der weg zu offenem denken ist weiter als gedacht.

foto: noborder network  cc by

wieder einmal ertrinken hunderte menschen. menschen, die alles getan haben, um ihr leben auf eine karte zu setzen. all in. und sie haben verloren. unzumutbare zustände. zustände, in die wir – die europäer_innen – diese menschen zwingen. denn jede hürde, jeder zaun, jeder wassergraben ohne legales tor, durch das diese menschen einwandern können, treibt diese menschen in den tod. daran haben wir uns schon gewöhnt. das lässt niemanden mehr das jausenbrot wieder hochkommen.

sind schon krasse bilder. die boat people. die leichen. manchmal schaffen sie es in särge. öfter aber nicht.

vor einer woche hat christoph chorherr eine lösung ausgegraben, die auf den ersten blick besonders europäer_innen gefallen könnte, auf den zweiten blick aber eindeutig keine alternative darstellen kann: charter-cities. in diese sollen menschen aus lebensgefahr und not flüchten, anstelle den weg nach europa zu versuchen.

paul romer, ein wirtschaftsprofessor aus den usa hat diese idee vor einigen jahren entwickelt. kurz zusammengefasst:

Das Konzept der Charter City baut darauf auf, dass die Regierung ein nichtbesiedeltes Stück Land auswählt, um es komplett an eine ausländische Regierung abzugeben, also unter dessen Legislative, Judikative und Exekutive zu stellen. Romer fasst das Konzept mit dem Satz „Kanada entwickelt ein Hongkong in Kuba“ zusammen. In dieser künstlich geschaffenen Sonderzone soll ein Wachstumsmotor entstehen, der Auslandsinvestitionen anziehen soll und als Vorbild positiv auf das Umfeld wirken kann. Romer zieht als Erfolgsbeispiel häufig Hongkong unter britischer Kolonialherrschaft heran. (wikipedia)

erschreckend: christoph chorherr schlägt mit charter cities allen ernstes ein lösungsmodell vor, das undemokratisch verwaltete sonderzonen, also unter dem diktat von aussen stehende superghettos vorsieht.

immerhin gibt christoph chorherr zu, dass er eigentlich ratlos ist:

Ich weiss nicht, ob diese Idee der Stadtgründung funktioniert, funktionieren kann.
Ich weiss aber nicht, welche andere Lösung bessere Aussicht auf Erfolg haben könnte. Angesichts der Größe des Problems.

in einer ersten reaktion fand ich es begrüssenswert, dass christoph chorherr mit seinem diskussionsbeitrag zumindest einmal verdeutlicht, dass es um grosse und grundsätzliche änderungen unseres weltbildes wird gehen müssen.

inzwischen bin ich jedoch überzeugt, dass charter-cities aus mehrfachen gründen nicht die lösung sein können und auch nicht sein dürfen:

charter cities wären undemokratisch, autoritär geführt. also etwas verkürzt idealisiert eine diktatur der „guten“. das kann wohl nicht ernsthaft der vorschlag von demokratiebewussten menschen sein. wer das ausblenden von demokratischen regeln in parallelwelten toleriert, wird schwer die demokratie anderswo einfordern können.

charter cities wären extraterritoriale ghettos, deren aufgabe es ist, die bewohner_innen dieser ghettos aus europäischer sicht „aussen vor“ zu halten:

Was suchen jene Hunderttausende, ja Millionen, die enorme Strapazen, Entbehrung und sogar den Tod in Kauf nehmen, um nach Europa zu gelangen. Sie suchen weder unser Wetter, noch unsere Kultur, sondern schlicht politische und wirtschaftliche Umstände, die ihnen ein sicheres, menschenwürdiges Leben für sich und die Kinder ermöglichen.

aber wie wollen wir die menschen in diesen ghettos zwangsanhalten? sind dies also quasi „sonderstädte“, die dann und wann schon mal zur geschlossenen anstalt werden? sind das abschiebezielpunkte, in die alle staaten der welt gewissensbefreit migrant_innen deportieren können? ist die botschaft dieser cities „da gehört ihr hin“?

charter cities wären ein neokoloniales konstrukt. staaten der „ersten welt“ verfügen über menschen aus „zweiten“, „dritten“ und „vierten“ welten, wohin sie gehören. und weisen ihnen plätze zu.

was steckt da für ein menschenbild dahinter?

es würde den rahmen eines einzelnen artikels sprengen, hier alle kritikpunkte an solchen vorschlägen aufzuzählen.
jedenfalls irritiert ein solcher vorschlag sehr. er vermittelt den eindruck, dass wir uns angesichts des ausmasses der weltbewegungen überfordert fühlen und schneller als gedacht bereit sind, uns von den grundwerten unserer „zivilisation“ zu verabschieden. es ist mit sicherheit nicht einfach, sich eine welt der offenen grenzen und wege für alle vorzustellen. aber irgendwann sind wir alle einmal aus- und zugewandert. auf dieser einen welt.

der weg zu offenem denken ist weiter als gedacht.

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wer schützt uns vor josef s.?

mfoto: murmelvieh creative commons na nc bearbeitung bernhard jenny

ein schwerverbrecher, ein krimineller, der so gemeingefährlich ist, dass er mit wega-bewachung in handschellen vor das gericht gebracht werden muss! einer, der eine bedrohung für uns alle ist, weil er ein landfriedensbrecher ist. einer, der – wie es sich für einen gefährlichen terroristen gehört – nicht davor zurückscheut, ein ganzes heer von demonstrationssöldnern aus dem schrumpfrest unseres stolzen reiches herbeizukommandieren und diese hier in der ostmark gegen uns ehrenhafte burschen anzuführen, ja, soeiner ist er. der josef s.

der ist so unglaublich gefährlich, dass praktisch alle geladenen doch glatt jenem wirklich mutigen zivilbeamten widersprachen, weil sie – sicher eingeschüchtert von der antifaschistischen rotmafia – irgendwie sich aus der verantwortung davonstehlen wollten. aber der souveräne richter hat klar erkannt, dass es bei den aussagen des heldenhaften belastungszeugen einzig und allein um eine objektive, vielleicht sogar untertriebene darstellung eines politchaoten geht, der glaubt, er könne machen, was er will! deshalb war den zahlreichen „entlastenden“ aussagen kein augenmerk zu schenken. wir kennen das ja, wenn ein angeklagter nicht identifiziert wird, wenn niemand mehr etwas genaues wissen will, wenn fast alle dem staatsanwalt widersprechen, dann ist sicher eine massive einschüchterung der aussagenden im spiel! aber so kann das gar nicht angehen. ordnung! schliesslich geht es hier um unsere rechtsmark! das wird man ja wohl noch sagen dürfen!

geschnitten hat er sich da, der josef s. geschnitten. mindestens so tief wie der tiefste schmiss im stolzen antlitz unserer sauberen burschenschafter. allesamt ehrenhafte nationale, die sie hochhalten, die ehre, hoch wie eine burg, in den feierlichsten hallen unserer mark teutscher nation. voller stolz auf die leistungen im dritten. was da immer gejammert und gefaselt wird, nicht zum aushalten. bei allen 88 germanengöttern! wie wenn alles so schlecht gewesen wär. also das wird man ja wohl noch sagen dürfen!

hinterlistig ist er auch noch, der josef s.! da behauptet er doch glatt, er sei linkshänder! schutzbehauptung! wir wissen ja, dass ein wirklich gutes hochreissen des arms nur mit dem rechten funktioniert! das wird man ja wohl noch sagen dürfen!

aber es ist dennoch ein fehlurteil. viel zu milde. viel zu unterwürfig. viel zu anbiedernd. als wolle man dem niedrigen mob gefallen. wer schützt jetzt ab heute die alpen- und donaugaue? josef s. wurde durch einen fatalen justizirrtum heute freigelassen (!!!) und kann wieder seine schändlichen antifaschistischen umtriebe organisieren! das stellt eine bedrohung für uns aufrechte dar! wo kommen wir hin, wenn allerortens mistkübel wieder aufgestellt werden, die einmal umgekippt sind?

josef s. ist sicherlich auch ein aktiver tierschützer und schlepper, er bedeutet eine gefahr für unser reich, dem demokratiephantasien irgendwelcher chaoten ohnehin schon schwer zusetzen. es ist bezeichnend für diese art von verbrechern, dass ihnen nur in den seltesten fällen etwas nachzuweisen ist. aber sie können ihre unschuld klarerweise nicht beweisen! da hat ein mutiger richter blendend erkannt. unabhängig, völlig unabhängig. wie die tram. aber viel zu milde! das wird man ja wohl noch sagen dürfen!

was josef s. nun in den monaten seiner haft gelernt hat, können wir uns denken. er wird sicher noch radikalisierter und noch systemkritischer sein als vorher. ein täglich wachsendes gefahrenpotential auf zwei beinen. und die ostmark ist voller mistkübel!

daher stellt sich seit heute nachmittag die dringende frage:
wer schützt uns vor josef s.?


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frühere artikel zu dieser gefahr

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foto: murmelvieh creative commons na nc bearbeitung bernhard jenny

überraschend legalisiert: organisiertes betteln

foto: dragan tatic via creative commons / überarbeitung bernhard jenny

es ist so etwas wie ein politischer offenbarungseid. wenn ein finanzminister und witzekanzler keinen mut mehr hat, aber schon gar keinen. und dann fällt ihm ein, er könnte betteln. er könnte die reichen anschreiben und sie fragen, untertänigst, gschamster diener, ob sie wohl so gnädig wären ihm ein paar silberlinge in die leere mütze fallen zu lassen. bitte bitte, eine spende für den spindi.

die spindispende könnte berühmt werden. als lachnummer zum weinen. als endgültige bankrotterklärung der politischen verantwortung. moral? das wort kennen wir gar nicht mehr.

jetzt haben wir das staatlich organisierte betteln. zynisch nur, dass dort und da den kleinen zwangssteuern aufgebrummt werden, den reichen schreibt spindi einen bettelbrief. schäm dich spindi!

die spindispende. sie bricht einen bann. auch wenn das manch anderen parteigenossInnen nicht gefallen wird, aber sie legitimiert mit einem schlag genau das, was preunerhetzer so scharf bekämpft wissen wollen: das organisierte betteln. und verhöhnt die dringend notwendige vermögenssteuer bzw. die armen.

überraschend legalisiert: organisiertes betteln

foto: dragan tatic via creative commons (minorittenplatz8/flickr) überarbeitet von bernhard jenny creative commons by nc

stimmensplitting?

stimmzettel mit stimmensplitting grafik bernhard jenny

wahlen stehen wieder einmal an. eine der wichtigsten instrumente der demokratie. leider oft auch in verruf geraten. nicht nur nach dem motto „wenn wahlen etwas verändern würden, wären sie verboten“, sondern auch wegen dem immer wieder auftauchenden dilemma des „taktischen wählens“. über kurz oder lang wird allerdings auch der prozess der wahlen eine erneuerung, eine modernisierung erfahren müssen. ideen dazu sollten immer wieder diskutiert werden.

wie wäre es mit einem stimmensplitting?

2 kreuze auf dem stimmzettel bedeuten, dass jede der gewählten parteien/listen jeweils 0,5 stimmen, mit 3 kreuzen 0,33 angerechnet bekommt.

ob hier eine grenze sinnvoll ist, oder theoretisch auch bei 10 listen jeweils eine 0,1 stimme angerechnet wird, sei dahingestellt. jedenfalls wäre es heute kein problem mehr, die stimmenanteile verlässlich zu zählen und zu berechnen.

viele der wahlwerbenden parteien werden jetzt im erstreflex sagen, dass das nicht gut ist, weil sie unter diesen umständen eine halbe stimme oder zwei drittelstimmen verlieren. aber im zweiten wäre daran zu denken, wieviele halbe stimmen und drittelstimmen von „stammwählerInnen“ anderer parteien dann auch wiederum zuwandern könnten! (das berühmte halbvolle/halbleere glas)

auch beim stimmensplitting hätte jedeR wählerIn immer nur eine stimme. diese könnte aber nach bedarf verteilt werden.

in zeiten, in denen sich demokratische partizipation gegen die verwechslung mit einem „gefällt mir“ oder „like“ wehren muss, ist es jedenfalls angebracht über deutlichere abbildungen des wählerInnenwillens nachzudenken.

dafür gäbe es viele möglichkeiten. nicht um die instrumente der demokratie auszuhöhlen, sondern um sie zeitgemäss zu stärken.

wie wäre es mit
stimmensplitting?

zu spät munter werden wäre das schlimmste.

rotschwarz

was die ehemals grossen parteien jetzt in den verhandlungen rund um die neue „grosse“ koalition aufführen, verärgert viele. einmal mehr werden (vermutlich höchst naive) vorstellungen und wünsche sowie notwendigkeiten jener, die diese parteien trotz allem noch gewählt haben, ignoriert. es wird spürbar, dass wir nicht mehr mitzureden haben. stimme abgegeben. aus.

viele meinungsforscherInnen waren sich nach den letzten nationalratswahlen einig. dass das ergebnis deutlich ahnen lässt, dass es für die grossen parteien „die letzte chance“ ist, zu beweisen, dass sie im sinne der wählerInnen konkret gestalten können.

seither ist viel passiert. oder auch viel zu wenig. dass die regierung die wählerInnen bewusst getäuscht hat, fällt schon nicht mehr wirklich ins gewicht. zu viel mussten wir uns schon an gräuslichkeiten ansehen, da kommts auf einen betrug mehr oder weniger anscheinend nicht an.

theoretisch könnte es auch die „kleinen“ parteien freuen, wenn die grossen schwach werden. aber so lustig, wie sich das anhören mag, ist das bei weitem nicht. manche umfragen sehen aktuell nicht nur die braunblauen an erster stelle, auch die frage nach dem bundeskanzler würde angeblich momentan der bumsti für sich entscheiden.

warum schrillen da nicht längst allerortens – also in (fast) jeder partei und weit darüber hinaus – die alarmglocken? warum sehen wir seelenruhig beim eiertanz der grosskotzkoalitionäre zu, wie sie weiter an nichts anderes denken, als an die fantasielose fortsetzung der politischen impotenz, die weder korruption verhindert noch konkrete entscheidungen für die gesellschaft trifft? wissen sie wirklich nicht, wieviele das herumgetue schon mehr als satt haben?

in (fast) jeder partei gibt es die vernünftigen, in (fast) jeder partei gibt es die apparatschiks. wir bräuchten eine koalition für eine positive zukunft, für eine offene gesellschaft, für eine gesellschaft für alle. eine koalition der unverbrauchten und der erfahrenen, aber ohne berührungsängste vor einem offenen dialog. und besonders: eine koalition alljener, die den deutschnationalen stallgeruch rechtzeitig erkennen und keinem blaubraunen rattenfänger auf den leim gehen. eine koalition der menschenachtenden, eine koalition der demokratisch denkenden.

wenn die fantasielosen sich durchsetzen, werden sie früher oder später abgewählt werden. und was dann kommen könnte, würde viele von uns viel zu spät aus dem dauerschlaf und desinteresse gegenüber der politik wecken.

es wäre ein schlimmes erwachen.
zu spät munter werden wäre das schlimmste.

dilemma bleibt dilemma.

Foto: Franz Neumayr    LMZ    12.6.2013

heute abend wird es keine kampfabstimmung geben, die landesversammlung der grünen wird mit grosser mehrheit die geschaffenen fakten annehmen. die kritik an den von aussen erkennbaren problemen – wie die verhandlungen geführt wurden, wie eine mittäterInnen-partei nun als gewinnerInnen-partei hingestellt wird und eine undemokratisch geführte partei den demokratischen prozess mitgestalten soll – diese kritik ist zwar massiv vorhanden, wird aber nur von wenigen laut ausgesprochen.

es stimmt mich nachdenklich, wenn sich viele u.a. bei mir melden, um ihre kritik zu formulieren, aber selbst sich nicht trauen, das offen zu sagen. dieses problem ist nicht von den zukünftigen regierungsmitgliedern und auch nicht den zukünftigen landtagsabgeordneten verursacht, es ist ein strukturelles problem.

und hier ist der entscheidende punkt:

wenn die grünen es mit einer politik im neuen stil ernst meinen, dann wird das u.a. daran zu messen sein, wie mit kritischen und auch gegensätzlichen meinungen innerhalb der weit über die grenzen einer traditionell gedachten parteimitgliedschaft hinaus reichenden green community umgegangen wird.

an der praxis wird sich entscheiden, ob die grünen in salzburg noch mehr zur klassischen partei mit allen altbekannten mechansimen des vergatterns und „auf-linie-bringens“ werden, oder wirklich in ihren eigenen reihen die politik des neuen stils einführen.

es geht um die politische kultur. nach innen und nach aussen. da müssten dann kritische stimmen nicht nur auch offen geäussert werden können. sie müssten auch gehört werden.

dilemma bleibt dilemma.

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foto: franz neumayr LMZ 12.6.2013

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frühere blogeinträge zu diesem thema:

26.5.2013: wie geil ist macht?

6.5.2013: erfolg verleiht flügel. wohin?

meine beteiligung an der protestaktion von sos-mitmensch

aktion sos-mitmensch

nicht sehr geehrter herr staatssekretär kurz,

dass sie sich „integrationsstaatssekretär“ bezeichnen, ist allein schon blanker zynismus. „selektionssekretär“ käme der tätigkeit wohl schon näher, seien wir doch ehrlich.

sie hätten zwar die wichtige aufgabe, das zusammenleben in österreich zu verbessern und dafür zu sorgen, dass alle, die hier leben, zu ihrem recht kommen. dieser Aufgabe werden sie jedoch nicht gerecht, wenn sie menschen, wie mario keiber, die schon lange hier leben oder sogar hier aufgewachsen sind, demokratische grundrechte verwehren.

menschen nach einkommen oder besitz von geld zu sortieren ist zynisch. die teilhabe am sozial- und rechtsstaat darf nicht nur für manche gelten, sondern muss für alle gleich gesichert sein.

ich fordere sie – trotz heftigstem pessimismus – auf, den ausschluss von menschen aufgrund ihres einkommens zu beenden. ebnen sie den weg zu einer fairen und gerechten einbürgerung.

mit eigentlich nicht so freundlichen grüssen,

bernhard jenny

meine beteiligung an der protestaktion von sos-mitmensch