sind als land plötzlich auf uns selbst zurückgeworfen. das sollte uns zum nachdenken bringen. eine unglaublich bedeutungsvolle entscheidung könnte sein: wer da ist, ist da. und darf bleiben. schluss mit dem zynischen herumgetruckse zwischen asyl hin und her, zwischen aufenthalt hin oder her, arbeitsgenehmigung hin oder her.

wir brauchen uns. wir brauchen uns alle. in zeiten, in denen die einreise und ausreise ohnehin (für manche schmerzhaft) nicht möglich ist, sollten wir denen, die bleiben wollen, ein herzliches „willkommen“ zurufen. es wäre ein befreiender erster schritt!

in krisenzeiten haben wir wichtigeres zu tun, als menschen in berechtigte und unberechtigte zu sortieren. wir könnten beginnen, eine gesellschaft der sozialen wärme aufzubauen. wir müssen in diesen wochen so viele gegebenheiten akzeptieren und lernen mit ihnen zu leben, warum nicht auch endlich einen erleichternden schlussstrich unter zermürbende verfahren? was haben wir wirklich davon?

es gibt momente im leben, die entscheidend sind, weil sie manchmal von völlig neuen bedingungen geprägt werden. einen solchen moment bedeutet die derzeitige coronakrise allemal.

wieviel energie, wieviel aufwand bedeuten die laufenden verfahren? nicht zuletzt könnte auch eine unsumme an kosten eingespart werden, wenn all die schwebenden verfahren eingestellt werden und klar ist:

wer da ist, ist da. willkommen.

 

dieser text ist am 10.3.2020 auf DERSTANDARD.AT erschienen.

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Bild von kalhh auf Pixabay

in der not lernen wir uns kennen. (#corona #02)

noch nie dagewesene katastrophe. oder mega-facebook-challenge. das schwerste seit dem zweiten weltkrieg. oder easy homeworking. quarantäne oder zwangsferien. todesgefahr oder neue anstandsregeln.

wir sind nicht vorbereitet. nicht darauf. auf den crash des systems aus einer unterschätzten ecke. wir können es uns nicht ausmalen, was da kommen kann. wir wollen es uns nicht ausmalen, was da kommen kann. wir sollten es uns besser wirklich nicht ausmalen, was da kommen kann.

wir lernen uns kennen. einblicke in homeoffices. einblicke auf balkone. noch ist alles irgendwie neu. noch hat es popup-charme. zumindest manchmal. aber der beinharte hintergrund? wir musizieren und klatschen, wir videokonferenzieren und winken, wir wagen spaziergänge und legen uns schlafen.

die nächte sind dann wohl das schlimmste. da scheint es plötzlich nicht mehr sicher, ob die sonne wirklich wieder aufgeht. und plötzlich wird ganz gut verständlich, warum die menschheit immer wieder das licht, den sonnenaufgang, den frühling als feierpunkte des lebens wahrnimmt.

wir sollten es uns wünschen, dass das licht mit aller kraft der natur wieder kommen wird. vision eines zeitpunkts, wo es durchgestanden sein wird. das lässt uns manches besser aushalten.

wir werden noch viel kraft brauchen, das alles zu meistern. die fb-challenges werden uns dann alle längst langweilen, die ferienstimmung wird schon ewig lang vorbei sein.

es wird heftig werden. dennoch nicht aufgeben.
wir sind noch nicht einmal am anfang der grossen welle.

in der not lernen wir uns kennen.

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bild: © cristina colombo

dieser beitrag ist am 20.3.2020 auch auf DERSTANDARD.AT erschienen.

zweimal „nicht genügend“ sind kein hinderungsgrund?

der verfassungsgerichtshof hat zwei prestigegesetze der ehemaligen türkis-blauen regierung fast komplett aufgehoben. zählt nun leistung oder nicht?

leistung soll zählen. so das ewige mantra eines ehemaligen regierungschefs. die beurteilung dieser leistung könnte – ganz im sinne der philosophie der zerstäubten türkis-blauen unregierung – nach ziffern benotet werden.

im ziffernzeugnis für den ehemaligen kanzler stehen nun zwei dicke fünfer. nicht in irgendwelchen nebenfächern, sondern in den hauptfächern „kenntnis der verfassung“ und „verfassungskonforme gesetzgebung“.

denn sowohl in sachen sozialhilfe-gesetz, als auch beim sicherheitspaket der rechtsrechten regierung musste nun der verfassungsgerichtshof wesentliche teile kippen. also sind die betreffenden gesetze nicht verfassungskonform.

eigentliche disqualifizierung

nicht, dass der ehemalige regierungschef nicht gewarnt worden wäre: aber er schlug im sinne des rechtspopulistischen chaoskurses alle bedenken aus und hoffte wohl, sich irgendwie an der verfassung vorbei schwindeln zu können.

eine so schwerwiegend belastete leistungsbilanz wäre eigentlich eine klare disqualifizierung. wer sehenden auges trotz öffentlicher warnungen die verfassung ignoriert und verfassungswidrige gesetze dennoch beschließt, hat ausreichend gezeigt, dass ihn die seriöse aufgabenerfüllung als chef einer regierung zumindest überfordert. ob unkenntnis oder mutwillige ignoranz dazu führten, ist nicht endgültig geklärt.

die verantwortung ausschließlich dem ehemaligen koalitionspartner zuzuschieben wäre nicht nur falsch, es wäre auch eines regierungschefs unwürdig, denn dieser hat in allen belangen die letztverantwortung.

sind mehrfache verfassungswidrigkeiten eine positive referenz für eine neuerliche kanzlerschaft?
zweimal „nicht genügend“ sind kein hinderungsgrund?

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dieser beitrag wurde in ähnlicher form am 22.12.2019 auf DERSTANDARD.at veröffentlicht.
bild: kremlin.ru cc by remixed by bernhard jenny cc by

typisch exkanzler: viel zu kurz.

manche reden schon von einem begrüssenswerten schwenk in der övp. der exkanzler ohne parlamentarischem vertrauen hat so manche ihm unangenehme diskussion rund um türkise glücksspiele oder pulverisierte festplatten erfolgreich überlagert: eine „einsicht“ wird kommuniziert, die keine ist.

wenn der exkanzler nun also „zugesteht“, dass lehrlinge, die einen nicht positiv bescheideten asylantrag gestellt hatten, nun doch nicht mehr aus der lehre gerissen werden sollen, sondern gnadenhalber die lehre fertig machen dürfen, dann sieht das nach einem wahlgeschenk für die wirtschaft aus. aber es ist keines. denn welches unternehmen will lehrlinge ausbilden, um sie dann umgehend zu verlieren? denn, so der exkanzler, wenn sie einen negativen bescheid haben, dann sollen sie nach der lehre natürlich abgeschoben werden.

da steht dann bei der überreichung des lehrabschlusszeugnisses gleich die fremdenpolizei im saal und nimmt die betreffenden „ab nach schwechat“? da durften betriebe dann gnadenhalber in die ausbildung von fachkräften investieren, müssen aber dann zusehen, dass ihnen die fertigen fachkräfte abgenommen werden?

der vorschlag des exkanzlers ist nicht nur ein leicht durchschaubarer beschwichtigungsversuch, sondern rasch als verkürzung der wahrheit und schwindelmanöver enttarnt.

während verzweifelt fachkräfte in fernost oder sonst wo auf der welt rekrutiert werden sollen, weil sie wohl zu den „guten ausländer*innen“ gehören, soll weiterhin menschen, die aus not, elend und krieg in unser land gekommen sind, jede möglichkeit zu einer ausbildung verwehrt bleiben? die ausländer*innen zweiter und dritter klasse sollen zu spüren bekommen, dass hier nicht der verstand, sondern der nackte populismus regieren will.

mag sein, dass sich manche davon ablenken lassen, dass genau er es war, der die rechtsextremen in die regierung geholt hat, der einen innenminister kickl wüten liess und der weggesehen hat, wenn junge menschen aus ihren schulen, arbeitsplätzen und unterkünften geholt und in mitunter lebensgefahr zurückdeportiert wurden. es war dieser exkanzler, der schon lange vorher die „grausamen bilder“ beschworen hatte, ohne die es nicht gehen würde. es war dieser exkanzler, der all diese unmenschlichkeit als anbahner und ermöglicher, ja auch als mittäter zu verantworten hat.

das, was der exkanzler hier als beruhigungspille verbreiten will, ist in jedem fall eine populistische mogelpackung ohne jegliche aufrichtige haltung.

typisch exkanzler: viel zu kurz.

 

dieser artikel wurde am 23.8. auch auf DER STANDARD veröffentlicht.

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bild: kremlin.ru cc by remixed by bernhard jenny cc by

 

 

die botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der glaube.

peter sellars und alexander van der bellen sind sich gestern mit helga rabl-stadler einig: die welt kann so nicht weitertun, das system verlangt grundsätzliche veränderung.

Wir müssen dringend die Strukturen des Kapitalismus und des internationalen Bankensystems hinterfragen und eine breit aufgestellte politische und soziale Gerechtigkeit schaffen. (…) Einer der vielleicht wesentlichsten Schritte im Kampf gegen den Klimawandel ist weltweite Bildung und die Stärkung der Position der Frau. Frauen stellen die Mehrheit der Kleinbauern, und es sind Frauen, die weltweit Tag für Tag Entscheidungen über die Nutzung der natürlichen Ressourcen wie Wasser, Lebensmittel und Brennstoffe treffen und die durch verantwortungsvollen Umgang für Nachhaltigkeit sorgen. Frauen sollen gleichgestellt und als Partner auf Augenhöhe die Möglichkeit haben, selbstbestimmt zu entscheiden, ob und wann sie Kinder bekommen. (quelle)

es wäre (zu) einfach, nun die sponsorenliste entgegenzustellen und klingende markennamen wie audi, siemens, rolex, nestlé, swarovski, roche etc. aufzulisten, um die von sellars beschworene hinterfragung der strukturen des kapitalismus in den eigenen festspielgebahrungen – sagen wir – kritisch zu beleuchten.

die situation ist nicht neu: die upperclass hat sich schon immer darin gefallen, sich als „in wirklichkeit viel humaner“ feiern und darstellen zu lassen, als dies allzu kritische stimmen immer wieder auch anklingen lassen. und es mag sein, dass die kritischen stimmen mitunter auch nicht immer den richtigen weg gefunden haben, einen wirklich ernsthaften diskurs zu führen (zu erzwingen?) und damit eine gesamtgesellschaftliche veränderung anzudenken.

die „andere“ seite, also die des kapitals und der systemmacht, weiss sich sehr wohl zu wehren. der globalisierungskritiker jean ziegler wurde schon mal vor acht jahren ausgeladen, weil ihm schnell mal eine nähe zu einem diktator unterstellt wurde, damit den sponsoren keine allzu heftige rede entgegenschlägt.

ist das nun wirklich anders geworden? haben greta thunberg und andere den diskurs so nachhaltig verändert? ist es wirklich mehr als eine schicke attitüde der elite, wenn sie nun peter sellars frenetisch applaudiert?

nimmt die upperclass alexander van der bellen ernst, wenn er die abkehr von nationalismen und populismen fordert und ein offenes und solidarisches europa als einzig möglichen weg beschwört?

peter sellars ist gerade mal ein jahr jünger als ich, aber ich bin geneigt zu sagen: aufgrund meine alters und der zahlreichen lippenbekenntnisse, festtagsreden bis hin zu grabreden ist es leider meine erfahrung, dass sich von dem, was da immer wieder angehimmelt und gepriesen wird, nichts bis gar nichts einstellt. zu abgesichert, zu starr, zu betoniert ist der kapitalismus. die profiteure denken nicht im mindesten daran, sich ihr gewinnspiel abzuschaffen. warum denn. sie fahren bestens damit.

ich möchte peter sellars auch keinen naivling schimpfen, im gegenteil: ich glaube ihm nach seiner flammenden rede jedes wort, ich nehme ihm ab, dass er wirklich für eine neue ära auf dieser einen welt brennt. er wollte keine pseudorede halten, sondern meint das gesagte wirklich so.

mit wohligem schaudern oder vielleicht nicht einmal das werden die systemerhaltenden das spektakel geniessen. längst gehört es zum understatement, so zu tun, als wären wir alle in ein und der selben welt.

spaltung, entsolidarisierung, nationalismus, grenzen und mauern, bankenrettung statt menschenrettung, ertrinken und verhungern lassen statt augenhöhe für alle – das alles funktioniert als geschäftsmodell viel zu perfekt, als dass es sich hinterfragen lassen müsste.

peter sellars weiss genau, wer vor ihm in der felsenreitschule sitzt:

Unsere Generation war die Generation der Imperien und der Konsumgesellschaft. (quelle)

und er sagt weiter:

Jetzt ist es an der Zeit, eine neue Generation von engagierten, schöpferischen, fürsorgenden jungen Menschen willkommen zu heißen. (quelle)

möge er recht behalten.

vor einer woche standen wir noch mitten in den slums von nairobi. mit diesen bildern im kopf kann ich angesichts der festspielrede nur mit goethe antworten:

die botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der glaube.

 

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quelle der zitate © Salzburger Nachrichten VerlagsgesmbH & Co KG 2019

foto: @salzburger festspiele | anne zeuner

dieser beitrag ist in leicht abgeänderter form auch auf derstandard.at am 30.7.2019 erschienen.