in salzburg werden notreisende verjagt. in salzburg werden bettelnde kriminalisiert. in salzburg wird gegen arme als mafiabande gehetzt. salzburg ist zur stadt einer unkultur geworden, wo selbst die zynische verhöhnung der armen zum marketing-gag wird. salzburg genügt sich selbst und will sich niemandem öffnen, ausser für die geldscheine und kreditkarten der touristInnen, die ja gott sei dank nicht bleiben. mit der richtigen kreditkarte sind selbst die sonst so zu feindbildern gestempelten menschen aus arabischen ländern und aus russland für ein paar stunden willkommen. prostitution der besonderen art.
arme aber, selbst wenn sie aus „unserer“ eigenen union kommen, sollen verjagt werden. weg mit denen! redaktionen schreiben dann doch wieder im geiste jener plakate, die von den wählerInnen nicht belohnt wurden. bringt ja letztlich doch mehr leserInnen, so die hoffnung der printmedien. salzburg bleibt preuner.
betonieren wir alle zwischenräume zu, verhängen wir alle schlitze mit netzen, verbauen wir uns hinter festungsmauern des wohlstands. da wird dann parteiübergreifend akkordiert, da bricht bei anderen sprachlosigkeit vor medien aus, da will niemand mehr zuviele namen nennen.
was bleibt? lieber frech mal aus menschen probleme machen, als die probleme der ärmsten menschen gemeinsam zu lösen. das nenne ich zynismus.
ich wünsche allen notreisenden in unseren satten städten, dass sie diese feiertage in würde verbringen können, dass sie nicht ver- oder gejagt werden, dass ihnen menschen begegnen, die in ihnen ebenso menschen sehen. möge das leben für alle auferstehen!
es gibt neue braune bremsspuren von bernd huber. die bisher hier in diesem blog bekannt gewordenen entgleisungen hubers wurden von einem rechtsanwalt damit verteidigt, dass hier „ständig dieselben geschichten hervorgekramt“ würden. aber bernd huber liefert laufend nach. hier die drei aktuellsten beispiele:
verärgert über die tatsache, dass die grüne lh-stv. astrid rössler nicht den ehrenschutz für eine wallfahrt der kriegsnostalgiker übernehmen konnte, macht bernd huber seinem ärger luft:
„Welcher marxistischen Mottenkiste führende Repräsentanten der Grünen entsprungen sind, konnte auch aus dem Feldzug des grünen Landesrates Heinrich Schellhorn gegen das Wohnungseigentum und seines marxistischen Zwillingsbruders in der Stadt Salzburg, Johann Padutsch (…) zu ersehen.“ (Kameradschaft Aktiv 2013/0910)
doch bernd huber greift noch deutlicher in die braune scheisse. er bedauert das schlechte image der wehrmacht:
„Die Gleichsetzung von Soldaten mit Mördern, vor allem dann, wenn es um die ehemaligen Soldaten der Deutschen Wehrmacht geht, ist leider eine gängige Darstellung in der heutigen Medienlandschaft.“ (Kameradschaft Aktiv 2013/1112)
in der aktuellsten ausgabe der kameradschaftskampfschrift (Kameradschaft Aktiv 2014/0102) wird huber so deutlich, dass er sich nicht einmal mehr seinen namen unter die kolumne schreiben traut, obwohl er als redakteur des „ewige-verlierer“-blattes ohnehin immer verantwortlich ist.
er bedauert nicht nur die kritik am antisemiten und kriegstreiber des ersten weltkriegs conrad von hötzendorf:
„Zur moralischen Selbstbestätigung wird großzügig mit Beschuldigungen und Anklagen umgegangen, die vielfach in die Forderung nach Umbenennungen, Aberkennung von Ehrenrechten (z.B. Ehrengrab von Feldmarschall Conrad von Hötzendorf ) oder der Entfernung von Krieger- und Soldatendenkmälern aus dem öffentlichen Raum münden.“
dass die deutsche wehrmacht einen schlechten ruf hat stört huber gewaltig, indem er bedauert:
„Die Verbannung eines jeden Militärbezuges aus dem öffentlichen Raum, frei nach dem Motto: „Aus dem Augen, aus dem Sinn!“ Ist dies erst einmal verwirklicht, ist die Deutungshoheit über die Geschichte errungen und damit deren Missbrauch zu tagespolitischen Zwecken Tür und Tor geöffnet. Ein Kalkül, das in punkto Deutsche Wehrmacht bereits weitgehend aufgegangen zu sein scheint und unmittelbar in eine „Spirale des Schweigens“ mündet.“
deshalb muss er schnell die verdienste der nazisoldaten hochloben:
„Obwohl die (…) gezeigten soldatischen Leistungen der deutschen Fallschirm- und Gebirgsjäger und anderer deutscher Verbände (…) über jeden Zweifel erhaben sind,…“
und lobhudelt in dem artikel über die nazis im kloster montecassino (februar 1944) wieder einmal einen wehrmachtsoffizier:
„Der Österreicher Oberstleutnant Julius Schlegel (14.8.1895-8.8.1958), Kommandeur der Instandsetzungsabteilung der Fallschirm-Panzer-Division „Hermann Göring“, hatte die Lageentwicklung im Vorfeld der „Gustav-Linie“ und die Gefahr, die dem im Jahr 529 gegründeten Kloster drohte, richtig beurteilt.“
„Eine offizielle Würdigung Julius Schlegels durch die Republik Österreich wäre zu diesem Jahrestag ein Gebot der Anständigkeit.“
(Kameradschaft Aktiv 2014/0102)
dass da ein nazi-kunstraub als kunstrettung hochstilisiert wird, dürfte wohl kaum verwundern.
all diese einträge beweisen mehrfach, dass bernd huber nicht nur immer und immer wieder ultrarechtes gedankengut genüsslich breit tritt, sondern offensichtlich auch als mitglied der offiziersgesellschaft das österreichische bundesheer als logische nachfolgeinstitution der deutschen wehrmacht versteht. das ist der büroleiter des vizebürgermeisters harald „harry“ preuner.
eine arbeitswoche ist vergangen seit hier die verächtlichmachung des nsu-prozesses durch zitate bernd hubers publik wurden. bemühungen eine stellungnahme von vp-vizebürgermeister preuner zu bekommen scheiterten. menschen, die zb auf facebook versuchten, die övp bzw. harry preuner auf das thema anzusprechen, wurden einfach gesperrt und deren kommentare gelöscht. die stadt övp lässt also kritische fragen zensurieren und unbeantwortet. geht ja ganz einfach, per mausklick. aber auch das einfache zitieren aus dem övp-grundsatzprogramm als kommentar zum „övp-bettlerbanden-plakat“ reichte aus, um für die fb-seite gesperrt zu werden!
ein anderer hat versucht die kritischen fragen wegen des immer wieder rechtsaussen auffällig werdenden bernd huber als „gewalt“, „verfolgung“ oder „hard core mobbing“ zu verunglimpfen und übersehen dabei, dass hier nicht bernd huber privat kritisiert wird. wären hubers entgleisungen rein privater natur, sie wären deshalb nicht besser, aber kaum gegenstand öffentlicher empörung.
aber bernd huber ist vorstandmitglied der offiziersgesellschaft des bundesheeres, chefredakteur des ewigen-kriegsverlierer-blattes „kameradschaft aktiv“ und polit-sekretär bzw. büroleiter in einem övp-bürgermeisterbüro der stadt salzburg. und als solcher hat er konkrete politische macht, die er immer wieder auch ausübt. und genau deshalb ist jede kritik an bernd hubers politischer gesinnung demokratiepolitische pflicht.
bereits vor vielen jahren hat huber nicht nur mit fäusten zugeschlagen, sondern sich schon damals auf dem webauftritt der offiziersgesellschaft als rechtsaussen deklariert. und die fehltritte hubers wurden zur serie. ein fb-user bringt es in einem kommentar auf den punkt:
„Keine Frage, der tätliche Angriff Mag. Bernd Hubers, noch dazu in der Uniform des Österreichischen Bundesheeres, ist fast 13 Jahre her.
Keine Frage, jeder hat seine „Jugendsünden“.
Keine Frage, man soll jedem Menschen eine Chance auf einen Neubeginn geben, wenn er bereit ist, seinen Fehler zu bekennen, zu bereuen und umzukehren.
Huber bekam diese Chance,
doch hat er bereut,
hat er seinen fragwürdigen ideologischen Einstellungen abgeschworen?
Seine Veröffentlichungen beweisen klar und deutlich:
NEIN!!!“
dass preuner durch sein schweigen, löschen und sperren lassen – also durch sein abtauchen hinter die zensur – die övp in einen rechten schwitzkasten nimmt, gefällt vielen auch innerhalb der partei nicht. sein schweigen muss zumindest als offenes tolerieren der rechtsaussen-gesinnung von bernd huber interpretiert werden. er stellt sich damit weit rechts von den grundsätzen der övp und färbt sein büro politisch um. die offene und billige hetze gegen angebliche „bettlerbanden“ hatte viele verstört, wird aber angesichts des rechten gedankengutes des büroleiters mit dem segen seines chefs zumindest erklärbar. und zum problem.
preuner löscht. preuner schweigt. preuner deckt. preuner ist das problem.
im rahmen einer von der stadt salzburg, dem „runden tisch menschenrechte“ und der „plattform für menschenrechte salzburg“ veranstalteten feierstunde im marmorsaal des mirabellschlosses in salzburg wurden nicht nur „5 jahre menschenrechtsstadt salzburg“ gefeiert, sondern auch – wie inzwischen schon seit 10 jahren – traditionell zum tag der menschenrechte wieder die „rose für menschenrechte“ verliehen.
diese auszeichnung der plattform für menschenrechte ging diesmal an das projekt „stolpersteine„. dieses projekt richtet sich gegen das vergessen. es will die erinnerung an die vertreibung und vernichtung von juden, von roma und sinti, von politisch verfolgten, von homosexuellen, von zeugen jehovas und von ermordeten kranken im nationalsozialismus lebendig erhalten. die erinnerung an das schicksal dieser menschen erfolgt durch pflastersteine aus messing mit den wichtigsten daten vor der letzten selbst gewählten wohnadresse.
das »personenkomitee stolpersteine« – eine überparteiliche plattform von über 270 personen – hat mit unterstützung der stadt salzburg im jahr 2007 das international beachtete projekt stolpersteine des deutschen künstlers gunter demnig nach salzburg gebracht.
stellvertretend nahmen gemeinderätin ingeborg haller, der historiker gert kerschbaumer und thomas randisek vom dachverband der kulturstätten die auszeichnung in form vieler rosen entgegen.
gert kerschbaumer wiess in seiner kurzen botschaft darauf hin, dass bei einer gesamtschau der opferbiographien klar ersichtlich werde, dass jene, die ohnehin schon arm, krank, sozial schlechter gestellt oder zb. alleinerzieherinnen waren in der zahl der opfer überwiegen. diese hatten offensichtlich dem morden und verschleppen der nazis weniger entgegenzusetzen, als andere. „es trifft immer die schwachen.“
ingeborg haller lud die anwesenden ein, sich jeweils ein rose auf den weg nach hause mitzunehmen und an einem der vielen stolpersteine diese zum gedenken an die opfer niederzulegen. dieser geste folgten viele festgäste gerne.
im rahmen der feier wurden die themen der aktuellen menschenrechtsarbeit sichtbar. unabhängig davon, ob es sich um themenkreise wie asyl, bleiberecht, prostitution, migrantInnen oder diskriminierung handelt, ein prinzip wird auch heute noch quer durch alle menschenrechtsverletzungen sichtbar:
„rumänische bettler“ heisst das feindbild. „zigeuner“ hört man dann in den strassengesprächen. was letztes wochenende in salzburg passiert ist, macht klar, wie weit es wieder mit dem rassismus und fremdenhass gekommen ist:
der orf berichtet, dass rund 20 jugendliche türken jene menschen, die sich in ein abbruchhaus einquartiert hatten „mit knüppeln vertrieben“ haben. dass die dort zuflucht suchenden nicht nur prekär, sondern verwahrlost war, soll hier nicht schön geredet werden. es sind menschen aus den ärmsten gebieten unseres grossen europas, die in die reichsten gebiete vorstossen, menschen, für die die krümmel, die von unseren tischen fallen noch ein festessen sind.
dass ein solcher übergriff auf roma mitten in salzburg überhaupt stattfinden kann, ist alarmierend. besonders deshalb, weil es nicht das erste mal ist, dass solche attacken passieren, die behörden wissen also längst von der gefahr.
bezeichnend aber ist, dass sich die öffentlichen kommentare von polizei und politik mehr oder weniger direkt mit jenen, die die bettelnden menschen mit knüppeln vertrieben haben, solidarisieren:
nicht nur dass der stadtpolizeikommandat manfred lindenthaler lt. orf das ganze als einen „unerfreulichen zwischenfall“ verharmlost, kommt er auch im gleichen atemzug gleich auf die „mühsame aufgabe“ zu sprechen, die bettler zu kontrollieren. wären besser kontrollierte bettler etwa nicht von den knüpplern vertrieben worden?
es sieht fast so aus, als hätten die türkischen jugendlichen die drecksarbeit ganz im sinne von polizei und stadtpolitik erledigt: so berichtet der orf die aussage von vizebürgermeister harald preuner, dass die stadtpolitik ohnehin schon alles tue, um „ihnen den Aufenthalt so unangenehm zu gestalten wie möglich.“
arme menschen, männer, frauen, kinder, babies mit brachialgewalt aus ihren notunterkünften zu prügeln, das dürfte dann wohl dem politischen ziel preuners, ihnen den aufenthalt so unangenehm wie möglich zu gestalten, voll und ganz entsprechen.
dass sich der orf auf das niveau herablässt, selbst noch menschliche exkremente gross ins bild zu setzen, soll uns wohl sagen, womit wir es hier zu tun haben: scheisse.
wenn knüppelnde rollkommandos mit fremden wurzeln andere menschen mit anderen fremden wurzeln aus abbruchhäusern rausknüppeln dürfen, weil es ohnehin „allen“ recht ist, ist das (heimlich) gutgeheissene menschenjagd.
offensichtlich erwarten sich manche davon einen punktegewinn. die einen erhoffen sich schulterklopfer, die anderen stimmen.
braune scheisse eben.
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foto: „auschwitz“ by féileacán creative commons flickr
wieder heisst schon wieder
lästig diese bettlerInnen
warum in salzburg
bei uns
in der feinen stadt
Mit den wärmeren Temperaturen kommen auch wieder mehr Bettler in die Stadt Salzburg.
mit den wärmeren temperaturen
kommen die fliegen
weil das faule fleisch noch fauliger wird
die maden
die uns alles wegfressen
die bettlerInnen
in die stadt
Polizeisprecher Anton Schnetz schildert: „Speziell in den Stadtteilen Lehen und Liefering sind wieder mehr Bettler unterwegs. Hier gab es auch schon Beschwerden.“
ja das erklärt alles
danke lieber polizeisprecher
wenn es schon beschwerden gab
dann müssen wir
dann können wir gar nicht anders
na dann mal ran
In den vergangenen Tagen räumten die Polizisten leer stehende Häuser in der Stadt Salzburg, in denen sich Bettler einquartiert hatten.
leerstehende häuser
sind nun einmal dazu da
leer zu stehen
sonst wären sie ja keine
leerstehenden häuser mehr
also wirklich
„Nachdem das illegal ist, wurden die Bettler aufgefordert diese Häuser zu verlassen und das haben sie auch gemacht“, so Schentz.
auffordern ist immer gut
freiwillig sind sie dann gegangen
ganz ohne einschüchterung
zigeu na sinti
pack
Außerdem wurden Zeltlager im Eichetwald und an der Lehener Brücke geräumt.
diese bettlerInnen sind wirklich
das letzte
da beziehen sie zum schein
leerstehende häuser
nur um uns abzulenken
dabei machen sie in wirklichkeit
eine auf campen
mit zelten und so
im wald
das kann nicht sein
fehlt nur noch
dass sie unsere kinder mitnehmen
Doch die Polizisten können den Bettlern lediglich das erbettelte Geld abnehmen.
die runden münzen sind die erbettelten
die eckigen münzen haben sie vorher schon gehabt
bunte geldscheine sind erbettelt
schwarzweisse haben sie vorher besessen
das ist wichtig
bei der differenzierung
von raub- äh bettelgeld
und eigentum
das die vielleicht hatten
aber das erbettelte
muss denen weggenommen werden
wird brav verbucht
geht dann an die staatskasse
von bettlern heute eingenommen
2,51
devisen werden nicht gesondert gelistet
sondern geschätzt
Mehr können die Polizisten gegen die Bettlerbanden nicht tun, da die meisten Bettler aus Rumänien stammen und als EU-Bürger frei herumreisen dürfen.
das ist das eigentlich peinliche
bettlerInnen haben eu-staatsbürgerschaft
bettlerInnen als eubürgerInnen
das geht nicht
betteln sollte
automatisch die
eu-bürgerschaft
zum erlöschen bringen
dass arme reisefreiheit haben
dass arme eubürgerInnen sein können
das geht zu weit
abschieben
weg
weit fort
ins sichernichtmehrzurückkommland
raus aus der eu
oder an einen ort wo das problem gelöst wird
wir müssen den bettlerInnen das erbettelte nehmen
wir müssen den bettlerInnen das erbettelte nehmen
wir müssen den bettlerInnen das erbettelte nehmen
wir müssen den bettlerInnen das erbettelte nehmen
wir müssen den bettlerInnen das erbettelte nehmen
und dann an einen ort mit ihnen wo das problem gelöst wird
jetzt geht es wieder los, das dilettantische herumgestochere, irgendwie zugepflastere, steine dort oder da verschieben. seit 2009 war gras über alle diskussionen gewachsen, jetzt wird wieder auf klein klein gemacht.
(siehe ORF bericht 1 und bericht 2).
da gibt es einen fertigen vorschlag, der bei einem internationalen architekturwettbewerb gewonnen hat, aber den will man nicht umsetzen, weil zu teuer. dabei ist dieser vorschlag nur deshalb so teuer, weil von der stadt her die belastungsfähigkeit einer autobahn ausgeschrieben worden war – und daran hielten sich die architekten.
was mich – unabhängig von der eigentlichen fachdiskussion, die keine mehr ist – stört:
dieser platz war einmal ein friedhof. schon lange her, aber dennoch nicht unwesentlich.
dieser platz war schauplatz der bücherverbrennung. was am 30. april 1938 hier stattfand, darf auch nicht unwesentlich sein.
also brauchen wir zweierlei:
architektonisches feingefühl und einen verantwortlichen umgang mit ferner und naher geschichte eines solchen platzes.
beides scheint es derzeit in der stadt salzburg nicht im ausreichenden masse zu geben.
bernhard jenny bloggt 