Schlagwort: bleiberecht

seelengrillerei

schreckliche qualen. kaum auszuhalten und immer wieder aufs neue. zwischendurch schon mal der leise schimmer, es wäre langsam vorbei, aber nein, dann schlägt es wieder zu, das ungeheuer der seelischen folter.

wie geht es einem jungen menschen wie hossein k. in den stunden der schubhaft, der ungewissheit? wieviele menschen werden in den letzten monaten und jahren immer und immer wieder gehetzt, gejagt, gefangen, festgehalten, deportiert, dem leben bzw. dem tod überlassen?

seelen sind keine aktie. sie haben keinen wert auf den märkten. sie dürfen zerstört werden. ja, es scheint sogar gesetzlich verpflichtend zu sein, seelen in bestimmten fällen zu quälen. eine bilanz der menschlichkeit? die gibt es nicht.

unsere konsumwelt schickt sich wieder einmal an, das hohe fest des kaufrausches abzufeiern. was das christkind dir nicht bringt, bringt dir sicher der weihnachtsmann und sonst kauf es dir einfach selbst. im doppelpack wünschen wir uns gute umsätze und eine zeit der stille.

verwalten statt gestalten kann manchen das leben kosten. aber das wollen wir nicht so genau wissen.

und schon sind sie vergessen. die seelen der menschen, die wir schubhäftlinge nennen, die seelen derer unterstützer*innen und jener, die sich einfach mit ihnen solidarisieren.

sie dürfen in der hölle des diesseits brutzeln.
seelengrillerei

junger afghane sitzt in schubhaft – lebensgefahr durch unverschuldetes fristversäumnis?

hamed ahmadi wurde heute morgen in niedernsill abgeholt und wird nun in die schubhaft gebracht. für das fristversäumnis, das dem jungen gut integrierten menschen zum lebensgefährlichen verhängnis werden könnte, kann der betroffene nichts. während der zuständige richter über das zu spät eingebrachte rechtsmittel noch nicht entschieden hat, will die fremdenbehörde die abschiebung nun einfach durchsetzen.

eine reihe von unterstützer*innen will sich gegen die abschiebung wehren.

sie ersuchen dringend, die abschiebung von hamed ahmadi zu stoppen, damit der anhängige antrag auf wiedereinsetzung vom vwgh entschieden werden und hamed ahmadis fall in der zweiten instanz behandelt werden kann:

Rechtsberatung hat Rechtsmittel zu spät eingebracht, und Versehen eingestanden

Hamed AHMADI hat im März 2016 in erster Instanz einen negativen Bescheid erhalten. Das Rechtsmittel dagegen wurde von der zugewiesene Rechtsberatung zu spät eingebracht.

Das war leider vorerst niemandem bekannt. Erst ein Jahr später kam die Information, dass es in diesem Fall zu einer Fristversäumnis gekommen ist. Daraufhin hat die Rechtsberatung sofort einen Antrag auf Wiedereinsetzung gestellt und selbst betont, dass die Fristversäumnis aufgrund von Arbeitsüberlastung seitens der Einrichtung selbst passiert ist. Der Richter am VwGH hat darüber bis dato nicht entschieden. Daher wurde Hamed AHMADI heute morgen, Donnerstag, 7. September 2017, aus seinem Wohnort abgeholt.

Hamed AHMADI ist gut integriert, spricht Deutsch, arbeitet als Saisonier

Hamed AHMADI ist von einer Gruppe ehrenamtlicher UnterstützerInnen seit seiner Ankunft in Niedernsill begleitet worden und bestens integriert. Auch laut Angaben des Bürgermeisters ist er mittlerweile ein gut integrierter Mann in Niedernsill und beherrscht Deutsch auf Niveau B1 (mit Zertifikat). Er war einer der wenigen Menschen, die in der laufenden Sommersaison in einem Gastgewerbebetrieb (Gasthof Kröll in Niedernsill) als Saisonier beschäftigt worden war.

Wir bitten eindringlich, dass Hamed AHMADI die Chance bekommt, dass sein Antrag auf Wiedereinsetzung entschieden wird, und er aufgrund seiner gelungenen Integration in Niedernsill bleiben darf.
Der Verfahrensfehler wurde von seiner Beratungsstelle zugegeben und soll nicht zu derartig schwerwiegenden Folgen für ihn führen.

Bitte setzen Sie sich für ihn ein und stoppen Sie die Abschiebung. Sie haben all unsere Unterstützung.

Innenministerium: ministerbuero@bmi.gv.at
Bundespräsident: buergerservice@hofburg.at
BFA Salzburg: BFA-RD-S-Einlaufstelle@bmi.gv.at

und auf fb berichten die unterstützer*innen weiter:

Hamed lebt bereits seit März 2015 in Niedernsill im Pinzgau, wo er sich hervorragend integriert hat. Er hat Deutsch gelernt (B1-Zertifikat) und von Anfang an gearbeitet – gemeinnützige Arbeit in der Gemeinde bzw. hat er als gelernter Schneider versucht, sich nützlich zu machen. Heuer im Sommer ist es gelungen, für ihn eine der wenigen Saisonnierskontingentbewilligungen zu bekommen und er konnte als Abwäscher im Niedersiller Gasthof Kröll arbeiten. Durch eine Fristversäumnis seines Rechtsberaters wurde er um die Möglichkeit gebracht, dem Richter seine Situation und gute Integration in Österreich darzulegen.

In Niedernsill im Pinzgau gibt es eine Integrationsgruppe, die sich dazu entschlossen haben, etwas für die Asylwerber im Ort zu tun. Ehrenamtliches Deutschtraining, persönliche Kontakte, Organisation von Begegnungscafes und dann Hilfe bei allen möglichen Problemen – bis zur Arbeits- und Wohnungssuche. Gemeinsam mit dem persönlichen Engagement der Asylwerber ist vieles gelungen, was scheinbar unmöglich war.

All diese Bemühungen sind scheinbar überflüssig und werden mit dieser drohenden Abschiebung zunichte gemacht.

Ein Mensch wird ohne Rücksicht auf seine erfolgreichen Bemühungen der Integration in unserem Land eingepackt und verschickt.

Diese Ungerechtigkeit können und wollen wir nicht einfach geschehen lassen! Lasst uns gemeinsam auf die drohende Abschiebung von Hamed aufmerksam machen und zeigen, dass wir damit nicht einverstanden sind! #herzstatthetze #wirstehenzusammen

wahlkampf ist. das begünstigt die scharfmacher*innen. da sollen exempel statuiert werden. schliesslich muss die xenophob-veranlagte zielgruppe bei der stange gehalten werden. kurz und strachig.

dass es um lebensbedrohliche situationen geht, ist da einfach in kauf zu nehmen…

junger afghane sitzt in schubhaft – lebensgefahr durch unverschuldetes fristversäumnis?

abschiebewahnsinn beenden, nicht verlängern!

wenn es stimmt, was nun über die krone bekannt wird, dann ist das nun innerhalb einer woche zum zweiten mal die rücknahme einer fatalen entscheidung. irgendwo spielen da verschiedene kräfte heftig gegeneinander. die einen wollen die familie endlich in ruhe lassen, die anderen wollen unbedingt abschieben.

so sehr die nachricht, dass der am 25..8. ausgestellte und gestern zugestellte bescheid „hinfällig“ sei, nun neuerlich hoffnung weckt, die sache würde ein gutes und definitives ende finden, so sehr muss klar sein, dass ein hinausschieben einer entscheidung „bis ins frühjahr 2018“ einfach nicht zumutbar ist!

die kinder und ihre mutter sind durch die vorkommnisse der letzten wochen schwerstens traumatisiert. wie sollen diese kinder jemals ein urvertrauen entwickeln, sicherheit und geborgenheit erleben können, wenn innerhalb von tagen und stunden die mühevoll aufgebaute verbundenheit zu mitmenschen in walding amtlich storniert, für null und nichtig erklärt werden kann, dann diese familie doch wieder aus der schubhaft entlassen wird um eine woche später neuerlich einen negativen bescheid zu erhalten?

es darf nicht bis „frühjahr 2018“ dauern, die familie muss JETZT zur ruhe kommen können. schlimm genug, was bis dato passiert ist. irgendwo muss sich ein mensch finden, der den mumm hat zu sagen, dass diese familie definitiv bleiben darf und in ruhe gelassen wird.

zarte kinderseelen und eine über die grenzen belastete junge mutter dürfen nicht zum spielball kafkaesker zustände in der fremdenbehörde werden. diese menschen haben allen schutz zu geniessen, den unser land zu bieten hat.

die helfenden menschen rund um diese familie bringen unglaublich viel energie auf. auch sie haben es verdient, dass ihre leistungen anerkannt werden. im sinne einer gesellschaft, die menschlichkeit noch als wert erkennen kann.

machen nervenzusammenbrüche unser land reicher?
welche willkür herrscht da in der fremdenbehörde?
es bleiben viele fragen vorerst offen.

aber die forderung muss jetzt lauten:
abschiebewahnsinn beenden, nicht verlängern!

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staatlicher sadismus ohne ende

update 20170831 – 10:00
scheinbar neuerliche rücknahme des negativen bescheides (bericht krone)

schwere traumatisierung von kindern wird in kauf genommen!

offensichtlich wollen bestimmte kräfte – im kontext des wahlkampfes erst recht – ein doppeltes exempel der grausamkeit statuieren. kindern, die vor wenigen wochen ihren vater verloren haben, die dann plötzlich in die schubhaft genommen wurden und dann – dank massiver interventionen des netzwerkes „überbrücken“ – schnell wieder freigekommen sind, wird nun neuerlich der boden unter den füssen weggezogen!

vom netzwerk „überbrücken“ in walding(oö), rund um brigitte raffeiner und veronika pernsteiner kommt ein neuerlicher, schier unglaublicher hilferuf:

Narine B. und ihre Kinder Maksim und Mane konnten letzte Woche im letzten Augenblick von der drohenden Abschiebung bewahrt werden. Sie kehrten am 22.08.2017 von der Schubhaft in Wien ins Flüchtlingshaus Walding/Rottenegg retour. Dort wurden sie von den EinwohnerInnen des Asylwerberheimes und von vielen BewohnerInnen in Walding herzlichst begrüßt.

Narine war zu dem Zeitpunkt sehr schwach, hatte schwere körperliche Symptome einer umfassenden Erschöpfung.

Gerade als wieder zu hoffen wagten und selbst Narine auch wieder ab und zu ein schwaches Lächeln auf den Lippen trug, wurde ihr heute der negative Bescheid durch das BFA zugestellt:

lhr Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen vom 20.04.207 wird gemäß g 56 AsylG 2005, BGBI. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF, abgewiesen.

und weiter:

Wer kann so etwas noch verstehen?
Warum will man diese Familie mit allen Mitteln außer Land schaffen?
Wo bleibt die Menschlichkeit!

Narine, ist nach der Übermittlung des Bescheides mit den Nerven am Ende. Sie steht in ärztlicher Behandlung.

Die Kinder sind schwer verunsichert, sie können alle diese Ereignisse vom Tod des Vaters im Juni angefangen, die trauernde Mutter, die zwei Abschiebungsversuche und heute die erneute Zustellung eines negativen Bescheides nicht wirklich begreifen und verarbeiten.

Mane, sagt immer wieder: „Mama, nicht weinen. Bitte nicht weinen. Wir dürfen hier bleiben. Ganz sicher.“

Maksim klammert sich ganz verzweifelt an seine Mutter. Auch er will ihr das Leid abnehmen und gleichzeitig versinkt er immer mehr in einen stummes Schweigen. In seinen Augen steht Panik.

also schreiben wir wieder an alle. bundespräsident, bundeskanzler, innenminister und alle anderen, die auch nur irgendwie aus unserer sicht eine verantwortliche position haben. quer durch parteien und lager. wir dürfen nicht nachgeben, wir dürfen nicht aufgeben.

denn, so wie brigitte raffeiner schreibt:

Was bleibt: eine kleine Hoffnung, vielleicht doch noch ein Wunder zu erwirken. Helfen Sie uns dabei. Bitte!

es muss schluss sein mit dem wahnsinn!

staatlicher sadismus ohne ende

das grab des vaters der kinder:

abschiebungen sind eine anmassung

eine junge mutter sollte mit ihren zwei kindern abgeschoben werden. der fall erhielt in sozialen netzwerken aufmerksamkeit – die abschiebung wurde schließlich verhindert. warum das gut ist und abschiebungen dennoch alltag sind

es war ein besonders dramatischer fall: wenige wochen nach dem tod ihres vaters sollten die neunjährige mane und der siebenjährige maxim gemeinsam mit ihrer mutter narine b. (33) nach armenien abgeschoben werden. es war dies der zweite abschiebungsversuch, ein erster war drei wochen vor dem tragischen krebstod des vaters im juni war gescheitert. die drei verzweifelten, im ort gut integrierten menschen wurden am montag von der polizei mitgenommen und in schubhaft nach wien verbracht. es schien das ende von sechs jahren in unserem land zu sein.

es ist der wachsamkeit aktiver frauen aus dem netzwerk „überbrücken“ in der oberösterreichischen gemeinde walding rund um brigitte raffeiner zu danken, dass der fall schnell bekannt wurde. via facebook, twitter, blogs und zahlreichen schreiben an verschiedenste verantwortliche entstand eine welle der solidarität mit der vom schicksal geplagten familie.

humanitäres bleiberecht

beinahe innerhalb weniger stunden – am vormittag des dienstags – tauchten erste hinweise über eine mögliche lösung auf, zu mittag war es dann klar: die familie darf (vorerst) bleiben, das innenministerium gewährt humanitäres bleiberecht. ein gutes ende. proteste und appelle an die politik zeigten wirkung, irgendwo hatte jemand ein einsehen und handelte menschlich. das darf uns alle freuen.

allerdings: nach der allen gegönnten freudenrunde muss auch klar sein, dass dies nur einer von vielen fällen war. es gibt noch zahlreiche andere familien und einzelpersonen, die ebenso in schubhaft genommen wurden und nicht das glück hatten, öffentliche aufmerksamkeit im entsprechenden ausmaß zu erlangen. gerade in vorwahlkampfzeiten ist damit zu rechnen, dass durchaus bewusst exempel statuiert werden, damit bestimmte zielgruppen vermeintlich befriedigt werden. ob nach armenien oder georgien, nach kroatien aufgrund der unheilvollen dublin-iii-richtlinien: abschiebungen sind ein eingriff in das leben der schwächsten.

grundrecht: in frieden und sicherheit leben

abschiebungen sind zwangsmaßnahmen, die für die betroffenen niemals gutes bedeuten. es sind im falle österreichs maßnahmen eines übersättigten landes, das trotz seines reichtums in menschen aus anderen ländern eine unzumutbare belastung oder gar eine bedrohung der kultur sieht. will jemand nicht touristisch geld im land lassen und wieder abziehen, sondern hier in frieden und in bescheidenem wohlstand (über)leben, dann wird uns das „zu viel“.

dabei ist jedes sortieren von menschen zynisch. es müsste egal sein, ob das jeweilige schicksal den medien bekannt ist oder nicht, ob journalistinnen darüber schreiben oder nicht, ob politikerinnen sie kennen oder nicht, ob sie sympathisch oder zurückgezogen, laut oder leise, gesprächig, lächelnd, trauernd oder depressiv, kraftstrotzend oder krank, schwach oder sportlich, ob sie jung sind, oder älter, ob sie christen, muslime oder sonst religiös sind oder sich keiner religion zugehörig fühlen, ob sie herausragende fähigkeiten haben oder bisher keine bildung hatten, welche visionen sie antreiben, welche träume sie haben, ob sie hetero-, homosexuell, ob sie frau, mann oder transgender sind, ob sie familie und kinder haben oder ganz allein da sind. es müsste egal sein.

bei abschiebungen glauben menschen aus diversen gründen, das recht zu haben, anderen ein grundrecht zu verwehren: in frieden und sicherheit zu leben. diesen „anderen“ menschen zu unterstellen, sie wären eine bedrohung, ist eine jener hasslügen, die unsere gesellschaft vergiften. nur eine verhinderte abschiebung ist eine gute.

abschiebungen sind eine anmassung.

(bernhard jenny, derstandard, 23.8.2017)

staatlicher sadismus?

es ist nicht mehr nur grausamkeit. auch nicht nur zynismus. wenn stimmt, was posts auf fb berichten, dann wurde die familie hassan aus pfarrkirchen auseinandergerissen. der krebkranke grossvater und seine frau wurden aus der schubhaft entlassen, während in diesen stunden die übrige familie abgeschoben wird.

das bedeutet: mutwillig wird eine familie getrennt, im wissen, dass kinder und enkelkinder ihren grossvater wohl nie mehr wiedersehen werden. die schubhaft war das letzte, was die familie gemeinsam erlebt hat und was für immer in deren erinnerung eingebrannt bleiben wird.

wer handelt so?
was leitet diese menschen?

staatlicher sadismus?

pfarrkirchen: das nächste abschiebedrama nimmt seinen lauf

update 20170824 – 12:00
wie es aussieht, wurde die familie auseinandergerissen!

update 20170823 – 21:00
derzeit sieht alles nach einer durchführung der depotationen aus. um 07:00 scheint der erste flug ab schwechat zu gehen. #letthemstay #stopdeportation

 

kaum verbreiten sich die erfolgsmeldungen über die (vorläufige) lösung im fall der armenischen familie aus walding, die gestern aus der schubhaft entlassen wurde, schlagen aktive menschen aus pfarrkirchen im mühlkreis alarm. eine jesidische familie wurde am selben tag wie jene aus walding in schubhaft genommen, der flug soll morgen donnerstag stattfinden! bitte helft alle wieder mit schreiben an möglichst viele verantwortliche.

hier ein posting von johannes scherrer, einer der unterstützer_innen der familie:

Grüß euch und Hallo ihr da verstreut in ganz Österreich!

Unsere Freunde Base, Zara, Said, Jusef, Mahir und Tayro wollen sie abschieben.

Wir können es nicht fassen, fast fünf Jahre haben wir so viel zusammen gemacht. Haben miteinander gefeiert, geplaudert, geweint und gelacht. Immer wieder in Sorge ob sie denn in Pfarrkirchen bleiben können. Zara und Said, beide noch so jung und Eltern von zwei kleinen Kindern. Said der immer hilft und sich für alles interessiert. Er ist, wie Zara nur ein paar Jahre in Syrien in die Schule gegangen und sie haben dann auf ihrem kleinen Bauernhof in einem Dorf gearbeitet. Wenn wir durch Linz gegangen sind war er immer so fasziniert von den vielen Zebrastreifen und hat mich gefragt warum es verschieden breite gibt. Das war mir noch nie aufgefallen. Als Zara mit ihren zwei Kindern das erste Mal mit mir im Auto nach Rohrbach gefahren ist, hat Tayro (er war damals ca. dreieinhalb Jahre) so geweint als er beim Kreisverkehr Polizisten gesehen hat. Er hat gesagt, Mama da sind Soldaten.

Wie viele Stunden haben wir mit ihnen Deutsch gelernt. Wir sind ein super Deutschlernteam in Pfarrkirchen und haben so viel Spaß miteinander gehabt. So groß war unsere Freude wie sie nach viel plagen und üben das Schreiben und dann sogar die B1 Prüfung geschafft haben.

Wenn auf der Gemeinde jemand für eine Arbeit gebraucht wurde war Said zur Stelle. Er hat auch sonst bei allen möglichen Leuten freiwillig geholfen und wollte alles lernen. Zara die beim Elternverein in der VS Pfarrkirchen dabei ist freut sich immer so, wenn es was zu tun gibt. Und dann als Jusef krank wurde haben wir alle so mitgebangt, zuerst die Niere befallen, kaum dachten wir, dass es jetzt bergauf geht kam der Befund, dass auch die Leber befallen sei. Trotzdem hofften wir, weinten und trösteten einander.

Und das soll alles umsonst gewesen sein. Unsre Hassans schieben sie jetzt ab, weil sie angeblich aus Armenien und nicht aus Syrien sind und dort die Religionsgruppe der Jesiden nicht verfolgt und ausgerottet wird. Nach vier Jahren kommen sie da drauf.

Wir wissen, dass beides zusammengehört: Unser Einsatz für die Hassans und die Macht der verantwortlichen Politiker. Aber wir haben auch Macht – zeigen wir ihnen, dass uns diese Familie nicht egal ist, dass wir Menschen, die sich in diesen fünf Jahren seit sie hier sind, so gut in unserem Land, in unserem Ort integriert (eingelebt) haben.

Bitte teilt dieses Schreiben mit vielen –

das ist unsere Chance unseren Freunden zu helfen!!!

Johannes Scherrer johannesscherrer@gmx.at

Margit Scherrer, Freunde und Bekannte

und hier gleich eine vorlage von johannes scherrer für ein schreiben an den bundesminister wolfgang sobotka (und andere)

BRIEFVORLAGE AN DAS INNENMINISTERIUM ODER LH STELZER

Liebe Alle, bitte helft mit und schreibt Briefe an Innenminister Sobotka, und bittet ihn, die Abschiebung von Familie Hassan und deren Kindern zu stoppen. Die Familie ist schon über 5 Jahre in Österreich, ist bestens integriert, und in zahlreichen Vereinen aktiv! Zur Zeit sind sie im Wiener Familienanhaltezentrum Zinnengasse und stehen vor der unmittelbaren Abschiebung.

ministerbuero@bmi.gv.at

Sehr geehrter Herr Minister Sobotka,

bitte stoppen Sie die Abschiebung von Familie Hassan und ihren Kindern.
Die Familie ist vor 5 Jahren mit samt Großeltern und beiden Kindern im Kleinkindalter von Syrien nach Österreich gekommen. Die Kinder, damals ungefähr 2 und 3, mittlerweile 8 und 9 sind hier aufgewachsen und kennen Syrien nicht. Die Familie hat hier Deutsch gelernt und ist in ihrer Gemeinde Pfarrkirchen im Mühlkreis bestens integriert. Yusef Hassan leidet an einer bösartigen Lebererkrankung. Zuvor hatte er schon eine Nierenoperation. Er befindet sich zurzeit in chemotherapeutischer Behandlung. Wir sind in großer Sorge, ob eine weitere fachgerechte Behandlung möglich sein wird. Für seine Betreuung sorgen seine Frau Base sowie sein Sohn und die Schwiegertochter.

Ausgerechnet jetzt, nach fünf Jahren Aufenthalt in Österreich und vorbildlicher Integration soll die Familie mit den beiden Volksschulkindern abgeschoben werden. Gestern wurde die ganze Familie verhaftet und abgeführt, am Donnerstag soll die Abschiebung erfolgen.

Für Sie persönlich bleibt noch ausreichend Zeit, um diese Abschiebung zu stoppen. Die Familie hat einen Antrag auf Humanitäres Bleiberecht gestellt, doch dieser hat noch keine aufschiebende Wirkung. Bitte setzen Sie die Abschiebung aus, bis der Antrag auf Humanitäres Bleiberecht der Familie geprüfte werden konnte!

Hochachtungsvoll,

Johannes Scherrer

vielleicht gelingt es, auch in diesem fall die behörden umzustimmen!

nur eine verhinderte abschiebung ist eine gute!

noch aber ist die gefahr der deportation gegeben!

pfarrkirchen: das nächste abschiebedrama nimmt seinen lauf