Kategorie: gesellschaft

no law. but far right order.

foto: thomas szynkiewicz cc-by licence

spätestens im oktober will harald preuner in der stadt salzburg sich neuerlich gegen die notreisenden profilieren. da kämen dem vp-vizebürgermeister ein paar hochgekochte und neugemischte mafiagerüchte nur recht. zumindest ein „ermittlungen laufen“ oder „dringender verdacht“ könnte helfen, die hetze gegen die armen wieder anzufeuern. ganz „zufällig“ werden da plötzlich rumänische polizisten in zivil in der stadt salzburg aktiv. die devise: jagd auf notreisende in der stadt. die berichte von betroffenen, die „kontrolliert“ wurden, sind besorgniserregend:

„…sind zwei Polizisten in Uniform dort hin gekommen wo ich bettle (…) sie haben meinen Ausweis kontrolliert und fotografiert und sind dann weiter gegangen. Dann sind ca. 1 Stunde später zwei Polizisten in Zivil gekommen und haben mich von dort auf die Wache (…) mitgenommen.

Dort bin ich in ein Zimmer gekommen und sollte alle Taschen ausleeren, alles was ich habe sollte ich herzeigen. Dies habe ich auch getan, ich hatte fünf Euro dabei. Die Polizisten haben gesagt, wenn ich nicht alles ausleere freiwillig, dann durchsuchen sie mich und dass was sie dann finden behalten sie. Mit mir im Zimmer waren zwei rumänische Polizisten, sie haben mir gesagt, dass sie extra für uns nach Salzburg gekommen sind, da die hiesigen Polizisten die Sprache nicht verstehen, und sie uns sagen möchten, dass wir wieder nach Hause gehen sollen.
Weiter haben sie gesagt, wenn ich bis Samstag nicht abreise, dann holen sie mich und fahren mich irgendwohin, wo ich mich nicht auskenne, so dass ich nicht mehr zurück finden kann.

Dann durfte ich gehen, aber sie haben noch gesagt, dass jedes mal wenn sie mich beim Betteln antreffen, vermerken sie dass und ich bekomme eine Strafe, die sie mir nach Rumänien nach Hause schicken, die so hoch ist, dass ich sie nicht bezahlen kann und deswegen ins Gefängnis gehe. Sie haben mir gesagt, dass ich hier nicht betteln darf und zurück in mein Dorf gehen soll.

Dann haben sie mich noch gefragt, wie ich gekommen bin, was ich bezahlt habe und woher ich das Geld hatte. Ich war ca. 20 Minuten dort. Im Raum waren nur die zwei rumänischen Polizisten anwesend.

Am nächsten Tag, Donnerstag sind sie wieder gekommen, haben mich beim Betteln photographiert, sie haben gesagt, dass sie mich heute nicht mitnehmen, aber dies vermerken und ich eine so hohe Strafe bekomme, dass ich sie nicht zahlen kann, sie schicken sie mir nach Rumänien, nach Hause.“

eine andere betroffene schildert:

„… sind zwei rumänische Polizisten in Zivil gekommen. Sie haben mich direkt mit auf die Wache genommen. Dort bin ich in ein Zimmer gekommen mit zwei rumänischen Beamten und einem Österreichischen Beamten. Sie haben zu mir gesagt, dass ich alles ausleeren soll (Taschen usw.), wenn ich dies nicht mache, dann machen sie das und behalten alles was ich dabei habe.

Sie haben zu mir gesagte, dass ich in Salzburg nicht betteln darf, weil ich damit das Land Rumänien ins lächerliche ziehe. Ich war circa eine halbe Stunde dort. Sie haben weiter gesagt, dass wenn sie mich wieder treffen, nehmen sie mich mit und lassen mich irgendwo aus, wo ich mich nicht auskenne. Die Strafen werden sie mir nach Rumänien schicken. Sie vermerken, jedes mal, wenn sie mich beim Betteln antreffen.

Am (nächsten Tag) sind wieder die zwei rumänischen Polizisten um a. 12 Uhr in Zivil gekommen, und haben mich wieder mitgenommen sie haben wieder das selbe gesagt. Gefragt wie ich hergekommen bin usw. Dann war ich eine Stunde dort. Sie haben gesagt, dass Betteln in Salzburg verboten ist.

(…)

Ich war ca. eine Stunde auf der Wache in den Zimmer mit zwei rumänischen und zwei österreichischen Polizisten alle in zivil. Wenn ich nicht freiwillig nach Hause gehe, dann bekomme ich eine Strafe, die so hoch sein wird, dass ich sie nicht zahlen kann und sie haben gesagt, dass sie mich irgendwohin fahren, wo ich mich nicht mehr auskenne.

bestimmte kreise in salzburg wollen die gesetzliche situation einfach nicht wahr haben. sie wollen ein bettelverbot herbeireden und durchsetzen, obwohl es keine gesetzliche grundlage dafür gibt.

  • polizisten aus dem ausland werden (teilweise unbeaufsichtigt) in österreich tätig und verbreiten schreckensgerüchte und falschaussagen mit dem offensichtlichen ziel, notreisende einzuschüchtern. selten wird es dafür ohrenzeug_innen geben, selten wird eine solche vorgangsweise beeinsprucht werden. denn ausländische polizisten in zivil können mit duldung der österreichischen behörden am rand der legalität balancieren, ja vielleicht sogar auch mal kurz übertreten. wer merkt das schon.
  • gelernte österreicher_innen wissen, dass nichts zufall ist. die gesamte staatliche struktur ist schön doppelt gemoppelt, einmal rot, einmal schwarz. das zieht sich durch. jede_r beamt_in weiss genau, an wen welcher akt wann und wie weitergeleitet werden muss, damit die „richtige“ farbe zuständig bleibt. daher ist es auch kein zufall, in wessen zuständigkeit ein vorgang bei der polizei fällt.
  • daher ist es auch kein wunder, dass polizeisprecher michael rausch fleissig öffentlichkeitsarbeit gegen die notreisenden betreibt. die salzburger polizei macht politik. ganz im sinne von „harry“. harald preuner will seine bettelmafia-phantasien durchsetzen. und durchgreifen lassen.

ungeachtet der tatsache, dass sich auch aus den eigenen reihen der övp bereits mehrfach stimmen meldeten, denen die hetzpolitik eines harald preuner zu weit (rechts) geht, will dieser offensichtlich mit hilfe einiger willfähriger hardliner fakten schaffen. menschenrechte ungeachtet.

das herbstmotto in salzburg:
no law. but far right order.

________
foto: thomas szynkiewicz cc-by licence
bearbeitung bernhard jenny

das leben ist kein kinofilm.

foto: thomas geiregger creative commons by

die schauplätze waren noch nie so nah. ein vermutlicher londoner ermordet einen amerikanischen journalisten vor laufender propagandakamera. der islamische staat hat also auch europa- und usa-bezug. die schauplätze waren noch nie so weit weg. was verstehen wir von den vorgängen, was ist information, was ist desinformation? jesiden? peschmerga? wohl vielen erst seit wenigen tagen geläufig.

paradepazifisten wie rupert neudeck fordern ehestmöglich waffen für die in not geratenen, andere wie konstantin wecker oder margot kässmann wollen keine einzige waffe irgendwohin liefern und endlich aktive friedensarbeit ein- und umgesetzt sehen.

zu oft wurden wir opfer von vexierbildern der mächtigen und gezielt getäuscht. wie wollen wir uns klare vorstellungen machen, wie wollen wir entscheiden, was wohl richtig wäre?

michel reimon beeindruckte uns mit seinem so unglaublich einfachen und gerade deshalb so direkten video aus dem nordirak. uns wurde plötzlich klar, dass etwas geschehen muss, dass wir nicht wegschauen dürfen.

haben friedensdienste wirklich keine berechtigung, sobald es um wirkliche konflikte geht? oder ist friedensgerede zynisch, während massenmordende banden durch die dörfer ziehen?

haben waffen jemals etwas gelöst? oder sind waffen das einzige mittel, den aggressor zu stoppen?

lässt sich das geschehen auf die bösen da und die guten dort reduzieren? oder ist das gerede von differenziertheit und vielschichtigkeit menschenverachtend, weil mit jedem geschwafelten wort jene zeit verstreicht, die wieder soundsovielen das leben kostet?

im grossen kino dauern die probleme maximal zwei stunden. und es ist (meist) klar, was gut und richtig war. das reale leben und sterben ist längst nicht so eindeutig, es macht uns mitunter ratlos. in kriegszeiten ist keine zeit: zögern kostet leben, handeln kostet leben.

das leben ist kein kinofilm.

foto: thomas geiregger cc licence by

nur inklusion ist inklusion.

inklusion eilt

inklusion. nein, das ist keine option. inklusion ist menschenrecht. für alle.

es ist neben vielen anderen engagierten menschen in unserem land auch dem heutigen behindertenanwalt erwin buchinger zu verdanken, dass österreich die „UN-konvention über die rechte von menschen mit behinderungen“ ratifiziert hat. kein wunder also, dass diesem engagierten kämpfer für die inklusion langsam der kragen platzt. aller ortens scheint der „sonderpädagogische förderbedarf“ zu fröhlichen urständ der sonderschulen zu führen. denn das „stigma“ SPF wird in seinen augen leichtfertig verhängt, um den sonderklassen und sonderschulen eine finanzielle bzw. personaltechnische absicherung zu geben, ohne dabei zu beachten, dass die betroffenen dadurch im wahrsten sinne des wortes „abgestempelt“ werden. (siehe artikel heute im standard)

wenn nun ministerin gabriele heinisch-hosek ganz schnell reagiert und die lage beruhigen will, in dem sie ankündigt, dass die „sonderschule bis 2020 zur ausnahme“ werden soll (siehe standard) und ohnehin „modellregionen“ geplant wären, wo flächendeckend inklusive bildung angeboten werden soll, dann klingt das für gelernte österreicher_innen wie die verschiebung auf den berühmten sankt nimmerleinstag, der niemals im kalender steht.

wenn sechs jahre nach inkrafttreten der „UN-konvention über die rechte von menschen mit behinderungen“ erst an „modellregionen“ gedacht wird, klingt das eher beunruhigend, weil sehr verdächtig nach aussitzen und schwerfälligkeit des schulsystems. (tautologie?)

würden wir „modellregionen“ auch bei anderen menschenrechten einrichten müssen, um zu sehen, ob und wie sich das umsetzen lässt? wie wäre es, wenn wir die steiermark oder vorarlberg als „modellregion“ für meinungsfreiheit erklären, mal schauen, wie das funktioniert, während anderswo die freie meinung längst nicht geäussert werden dürfte?

es ist wirklich beschämend, wie wir uns vom „system“ lähmen lassen. das ist die schlimmste behinderung, weil wir sie selbst erzeugen und anderen zumuten. wer sonst ist das system, wenn nicht wir alle selbst?

sonderschulen, sonderanstalten, sonderprogramme.
schluss mit dem sortieren von menschen.

wir müssen das bestehende system vergessen und ganz neu anfangen.
nicht umbauen, nicht testen, nicht adaptieren, sondern grundsätzliches erkennen.
erkennen, dass alle menschen gleich sind und den gleichen zugang zu uns allen, also unserer gesellschaftlichen gemeinschaft, zur bildung und zu chancen und damit auch letztlich zu sich selbst haben müssen.
alles andere ist längst nicht mehr tragbar. weder in noch ausserhalb von „modellregionen“.

lisa nimmervoll fordert heute im standard:

Die Sonderschule gehört abgeschafft. 26. Oktober ist Nationalfeiertag, der Neutralität gewidmet. Inklusion ist nichts für neutrales Sich-Raushalten. Es wäre ein schöner Anlass, wenn die feiernde Nation ein Zeichen setzen würde, dass in diesem Land alle Menschen, egal, ob „behindert“ oder nicht, reich oder arm, seit Generationen „hiesig“ oder immigriert, Platz und die gleichen Rechte und Chancen haben. Wir sind alle anders.

und spricht damit deutlich an, dass es schnell gehen muss. bis oktober wäre gerade noch zeit.

inklusion verträgt weder zeitlichen aufschub noch räumliche einschränkung.
nur inklusion ist inklusion.

nazis sind brav

bild bernhard jenny

die mission ist erfolgreich. egal ob der staatsanwalt jetzt zurücktritt oder nicht. der staatsanwalt, also der anwalt, der im namen des staates, also in unser aller namen agiert, hat mit seinem verhalten bereits alles erreicht:

1. die neonazis rund um alpendonau sind in keinster weise kriminell oder sonst wie gefährlich, sondern brave korrespondenzpartner des staatsanwalts (und daher im unser aller namen?)

folge: sind doch eh alles ganz nette burschis.

2. die wiederbetätigungs-meldestelle ist eine stelle, an die sich tunlichst niemand wenden sollte, wer wirklich wiederbetätigung oder sonstige vergehen anzeigen will, denn die angezeigten könnten sich morgen mit fanpost oder schlimmerem bei dir melden.

folge: kaum jemand wird wiederbetätigung anzeigen, die statistik wird supergeil sauber.

das bedeutet, dass wir im interesse von irgendwem (wem eigentlich?) lernen sollen:

nazis sind brav

hans peter kronawetter tritt zurück

bild bernhard jenny

hans peter kronawetter ist staatsanwalt. der spielt rollen in vielen fällen.
fall rumpold, fall westenthaler, fall kampusch, fall platter zogaj, fall eurofighter, eads, observationen, lauschangriffe, offshore, scheinverträge, fpö, hypo, usw.

hans peter kronawetter ist staatsanwalt. der anonymisiert alle namen der polizist_innen in den akten im fall josef s. (reiner zufall, da geht es um die proteste gegen die burschis, die schlagenden verbindungen, den rechten kellerrand, die nazis, die in der hofburg auftanzen.)

hans peter kronawetter ist staatsanwalt. der gibt informationen an richard pfingstl weiter, den betreiber der alpen-donau.info (reiner zufall, eine seite der rechtsextremen. der neonazis.die nazis dürfen wissen, wer sie wegen wiederbetätigung meldet.)

zuviel.
viel zuviel.
unausweichlich:
hans peter kronawetter tritt zurück

fäkalien im hirn.

fäkalienabsauganlage_schoschie_

wer will schon probleme haben. auf der insel der glückseligen. wie schön könnte unsere welt ohne probleme sein. da ein bisschen romantik im heurigen, dort ein bisschen jodeln in den alpen, ach gehts uns gut.

wer will schon probleme haben. auf zwei beinen kommen sie daher. oder manchmal nicht einmal das. die armen, die bettler_innen, die notreisenden. sie stören uns auf unserer insel der glückseligen. da ein artikel über organisiertes betteln, da ein fotobeweis über bettelbetrug. das kann nicht so weiter gehen.

wer will schon probleme haben. da sind auch noch die asylwerber_innen. wie die schon daherkommen. zuerst zusammengepfercht auf booten und in frachtcontainern. dann zusammengepfercht in lagern. das stört uns in unserer ruhe. wir wollen unseren wohlstand für uns allein.

mit assoziationen ist gut politik machen. asyl? problem! flüchtlinge? problem! bettler_innen? problem! problem, problem, problem. das ist noch die feine variante. für hardliner a la preuner in salzburg gehts ein bisschen olfaktorischer: uringeruch, fäkalgestank, abfall, müll. das bleibt länger im hirn. das verstärkt das bild. das hetzbild. menschen werden zum unlösbaren problem. menschen werden stigmatisiert. menschen sollen bleiben, wo nicht einmal der sprichwörtliche pfeffer wächst.

also sind nachrichten über das scheitern der offiziellen umgangs mit menschen in not tolle propaganda: je unmenschlicher die bilder aus flüchtlingslagern und notunterkünften unter brücken sind, umso besser für diejenigen, die längst wissen, dass uns all diese menschen nichts angehen. grenzen wieder zu, assoziale, kriminelle, betrüger_innen weg.

das jahrelange anbiedern bei den ewiggestrigen ist ganz unauffällig zu einer alltagsunkultur geworden, das uns ein humanistisches menschenbild viel zu utopisch erscheinen lässt und uns an immer grauslichere zerrbilder der bedrohung gewöhnt. die tatenlosigkeit und einfallslosigkeit einst staatstragender kräfte, die zunehmende schüchternheit von (subventionsabhängigen) hilfsorganisationen und daher grundsätzlich nicht vorhandene systemkritik hat fatale folgen.

wer von menschenrechten spricht, von der gleichwertigkeit aller, wer notreisende willkommen heissen will oder gar davon spricht, dass alle menschen sich auf diesem erdball bewegen können sollen, wo auch immer sie wollen, gerät schnell in akute beschimfungslawinen.

selbst die zunehmenden erfolgsaussichten eines rechtsextremen bundeskanzlerkandidaten wecken niemanden auf. bald könnte es zu spät sein.

der gefährlichste shitstorm ist unser eigener.
in uns.
fäkalien im hirn.

____________
foto: niels heidenreich licence cc by

und sie assen alle und wurden satt.

foto: papershot bernhard jenny

ein böses, ja zynisches gerücht wurde heute über die kronenzeitung verbreitet: mag. tilmann knopf, amtführender pfarrer der evangelischen christuskirche in salzburg würde „bettelplätze“ vor seiner kirche verlosen. (sic!) sie bekämen sitzplätze und bei regen einen schirm, aber bei vier müsse schluss sein. hier nun die echte und wahre rede von pfarrer knopf, wie er sie in wirklich halten wollte, oder doch nicht?

zuerst lesung aus dem evangelium:

Die Speisung der Fünftausend (Markus 6, 30-44)

Und die Apostel kamen zu Jesu zusammen und verkündigten ihm das alles und was sie getan und gelehrt hatten.
Und er sprach zu ihnen: Lasset uns besonders an eine wüste Stätte gehen und ruht ein wenig. Denn ihr waren viele, die ab und zu gingen; und sie hatten nicht Zeit genug, zu essen.
Und er fuhr da in einem Schiff zu einer wüsten Stätte besonders.
Und das Volk sah sie wegfahren; und viele kannten ihn und liefen dahin miteinander zu Fuß aus allen Städten und kamen ihnen zuvor und kamen zu ihm.
Und Jesus ging heraus und sah das große Volk; und es jammerte ihn derselben; denn sie waren wie die Schafe, die keinen Hirten haben; und er fing an eine lange Predigt.
Da nun der Tag fast dahin war, traten seine Jünger zu ihm und sprachen: Es ist wüst hier, und der Tag ist nun dahin;
lass sie von dir, dass sie hingehen umher in die Dörfer und Märkte und kaufen sich Brot, denn sie haben nichts zu essen.
Jesus aber antwortete und sprach zu ihnen: Gebt ihr ihnen zu essen. Und sie sprachen zu ihm: Sollen wir denn hingehen und für zweihundert Groschen Brot kaufen und ihnen zu essen geben?
Er aber sprach zu ihnen: Wieviel Brot habt ihr? Gehet hin und sehet! Und da sie es erkundet hatten, sprachen sie: Fünf, und zwei Fische.
Und er gebot ihnen, dass sie sich alle lagerten, tischweise, auf das grüne Gras.
Und sie setzten sich nach Schichten, je hundert und hundert, fünfzig und fünfzig.
Und er nahm die fünf Brote und zwei Fische, sah zum Himmel auf und dankte und brach die Brote und gab sie den Jüngern, dass sie ihnen vorlegten; und die zwei Fische teilte er unter sie alle.
Und sie assen alle und wurden satt.
Und sie hoben auf die Brocken, zwölf Körbe voll, und von den Fischen.
Und die da gegessen hatten, waren fünftausend Mann.

liebe gemeinde!

wir haben in den letzten monaten und jahren erlebt, wie immer mehr notleidende und armutsbetroffene menschen vor unserer kirchentüre betteln. sie kommen aus europa, unser aller europa, aber aus gebieten, in denen eine armut herrscht, die wir hier uns in unserer feinen festspielstadt nicht vorstellen können.

uns ist es manchmal schwer gefallen, spontan und richtig auf die bitten dieser menschen zu reagieren. wir waren verunsichert und manche von uns sogar – sagen wir – genervt oder verärgert. schon wieder so viele bettelnde menschen, schon wieder wollen sie etwas von mir. warum ausgerechnet von mir?

nun, die menschen, die zu uns kommen, sind klug. sie gehen nicht irgendwohin betteln, sie gehen dorthin, wo ihnen ihre erfahrung sagt, dass es hier sehr viele reiche menschen gibt. wir müssen uns vor augen halten, dass für diese menschen selbst jene unter uns, die sich als ganz und gar nicht wohlhabend einschätzen, unvorstellbar reich sind.

manche hatten die idee, wir müssten uns gegen diesen andrang wehren. es würde uns überfordern, wenn wir den bettelnden menschen unsere tore öffnen.

aber, liebe gemeinde, ich habe deshalb heute die bibelstelle von der speisung der fünftausend gewählt, weil sie uns klar vor augen führt, wie jesus gehandelt hat: dort, wo alle sagten, dass wohl nicht genug brot und fische da wären, dort hat er sie ganz einfach aufgefordert zu teilen, auszuteilen, zu geben. dieses bild will uns sagen, es ist immer genug da, für diejenigen, die mit offenen herzen geben wird es ausreichend ressourcen geben, denn wir haben mehr, als wir glauben. wir müssen nur aufhören, ängstlich unsere brote und fische zu zählen.

liebe gemeinde, mir ist auch noch etwas anderes wichtig. wir sollten uns bewusst sein, dass wir alle auf dieser einen welt leben, diesen platz hat uns – wie wir glauben – gott geschenkt und wir sind in einem grossen ganzen gemeinsam auf dieser erde.

uns muss bewusst sein, dass unser reichtum, jener reichtum, der in unseren ländern aufgebaut wird, immer auch zu einem teil mit der armut zu tun hat, die in anderen ländern herrscht. nichts steht für sich allein, die armut der einen ist der reichtum der anderen. das ist ungerecht und für uns, die wir auf der „butterseite“ dieses system leben eine grosse verpflichtung, dieses system zu ändern.

aber wir können nicht darauf warten, dass sich die staaten verändern, wir müssen auch jetzt hier und heute konkret handeln. was gibt es konkreteres, als genau jenen menschen zu helfen, die in ihrer not zu uns gefunden haben, im wissen, dass wir gläubigen im sinne unseres herrn niemanden verstossen.

böse gerüchte wurden gestreut, wir würden das los entscheiden lassen, darüber, ob diese armen menschen heute bei uns vor der tür bleiben dürfen oder wir sie wegschicken. auch wurde behauptet, dass wir sie im regen sitzen liessen – zwar mit schirm ausgestattet, aber im regen. das sind wirklich sehr böse gerüchte, die wohl nur jene verbreiten können, die kein christliches herz haben.

deshalb noch einmal meine erinnerung an das beispiel jesu. „und sie assen alle und wurden satt!“ für jesus gab es keinen unterschied zwischen solchen, die dabei sein dürfen und anderen, die wieder gehen sollten. der tisch des herrn ist nur dann der tisch des abendmahls, wenn er für alle gedeckt ist, für alle, die an ihm essen wollen.

deshalb freut es mich, dass unsere gemeinde die herzen, die brotkörbe, die fischkörbe und die geldtaschen öffnet und allen menschen, die es brauchen, mit freude geben. und wir werden sehen, wir werden alle satt.

wie in der bibel steht:
und sie assen alle und wurden satt.

ps. herr pfarrer tilmann knopf, wenn sie diese rede halten wollen, gestatte ich ihnen ausdrücklich, diese ohne änderungen oder auch nur sinngemäss in eigenen worten zu übernehmen, creative commons bzw. we are what we share! wenn nicht, dann gilt folgendes: sie sind auch mitglied im vorstand des evangelischen diakonievereins, bei dem ich bis heute als mitglied geführt wurde, da ich ein mitbegründer der integrativen volks- und hauptschule in salzburg bin. ich trete hiermit aus diesem verein aus, da ich es für unerträglich halte, wenn ein evangelischer geistlicher die plätze für arme verlost. das ist einfach nur zynisch und eines pfarrers nicht würdig.