Schlagwort: ulrike lunacek

fatale muster in der türkis-grünen beziehung

bereits im jänner 2020 sah die politikwissenschaftlerin natascha strobl (in einem kommentar der anderen/ derstandard.at) die grünen in einer koalitionszwickmühle, in einer lose-lose-situation. „die neue övp unter kurz hat einen plan und will diesen kompromisslos umsetzen. am ende steht der autoritäre umbau der gesellschaft zuungunsten der schwächsten gruppen. während die grünen versuchen, in dieser regierung auf einer sachebene zu arbeiten, arbeitet die övp vor allem auf der machtebene.“

wie sehr sich das inzwischen bewahrheitet, zeigt nicht zuletzt die rezente, unelegante machtdemonstration der türkisen bei der bestellung des orf-generaldirektors. das mantra der grünen ist stets gleich. „ohne unser mitwirken wäre es noch viel schlimmer“ scheint die message an das wahlvolk zu sein. für viele ein immer wieder unverständliches bück- und umfallverhalten.

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hasskultur (#corona #34)

dass ulrike lunacek heute vormittag aus ihrer funktion als staatssekretärin für kunst und kultur zurückgetreten ist, kam kaum überraschend. es war spürbar, dass es irgendwie nicht klappt. über die einzelheiten, was da wirklich im vorder- aber speziell auch im hintergrund falsch gelaufen ist, soll hier nicht spekuliert werden.

die rücktrittsrede war – bis auf entbehrliche seitenhiebe auf stermann, grissemann und resetarits – eine durchaus bemerkenswerte, stellte sie doch klar, dass das scheitern wohl auch genauso zum leben dazu gehört, wie das gelingen. natürlich war sie andeutungsweise enttäuscht über das wohl taktische „verhungern lassen“ der kultur in den regierungsinternen verhandlungen mit dem finanzminister. aber eine solche rücktrittsrede hören wir selten.

olivera stajić vom standard twitterte noch während der rede: „Wann hat sich eigentlich das letzte Mal ein Politiker (m., kein Binnen I) hingestellt und gesagt, „Ich mach Platz für jemanden, der es besser kann!“, ohne die Kritiker, die Medien oder eigene Leute zu blamen…? #Lunacek“

und tatsächlich fällt in den unglaublichen reaktionen nach ihrem rücktritt eines auf: hauptsächlich männer – aus kultur und kunst, aber auch anderen bereichen – gefallen sich im genüsslichen nachtreten und versuchen selbst jetzt noch lunacek als alleinverantwortliche für diverse desaster hinzustellen.

wohl einer der gröbsten hetzer ist dann ein gewisser fellner, der in seinem tv-programm sich dafür nicht zu schade ist, das gehalt als ministerin als „ausbildungsgeld“ zu schimpfen und die ihr zustehende fortzahlung über sechs monate als skandal darzustellen. „und dann gleitet diese frau auch noch in die eu-pension.“

es gab in den letzten jahren männer, die mussten zurücktreten, weil sie die politischen werte des landes verraten haben, weil sie die halbe republik plus kronenzeitung verscherbeln wollten und glasklare anleitungen zu finanzbetrug und schmiergeldanwendungen gaben. diesen männern wurde viel kritik zuteil, dennoch darf gerade an diesem tag heute einer von ihnen sein politisches comeback öffentlich einleiten, ein hohn auf alles, was unsere demokratie an werten hat.

eine frau, die angesichts des eingestandenen scheiterns konsequenzen zieht und in korrekter form ihr amt übergibt, muss sich häme und spott, hass und neid in einer ganz anderen qualität als im falle von unter umständen kriminellen männern gefallen lassen. da schwingt unglaublich viel reaktionärer machohass gegen alles weibliche, das nicht gefügig ist und dann auch noch eine lesbische frau mit. dieser hass ist ansteckender als so manches virus. das hat sich unser land nicht, am wenigsten aber die betroffene verdient.

es wäre dringend angebracht, dass sich die „kulturszene“ besinnt und berechtigte kritik und verständliche unzufriedenheit weiter offen und klar formuliert, aber sich einmal mehr von hass und hetze abgrenzt.

nachtreten als kultur?
zufällig wieder einmal gegen eine frau?
sie darf nicht normal und auch nicht neunormal werden: die sehr männlich dominierte
hasskultur

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bild: screenshot apa

österreichs letzte mitte-links-regierung (#corona #26)

statistiken und kurven beherrschen das mediale geschehen in den letzten wochen. zahl der testungen, zahl der infizierten, zahl der aktiv erkrankten, zahl der hospitalisierten, zahl der in intensivbetten liegenden, zahl der toten, zahl der genesenen, zahl der asymptomatischen usw. bis hin zur dunkelziffer.

während hier flatten the curve das allseits verbindende motto ist, auch wenn es zynischen wirtschaftsmaximierer*innen gegen das gewinnoptimierte portfolio läuft, ist bei anderen kurven der maximalwert das ziel, am besten exponentiell: die umfragedaten.

hier führt in einem fast noch nie dagewesenen mass der türkise abkanzler mit seiner stramm türkisen teamschaft. eine absolute mehrheit in der sonntagsfrage ist wahrscheinlich schneller erreicht als eine zunahme der neuinfizierten nach den lockerungen.

eine andere skala ist jene der schulnoten für das regierungsteam. und da stellt sich ein für den abkanzler absolut bedrohliches szenario dar: der gesundheitsminister wurde besser bewertet als der türkisheilige. „flatten the curve!“ hallt es durch die türkisen netzwerke. koste es was es wolle.

ein grosses problem hat aber der abkanzler: einen dritten koalitionsbruch würden ihm viele, darunter auch die devotesten verehrer*innen, nicht so ganz verzeihen wollen. auch ein alexander van der bellen würde wohl mehr als nur sorgenfalten auf seiner stirn erkennen lassen. ist der abkanzler deshalb in der türkisgrünen koalition gefangen? muss er zuschauen, wie der gesundheitsminister die besseren umfragebewertungen abräumt und der heilige langsam zu einem gerade noch seligen degradiert wird?

die lösung scheint aus einem türkisen handbuch „how to anpatz seriously“ entnommen: karoline edtstadler, vermutliche mascherlministerin und ohnehin nicht wirklich für eu und verfassung, sondern eher für die hardcore-fanpflege für türkise gläubige zuständig, schiebt dem gesundheitsminister ihr höchstpersönliches versäumnis und das des verfassungsdienstes zu und hofft, dass da was hängen bleibt. „edtstadler fordert anschober auf, endlich zu handeln“ war da zu lesen.

das ist aber nur ein kleiner teil der offensichtlichen türkistaktik. der plan ist, die grünen auf die politische folter zu spannen, wo immer es auch geht. die grünen stöhnen, aufschreien, wimmern, leiden und immer wieder verzweifeln zu lassen, bis sie es nicht mehr aushalten können.

all die dinge, die zu recht einen aufschrei in der zivilgesellschaft nach sich ziehen, von der angekündigten abschiebung von asylwerber*innen nach serbien, der nicht offenlegung derartiger wahnsinnsverträge inkl. bau von konzentrierten lagern, die kickl noch abgeschlossen hat, der offenen ignoranz jenen gegenüber, die auf europäischem boden in lagern dahin siechen, aber wir können niemanden aufnehmen, das mittelmeer interessiert uns eh längst nicht mehr usw., all diese dinge sind teil der folter.

kriminalpolizei, die gesundheitsbefragungen durchführen soll, polizei, die „mit der flex trennscheibe“ die guten von den bösen trennen will, strafmandate für parkbanksitzende, gezielt falsche infos von asylwerbenden durch ÖIF und BMI, abraten von zuviel kontakt zu rechtsanwält*innen, dafür lieber an die kund*innen denken, bis hin zur eben gross abgefeierten fahrlässigkeit in sachen verfassung. wer die grüne seele kennt, weiss, wie tief derartige nadelstiche gehen. nadelstiche? es sind wohl inzwischen längst hammer, hacke und flex, die zum einsatz kommen.

ziel ist, dass diesmal nicht der abkanzler sich die hände schmutzig machen muss, er wird es nicht sein, der die koalition beenden wird. ziel ist, dass der vizekanzler werner kogler – zum beispiel, weil er nicht bereit ist, rudi anschober als angepatzten zu opfern – irgendwann das grüne leiberl wirft und sagt: es reicht.

theroetisch wäre aber auch umgekehrt derzeit die chance gegeben, dass die grünen den türkisen zeigen, wo der koalitionspakt hängt und diesen für sich ausreizen, im wissen, dass die türkisen alles vermeiden müssen, das den eindruck erweckt, sie hätten den koalitionsbruch gewollt.

derzeit sieht es aber eher nach einem endlosen leidensweg der grünen aus, der irgendwann so schmerzt, dass es nicht mehr auszuhalten ist. kommunikationspannen wie jene in der pressekonferenz von lunacek sind ein anzeichen für mangelnde contenance. manche türkise sollen sich in die geballte faust gelacht haben. mit mundnasenschutz.

wenn dann die schmerzgrenze erreicht ist, dann hat werner kogler die neuwahlen verursacht und der retter der nation muss schon wieder um die unterstützung „aller österreicherinnen und österreicher“ bitten.

nach derzeitigem stand ist das, was uns dann erwartet, eine türkise alleinregierung.
diese wird ganz anders laufen. da ist die derzeitige noch-koalition im vergleich dazu
österreichs letzte mitte-links-regierung.

 

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bild: screenshot orf

der grüne klimawandel entwickelt dynamik.

gestern ist eine partei über ihren eigenen schatten gesprungen. dass sie dabei ihre werte nicht aus den augen verliert, mögen manche nicht glauben, wurde aber gestern in salzburg greifbar.

vieles war vor wenigen monaten noch undenkbar. der zusammenbruch der türkisbraunblauen unregierung, das sensationelle comeback der grünen ins parlament, der diffuse zustand der sozialdemokraten, die spaltungsbrösel der braunblauen. und plötzlich schien es nur mehr eine alternative zu geben, deren umsetzung wohl für alle, auch für die beteiligten selbst, beinahe unerreichbar utopisch zu sein schien: koalitionsverhandlungen zwischen türkis und grün.

gestern nun der grüne bundeskongress – buko – in salzburg.

petra stuiber im standard bringt es in ihrem kommentar auf den punkt:

„Wie da über Politik, über die Zukunft des Landes und (durchaus pathetisch) auch der ganzen Welt diskutiert wurde, wie in Wertschätzung die Klingen und Klingonen gekreuzt, wie ernsthaft Bedenken, Ablehnung, aber auch Zustimmung argumentiert wurden, das war beachtlich.“

und manfred perterer schreibt in den salzburger nachrichten:

„Österreich kehrt mit dieser Regierung wieder in die Mitte Europas zurück.“

die offene debatte über das für und wider einer regierungsbeteiligung war von einer grundstimmung geprägt, die in dieser form überraschen musste: während in den social media channels in den letzten tagen harte konfrontationen liefen und mitunter nicht nur vehemente, sondern auch vertrauensentziehende kritik formuliert wurde, folgten auch die kritischen stimmen bei der buko jener haltung, die viktoria spielmann bereits vor dem buko in einem vielbeachteten fb-posting zum ausdruck brachte. sie kündigte an nicht zustimmen zu können, aber auch argumente jener, die sich für eine regierungsbeteiligung aussprechen, zu respektieren.

und offenbar waren es eine unglaubliche vielzahl an gesprächen, diskussionen und fragerunden, die in den letzten stunden und tagen einen durchaus denkbaren bruch zwischen den kritiker*innen und den befürworter*innen verhindert haben. dieser klimawandel der grünen art war die frucht der harten arbeit von werner kogler und seinem team. „wir dürfen uns nicht als menschenrechtler*innen und klimaschützer*innen auseinander dividieren lassen,“ war dann auch ein die stimmung des buko treffend beschreibender diskussionsbeitrag.

die kompetenz, die werner kogler und sein team in die regierung einbringen werden, war es auch, die glauben lässt, hier denkt niemand daran, ob seiner karriere in einer koalition mit den türkisen die grund- und menschenrechte zu verraten. die sehr kritischen gespräche wurden verstanden und ernstgenommen. die gesprächsebene zwischen den ngos und den grünen bleibt nicht nur vorhanden, sie wird sich nun auch weiterentwickeln. widerspruch gegen zahlreiche punkte im regierungsabkommen wird gehört und wird nicht als destruktion, sondern als wesentlicher bestandteil des diskurses integriert.

ob so manche tatsächlich schreckliche türkise grausamkeit im koalitionsabkommen grund genug gewesen wäre, die türkisen doch wieder mit den rechtsextremen fuhrwerken und den staat weiter in den abgrund verbringen zu lassen, das verneinte letztlich eine 93% mehrheit der delegierten.

die grünen mit ihrem neuen team wollen jedenfalls mehr denn je ernstzunehmende ansprechpartner*innen und vertreter*innen für grund- und menschenrechte sein und gehen im sinne einer politischen verantwortung das wagnis ein, sich direkt und offen einem völlig anders tickenden koalitionspartner zu stellen. ganz und gar nicht naiv, sondern bewusst.

hier will sich niemand mit den anderen in ein politisches ehebett legen, niemand will haltung und werte verwaschen. im gegenteil: im wissen um die teils extremen unterschiede dennoch eine reife demokratische kultur zu entwickeln, um die fortsetzung des rechtsextremen paarlaufes zu verhindern, dieses risiko wollen werner kogler, leonore gewessler, rudolf anschober, alma zadić und ulrike lunacek eingehen.

pressetermine mit doppelspitze kanzler und vizekanzler wird sebastian kurz – so wäre fast zu wetten –bald scheuen, wie der teufel das weihwasser: neben einem authentischen und fachkompetenten wortsprudler werner kogler werden die dauerlitaneien von der „illegalen migration“ und „kopftuch“ bald nur allzu peinlich eindimensional wirken.

vielleicht entsteht durch eine grüne regierungsbeteiligung ein neuer politischer stil, dem sich nicht einmal der koalitionspartner auf dauer entziehen kann?

basisdemokratie ist kein alter hut, sondern die seriöse antwort auf populistische verkürzungen.
der grüne klimawandel entwickelt dynamik.

 

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foto: bernhard jenny cc by

ich wähle „diesmal“ grün.

bei dieser nationalratswahl ist vieles neu. persönlich ist für mich das auffälligste, dass ich noch nie von so vielen menschen – aus dem nahen, aber auch dem weiteren umfeld – gefragt wurde, wie sie denn „diesmal“ stimmen sollten.

mit „diesmal“ scheint manchmal fast eine nostalgie anzuklingen, dass es „letztesmal“ so einfach gewesen sei. am ende zwei kandidaten, einer rechtsaussen und für die abschottung und enge, der andere für ein offenes, diverses land, das „mutig in die neuen zeiten“ geht. das war anscheinend einfach. alle, die gegen ein verschrobenes, von burschenschaftlern beherrschtes land waren, hatten keinen zweifel, wen sie wählen sollten. und sogar gestandene konservative erkannten den weg ins hofersche ewiggestrige als irrweg und wählten mit einigem schaudern, aber doch, van der bellen.

jetzt aber scheint es anders zu sein. die polarisierung in der schlammschlacht funktioniert. was, wenn? wie, wenn? wer mit wem? und überhaupt. wie verhindere ich das eine übel und das andere auch? fragen über fragen.

für van der bellen einzutreten, war ehrensache der aufgeklärten zivilgesellschaft. aber jetzt? rot? grün? pink? pilz? kpö+? und andere?

der rechtsruck in unserem land kann nicht verhindert werden, er hat längst stattgefunden. und wie! was verhindert werden kann, ist, dass sich dieser rechtsruck auf jahre und jahrzehnte einbetonieren kann. dazu braucht es starke parteien, die im parlament für menschenrechte, demokratie, offenheit, soziale sicherheit und gegen ausgrenzung auftreten.

dass die ultrarechte fpö keinesfalls eine option ist, ist selbstredend. die von einem rechtspopulisten in geiselhaft genommene övp ist ebenso keine option. und die dritte – ehemals grosse – partei? sie wäre einmal für soziale ziele gestanden. bei allen verdiensten eines christian kern und so manch anderer in dieser partei, kann aber nicht übersehen werden, dass viel zu oft die „roten“ gute miene zum bösen spiel eines sobotka, eines kurz und co. machten und mit doskozil sich wohl selbst um die rechten stimmen anstellen wollten.

wir wählen keinen kanzler / keine kanzlerin, wir wählen parteien und/oder (pseudo)listen ins parlament. unsere stimme entscheidet über das kräfteverhältnis im parlament. ein dreiparteien-parlament wäre fatal für die zukunft.

wer will, dass die „kleinen parteien“ mitreden, mitüberwachen oder vielleicht auch aktiv mitgestalten, muss auch diese wählen und nicht jemand anderen. „taktisch wählen“ funktioniert nicht.

für mich persönlich ist die entscheidung daher klar. wer fürchtet, dass die grünen am ende gar den schritt ins parlament nicht schaffen könnten, muss die grünen wählen, um aus der angst keine self fulfilling prophecy werden zu lassen.

wenn die schlammschlacht der letzten wochen einen sinn hat, dann den, dass mir noch viel deutlicher klar wurde, wie lächerlich es ist, auf dem stimmzettel noten für fernsehkonfrontationen oder wahlslogans zu vergeben. ich wähle keine kampagne und keine performance im wahlkampf. ich wähle menschen ins parlament, die glaubhaft und unmissverständlich die nächsten jahre sich für jene werte engagieren, die mich bewegen:

gegen rassismus, gegen antisemitismus, gegen islamophobie, gegen abschiebungen, gegen fremdenhass, gegen grenzzäune und obergrenzen, gegen diskriminierung, gegen angstmache und hetze, für eine weltoffene gesellschaft, für gleichstellung und soziale gerechtigkeit, für teilhabe für alle, für inklusion. für kreativen mut in schwierigen zeiten. für ein zukunftsfähiges europa.

auch wenn ich immer wieder anecke, vieles zu kritisieren habe und mit fast keinem plakat zufrieden bin. auch wenn mir manches viel zu weichgezeichnet und brav, mal zu leise und mal zu belehrend bei dieser partei ist: ulrike lunacek, werner kogler, alev korun und viele andere vertreten diese werte unmissverständlich und mit viel engagement. und christine steger – die neue salzburger spitzenkandidatin der grünen – will ich auch im parlament sehen.

hier also die antwort, an alle, die mich bis jetzt gefragt haben und solche, die mich noch fragen wollten:
ich wähle „diesmal“ grün.

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