Kategorie: politik

haltet die diebin johanna mikl-leitner!

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seit heute ist es klar. johanna mikl-leitner ist noch lange nicht die nachfolgerin von erwin pröll. sie ist vermutlich nur aus dem scheinwerferlicht gezogen worden, weil es zu vielen – selbst in der eigenen partei – längst zu viel wurde. das allzu romantische geturtel auf hoher grenzmauer mit hans peter doskozil war vielleicht dem niederösterreichischen landeshauptmann gar nicht recht.

erleichterung oder gar zufriedenheit kann aber aus mehrfachen gründen nicht aufkommen.

da wäre einmal der nachfolger wolfgang sobotka, der wohl weniger wegen seiner qualifikation für das neue amt, sondern eher durch die dampfenden haufen seiner bisherigen verantwortung vom land in die stadt geschickt wird. es wird schwieriger für die kritiker_innen, wenn der verantwortliche nicht mehr vor ort und in seinem amt ist. das ist das kalkül.

noch viel gravierender sind allerdings die zusammenhänge im fall johanna mikl-leitner. sie ist immerhin die verantwortliche für jenes politische desaster, das nicht nur die övp in ein schreckliches eck getrieben hat, aus dem sie so schnell nicht wieder herauskommt, sie ist auch jene, die sich aktiv gegen die eu-politik und damit gegen die gemeinschaft der europäischen staaten gewandt hat und gemeinsam mit sebastian kurz die politik des schreckens, der angst und der panik vor allem, was und wer „fremd“ sein könnte, richtig salonfähig gemacht.

aus türen mit seitenteilen wurden schändliche grenzzäune, aus einem offenen europa wurde ein orbanisierter kleinland-fleckerlteppich der xenophoben art. wenn in diesen tagen verzweifelte menschen an der griechisch-mazedonischen grenze mit tränengas und gummigeschossen beschossen werden, wenn also flüchtende erneut traumatisiert werden und sie erfahren müssen, dass es in europa mit den angeblich so zentralen werten ganz und gar nicht weit her ist, dann trägt das auch die handschrift von mikl-leitner. sie ist mitverantwortlich für die unmenschlichkeit, unter der flüchtende menschen leiden müssen und die für soviele menschen der zivilgesellschaft einfach untragbar geworden ist.

über die „ablöse“ der mikl-leitner, die – wohl etwas voreilig, aber vielleicht hat sie selbst es ja auch geglaubt – schon als nachfolgerin von erwin dem ewigen hochgejubelt wurde, darf auch nicht über die dieser tage beschlossene verschärfung des asylgesetzes vergessen werden. dass amnesty international und zahlreiche ngos alarmiert sind, gehört in den letzten monaten leider schon zum business as usual. aber dass möglichen asylsuchenden mit der ausrede auf einen nicht vorhandenen „notstand“ ihre grundrechte verweigert werden sollen und die dazu notwendigen gesetze im eilverfahren durchgewunken werden sollen, ist – wie es heinz patzelt formuliert hat – ein angriff auf den rechtsstaat.

in zwei wochen wird eine niedergeschlagene övp vermutlich wunden lecken müssen. da hat pröll wohl vorher noch schnell fakten geschaffen, um seine johanna geordnet zurückzuziehen. wieder das strickmuster: es wird schwieriger für die kritiker_innen, wenn die verantwortliche nicht mehr vor ort und in ihrem amt ist. das ist das kalkül.

und sebastian kurz? der wird jetzt wohl mit sobotka versuchen, die unmenschlichkeit als alleinstellungsmerkmal dieser regierung weiter rechtzufertigen. das freut den rechten schmied besonders, wenn viele schmiedls seine arbeit vorauseilend erledigen.

umso wichtiger wird es sein, johanna mikl-leitner nicht in das politische austragshäusl st.pölten abziehen zu lassen, ohne dass sie die verantwortung für alljene politischen und moralischen flurschäden übernimmt. johanna mikl-leitner hat die fektersche grausamkeit wohl noch in nie geahnte höhen getrieben. dass solches letztlich auch die politische bankrotterklärung einer christlich-sozialen partei ist, dürfte selbst einem pröll nicht entgangen sein. aus der wiener niederlage im herbst 2015 hat die bundespartei unter mitterlehner aber genau gar nichts gelernt.

der anstand und die menschlichkeit sind unserer regierung gestohlen worden. eine der hauptdieb_innen ist dabei, sich davonzumachen. daher muss das motto jetzt heissen:

zieht sie zur verantwortung!
haltet die diebin johanna mikl-leitner!


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foto: dragan tatic cc by überarbeitet von bernhard jenny cc by

angriff der regierung auf den rechtsstaat!

notstand

diese unregierung schafft es beinahe täglich sich bei der zerstörung demokratischer werte rechts zu überholen. nun sollen sondergesetze alles aushebeln, was grundrechte und menschenrechte asylsuchenden menschen zusichert. der rechtsstaat soll nur für manche gelten, aber niemals für alle. das ist nicht hinnehmbar!

eine regierung, die mit sondergesetzen grundrechte mutwillig beschneidet, ist selbst der notstand, den wir schnellstens beenden müssen!

absolute mehrheit für die schamlosigkeit.

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bildlicher könnte die angelegenheit im wahrsten sinne nicht sein. die als erfolg gefeierten verhandlungen von minister josef ostermayer, mit der der 95jährigen rechtmässigen erbin eva zirkel drei von fünf schiele-bildern „herausverhandelt“ wurden, sind schamlos.

ostermayer macht damit den von ihm angesprochenen „dunklen schatten“, der über dem leopold-museum gelegen wäre, wohl zu einem noch viel dunkleren. denn einer rechtmässigen erbin zuerst ersatzweise geld anzubieten und dann – weil diese nicht an geld interessiert war – durch „kluge verhandlungen“ aus fünf bildern, die ihr persönlich zustehen, lediglich zwei bilder zu übergeben, während drei für die leopold-stiftung erhalten bleiben, ist wohl mehr als eine „typisch österreichische“ lösung.

aus klarer verantwortung zur restitution ein „bisserl“ restitution zu machen und dann diese umgangsweise auch noch süffisant als „salomonische lösung“ (sic!) zu bezeichnen, ist für einen vertreter des österreichischen staates nicht angebracht. darüber kann auch eine jubel-pressekonferenz nicht hinwegtäuschen.

die „bildliche“ und offizielle haltung österreichs zur restitution ist also offiziell 2:3 ausgegangen. 2 für den politischen anstand, 3 für das profitieren von naziraub.

absolute mehrheit für die schamlosigkeit.

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foto: © matthias cremer / der standard 
erika jakubovits (IKG), minister ostermayer und elisabeth leopold (v. li.).

der ultimative intelligenztest

wenn die abschiebungen gefühlte welten entfernt von hier stattfinden, regen sie hierzulande kaum mehr auf. doch die festung europa baut ihre mauern mit unrecht

europas politiker haben sich in der flüchtlingskrise einiges vorgenommen. mit dem inkrafttreten des eu-türkei-deals, der einem präsidenten, dessen verhalten, wie die „washington post“ kürzlich schrieb, eher einem despoten denn einem staatsoberhaupt einer nato-demokratie ähnle, die drecksarbeit gegen gutes geld überlässt, wird die schande der humanitären krise auf eine neue stufe gehoben. war es bisher – zumindest scheinbar – eher die passivität der unverantwortlichen politik, also das nichtstun oder das unterlassen dringendst notwendiger versorgung von menschen in not, so wird nun aktiv gehandelt.

menschen auf der flucht, die unglaubliches hinter sich gelassen haben und nochmal unglaubliches durchgemacht beziehungsweise überlebt haben, um an einen als sicher geglaubten ort in europa zu gelangen, und brutal am weiterkommen gehindert worden waren, werden nun in ein land zwangsverbracht, dessen regierung in keiner weise ein garant sein kann – weder für die sicherheit noch für eine menschenrechtskonforme behandlung.

die dummheit der massen

europas unverantwortliche politiker scheinen zu hoffen, dass die engagierte zivilgesellschaft, die sich für ein humanitäres, menschenrechtskonformes und helfendes europa engagieren will, ermüdet und mit regionalen schauplätzen ausreichend beschäftigt ist. das allein wäre allerdings zu wenig. sie setzen auf die dummheit der massen: ein lkw mit leichen mitten in europa, das schockiert sogar solche, die sonst nicht lange über die zusammenhänge nachdenken. aber bilder von abschiebungen an der „außengrenze“ in ein land, wo wenig nachvollziehbar ist, was mit diesen menschen passiert, befriedigt die xenophoben einerseits, während andererseits die naiven froh sein können, dass es „bei uns“ wieder ruhiger wird. dass diese „ruhe“ eine folge brutalster eingriffe in die grundrechte ist, für diese erkenntnis braucht es schon jenes maß an reflexion, das der bevölkerung offensichtlich nicht zugetraut wird.

räumungen, deportationen, abschiebungen, zwangsunterbringungen. die szenen erzeugen genügend „hässliche bilder“, wie sie manche schon lange herbeireden. wenn sie nur gefühlte welten weit weg stattfinden, regen sie hierzulande kaum mehr auf. wird schon nicht so schlimm sein. innerhalb der festung europa soll sich die dummheit durchsetzen, dass draußen vor der festung „eh nicht viel passiert“. den blick über die mauern hinunter in die wassergräben und rüber ins offene land wagen nur wenige. die festung europa baut ihre mauern mit unrecht. seit montag ist dieses unrecht gegenstand eines milliardenschwerden vertrags mit einem despoten. seit montag ist er in kraft, der ultimative intelligenztest. (bernhard jenny, derstandard.at, 6.4.2016)

panamapapers erschreckend? gooooooooooool!

Barcelona vs Raja Club Athletic en Tanger

mag sein. aber nicht wirklich.

sind es wirklich eine #breakingnews, dass treuhänderkanzlein und banken einfach alles geld von a nach b scheffeln, wenn sie nur entsprechend beteiligt sind?

ist es wirklich neu, dass mit genau diesem geld aus menschen-, waffen- und drogenhandel die macht der mächtigen einzementiert und gesichert wird, die dann wiederum menschen-, waffen- und drogenhandel dazu nutzen, um die profite ins endlose zu steigern?

kann es noch irgendjemanden überraschen, dass es nicht nur die „üblichen verdächtigen“ aus der schon offiziell als „kriminell“ bezeichnete szene sind, die da kräftig geld scheffeln, sondern eben auch die „üblichen verdächtigen“ – weil eben nur scheinbar – sauberen?

kann das ausmass der daten, das ausmass des geldes und die weltweite vernetzung uns in staunen versetzen?

gestern war wohl eher das überraschendste, dass sich der ORF in einer solchen aktion mit dem FALTER koordiniert, wohl in der hoffnung, hier den überdrüberhype des aufdeckungsjournalismus landen zu können.

das wars aber auch schon. soundsoviel millionen dokumente, soundsoviel terrabyte daten. so what.

dort oder da wird ein bauernopfer gefunden werden, dort oder da werden vielleicht konsequenzen gezogen. scheinbar.

niemand glaubt, dass durch solche enthüllungen der kapitalismus sein morden beenden wird. bei aller aufdeckung von details. es ist letztlich das „business as usual“, in dem alle mehr oder weniger stecken.

georg schramm zitiert seit jahren in seinen programmen den grossinvestor warren buffet, der den zentralen konflikt unserer zeiten unverblümt als „krieg reich gegen arm“ bezeichnet und dazu sagt: „meine klasse, die klasse der reichen, hat diesen krieg angefangen, und sie wird ihn auch gewinnen.“

wir können uns entsetzt geben und uns ekelnd abwenden. wir können verbote und strafen fordern. die wirklich mächtigen wird es nicht einmal einen lacher entlocken. dazu ist das gesamte system viel zu gut abgesichert. eine welt ohne menschen-, waffen- und drogenhandel wäre eine welt ohne prostitution, krieg, armut und krankheit. von einer solchen welt träumen viele. aber sie wäre eine welt der gleichen chancen und der gleichen nutzen. wenn alle aber gleich viel haben, funktioniert die macht nicht mehr. und die geben jene, die sie haben niemals freiwillig her.

wer noch einen beweis gebraucht hat, wie die schmutzigen geschäfte funktionieren, dass tod und elend an tischen verursacht werden, wo die verhandler in feinstem tuch gekleidet sind und sich niemals ihre eigenen hände schmutzig machen, hat gestern einen solchen beweis bekommen.

wenn daraus aber nicht die notwendigkeit des handelns abgeleitet wird, die unverzichtbarkeit eines systemwechsels, dann wird letztlich alles beim alten bleiben. solange es so bequem ist für uns. spätestens beim 500sten tor von lionel messi ist alles wieder in ordnung. shit happens, aber was solls.

panamapapers erschreckend? gooooooooooool!

 

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foto: pedrito guzman cc licence by sa

 

zu tode gefürchtet ist auch gestorben

marcusmeissner_glocke

karfreitag. es hätte eine mutige aktion werden sollen. ein klares zeichen der katholischen kirche in salzburg gegen die unverantwortliche politik von johanna mikl-leitner, sebastian kurz und komplizen. statt stummer glocken hätte sie läuten sollen, die glocken. aber daraus wurde dann doch nichts.

ein engagierter pfarrer im salzburger pongau hatte die aktion bereits mit dem erzbischof abgestimmt. und es hätte ein manche wachrüttelndes zeichen sein können. andererseits kaum zu überbieten in seiner harmlosigkeit. was können läutende glocken schon anrichten. ausser zeichen setzen.

drohungen soll es gegeben haben. dass der krichturm dann vielleicht nicht mehr stehen würde, wenn es wirklich zu diesem geläute am karfreitag kommen sollte. von einem langen gespräch mit dem erzbischof ist die rede und dass es dann doch nicht zur umsetzung der aktion kommen sollte.

bemerkenswert. denn wer hat hier angst vor wem? wer hat auf die ursprünglich (scheinbar mutige?) entscheidung des erzbischofs soviel einfluss genommen, dass er sie zurücknimmt? ein papst, der auf der seite der geflüchteten steht, wohl nicht.

es muss also ein anderer einfluss sein, der aus einer überzogenen drohbotschaft gleich das offizielle motiv für den rückzieher werden liess. vielleicht sind jene, die hier einfluss genommen haben, viel näher zu finden. weder in wien, noch in rom.

jedenfalls ist der „umfaller“ insgesamt schädlicher, als wenn es die aktion gleich gar nicht als vorhaben gegeben hätte. denn das zurückweichen von einem so harmlosen zeichen in einem so zentralen gesellschaftlichen thema heisst, dass andere das sagen haben. solche, die sich nicht der öffentlichen diskussion stellen, sondern einfluss nehmen.

schade, dass hier die angst gewonnen hat.
ausgerechnet am karfreitag sollte der volksmund rechtbehalten:
zu tode gefürchtet ist auch gestorben

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foto: marcus meissner cc licence by

öffnen statt einengen

ein jahr ist vergangen. weder für die ARGEkultur, noch für die menschen in unserem land, in europa oder anderswo, irgendein jahr. sondern ein jahr der besonderen umstände. ein jahr, in dem wir mit viel unerwartetem konfrontiert waren. ein jahr, das vieles verändert, aber auch so manches – scheinbar zumindest – zementiert hat. wir hatten gerade erst erfahren, wie menschenunwürdig, zusammengepfercht und von einer profitorientierten firma bewacht, menschen, die sich aus krieg, not und elend in sicherheit bringen wollten, in traiskirchen und zeltstädten von den politisch verantwortlichen behandelt werden. da standen plötzlich viel mehr menschen als erwartet direkt vor uns: auf den bahnhöfen, in verschiedenen lagern und notunterkünften, an den grenzen. jetzt waren jene, die wir gerade erst nur in fernsehberichten aus dem balkan und aus ungarn gesehen hatten, wirklich da.

es ist eng geworden. verdammt eng. unsere grenzen, die wir fast schon vergessen hatten, über die sich manche von uns täglich ganz selbstverständlich hin und her bewegten, wurden uns hart und heftig in erinnerung gerufen. europa, das freie, wurde plötzlich wieder zu einem europa der angst und der grenzbalken. ja sogar zaunbesicherte grenzen zerfurchen genau jene landschaft, in der sich bereits eine ganze generation ganz unbekümmert an freie landschaft gewohnt hatte.

es ist eng geworden. verdammt eng. in den „social media“- und online-foren ergreifen zunehmen menschen die gelegenheit, all ihren hass, all ihren frust und ihre wut auf was und wen auch immer rauszukotzen und der community ins gesicht zu schleudern. was bis vor wenigen monaten noch lange nicht „ging“, geht heute locker durch. wir gewöhnen uns bereits an eine welt, in der der hass und ekel vor menschen, vor anderen kulturen, anderen religionen ganz normal zu werden droht.

es ist eng geworden. verdammt eng. denn die politisch verantwortlichen reagierten in vielen fällen auf die neue situation entweder gar nicht, oder völlig daneben. manche waren wohl wirklich überfordert, anderen passte die möglichkeit, härte und unmenschlichkeit als markenstiftende eigenschaften zu verbreiten, wunderbar in den politischen kleinkram. „wir müssen unser land so unattraktiv wie möglich machen“ – wer hätte sich einen solchen claim bis vor kurzem für österreich vorstellen können?

es ist weit aufgegangen. beeindruckend weit. nein, nicht das „tor mit seitenteilen“. sondern die herzen unzähliger menschen, die einfach nicht akzeptieren wollten und konnten, dass es immer enger und enger wird. von den ersten stunden an sind es menschen aus allen gesellschaftlichen bereichen und ebenen, die sich für die unterstützung der menschen engagieren, die zu uns geflüchtet sind.

es ist weit aufgegangen. beeindruckend weit. eine selbstbewusste zivilgesellschaft fragte nicht lang, was erlaubt und legal sei, sondern handelte. versorgung mit essen, kleidung, moralischer unterstützung und ratschlägen für die weiterreise – tausende freiwillige ließen die politisch zaudernden ebenso wie die hassposter*innen einfach liegen und handelten. konkret und für manche alteingesessenen institutionen zu schnell.

es ist weit aufgegangen. beeindruckend weit. ehrfurchtsvoll müssten sich die verantwortlichen vor der grossen schar an freiwilligen und ehrenamtlichen helfer*innen verneigen und ihnen danken, sie müssten von ihnen lernen und das erarbeitete wissen sichern. das wird wohl nur in seltenen fällen passieren. dennoch: hier haben sich menschen getroffen und voneinander gelernt, so manche haben durch die begegnungen sich selbst verändert, vielerorts wurde aus geflüchteten und helfer*innen eine solidarische gemeinschaft.

widerstand gegen die enge. mitten in so dramatischen gesamtgesellschaftlichen entwicklungen muss sich ein gesellschaftskritisches kulturzentrum laufend positionieren. die ARGEkultur sieht sich durch die interdisziplinäre verbindung der kompetenzen als produzentin, veranstalterin und netzwerkpartnerin in einer singulären position für zeitgenössisches kunst- und kulturschaffen im raum salzburg und darüber hinaus. ein haus der kultur kann freiräume austesten, experimente wagen und ratlosigkeiten verarbeiten, kann kreative antworten auf dumpfe verkürzungen und
begreifbare bilder für komplexe unübersichtlichkeiten suchen. dazu braucht es eine ernsthafte und seriöse zusammenarbeit mit kunstschaffenden, mit aufgeschlossenen und kritischen besucher*innen und mit zahlreichen freischaffenden sowie zivilgesellschaftlichen initiativen.

räume öffnen, wenn enge droht. (…) zwischen hassposter*innen und hetzer*innen einerseits und politischer unfähigkeit und zynischem kalkül andererseits muss täglich ein freiraum erarbeitet werden: kultur.

auszug aus dem vorwort zum aktuellen ARGEkultur salzburg tätigkeitsbericht 2015

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 foto: cover tätigkeitsbericht grafik © annette rollny