Kategorie: gesellschaft

unglaublich abgründig.

nein, es ist längst nicht mehr die frage, ab wann jemand gerechtfertigterweise abgeschoben werden soll, oder ab wann nicht. es geht um viel mehr.

da geht ein land unter, es ist das schlimmste zu befürchten, frauen sind wohl die bedrohtesten, aber es gibt dennoch menschen, die aus politischem kalkül weiter abschieben wollen.

angesichts der tatsache, dass dies höchstwahrscheinlich ohnehin nicht möglich sein wird, sollte dennoch nicht übersehen werden, was da gerade passiert:

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fatale muster in der türkis-grünen beziehung

bereits im jänner 2020 sah die politikwissenschaftlerin natascha strobl (in einem kommentar der anderen/ derstandard.at) die grünen in einer koalitionszwickmühle, in einer lose-lose-situation. „die neue övp unter kurz hat einen plan und will diesen kompromisslos umsetzen. am ende steht der autoritäre umbau der gesellschaft zuungunsten der schwächsten gruppen. während die grünen versuchen, in dieser regierung auf einer sachebene zu arbeiten, arbeitet die övp vor allem auf der machtebene.“

wie sehr sich das inzwischen bewahrheitet, zeigt nicht zuletzt die rezente, unelegante machtdemonstration der türkisen bei der bestellung des orf-generaldirektors. das mantra der grünen ist stets gleich. „ohne unser mitwirken wäre es noch viel schlimmer“ scheint die message an das wahlvolk zu sein. für viele ein immer wieder unverständliches bück- und umfallverhalten.

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missbrauchsopfer neuerlich missbraucht

abgründiger geht es immer. die verkommenheit eines unverantwortlichen ist tatsächlich in der lage, das menschliche mass nicht nur aus dem auge zu verlieren, sondern jeglichen wertekanon zu schreddern. nicht einzeln, nicht blätterweise, ganze kompendien über humanismus und kultur werden in den reisswolf geworfen, ungeöffnet, ungelesen, als wären sie die bedrohung.

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der letzte umkehrpunkt für eine menschenrechtspartei

es gibt in vielen abläufen und prozessen punkte auf der zeitachse, die entscheidendes markieren: der „PNR“ (point of no return) ist nicht nur in der luftfahrt jener moment, an welchem ein prozess keinesfalls mehr angehalten werden kann. davor liegen aber die umkehrpunkte, also markierungen für die letzte möglichkeit der umkehr.

einen solchen punkt haben nun die grünen erreicht, nicht im zusammenhang mit dem untersuchungsausschuss, sondern durch die höchstpersönliche entscheidung von vizekanzler werner kogler zu einem zeitpunkt, als er auch justizminister war:

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das halbherzige gedenken an marko feingold

dass die präsidentin der israelitischen kultusgemeinde hanna feingold sich für ihren mann marko feingold eine strasse mit postadressen gewünscht hat, ist bekannt. dennoch hat die stadt salzburg das anders gesehen und den ehemaligen makartsteg in marko-feingold-steg umbenannt.

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missachtung des rechtsstaates ist niemals privat.

die nicht einmal versteckte entschuldigungsstrategie von wolfgang brandstetter und christian pilnacek demaskiert türkise denkstrukturen. da kommen in unterschiedlichen intensitäten versuche der entschuldigung stets in verbindung eines grossen ABER. das aber zielt dann immer dahin, dass es sich schliesslich um eine PRIVATE kommunikation gehandelt hätte, und daher wäre auch die veröffentlichung der unglaublichen chats nicht in ordnung. quasi ein foulspiel, das geahndet werden müsste.

landeshauptmann schützenhöfer heute im orf: „chats sind grauslich, veröffentlichung auch.“ das stimmt auf mehreren ebenen nicht, legt aber türkise und urösterreichische denkstrukturen bloss.

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13 chancen für politische aufrichtigkeit.

die aktuellen entwicklungen rund um einen von der stadt salzburg in auftrag gegebenen historiker*innen-bericht zu salzburger strassennamen sind ernüchternd. so wird trotz sehr deutlich erwiesener NS-verstrickung so mancher proponenten laut darüber nachgedacht, ob es nicht ausreichend sei, wenn der umstand der nationalsozialistischen umtriebe vielleicht doch nur verschämt in einer fussnote auf dem digitalen stadtplan der stadt oder mit einer eventuellen erläuterungstafel dokumentiert würde.

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