Schlagwort: menschenrechte

tag eins nach kurz

tag eins nach kurz wird vielen zu spät kommen. manche werden es nicht ganz glauben können. ein tag des schrecklichen erwachens. des erkennens. das ausmass der schäden wird enorm sein, die gräben noch tiefer, als es sich viele jemals vorgestellt hatten.

tag eins nach kurz wird zwar ein meilenstein sein, aber noch lange nicht die befreiung. wie konnte es nur so weit kommen, werden manche sagen. andere werden ihm immer noch die treue halten wollen.

tag eins nach kurz wird auf grausame weise zeigen, dass damals mit der planvollen zerstörung der menschenrechte viel mehr kaputt ging, als ein vermächtnis der überlebenden der shoa.

tag eins nach kurz wird klar sein, dass das lauffeuer der xenophobie, des rassismus und der verweigerung von hilfe todbringend für viel zu viele geworden war. damals als die ertrinkenden nicht gerettet wurden, damals als die ersten schüsse fielen, damals als die brände gelegt wurden, wollte niemand ahnen, welch verheerende folgen das alles für europa hatte.

tag eins nach kurz wird europa feierlich den nobelpreis zurückgeben lassen und ein neues europa der solidarität und barmherzigkeit wird unausweichlich erscheinen. wir werden das wort „menschlichkeit“ wieder aussprechen können, ohne in verdacht zu geraten.

tag eins nach kurz wird es auch viele lippenbekenntnisse geben, aber auch erschütternde bekenntnisse. da werden viele es nicht gewusst haben wollen, was damals wirklich los gewesen war. wir haben es nicht gewusst, werden manche sagen. wie weit das alles gehen sollte, wird niemand gesehen haben wollen.

tag eins nach kurz wird nach langer zeit wieder von ernsthaften menschenrechten gesprochen werden, von grundrechten, von pressefreiheit, von transparenz. „diesmal wirklich“ wird das neue „nie wieder“.

tag eins nach kurz werden wir versuchen zu verstehen, warum soviele sich blenden liessen, warum kalte empathielosigkeit immer noch populärer war, als mitgefühl, warum selbst die verlierer*innen im system dem zynischen anwalt der reichen nachliefen. ein langer lernprozess wird vor uns stehen.

tag eins nach kurz werden wir die früchte der verrohung nicht mehr weiter runterschlucken, sondern ausspucken. zu lange hatten wir das gift hinuntergewürgt im glauben, es wäre schnell vorbei.

so schnell ging es aber dann doch nicht.
es dauerte noch lange bis zum
tag eins nach kurz

 

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bild: kremlin.ru licence cc by &
remixed by bernhard jenny cc cc-by-sa 3.0 de

sind wir noch? menschen?

angesichts
kleiner kinder, deren leben am dünnen faden des überlebenstriebs ihrer eltern hängt,
angesichts
junger menschen, die als fünfjährige wohl längst kein kind mehr sind, weil sie der tägliche kampf ums leben gegen krieg, bomben, terror und kälte zu kleinen erwachsenen werden hat lassen,
angesichts
verzeifelter eltern, die alles, wirklich alles geben würden, auch ihr leben, wenn sie nur wüssten, dass wenigstens ihr liebstes wirkliche sicherheit erleben können würde,
angesichts
traumatisierter menschen, die den glauben an eine bessere welt in ihren wunden vergraben haben,
angesichts
weinender menschen, die nicht verstehen können, warum ihr leben nirgendwo auf dieser welt platz haben darf,
angesichts
zerstörter menschen, die ihre erfrorenen und zerschossenen angehörigen nicht einmal würdig begraben können,
angesichts
schmerzverzerrter schwerverletzter, die sich nicht in sicherheit bringen dürfen,

fällt uns nichts ein.
schauen wir weg.
senden polizei.
veranstalten schiessübungen.
lassen nicht anlanden.
werfen tränengas.
und machen klar.

wir sind so unendlich übersättigt,
dass uns wirklich nichts mehr interessiert,
als die grenzen zu sichern.

ein armes baby ist ertrunken?
so arm!
aber wir werden sicher niemanden über die grenzen lassen.
das muss klar sein.

sind wir noch? menschen?

sebastian kurz ist nicht das einzige problem.

das wäre zu einfach. denn das eigentliche problem ist, dass es soweit kommen konnte.
wie weit?

wenn verhöhnung von menschen zum offiziellen regierungsprogramm wird, dann ist viel mehr im argen, als bloss eine besetzung einer zentralen funktion. derartiges entsichert die grundfesten jener schutzdämme, die mühsam in der nachkriegszeit aufgebaut wurden, um eine flut von menschenverachtung in unserer gesellschaft zu verhindern.

da ist schon viel mehr als die gute stube einer erziehung abhanden gekommen. da geht es um enttabuisierung jener niedrigsten beweggründe, von welchen die holocaustüberlebende gertrude pressburger im november 2016 gesprochen hat.

moral? werte? alles vorbei?

dass es menschen gibt, die andere menschen verachten und verspotten, ist zwar schlimm, aber bei entsprechender kultur würden solche positionen nie die oberhand gewinnen.

dass ein junger mensch ohne abschluss in die position des bundeskanzlers gewählt wurde und damit in seinem eigenen amt sich nicht als praktikant bewerben dürfte, weil dort ein studienabschluss die voraussetzung ist, ist zwar peinlich, aber nicht der kern des problems.

der kern ist, dass mit sebastian kurz ein vertreter der zerstörung an die scheinbare macht gekommen ist. solidarität? humanität? menschenrechte? werte?

spaltung. entsolidarisierung. hohn. spott. das geht. fast alles geht. die offensichtlichen grausamkeiten übernehmen gerne die straches, kickls, hofers und co. denen graust vor nichts, die greifen auch noch in den letzten morast der ausländerfeindlichkeit, der hetze und der einzelfälle.

sebastian kurz ist das gestriegelte unschuldsgesicht für diesen werteverfall, der wie sein mentor schüssel sogar dann noch schweigen kann, wenn das auch als zustimmung zu den unendlichen serien der rechtsextremen grausamkeiten gelten muss.

sebastian kurz ist in der lage, schlimmste menschenverachtung in harmlosnaiver sprache im stil eines maturantenreferats zu formulieren. nur wer genau hinhört, was schwer genug fällt, erkennt, welche unerträglichkeiten er von sich gibt.

wir müssen zur kenntnis nehmen, dass nichts mehr sicher ist. nicht, weil irgendwelche migrantischen bedrohungen unser system angreifen, sondern weil uns selbst das system abhandengekommen ist.

das freie spiel der mächte, der konzerne, der besitzenden und der profiteure ist längst in vollem lauf. um davon abzulenken, braucht es keine wirklich fähigen politischen entscheidungsträger, sondern statist*innen. menschen, die sich ob ihrer blinden eitelkeit nicht zu schade sind, eine rolle zu spielen, ohne diese verstanden zu haben oder auch nur annähernd der vorgegebene charakter zu sein. menschen, die selbst immer nur vom system, aber niemals in der realität der heute von ihnen regierten gelebt haben. menschen, die unendlich ahnungslos sind. menschen wie sebastian kurz.

das skript dieser inszenierung ist nach dem prinzip der umkehr geschrieben: zurück in die vergangenheit, die niemals eine solche war, zurück zu einer gerechtigkeit, die ungerechtigkeit bedeutet, zurück zu einer gesellschaft, die nur ausgrenzt und spaltet, statt gemeinschaft zu bilden. sie schreiben sich den berühmten „kleinen mann“ auf die fahnen und bekämpfen ohne mit der wimper zu zucken jeden sozialen ausgleich.

dass der türkise shootingstar wirklich vollinhaltlich weiss, was er neonational so alles umverteilt, ist schwer vorstellbar, aber deswegen um nichts beruhigender.

dass ein mensch mit dieser qualifikation und seinen bereits vor der wahl offen dargelegten affinitäten zu zynischsarkastischen rechten so weit kommen konnte, das ist das eigentliche problem.

dass eine vorgeblich christlichen werten verpflichtete partei sich dermassen von einem tragischen schelm des schnellen erfolgs auf den weichteilen herumtanzen lässt, wird dieser noch gewaltige probleme einbringen.

sowohl innerparteilich, als auch gesamtgesellschaftlich sind da verdammt viele demokratiepolitische und soziokulturelle sicherungen durchgebrannt oder gar nicht mehr da gewesen.

es muss viel mehr passieren, als eine personalentscheidung.

sebastian kurz ist nicht das einzige problem.

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foto: harald bischoff cc licence by sa mixed by bernhard jenny cc by sa

frieden sieht anders aus.

friedensbewegung? war da mal was? es gab sie einmal. aber wo ist sie hin? vielleicht hat sie die bewegung aufgegeben, der frieden ist dann irgendwo geblieben. nur nicht im hier und jetzt.

friedensbewegung? ist das eine nostalgie? erinnerung an die märsche, an die demos, an die menschenketten? schon ein fall für den geschichtsunterricht? spurlos im hier und jetzt.

friedensbewegung? eine naive veranstaltung der hippies von damals? make love not war. bilder aus einer anderen welt. sicher nicht im hier und jetzt.

schaffen die kriegstreiber*innen, aufrüster*innen, truppenkommandant*innen, verteidigungsexpert*innen die zeitreise zurück in einen neuen kalten krieg?. weil es wiedermal um das geschäft geht, um den profit über leichen, über waffen und über bedrohung. kommt ein neues wettrüsten auf uns zu? werden wir von facebook-algorithmen in die feindbilderflut gezogen um unsere wut dann gegen alles aufzubringen, was uns eigentlich heilig sein sollte?

wo ist heute eine friedensbewegung? weggeschlafen? aufgelöst? verbürgerlicht? normalisiert?

was war es damals für ein aufatmen, das scheinbar umfasende frei werden von zäunen, todeszonen, mauern, atomraketen, roten telefonen, feindbildern? haben wir das vergessen? haben wir es den jungen nicht gesagt?

sie könnten es schaffen, die kriegstreiber*innen. weil sie uns lang genug das hirn zugeschüttet haben. die grossen massen reagieren wie ferngesteuert via facebook, whatsapp und instagram. trump, duterte und bolsonaro surfen gekonnt auf der welle des digitalen hasses. und bestätigen ihre macht durch unmenschlichkeit. diese wird gerne zugelassen, solange genügend menschen glauben, dass die brachialmacht ohnehin nur gegen „die anderen“, also nicht „gegen mich“ wirksam wird. gehts allen anderen schlechter als mir, dann geht es mir gut. so scheint die logik zu sein.

diesmal braucht das kanonenfutter nichteinmal mehr aus dem wohnzimmersofa aufzustehen. zwischen chips und rotem bullensaft könnte schon mal ein weltkrieg ausbrechen. bedrohung heisst die grundstimmung. aber das macht die masse nur willfähriger, einfacher steuerbar und für simple feindbilder empfänglich.

was kann frieden? brennt er warm in den kerzen der adventmärkte? hält er stand, auch wenn anschläge passieren? was treibt unfrieden, was treibt frieden an?

ein heilsamer zustand soll er sein der frieden. der ist allerdings nur denkbar, wenn es gerechtigkeit gibt. und gerechtigkeit? ist wohl etwas, das erst dann verwirklicht werden wird, wenn die gesamte weltbevölkerung den artikel 1 der menschenrechte verinnerlicht hat – und danach lebt:

„alle menschen sind frei und gleich an würde und rechten geboren. sie sind mit vernunft und gewissen begabt und sollen einander im geist der geschwisterlichkeit begegnen.“

das setzt einen umbruch voraus, der aus heutiger sicht kaum vorstellbar ist. das weltumspannende system des kapitalismus müsste beendet werden, die externalisierung der schäden, kosten und zerstörung, die unseren reichtum in der festung erst möglich machen, beendet sein.

die kriegslinien und hasslinien, die ausbeutung und zerstörung absichern, verlaufen inzwischen weltweit mitten durch unsere gesellschaften hindurch. während „draussen“ gestorben und untergangen wird, werden „drinnen“ feindbilder abgefeiert. jene, die von den schlimmsten auswirkungen in die flucht getrieben werden, müssen vor den mauern der festung europa ertrinken oder gleich in ihrer heimat draufgehen.

ungerechtigkeit und armut sind nicht nur die folgen, sondern auch die antriebsmotoren unseres kapitalistischen systems, das heissläuft.
frieden sieht anders aus.

 

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dieser blogpost ist ein beitrag zur blogparade #darumfrieden auf einladung des weltfriedensdienst e.v.

foto: vertigogen adapted by bernhard jenny cc licence by nc sa

#kickl treibt sein #fremdenunwesen.

es ist ein unwesen. allein schon die bezeichnung „fremdenwesen“ im namen des BFA, dem „bundesamt für fremdenwesen und asyl“ scheint spukhaft erahnen zu lassen, dass da niemand was wirklich gutes vor hat. markenidenität.

meinen beobachtungen nach haben die medien heute auch brav ein unwort vermieden, das bei den berichten über das geplante „bündeln“ und „zusammenlegen“ aller aktivitäten in zusammenhang mit den „fremden“ in einer einzigen sektion wohl einigen auf der geistigen zunge lag: konzentration.

ein ressort für migration, asyl und integration, das NICHT im innenministerium angesiedelt ist, fordert u.a. die diakonie schon lange. das, was der oberste ponyreiter vor hat, ist dem wohl diametral entgegengesetzt. er will alles kontrollieren.

kickl will konzentrieren. vom asylwesen, über familienzusammenführung, von fremdenpolizei bis rot-weiss-rot-card, alles will der kleine mann mit den wohl grössten politischen irrsinnigkeiten der nachkriegszeit unter seine braunblaue kontrolle bringen. und am besten die freie, unabhängige rechtsberatung von asylwerber*innen auch gleich abschaffen.

wer dachte, der pferdeminister für misthaufen, ponywesen und stallgeruch hätte nach seinen diversen ausritten in sachen bvt, pressefreiheit und veröffentlichung von geschützten daten nicht mehr viel zu wiehern, wird hier eines besseren belehrt: die rechten poltergeister, die der basti rief (und hofierte), wird niemand mehr so schnell wieder los.

ein pferd ersetzt angeblich zehn polizeibeamte. hat strache gestern in einer tv-sendung gesagt. welches tier – und wieviele davon – ersetzt einen innenminister?

wir alle, die wir in diesem land leben, müssen dem spuk zusehen. müssen wir?

kickl treibt sein fremdenunwesen.

 

foto: michel lucan, cc licence by sa, überarbeitet von bernhard jenny, cc licence by sa

opposition oder widerstand?

allerorts das bedauern über das fehlen einer opposition. da und dort scheint sie sich mit sich selbst zu beschäftigen, gegen sich selbst zu intrigieren oder gar sich aufzulösen. grosse namen einer reihe durchaus kluger menschen haben mehr oder weniger freiwillig die bühne verlassen (müssen), manche sind wieder mit halbem fuss zurück, aber wirklich echte opposition? wo ist sie?

vielleicht liegt es auch daran, dass es in zeiten, wo rechtsextreme und schmissbrüder höchste ämter im staat innehaben, es längst nicht mehr um opposition gehen kann.

opposition ist das logische gegenstück zu einer regierenden gruppe oder partei – im demokratiepolitischen kontext. also immer dann, wenn der gesellschaftliche diskurs auch wirklich ein solcher ist, ausgewogen und fair.

in zeiten der demokratiezerstörenden aktivitäten mit offenem rassismus, blühendem fremdenhass, aggressiver frauenfeindlichkeit, zerstörerischer aufkündigung aller sozialen sicherheiten und einschränkung von presse- und meinungsfreiheit ist opposition nicht das adäquate mittel.

da ist widerstand angesagt.

klingt leicht, ist aber nicht einfach. opposition oder demokratiepolitische diskurse haben wir erlernt, damit sind wir gross geworden. das macht quasi das wesen unserer politischen entwicklung aus.

aber widerstand? den kennen wir aus geschichtsbüchern und filmen, aus berichten von fernen ländern, den hat es in unserer lebenswirklichkeit noch nicht gegeben. zumindest nicht in der nun gefragten form. ein atomkraftwerk oder eine hainburg-au ist längst nicht mit jener herausforderung zu vergleichen wie jene, vor der wir jetzt stehen. jetzt geht es um die gesamtstruktur unserer gesellschaft und um das wertesystem, um menschenrechte, um diversität, um emanzipation und soziale gerechtigkeit in einer ökologisch gefährdeten welt. es geht um nicht weniger, als darum, ob turbokapitalismus ungehindert in eine diktatorische zerstörung der grundordnung und eine spaltung in kleine reiche eliten und grosse arme massen überführen darf. mit der fokusfalle auf die migration sollen wir übersehen, dass uns das eigene leben und das unserer kinder und kindeskinder ganz beiläufig geraubt wird. wir müssen uns bewusst machen, was widerstand wirklich bedeutet. und daraus logische schlüsse ziehen.

wonach schreit die aktuelle lage?
was hat die aktuelle regierung verdient?
opposition oder widerstand?

wir dürfen uns an das grausame nicht gewöhnen

gewöhnung ist unser feind.
gewöhnung an das grausame.
gewöhnung an die untaten der bundesregierung.

wir gewöhnen uns an keine abschiebung.
wir gewöhnen uns an keine hetze.
wir gewöhnen uns an keinen rassismus.
wir gewöhnen uns an keine ertrinkenden.
wir gewöhnen uns an keine schubhaft.
wir gewöhnen uns an kein verweigern des schutzes.
wir gewöhnen uns an keine erben der täter in der regierung.
wir gewöhnen uns an keine burschenschafter in der regierung.
wir gewöhnen uns an keine rechtsextremen in der regierung.
wir gewöhnen uns an keinen kurz, keinen strache und keinen kickl.

jede minute, den diese bundesregierung im amt ist, bedeutet schaden.
schaden für die menschen in unserem land und für die menschen in europa.

der widerstand entsteht nicht von selbst.
der widerstand ist viel arbeit.
der widerstand ist aber der einzige weg aus dem rechten sumpf.
der widerstand muss täglich neu gelebt werden.

wir dürfen uns an das grausame nicht gewöhnen

(meine wortmeldung gestern beim umbrella march in salzburg)

artikel der plattform für menschenrechte über den umbrella march

(in welchem auch die aktuelle situation von ali wajid angesprochen wird)

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foto: bernhard jenny cc by