Schlagwort: salzburg

gegen den schleichenden putsch von rechts oben!

es gibt in unserem land einen schleichenden putsch von rechts oben, quer durch verschiedene parteien und institutionen. kritik von amnesty international und menschenrechtsorganisationen, von diakonie und caritas prallen an fekter und co. ab, wie sonst nur in diktatorischen systemen. dem dürfen wir nicht tatenlos zusehen, denn sonst manchen wir uns mitschuldig.

für waffenlobbyisten, anlagebetrüger und nicht zufällige krisengewinnler gilt in unserem land immer und überall die unschuldsvermutung. für asylwerberinnen, migrantinnen und deren familien und für protestierende gilt eine kriminalitätsvermutung.

wir setzen dem schleichenden putsch von rechts oben unseren protest und aktivitäten entgegen. die zahl jener, die es nicht mehr dulden wollen, dass bei jedem satz über asylwerberinnen sofort auf sozialbetrug und kriminalität verwiesen wird und hilflose menschen verächtlich gemacht werden, steigt rasch.

zitat aus der aktuellen presseaussendung der initiative WIDERSTAND im FEKTERLAND zum politurteil gegen 2 asylpolitikkritiker in salzburg
http://widerstand-im-fekterland.at

skandalurteil gegen asylpolitik-kritiker

meine söhne wurden heute verurteilt. von einer richterin, die in keiner phase des prozesses auch nur den anschein von unparteilichkeit und parteilosigkeit erwecken wollte.

eigentlich hätten wir sie das urteil gleich am anfang der prozessreihe verlesen lassen können, denn sie wusste schon immer, wie die sache gelaufen sein muss und was sie davon zu halten hat.

weit mehr als die hälfte der wortmeldungen der verteidigung hat die richterin entweder unterbrochen oder die fragen an zeugen einfach nicht zugelassen. ob es beeinflussung von zeugen durch die polizei gegeben hat oder vielleicht doch die verletzung des polizisten (wie der betreffende selbst als möglichkeit einräumte) eben nicht von meinem sohn verursacht wurde, hat sie niemals interessiert. entsprechende beweisanträge wurden von ihr abgewiesen.

dafür dient ihr das einschreiten der polizei als ausreichender hinweis, dass da wohl was gewesen sein muss, denn sonst hätte ja die polizei nicht so gehandelt. soll wohl heissen: wenn wo die polizei massiv zugreift, dann ist damit der tatbestand schon bewiesen.

das urteil ist nun ein vorläufiges ende einer langen geschichte, die mit einer harmlosen demo gegen die unmenschliche politik fekters begann und nun mit einem spruch endet, das ich mir nur dann erklären kann, wenn es „auf bestellung“ zustande gekommen ist.

somit kommt nun zur skandalösen und mitunter tödlichen abschiebepolitik ein handfester justizskandal.

auch wenn uns das urteil schwer schockiert, so dürfen wir uns nicht ablenken lassen: jeder tag, an dem die menschenverachtung und der zynismus von fekter und co. den umgang mit menschen in existenzieller not bestimmen, ist ein tag zuviel!

mehr darüber und links zu den medienberichten unter:
http://widerstand-im-fekterland.at

schluss mit den abschiebungen

weil sie menschenverachtend sind.

weil sie menschen, die bei uns hilfe und sicherheit suchen in lebensgefahr bringt, sie umbringt und sie zumindest in permanenten dauerstress bringt. wieviele jahrzehnte ist es erst her, dass menschen vor angst nicht schlafen konnten, weil sie nicht wussten, wann sie „geholt“ werden?

wenn rainer nowak von der presse sich über den „flashmob“ als blockade der abschiebung von flüchtlingen letzten donnerstag in wien beschwert, in dem er folgert:

Nur weil uns die Methode sympathisch vertraut ist, ist es die Aktion selbst nicht. Konsequenterweise sollte die Facebook-Gruppe für die Abschaffung jedes Asylrechts eintreten. Gegen Staaten und ihre Grenzen.

so kann ich ihm nur sagen: ja genau! endlich kapiert. unser asylrecht ist unmenschlich und menschenverachtend. und wenn wir unseren lebensraum nur durch solche grenzen definieren können, die für andere menschen zur todesfalle werden, gehören sie abgeschafft.

in diesem zusammenhang der hinweis auf die kundgebung „WIDERSTAND im FEKTERLAND“ am fr. 7.5. um 11 uhr vor dem LANDESGERICHT SALZBURG.

dort findet ab 9 uhr die 2.verhandlung gegen 2 meiner söhne statt, die bei einer anti-fekter-demo im jänner brutal verhaftet wurden, von do bis sa in untersuchungshaft verbringen mussten und jetzt sich wegen schwerer körperverletzung und widerstand gegen die staatsgewalt  verantworten müssen. (saal 400)
die verhandlung ist bis 12 uhr anberaumt, mit einem urteil am ende dieser verhandlung ist zu rechnen.

  • alle, die ein neuerlich klares zeichen gegen die unmenschliche asylpolitk fekters setzen wollen,
  • alle, die nicht zusehen wollen, wie der widerstand gegen die asylpolitik in unserem land kriminalisert wird,
  • alle, die sofort nach der verhandlung erfahren wollen, wie das urteil des gerichts lautet
      • treffen sich am freitag dem 7.5. um 11 uhr zu einer KUNDGEBUNG beim
      SALZBURGER LANDESGERICHT!

    its time to act – now!

    wichtig: der prozess gegen die asypolitik-kritiker ist ein zwar bedauerlicher, aber NEBENschauplatz. die hauptsache ist die menschenverachtende asylpolitik in österreich, für die fekter verantwortlich ist.

    warum ich heute auf die strasse gegangen bin

    bei der heutigen WIDERSTAND im FEKTERLAND kundgebung habe ich folgendes statement verlesen:

    „widerstand im fekterland“ fordert umkehr

    zwei junge menschen, die wegen ihres protestes heute vor gericht stehen werden –
    nicht unbedingt grund genug, um auf die strasse zu gehen

    mehr als 10 weitere aktivistInnen, die wegen ihres protestes verwaltungsstrafen erhalten –
    nicht unbedingt grund genug, um auf die strasse zu gehen

    ich denke an marcus omafuma aus nigeria
    der vor 11 jahren während der abschiebung in
    einem flugzeug erstickte
    die polizisten blieben im dienst

    sein tod steht für viele andere
    von denen wir niemals erfahren
    wie brutal sie abgeschoben werden
    unter welchen bedingungen und ob sie am zielort
    überleben

    ich denke an cheibani wague aus mauretanien
    starb 2003 an einer rechtswidrigen amtshandlung
    in wien
    die fixierung mit vollem körpergewicht war tödlich
    ein verstoss gegen das folterverbot gemäss der
    menschenrechtskonvention

    sein tod steht für viele andere
    von denen wir niemals erfahren
    wie brutal sie verhaftet werden
    bei welchen amtshandlungen sie in lebensgefahr
    schweben

    ich denke an yankuba ceesay aus gambia
    der 2005 im alter von 18 jahren die schubhaft in
    linz nicht überlebte
    dass die schubhaft als rechtswidrig erkannt wurde
    gab ihm das leben nicht zurück

    sein tod steht für viele andere
    von denen wir niemals erfahren
    wenn sie richtswidrig in haft genommen werden
    in eine haft, von der wir nicht wissen, wie
    lebensgefährlich sie sein kann

    ich denke an die hochschwangere elisaveta d. aus tschetschenien
    die im flüchtlingslager bad kreuzen im sommer
    2007 innerlich verblutete
    ihre drei kinder 7,8 und 10 jahre alt – hatten hilfe
    geholt
    doch der arzt weigerte sich, sie mitzunehmen
    sie simuliere und lüge, nur um nicht abgeschoben
    zu werden
    die frau und ihr ungeborenes kind sterben
    auf der viel zu späten fahrt ins krankenhaus
    der tod der beiden steht für viele andere
    von denen wir niemals erfahren
    wieviel hilfe unterlassen wird
    welche medizinische und lebensnotwendige
    versorgung verweigert wird

    ich denke an gagendeep s. aus punjab, indien
    vergangenen herbst im wiener polizeigefängnis zu
    tode gekommen
    ob er überhaupt einmal verstanden hat, warum er in
    haft war, ist ungewiss

    sein tod steht für viele andere
    von denen wir niemals erfahren
    ob sie die richtigen dolmetscherInnen zugewiesen
    bekommen haben
    ob sie wirklich verstehen wie ihnen in unseren
    gefängnissen geschieht

    ein mitglied des menschenrechtsbeirates, georg bürstmayr sagt:
    „österreichs schubhaft ist nicht anhaltung, sie ist kerker“

    jugendliche und kleinkinder in schubhaft
    psychisch kranke und schwersttraumatisierte ohne behandlung in schubhaft
    und dann noch die
    die als asylwerberInnen in unserem land zwar nicht in
    schubhaft sitzen
    aber schlecht behandelt werden
    von einem gnadenlosen system der ablehnung und hartherzigkeit
    terrorisiert werden

    arigona zogaj und ihre familie
    steht als bekannter name
    auf einer langen liste vieler uns nicht bekannter namen
    deren anzahl wir nicht kennen

    familie durmisi lebt in röthis
    deren abschiebung in den kosovo konnte nur im
    letzten moment
    durch engagierte bürgerInnen und eine couragierten
    bürgermeister
    einstweilen verhindert werden
    das innenministerium hat allerdings
    noch nicht aufgegeben

    jovan mirilo
    der beweisvideos vom srebrenica massaker für das
    den haager tribunal herausschmuggelte
    träger des bruno-kreisky-menschenrechtspreises
    soll mit seiner 8jährigen tochter
    in das für ihn extrem lebensgefährliche serbien
    abgeschoben werden

    fekterland hat eine grosse dunkelziffer der unmenschlichkeit
    innenministerin fekter
    entschärft diese zustände nicht
    sie verschärft täglich die situation
    kritik von amnesty international und
    menschenrechtsorganisationen
    von diakonie und caritas
    prallt an ihr ab
    wie sonst nur in diktatorischen systemen

    für waffenlobbyisten, anlagebetrüger und nicht
    ganz zufällige krisengewinnler
    gilt immer und überall die unschuldsvermutung
    für asylwerberInnen, migrantInnen und deren
    familien gilt im fekterland
    eine kriminalitätsvermutung

    das sind die gründe, warum ich hier auf der strasse stehe

    es gibt in unserem land jene, für die gesetze keine
    gültigkeit zu haben scheinen
    oder für die im ausland irgendwelche konzerne
    plötzlich unsummen auf den richtertisch legen,
    damit es nur ja nicht zu einem prozess kommt
    und es gibt jene, für die die menschenrechte
    niemals gelten,
    weil sie anders aussehen, unsere sprache nicht
    sprechen, anders glauben, aber deren schuld es
    ist, hier gelandet zu sein

    das sind die gründe, warum ich hier auf der strasse stehe

    dass der braunblaue mief in unserer stadt, in
    unserem land
    nicht nur nie ganz weg war, sondern
    immer mehr versucht, sich auszubreiten, ist
    widerlich
    das ausmass, mit dem kellernazis aus den löchern
    kriechen und
    selbst vor dem höchsten amt nicht zurückscheuen,
    würde heute selbst thomas bernhard noch die
    sprache verschlagen

    das sind die gründe, warum ich hier auf der strasse stehe

    dass innenministerin fekter asylwerberInnen
    inhaftieren will
    und sie damit von anfang an wie schwerverbrecher
    behandelt
    dass sie menschenrechte offensichtlich nur für
    wenige menschen
    aber niemals für alle gelten lassen will

    das sind die gründe, warum ich hier auf der strasse stehe

    und hier schliesst sich der kreis nun doch:

    am 14.1. sind einige menschen vor dem wifi
    gestanden, weil sie lautstark und deutlich gegen
    genau diese menschenverachtende politik der
    innenministerin protestieren wollten
    der unverhältnismässig brutale polizeieinsatz wird
    von zeugInnen folgendermassen geschildert:
    „zuerst dachte ich es gibt eine geiselnahme oder
    eine bombendrohung, da über 10 polizeiautos und
    – busse mit unzähligen beamten vor ort waren.“

    2 asylpolitk-kritiker wurden brutal verhaftet,
    sie mussten von do bis sa im gefängnis
    verbringenviele aktivistInnen erhielten
    verwaltungsstrafen

    fazit:
    in unserem land wird der politische protest kriminalisiert

    wir stehen daher heute auf der strasse, um fragen zu stellen:

    · ist – auch lautstark artikulierter – protest
    gegen die unmenschliche asylpolitik in
    unserem lande möglich, ohne dass die
    aktivistInnen mittels verhaftung, einer
    flut von klagen, anschlussforderungen
    und verwaltungsstrafen wie kriminelle
    behandelt werden?

    · hat die polizei die aufgabe, das
    demonstrationsrecht den politischen
    akteurInnen zu sichern und zu gewähren,
    oder muss sie politisch andersdenkenden
    im auftrag der innenministerin fekter das
    demonstrationsrecht verwehren?
    auch wenn sich innenministerin fekter sehr beeilte und
    jene polizisten, die an der brutalen verhaftung vor
    dem wifi in salzburg beteiligt waren, bereits 10 tage
    später für ihren „teamgeist“ auszeichnete, hoffen die
    beiden nun auf ein faires verfahren

    mehr als 1200 auf facebook, hunderte per homepage,
    dutzende per telefon – seit einer woche erreichen
    uns zahllose anrufe,
    die meisten sind bestürzt,
    wie weit es mit der meinungsfreiheit und dem recht
    auf widerstand gegen eine unmenschliche politik
    gekommen ist

    es ist schon lange kein regionales thema mehr,
    es geht auch nicht um einzelne personen,
    es geht um die grundsatzfrage,
    ob politischer protest in unserem land noch möglich
    ist,
    ohne dafür kriminalisiert zu werden
    wir dürfen uns auch nicht ablenken lassen:
    die verhaftungen vom jänner sind zwar unerfreulich,
    aber nur ein nebenschauplatz: im mittelpunkt steht
    der umgang der politik mit asylwerberInnen und
    migrantInnen

    wer praktisch bei jedem satz über
    asylwerberInnen sofort querverbindungen zu
    sozialbetrug und kriminalität herstellt,
    wer menschen in existenzieller not zur
    bedrohung für unsere gesellschaft macht, schürt
    ein feuer, das niemals wieder brennen darf!
    unser land muss umkehren!

    aus fekterland muss österreich werden.
    aus erstaufnahmezentren mit haftbedingungen
    sollen willkommenzentren werden.
    KEIN MENSCH IST ILLEGAL.

    wie schwul darf ein schüler sein?

    ein ahs-lehrer beschwert sich über einen schüler, weil dieser schwul ist. da seine beschwerden weder den schüler noch die welt verändern, landet der schüler zu einer aussprache bei der direktorin der schule. und was ist das ergebnis?

    die direktorin fordert doch glatt den schüler auf, er möge doch bitte nicht so sehr schwul sein, sondern vielleicht nur ein bisserl. denn es würde die mitschülerInnen stören, wenn er immer so schwul sei.

    so geschehen in einer ahs in salzburg und nicht vor 40 oder 20 jahren, sondern in diesen tagen, also im hier und jetzt.

    anscheindend wird niemandem von den agierenden klar, wie unglaublich und menschenverachtend ihr vorgehen ist, wie schlimm dieser umgang für den betroffenen schüler sein muss. die botschaft, dass schwul sein etwas ist, das peinlich sei, eher versteckt gehört oder lieber nicht stattfinden sollte, wird einem jungen menschen – und vielen anderen jugendlichen, die diesen vorgang beobachten müssen – zugemutet. dass es immer wieder zu mobbing und hänseleien kommt, nur weil ein schüler sich als schwul zu erkennen gibt, scheint niemanden zu alarmieren.

    kulturloser umgang mit kultur

    waldklang
    aus dem stand hat ein junges team im jahr 2008 unter dem titel waldklang ein neues winterfestival im waldbad anif mit grossem erfolg organisiert: 11.000 besucherInnen und über 60 künstlerInnen aus verschiedensten genres.

    es war ein wohltuend frisches signal in einer jahreszeit, die sonst nur allzu laut von konsumgeiler kaufhausmusik und gieriger kauflust geprägt ist.

    nun hat ein einzelner beamter der landesumweltanwaltschaft dieses engagierte projekt einfach abgewürgt. seine stellungnahme war der grund dafür, dass sich die veranstalter nicht mehr in der lage sahen, rechtzeitig und verantwortlich das festival zu planen und zu realisieren. gesprächsangebote wurden ausgeschlagen.

    einem einzelnen ist hier ein fehler unterlaufen oder er hat von hier aus nicht nachvollziehbare gründe für seinen einspruch gehabt.

    dass solch ein vorgehen aber ein neues, junges projekt einfach zum scheitern bringt und damit all die vorarbeiten und mühen zahlreicher menschen zynisch frustriert, dem kann nicht einfach so zugesehen werden.

    hier müssen wohl viele verantwortliche in politik und ämtern sich den vorwurf gefallen lassen, dass sie ohne sinn für junge kultur entweder weggesehen oder bewusst geschwiegen haben.

    ein vorgang, der eine von zahlreichen besucherInnen freudig aufgenommene kulturinitiative so kläglich zum scheitern bringt, kann nur als kulturlos bezeichnet werden.

    die homepage des projekts:
    http://waldklang.at/

    wirksamer eingriff

    gestern und heute fand im rahmen der sommerszene09 ein spannender eingriff statt. ein eingriff mitten in das leben der stadt, mitten auf dem müllnersteg. „dancing on a bridge“ – eine performance von simone sandroni & sead dancers – sollte nach eigendefinition des choreografen und regisseurs durchaus irritieren:

    a group of dancers are many unique individuals. they become a group only because of actions happening in a space at the same time. the idea is to make them look like a group by coincidence, giving the irritation of a show, which is not prepared or organized previously.

    der eingriff ist voll gelungen. es kam zu irritationen verschiedenster art. wie es eben bei eingriffen so ist, wurden prozesse offengelegt, offensichtlich und konfrontativ: anfänglich wurden die tänzerInnen des sead fast unmerklich, unscheinbar mitten unter den fussgängerInnen und radfahrerInnen aktiv. der alltag wäre kaum aus dem trott gekommen, wären da nicht die beidseitig stehenden zuseherInnen und die beiden auf grossen schaukeln sich zurufenden tänzerInnen gewesen.

    später dann, als die performance sich in der stegmitte zu sammeln begann und sowohl tänzerInnen als auch zuseherInnen einen schützenden rahmen bilden wollten, war die konfrontation mit der hast und der ungeduld unausweichlich. es war schon „beeindruckend“ zu sehen, wie radfahrerInnen trotz versammelter menge partout nicht absteigen wollen und sich ihren weg mitten durch die performenden tänzerInnen bahnten. stellenweise entstanden sogar aggressionen, rempeleien inklusive, denn manche brückenquerende wollten keinesfalls sich von diesem seltsamen treiben aufhalten lassen, fussgängerInnen wie radfahrerInnen waren immer wieder das verlässliche störelement.

    es passierte aber auch sonst noch vieles: da gab es die frau, die irgendwie belustigt vom tänzerischen geschehen plötzlich selbst tanzend die seiten wechselte, da gab es den unverzichtbaren japaner mit sohn, der das geschehen zwar im unaufhaltsamen vorbeigehen, aber doch zur sicherheit schnell fotografisch festhielt – die salzburgsilhouette im hintergrund war der garant für ein in jedem fall gelungenes bild.

    trotzdem stimmt das ganze nachdenklich. ich selbst stellte fest, dass ich anfänglich gerne vorbeiziehenden platz machte, wenn sie mit einem „entschuldigung“, „bitte“, „sorry“ oder „xcuse me“ ihr desinteresse kundgaben. irgendwann fragte ich mich, warum diese performance, dies tänzerInnen und die zuschauerInnen weniger recht haben sollten, das „ihre“ durchzuziehen, als jene, die einfach weitergehen wollten. konsequenz war, dass ich auf somanche „sorry“-versuche mich zur seite zu schieben, ebenso mit einem „sorry“ stehenbleiben wollte. doch der strom der alltagstrotterInnen war stärker, liess sich nicht wirklich erfolgreich stoppen.

    schon seltsam: 25 minuten versitzen wir locker schon mal in einem stau, aber 25 minuten den ungefähr ebensovielen akteurInnen einzuräumen – das war einfach nicht drin.

    insgesamt ein wertvoller eingriff: salzburgs alltag musste – widerspenstig, aber doch – einen eingriff von künstlerInnen zur kenntnis nehmen, die tänzerInnen wiederum werden intensiv erlebt haben, welch andere welt sich „draussen“ ausserhalb der tanzhallen abspielt. dass das ganze zu einem gelungenen ganzen wurde, quasi alle beteiligten und unbeteiligten zu einem performance-prozess wurden, ist wohl dem umstand zu verdanken,  dass die irritation eben bereits teil des konzepts war.

    erst waren es ja nur „irgendwelche bewegungen“ zu einer musik, die nur die tänzerInnen in ihren ipods hören konnten, von dem sich salzburg so ganz und gar nicht beeindrucken lassen wollte, als dann die musik in der wiederholung auch für alle anderen hörbar wurde, mussten alle erkennen, dass es mozart war, den salzburg wieder einmal verkannt hatte. dieses lehrstück ist den tänzerInnen gelungen.

    dass die sommerszene auf diese weise die offene (performative) auseinandersetzung mit der alltagswelt zu einem festen bestandteil des programms macht, zeigt, dass das team auch nach 40 jahren szene die ansprüche nicht vergessen hat.

    link zur sommerszene