in zeiten politischer unsicherheit und polarisierung ist die idee einer „wirklich großen koalition“ zwischen ÖVP, SPÖ, NEOS und den GRÜNEN nicht nur ein spannendes gedankenspiel, sondern könnte eine konkrete antwort auf die herausforderungen der gegenwart sein. ein bündnis dieser art würde eine breite politische basis schaffen und könnte das land aus der aktuellen politischen sackgasse führen. besonders in der aktuellen situation, in der eine koalition mit der FPÖ unter herbert kickl als riskant und instabil betrachtet wird, bietet diese neue konstellation die chance auf stabilität und erneuerung.
Weiterlesen „demokratie statt spaltung: die chance einer „wirklich grossen koalition““Kategorie: derstandard.at
die sukzessive streichung von menschenrechten ist nicht hinzunehmen
der jüngste schritt bulgariens, LGBTQ-inhalte an schulen zu verbieten, ist ein alarmierendes beispiel für die zunehmende bedrohung der menschenrechte in europa. während der Europäische Rat für Menschenrechte (ERMR) seine „tiefe besorgnis“ über diese entwicklungen geäußert hat, bleibt die frage, ob diese besorgnis allein ausreicht, um die rechte von LGBTQ-personen in den betroffenen ländern zu schützen. die antwort lautet klar: nein. die bekundung von besorgnis ist zwar ein notwendiger erster schritt, doch sie bleibt wirkungslos, wenn sie nicht von konkreten maßnahmen begleitet wird. um den fortschreitenden angriffen auf die rechte von LGBTQ-personen entgegenzuwirken, muss der ERMR aktivere und wirksamere strategien verfolgen.
die grenzen bloßer besorgnis
besorgnis zu äußern ist ein zeichen dafür, dass die internationale gemeinschaft entwicklungen aufmerksam verfolgt und sie für problematisch hält.
Weiterlesen „die sukzessive streichung von menschenrechten ist nicht hinzunehmen“leitkultur menschenrechte statt leidkultur der övp
die kürzlich von integrationsministerin susanne raab vorgestellten pläne zur einführung einer „österreichischen leitkultur“ werfen zahlreiche fragen auf und stoßen auf erhebliche kritik. die vorstellung, dass es eine einheitliche kulturelle norm geben sollte, an die sich alle anpassen müssen, ist nicht nur problematisch, sondern widerspricht auch den grundsätzen einer pluralistischen gesellschaft. der fokus auf zuwander:innen als zielgruppe dieser kulturmaßnahmen, wie in der pressekonferenz betont, verkennt die tatsache, dass kulturelle vielfalt eine stärke und keine bedrohung darstellt.
Weiterlesen „leitkultur menschenrechte statt leidkultur der övp“frauenrechte sind männersache.
veränderungen sind die verantwortung der strukturverantwortlichen
selbst im umfeld von bildungsbürger*innen und sonst gesellschaftlich oft sehr engagierten ist der gedanke, die frauen wären für den kampf um ihre rechte selbst verantwortlich, häufig anzufinden.
dabei wird übersehen, dass die strukturelle diskriminierung zwar von den betroffenen durchaus bekämpft, aufgezeigt und deren abschaffung gefordert werden kann, aber die dauerhafte veränderung müssen – erzwungen oder nicht – jene zulassen oder aktiv umsetzen, die die strukturmacht innehaben.
Weiterlesen „frauenrechte sind männersache.“nikolaus und krampus gehören ins museum.
traditionen prägen unsere kulturen und schaffen im idealfall bindungen zwischen generationen. doch wenn wir genauer hinsehen, offenbaren sich in einigen scheinbar harmlosen bräuchen problematische elemente, die unsere aufmerksamkeit verdienen. der nikolauskult wird in diesen tagen wieder in zahlreichen kindergärten und schulen abgehalten, selbst in solchen, die sich scheinbar einem aufgeklärten oder gar progressiven gesellschaftsbild zuordnen würden.
Weiterlesen „nikolaus und krampus gehören ins museum.“wieviele verlassen die felsenreitschule beim auftritt haslauers?
der aufruf von cornelius obonya anläßlich der bildung einer schwarz-blau-koalition im land salzburg, bei beginn von haslauers eröffnungsrede die felsenreitschule zu verlassen, hat vor einigen wochen markus hinterhäuser aus der reserve gelockt. in einem beeindruckend gekränkten wording reagiert er auf den ehemaligen „jedermann“ obonya. dessen aufruf sei für ihn, so hinterhäuser in einem gespräch mit stephan hipold im juni, „von einer bemerkenswerten gedanklichen schlichtheit“ und ordnet proteste gegen die fpö als „abrufbaren, (…) ziemlich abgenutzten aktionismus“ ein und spricht von „ewig gleichen empörungsritualen“ und „pawlowschen reflexen“.
Weiterlesen „wieviele verlassen die felsenreitschule beim auftritt haslauers?“türkisgrün – die effizienteste regierung seit jahrzehnten?
vom versagen ist nicht erst in den letzten wochen seit dem bekanntwerden der geständnisse von thomas schmid die rede. versagen ist scheinbar der zweite vorname der türkisgrünen regierung. natürlich soll auch nicht vergessen werden, dass es entwicklungen gibt, die wohl kaum bei anderer besetzung möglich geworden wären: alma zadic hat tatsächlich dafür gesorgt, dass die justiz unabhängig agieren konnte, was augenscheinlich bis dato nicht immer der fall war und auch jetzt noch nicht wirklich immer der fall sein dürfte.
es bräuchte keinen vergoldeten klavierflügel, keine süffisanten „kein korruptionsproblem“-sager der türkisen, es bräuchte weder schimpfattacken oder hämische grinser in die kamera: vielen, die die politik in unserem land aktiv verfolgen ist am verzerrten gesichtausdruck der puren verzweiflung über die mängel, über den pfusch, über die unprofessionelle arbeitsweise in weiten teilen der regierung anzusehen.
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