Kategorie: politik

nur eine verhinderte abschiebung ist eine gute!

wenige stunden nachdem ich erfahren hatte, dass ali wajid in das anhaltezentrum der poizei gebracht worden war, durfte ali aufatmen. sein sehnlichster wunsch, so schnell wie möglich das gefängnis wieder verlassen zu dürfen, wurde erfüllt.

damit ist weder alles vorbei noch das verfahren beendet. aber es gibt einen lichtblick. mit sicherheit hat die klare politische forderung der gerade mal angelobten schwarz-grün-pinken koalition nach einem abschiebestopp für lehrlinge eine wesentliche rolle gespielt.

genauso wie es für die einen eher der auslöser gewesen sein kann, „jetzt erst recht“ genau jenen jungen menschen abzuschieben, der so sympathisch auf den pressefotos lächelt, so kann es auch andererseits als appell der „anständigen“ gelesen werden, wenn sich politisch verantwortliche der oben genannten coleurs einen wirklich vernünftigen umgang mit jungen geflüchteten menschen einfordern.

wie gesagt: noch ist nichts vorbei. aber mit dem heutigen tag ist ali wajid endgültig bekannt. als einer, der die hoffnung selbst im gefängnis nicht aufgibt und der spürt, dass vielen sein schicksal nicht egal ist. und ali steht für viele in unserem land, die einen schutz vor abschiebungen dringenst brauchen.

es war jedenfalls ein gutes gefühl, ali wieder in freiheit umarmen zu dürfen!

die nächsten tage werden noch viele intensive bemühungen und anstrengungen brauchen. aber wir geben nicht auf. danke ali für dein durchhalten!

nur eine verhinderte abschiebung ist eine gute!

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foto: bernhard jenny cc by

polizei nimmt lehrling in schubhaft

es ist sicher zufall. oder eben nicht. ausgerechnet jener lehrling, der in der aufsehenerregenden berichterstattung über das vorhaben der neuen koalition aus övp, grünen und neos den von abschiebung bedrohten sein gesicht lieh, wurde nun von der polizei abgeholt.

es ist sicher zufall. oder eben nicht. ausgerechnet an einem veranstaltungsfreien tag in der ARGEkultur, an dem auch das ARGEbeisl geschlossen ist, erreicht mich die schreckliche nachricht.

es ist sicher zufall. oder eben nicht. es war das erste mal, dass sich die parteien einer soeben neu gebildeten landesregierung offen gegen den wahnsinn der abschiebungen stellen und vernünftige vorschläge machen.

ali wajid kennen viele. eine welle der solidarität ist zu erwarten, jene politiker*innen, die gerade erst ihre sehr vernünftige forderung publik machten, sind nun gefordert, sich mit vollem einsatz gegen den wahnsinn zu stemmen.

andreas berlot, der lehrherr von ali ist tief betroffen: „die rechtlichen möglichkeiten sind ausgeschöpft, jetzt kann nur noch die politik helfen.“

es wird darauf ankommen, ob sich die vernunft durchsetzen kann. oder der populismus in seiner zynischten form das leben vieler junger menschen zerstört.

es ist jedenfalls nicht hinzunehmen:
polizei nimmt lehrling in schubhaft

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foto: screenshot onlinebericht salzburger fenster

 

kochen gegen verbote?

„Aus, Schluss. Das haut nicht hin, das ist aus unserer Sicht erledigt“
so zitiert das salzburger fenster jenen bekannten bernd h., büroleiter im büro des übergangsbürgermeisters harry p.

für manche vielleicht etwas überraschend, für andere weniger: die offenherzige begründung für das „grillen verboten“ am salzburger glanspitz bringt das salzburger fenster mit folgenden worten:

„Es seien zu viele „türkische Großfamilien von auswärts gekommen“, die Verkehrs- und Müllsituation, die Immissionen für die Anrainer seien unzumutbar gewesen.“

„müll“, „immissionen“, „von auswärts“ und dann auch noch „türkisch“. bernd h. bringt das wording in sachen feindbild praktisch geruchsfertig in die pressezeilen. da ist nichts mehr versteckt, ganz im gegenteil, eher bewusst vorgetragen: in bestimmten kreisen können solche sprüche als auslöser für schenkelklopfer herhalten.

aber bernd h. weiss, wie er aufzutreten hat.

nicht vergessen: auch die cricketspieler sind von einem verbot am glanspitz betroffen. aber logisch: von auswärts, und nicht einmal türkisch, sondern indisch. da ergibt sich ein neuerliches „Aus. Schluss.“ von bernd h. schon beinahe zwangsweise.

dass der glanspitz (wie bereits berichtet) seither selbst an sonntagen dünn besucht ist, darf nicht verwundern. wohl zu wenig kleine, weisse, hiesige im umfeld. der öffentliche raum soll sauber bleiben.

das gemeine volk hingegen denkt mittlerweile laut nach. eine möglichkeit wäre, die verbote ernst zu nehmen: wenn grillen verboten ist, ist friedliches kochen mit wasser  eben nicht verboten. wenn die kochenden nur ja nicht zu ausländisch ausschauen und bitte nicht von auswärts kommen. aber das könnte klappen. widerständische handlungen im öffentlichen raum?

kochen gegen müll-ausländer*innen-assoziationsketten?
kochen mit solarkochern gegen einfalt?
kochen gegen verbote?

glanspitz_IMG_1978

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fotos: bernhard jenny cc ny nc nd

mawda

mawda

so heisst das kleine 2jährige mädchen
getötet
von einer verirrten polizeikugel
im auto von fluchthelfer*innen
schlepper*innen

mawda

die einen meinen
die polizei sei der mörder
oder der einzelne beamte
die anderen geben den schlepper*innen die schuld
andere den geflüchteten selbst

mawda

können wir weitermachen
wie bisher?
können wir zusehen?
sollen wir uns daran gewöhnen?
an die ailans und mawdas?

mawda

„es wird nicht ohne schreckliche bilder gehen“
hat einer mal gesagt
sind das die schrecklichen bilder
die jene meinen
die mit der xenophobie ihr politgeschäft machen?

mawda

ein sicheres leben
für dich und die deinen
war das sehnlichst angestrebte ziel deiner familie
in sicherheit leben zu wollen
ist für manche illegal und ein verbrechen

mawda

die sehnsucht auf frieden
der wunsch zu überleben
das verlangen nach leben
wird zunehmend verboten
das wurde dir zum verhängnis

mawda

dein tod
inmitten europas
ist eine niederlage
an die ich mich
niemals gewöhnen möchte

mawda

 

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bild: screenshot modified by bernhard jenny cc by

verantwortliche popularität

populismus. ein weitverbreitetes monster, das unsere demokratischen strukturen vor unseren augen auffrisst. populismus. will niemals wirklich partizipation, sondern billigen beifall. populismus. kein beitrag zur belebung der demokratie, sondern machtsicherung durch halbwahrheiten und lügen.

populismus ist antiintellektuell und ein angebot an jene, die sich durch komplexe themen überfordert fühlen.

populismus ist niemals ehrlich, führt hinters licht und manipuliert. es sind die fremden, die geflüchteten, die migrant*innen, die ausländer*innen, die muslime, die jüd*innen, wer auch immer. die sind an allem schuld. das framing funktioniert. inzwischen glauben schon fast alle, dass es besser wäre, wenn nur „die‟ nicht da wären.

populismus macht die welt wieder einfach. ohne gleichstellung oder emanzipation, ohne menschenrecht, ohne partizipation oder teilhabe, ohne minderheitenrechte, ohne schwule, lesben und transgender, ohne ökologische verantwortung.

populismus nutzt reale probleme, verdreht diese ins absurd-unreale und bietet sich als lösung für ein ständig herbeibeschworenes unbehagen. populismus scheint sich um benachteiligte oder solche, die sich zumindest benachteiligt wähnen, anzunehmen. fake news besorgen das nötige stimmungsbiotop, in dem empörung und rufe nach einer starken lösung wachsen.

populismus ist – egal mit welcher politischen masche, sei es links, rechts oder sonst was – schlicht betrug der wähler*innen. denn dem populismus geht es nie darum, wofür er vorgibt, sich einzusetzen, sondern um macht.

ernsthafte, seriöse diskurse stehen in der krise. intellektuelle verhandlungen sehr komplexer themen werden nicht mehr angenommen. hasspostings, fake news und schlichtes leugnen von tatsachen sind dann plötzlich wählbarer, als wohlabwägende, verantwortliche positionen.

den klimawandel gibt es nicht mehr, das passivrauchen schadet nicht, arme brauche keine unterstützung, arbeitslose keine fortbildung und ältere keine arbeitsplatzoffensive.

dem populismus kann nicht mit populismus begegnet werden. lüge gegen lüge, betrug gegen betrug funktioniert nicht oder wäre zumindest nicht verantwortlich.

verantwortliche politische kommunikation muss durch klarheit, eingängigkeit und daher auch mit entsprechender verkürzung überzeugen. populismus braucht keine langen entscheidungsfindungen, hat schnell lösungen parat, kann spontan sein. den zerrbildern des populismus müssen in adäquatem tempo unmissverständliche echtbilder entgegengehalten werden. antwort auf einen populistischen einzeiler kann kein ausdifferenziertes, mehrseitiges essay fünf tage später sein, sondern muss durch deutlichkeit und einfachheit mit populistischen schnellschüssen mithalten können.

mut zu einer inhaltlich richtigen, aber medientauglichen verkürzung tut not. jenen, deren aufmerksamkeit durch eingängige kurzsignale gewonnen wurde, können tiefsinnigere argumente nachgereicht werden.

das bedeutet nicht, dass vielschichtige, vertiefende und grundsätzliche überlegungen keinen platz mehr haben. die „warums und abers“, die „wenn – danns“, die „im falle von“ und „im übrigen auch“ müssen warten, müssen in die zweite reihe, in vertiefende artikel und diskursveranstaltungen wandern.

alltagskommunikation verlangt verkürzung, die schnell einprägsame bilder generiert.
wenn eine mehrheit diese botschaften versteht, dann heisst das populär.
davor sollte niemand angst haben.
dem populismus kann begegnet werden:
mit verantwortlicher popularität.

 

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dieser artikel ist in der zeitschrift kranich 2018/1 des friedensbüro salzburg erschienen.

harry p. ist der verbotemeister.

seit der wiedereröffnung des öffentlichen parks neben der glanmündung, vulgo „glanspitz“, hat sich in der stadt salzburg während der letzten jahre ein wunderbar lebendiges leben entwickelt. öffentlicher raum par excellence.

von slackline bis tischtennis, von boccia bis cricket, vom kinderspielplatz bis zu gemütlichen picknick-runden beim grill – das leben im glanspitzpark, der anlässlich der errichtung des salzach-staukraftwerks von architekt max rieder gestaltet worden war, war fröhlich und vielfältig.

rund um die natürliche fischtreppe als neu angelegtem kleingewässer herrschte ungetrübtes leben!

damit ist nun schluss.

eigentlich hätte diese stadt einen bürgermeister verdient, der sich für das leben in der stadt begeistert oder zumindest dieses nicht zu verhindern versucht.

harry p. ist aber kein bürgermeister. er geriert sich als verbotemeister. schliesslich hat er einen ruf zu verlieren. vor jahren schon war er berühmt dafür geworden, dass er bestimmten menschen das leben in salzburg „so ungemütlich wie möglich“ gestalten will.

aktuell will harry p. nun probleme und problemchen endlich so lösen, wie es ihm wohl immer schon vorschwebte: mit verboten.

der bahnhofvorplatz ist ein monument für gelebte stadtentwicklung im harryschen sinne. sämtlich sitzgelegenheiten wurden einfach entfernt, quasi „sitzen verboten“.

dass – genau so wie es expertisen vorausgesagt hatten, welche tunlichst überhört wurden – sich dadurch jene, die harry vertreiben wollte, nicht in luft auflösen, musste dieser nun zur kenntnis nehmen. ergebnis? a ja! ein verbot!

ab sofort wird es verboten sein, alkohol auf dem bahnhof vorplatz zu konsumieren, ja sogar auch nur ihn zu transportieren. ob jemand sich mit der bierdose in der hand aber nur auf dem weg zur wohlverdienten bürojause oder nach hause befindet oder aber  strafbar asozial ist, darüber wird die polizei mit „viel fingerspitzengefühl“ entscheiden dürfen. die haben ja sonst nichts zu tun.

rotwein aus der feinkostabteilung bleibt also möglicherweise straffrei (wenn der/die aufgegriffene beweisen kann, dass der/die geliebte zu hause sich schon sehnlichst auf das abendessen freut) während billiger fusel aus der angebotsschütte eher strafbar sein dürfte. (wohl weil der/die geliebte – wenn überhaupt vorhanden – illegal auf einem brunnenvorsprung hockt und nicht zur entlastung aussagen kann.)

glanspitz_IMG_1679 (1)

nun hat harrys verbotewut auch das leben am glanspitz erreicht. vor einigen tagen habe ich bereits darauf aufmerksam gemacht. die stadt salzburg reagierte nur halbherzig mit einer antwort in sachen cricketverbot und mit – sagen wir – nicht ganz richtigen angaben. denn von einer behaupteten ersatzfläche für die cricketspieler kann weit und breit keine rede sein!

dem harry ist es einfach nur zu bunt geworden, das leben. jetzt greift er durch. mit verboten.

ein trostloses bild: im park stehen zeitweise mehr verbotsplakatständer als leute herum, vereinzelt werden argumente ausgetauscht, niemand weiss genaueres.

in zeiten des modernen quartiermanagements dürfte es so ratlose behörden einer kleinen stadt längst nicht mehr geben. in gesprächen mit anrainer*innen wird das bild klar: wer zu weit fliegende (weiche!) bälle zum anlass für ein verbot nimmt, lässt erkennen, dass es nicht weit her ist mit dem interesse, den öffentlichen raum für alle zu ermöglichen. und eine anrainerin ärgert sich sehr über das grillverbot: „wer das grillen auf dem platz mit dem argument bekämpfen will, dass >>überall geparkt wird und sogar autos aus hallein (sic!) kommen<<, der müsste konsequenterweise auch die veranstaltungen auf dem messegelände verbieten.“

der unmut ist gross, der frust über die brutale beschränkung des öffentlichen raums ebenso.

dass da und dort reibeflächen entstehen, wenn menschen sich im öffentlichen raum begegnen, ist so erwartbar wie selbstverständlich. dass einer stadt allerdings nichts anderes einfällt, als mit verboten zu agieren, ist ein wirkliches armutszeugnis.

ist das einer weltkulturstadt würdig?

salzburg hat keinen bürgermeister.
harry p. ist der verbotemeister.

 

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fotos: bernhard jenny cc licence by nc

bilder und texte, die dich durchdringen

wir denken oft, dass wir abgebrüht sind und uns kaum was erschüttern kann. stimmt ja auch. vor bomben und giftgas fliehende, an ufern angespülte ertrunkene kleinkinder, erstickte in kühltransportern… die liste der bilder, die uns für ein paar sekunden zusammenzucken liessen und dann doch wieder verdrängt werden (mussten), ist lang.

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in diesen tagen habe ich nach vermutlich 50 jahren wieder ein „comic“ gelesen. allerdings nicht irgendeins. es ist eine als „graphic novel“ zusammengestellte abfolge von fotoreportagen – „ein Feldtagebuch zweier Reporter, die die EU-Außengrenzen vom afrikanischen Kontinent bis in die Arktis bereisen, um die Ursachen und Auswirkungen der europäischen Identitätskrise zu ergründen.“

in drei jahren erkundeten der fotograf carlos spottorno und der reporter guillermo abril die abgründe, die europa vom rest der welt abschotten sollen. dabei ist die bild- und textsprache des spanischen duos wohl deswegen so eindrucksvoll, weil sie nicht der versuchung erliegen, das schnelle sensationsbild, die wilde schlagzeile zu suchen, sondern nachvollziehbar in das reale geschehen an den jeweiligen zielorten ihrer reisen eintauchen und uns als betrachter*innen, leser*innen mitnehmen.

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umso kräftiger sind die bilder aus der spanischen enklave melilla auf dem afrikanischen kontinent, aus griechenland und bulgarien, von einem italienischen militärschiff der operation „mare nostrum“, aus serbien und kroatien, aus polen, ukraine, estland und schliesslich finnland.

wer dieses buch gelesen hat, wird niemals mehr das wort „eu-aussengrenze“ einfach so aussprechen oder über sich ergehen lassen. viel zu tief sind die eindrücke von lebensgefahr, tod, verzweiflung, auseinandergerissenen familien und dem dumpfen gefühl, dass wohl alles eine himmelschreiende ungerechtigkeit ist.

guillermo abril formuliert es einmal so: „Man spürt, dass irgendetwas in der Welt nicht stimmt, wenn man selber so ohne weiteres die Grenzen überschreiten kann, nur deswegen, weil man zufällig in jenem Teil geboren ist. Während die, die im anderen Teil geboren sind, dies nicht können.“

das literaturhaus salzburg widmet dem buch „la grieta“, das in deutscher sprache unter dem titel „der riss“ erschienen ist, eine hauserfüllende ausstellung.

am donnerstag, 12.4.2018 um 19:30 werde ich im literaturhaus salzburg mit carlos spottorno und guillermo abril persönlich über den werdegang der reportagen, die berührensten augenblicke und die wichtigsten erkenntnisse aus diesen drei jahren am rand der „festung europa“ sprechen. (eintritt frei)

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die vernissage zu dieser ausstellung ist gleichzeitig die eröffnung des festivals „europa der muttersprachen“, welches bis zum 30. juni 2018 im literaturhaus andauert. (mehr dazu hier in diesem programmheft)

manchmal wird es in den schilderungen der beiden entdecker von realen dramen sehr betrüblich, sehr dumpf und düster. machtblöcke und dunkle mächte werden unerträglich spürbar, stellen sich aber – selbstredend – niemals direkt vor die kamera. spitzel tauchen auf, strenge kontrollen werden zum spiessrutenlauf.

ob in den wüsten nordafrikas, in den wogen des grössten friedhofs für geflüchtete menschen, dem mittelmeer, ob an den grenzen zur türkei oder in den wäldern weissrusslands, überall schlummert eine erschütternde übermacht, die individuen, also einzelne menschen einfach so zu zermalmen droht.

gleich am anfang schildern die beiden eindringlich die beengte stimmung in der enklave melilla, die nur wenige quadratkilometer zwischen todeszäunen platz hat. am ende des buches wird klar, dass ganz europa eine enklave ist.

dennoch scheinen carlos spottorno und guillermo abril niemals den glauben an eine chance auf friedliche lösungen und konstruktive entwicklungen verloren zu haben. anders hätten sie wohl auch diese reiseberichte nicht geschafft.

zu eindringlich ist die wirklichkeit.
eine wirklichkeit in text und bildern.
bilder und texte, die dich durchdringen

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das buch „der riss“ ist 2017 im avant-verlag erschienen.