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stadt salzburg ist mit diskriminierung einverstanden 

die stadt salzburg deckt – wohl in abstimmung mit  bürgermeister dr. heinz schaden – die diskriminierung von menschen aufgrund ihrer herkunft. nicht anders sind die antworten von schaden gegenüber verschiedenen ansprechpartner_innen anlässlich der ausladung von 3(!!!) syrischen menschen von der teilnahme am fackeltanz und nun eine stellungnahme des facebook-teams der stadt zu verstehen.

auf die frage wie nun die offizielle position der stadt salzburg zur #‎diskriminierung von menschen beim #‎fackeltanz sei und ob eine solche ausgrenzung für die eröffnung von festspielen in einer #‎menschenrechtsstadt einfach hinnehmbar und auszusitzen sei –  nach dem motto „das thema wird schon einschlafen?“ – antwortet die stadt auf facebook so:

Als Stadt bedauern wir aktuelle Entwicklung außerordentlich. Unsere Kulturabteilung hat sich intensiv um Vermittlung in der Auseinandersetzung bemüht, ist aber gescheitert. Aktuell haben wir aber keine Möglichkeit, den am Fackeltanz beteiligten Vereinen Vorschriften zu machen.

der nationalistisch angehauchte fackeltanz als eröffnungsevent der salzburger festspiele wäre damit die erste veranstaltung der stadt salzburg, bei der diese als veranstalterin(!!!) selbst nichts zu sagen hätte! das muss mensch sich mal vorstellen.

es ist wohl viel mehr so, dass die stadt salzburg – allen voran bürgermeister schaden –  den protest der nationalen mehr scheut, als jenen der einmahner_innen der menschenrechte!

mag sein, dass dies für alle, die auf das nationale lager schielen, auch durchaus logisch und taktisch opportun ist. mit einem neustart der sozialdemokratie im sinne christian kerns hat diese offene duldung von diskriminierung jedenfalls nichts zu tun.

und die selbstdefinition als #menschenrechtsstadt wird somit ad absurdum geführt.

stadt salzburg ist mit diskriminierung einverstanden

ps. die direktion der salzburger festspiele schweigt beharrlich

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bild screenshot orf salzburg

übernimmt norbert hofer den ehrenschutz für den fackeltanz in salzburg?

auf meinen offenen brief von heute anlässlich der diskriminerung von menschen bei einer veranstaltung der stadt salzburg (fackeltanz) habe ich weder von heinz schaden noch von  festspielpräsidentin rabl-stadler eine antwort erhalten. (>>>updates!)

aber ein beitrag des ORF salzburg berichtet über die ganz normale fremdenfeindlichkeit.
in diesem beitrag bringt es wolfram weber, der leiter der ARGE volkstanz auf den punkt:

… dass verbände und kulturabteilungen der stadt eine solche haltung nicht unterstützen dürfen.

ganz anders alexander wieland. er ist wegen 3 menschen, die in kurdischer tracht mittanzen wollten, offensichtlich überfordert. wenn einmal die bedenken sogar die „gauobleute“ erreichen, dann wird klar, wovor er angst hat: „bedenken, wenn jetzt noch mehr kulturen aufeinandertreffen…“
im orf interview sagt er:

ich habe ja nicht gewusst, sprechen die meine sprache auch, verstehen mich die, sondern es ist auch von seiten der fackeltänzer an mich herangetragen worden und auch zu den gauobleuten, verantwortlichen auch von der stadt salzburg, dass es hier schon unstimmigkeiten gibt, und bedenken, wenn jetzt hier noch mehr kulturen aufeinandertreffen, wie wird das in zukunft.

so geht diskriminierung von menschen aufgrund ihrer herkunft.

und der bürgermeister der menschenrechtsstadt salzburg heinz schaden:

die sind mir nicht weisungsgebunden, und es wäre wahrscheinlich auch nicht klug in diesem fall – ich habs umgangssprachlich formuliert – das denen aufs aug zu drücken. das würde den widerstand eher vergrössern.

so geht rote politik, die mehr einem harald preuner gefallen will, als einem christian kern.

die entwicklungen könnten sich bis zum 22.7. überschlagen:
übernimmt norbert hofer den ehrenschutz für den fackeltanz in salzburg?

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bild: screenshot orf salzburg

update 20160705 10:45

inzwischen sind antworten auf meinen offenen brief an stadtregierung und festspieldirektion eingetroffen:

bürgermeister-stellvertreterin mag. anja hagenauer, spö:
„Ich kenne die Details nicht, weiß aber, dass es in den letzten Jahren kein Problem war, dass Menschen mit Migrationshintergrund mitgetanzt haben.
Wie der Fackeltanz organisiert wird, entzieht sich meiner Kenntnis, auch bis wann feststehen muss wer mittanzt und wer Vorschläge machen kann über neue TeilnehmerInnen.“

stadtrat johann padutsch, bürgerliste:
„Natürlich sehe ich das im Wesentlich so wie Du das formuliert hast. Hellmut Hüttinger hat auch heute im Stadtsenat den Bürgermeister daraufhin angesprochen und eine Rücknahme dieses Ausschlusses gefordert. Obwohl die Stadt offizieller Veranstalter ist, meinte der Bgm dazu, er habe kein Weisungsrecht gegenüber Brauchtumsvereinen, und die Kulturabteilung hätte sich bereits um eine Verständigung zwischen den Vereinen bemüht, leider ohne Erfolg. Er hat auch nicht zu erkennen gegeben, dass er sich nochmals dafür einsetzen werde. So schaut leider die Entwicklung der politische Realität in der Stadt aus!

Wir überlegen was wir noch machen könnten, um die Geschichte umzudrehen, haben aber nicht viel Hoffnung. Die grünen Regierungsmitglieder im Land haben ebenfalls bereits einen Appell an Schaden gerichtet, aber die lässt er gerne links liegen.“

stadträtin dr. barbara unterkofler, neos:
„vielen herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 04. Juli 2016, in dem Sie auf Medienberichte Bezug nehmen, nach denen drei syrische Flüchtlinge nicht am Salzburger Fackeltanz teilnehmen dürfen.

Selbstverständlich stimme ich Ihnen zu, dass es nicht akzeptabel ist, Menschen allein auf Grund ihrer Herkunft von gesellschaftlichen Veranstaltungen auszuschließen. Ob dies in dem von Ihnen spezifisch angesprochen Fall tatsächlich so war, lässt sich für mich jedoch nicht beurteilen. Glaubt man den Aussagen der Beteiligten, so hatte die Absage andere Gründe.

Auf Grund der Medienberichte wurde besagtes Thema auch in der gestrigen Sitzung des Stadtsenates angesprochen: Demnach habe es Kontakt zwischen der Kulturabteilung und den Verantwortlichen des Salzburger Fackeltanzes gegeben. Diese Gespräche seien jedoch ergebnislos geblieben und Bürgermeister Dr. Heinz Schaden als zuständiger Kulturreferent sehe davon ab, eine Weisung zugunsten der syrischen Flüchtlinge zu erteilen.

Da die Thematik außerhalb meines Zuständigkeitsbereiches liegt, sind mir nähere Einblicke oder eine Überprüfung der Vorwürfe nicht möglich. Dennoch stimme ich Ihnen im Grundsatz zu und möchte nochmals betonen, dass ich mich selbstverständlich gegen jedwede Diskriminierung ausspreche.“

kein mensch ist ein missstand

die stadt salzburg hat heute die bettelverbotszone erweitert.
das ist eine schande.
die stadt nennt sich menschenrechtsstadt und tritt diese mit füssen.
mit den stimmen einer altehrwürdigen (ironie off) spö.

kein mensch ist ein missstand

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bild: bernhard jenny cc licence by

es herrscht notstand

ein laut ermittlerkreisen des rechtsextremismus verdächtiger wird mit rohrbomben erwischt. aber das ist alles halb so schlimm. für die justiz lange noch kein grund, untersuchungshaft zu verhängen. der verdächtige geht frei. verglichen mit den 6 monaten u-haft für josef s. der beim aufstellen eines umgefallenen mistkübels inflagranti erwischt wurde, ein mehr als schräges bild.

rechtsextreme burschenschafter bekommen in einer sonderveranstaltung in ihrer „bude“ die waffenscheintauglichkeit pauschal zugesprochen. der grüne landtagsabgeordnete simon hofbauer entdeckt aber weitere details: der gutachter, der selbiges ermöglichte, ist auch nicht irgendwer. es handelt sich vermutlich um wolfgang caspart, der bereits wegen verhetzung angeklagt wurde. schon wieder ein mehr als schräges bild.

identitäre stürmen eine theatervorstellung im audimax. nicht nur, dass in unserem land schon einmal die rechten mit dem stürmen von theatervorstellungen den ultimativen wahnsinn einleiteten- der obmann der identitären, alexander markovics droht offen mit weiterer aggression:

„Wir werden dafür sorgen, dass es kein friedliches Hinterland mehr für die Multikultis geben wird.“

die ganz offen von der fpö unterstützten schlägertrupps nutzen zunehmend die rechtstolerante stimmung in manchen kreisen unserer gesellschaft. und die staatsanwaltschaft? sie bleibt untätig.

robert misik schrieb dazu auf fb:

drei blitzlichter auf ein krankheitsbild des österreichischen „rechtsstaates“. drei alarmsignale, die alle, die noch etwas auf demokratie setzen wollen, umgehend wachrütteln müssen. hier stimmt ausnahmsweise, was in ganz anderem zusammenhang aus politischem kalkül herbeigeredet wird:

es herrscht notstand.

zu tode gefürchtet ist auch gestorben

marcusmeissner_glocke

karfreitag. es hätte eine mutige aktion werden sollen. ein klares zeichen der katholischen kirche in salzburg gegen die unverantwortliche politik von johanna mikl-leitner, sebastian kurz und komplizen. statt stummer glocken hätte sie läuten sollen, die glocken. aber daraus wurde dann doch nichts.

ein engagierter pfarrer im salzburger pongau hatte die aktion bereits mit dem erzbischof abgestimmt. und es hätte ein manche wachrüttelndes zeichen sein können. andererseits kaum zu überbieten in seiner harmlosigkeit. was können läutende glocken schon anrichten. ausser zeichen setzen.

drohungen soll es gegeben haben. dass der krichturm dann vielleicht nicht mehr stehen würde, wenn es wirklich zu diesem geläute am karfreitag kommen sollte. von einem langen gespräch mit dem erzbischof ist die rede und dass es dann doch nicht zur umsetzung der aktion kommen sollte.

bemerkenswert. denn wer hat hier angst vor wem? wer hat auf die ursprünglich (scheinbar mutige?) entscheidung des erzbischofs soviel einfluss genommen, dass er sie zurücknimmt? ein papst, der auf der seite der geflüchteten steht, wohl nicht.

es muss also ein anderer einfluss sein, der aus einer überzogenen drohbotschaft gleich das offizielle motiv für den rückzieher werden liess. vielleicht sind jene, die hier einfluss genommen haben, viel näher zu finden. weder in wien, noch in rom.

jedenfalls ist der „umfaller“ insgesamt schädlicher, als wenn es die aktion gleich gar nicht als vorhaben gegeben hätte. denn das zurückweichen von einem so harmlosen zeichen in einem so zentralen gesellschaftlichen thema heisst, dass andere das sagen haben. solche, die sich nicht der öffentlichen diskussion stellen, sondern einfluss nehmen.

schade, dass hier die angst gewonnen hat.
ausgerechnet am karfreitag sollte der volksmund rechtbehalten:
zu tode gefürchtet ist auch gestorben

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foto: marcus meissner cc licence by

diskriminierung von asylwerbern in salzburgs clubbingszene

es sollte das erste gemütliche clubbing in diesem jahr werden. eine gruppe junger menschen wollte gestern gemeinsam mit freund_innen zum „80er & 90er clubbing“ im republic café mitten in der altstadt salzburgs. ö3 dj christian prates, lorenzo ragone und der für sein engagement in integrationsfragen bekannte erwin josef himmelbauer sorgten für stimmung zum abtanzen.

diese stimmung durften aber nicht alle geniessen. beim eingang wurden vom sicherheitspersonal manche von den besucher_innen nach einem ausweis gefragt, im konkreten fall eindeutig nicht, weil zweifel am alter bestehen hätten können, sondern weil es andere gründe zur abweisung gab: ein teil der angesprochenen gruppe junger menschen waren asylwerber, sie konnten zwar alle ihre „white card“ vorweisen, diese wurde allerdings vom security personal als „kein amtlicher lichtbildausweis“ und damit nicht ausreichend bezeichnet.

jemand hat mich darüber informiert und da ich gerade in der nähe war, versuchte ich dem fall persönlich auf den grund zu gehen. ich gab mich gegenüber dem security personal mit namen und als mitglied der plattform für menschenrechte salzburg zu erkennen und wies darauf hin, dass die tatsache, dass asylwerber nicht eingelassen werden, ein eindeutiger fall von diskriminierung sei und daher so nicht hingenommen werden könne.

einer der security männer wurde sofort laut und aggressiv, verweigerte die bekanntgabe seines eigenen namens, verwies mich auf den vorplatz und lehnte jegliche stellungnahme ab. ich gab ihm zu verstehen, dass ich in dem fall dann den verantwortlichen für diese veranstaltung bzw. den chef sprechen wolle, nach einer offensichtlich nur zum schein durchgeführten „suche“ desselben erhielt ich die antwort, dass niemand von den verantwortlichen da sei, ich könne mich ja „am montag“ melden. die tatsache, dass ich den vorfall fotografisch dokumentieren wollte, brachte den betreffenden so in rage, dass er versuchte, mir das mobiltelefon zu entreissen.

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der geschäftsführer wurde schriftlich per e-mail zu einer stellungnahme eingeladen, jedoch bis zur stunde ist noch keine eingetroffen. hinter vorgehaltener hand ist jedoch zu erfahren, dass es allgemein übliche und abgesprochene praxis in der salzburger lokalszene sei, speziell asylwerber_innen mit dem „ausweisargument“ nicht in die lokale zu lassen. denn die aufenthaltsberechtigungskarte ist zwar ein von der republik österreich ausgestelltes dokument mit lichtbild und namen, geburtsdatum und nationalität des inhabers, aber nach dem buchstaben des gesetzes „kein identitätsdokument“, wie zb. ein pass oder personalausweis. hier haken nun alljene ein, die genau diese zielgruppe diskriminieren wollen. kaum ein_e asylwerber_in verfügt über einen reisepass und/oder personalausweis. da ist dann die asylkarte eben das einzige dokument, das sie vorweisen können. praktisch.

die immer wieder politisch eingeforderte integrationsbereitschaft der asylwerber_innen wird durch derartige diskriminierung massiv untergraben. diejenigen die derartiges veranlassen verstossen gegen grundrechte. für salzburg sind diese vorfälle allem anschein nach keine einmaligen entgleisungen. (ist xenophobie in salzburgs altstadt ok.?)

sehr betroffen machte mich im gespräch mit den diskriminierten menschen jedoch nicht nur, dass sie sich laufend bei mir entschuldigten, denn schliesslich wären sie jetzt die ursache für meine verärgerung (was ich natürlich zurückwies), sondern auch  eine aussage eines zu uns geflüchteten syrers. mit blick richtung eingang zum clubbing-event sagte er mir: „wir haben alles verloren, wie wichtig kann dann so etwas für uns noch sein?“

wie recht er doch hat. wie beschämend für uns alle.

sie ist untragbar,
sie ist nicht hinzunehmen,
sie beschämt uns alle als gesellschaft:
diskriminierung von asylwerbern in salzburgs clubbingszene

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foto: © inspector gagdet cc by

danke.

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ich bin dankbar. menschen, die aus ihrer heimat flüchten mussten und in unserem land eine neue existenz erträumen, bin ich schon seit vielen, sehr vielen jahren immer wieder begegnet. diese begegnungen sind immer wieder anders, bergen viele überraschungen, lassen uns gemeinsam viele hindernisse erleben und mit den bedingungen hadern. wir solidarisieren uns und wenn es manchmal auch ganz aussichtslos zu sein scheint, so verbindet uns mindestens der wunsch, die sehnsucht, es möge doch noch etwas gelingen.

dieses jahr brachte mir eine begegnung ganz neuer art. menschen, die aus ihrer heimat flüchten mussten und noch auf dem weg sind. menschen, die noch nicht angekommen sind, menschen, die – mit welchen mitteln auch immer – die verzweiflung, den tod, das morden hinter sich lassen wollen und richtung hoffnung, möglichkeit und traumziel gehen. menschen, die wirklich noch unterwegs sind.

diese begegnung – besonders in der nacht vom 31.august auf den 1.september – beeindruckte mich zutiefst. es war spürbar, welche energien menschen zu entwickeln fähig sind, wenn du glaubst, da geht sicher nichts mehr. es war ernüchternd, wie klein unsere einfachen versuche der verpflegung und unterstützung mit dem notwendigsten wurden, angesichts hunderter, dann tausender menschen.

noch viel kleiner wurden aber unsere eigenen alltäglichkeiten. oft muss ich seither denken, wie sehr wir den frieden nicht wahrnehmen, den wir nicht einmal schätzen, wie sehr wir den wohlstand nicht sehen, den wir nicht einmal ehren, wie sehr wir in selbstverständlichkeit und blindheit untergehen und glauben, dass das, was wir alltäglich in unseren berufen tun, wirklich ein kampf sei.

wenn eine mutter mit einem auf der flucht neugeborenen kind, selbst unterernährt und geschwächt von elendslangen märschen, auf dem boden des bahnsteigs sitzend in magischer ruhe still ihr kleines kind in ihren armen hält und freudestrahlend sich bestätigen lässt, dass es nur mehr wenige kilometer bis germany sind, dann hast du erfahren, was ein gelobtes land sein kann.

ich möchte allen diesen menschen danken, die uns dort begegnet sind und jenen, die uns auch immer wieder als hiergebliebene begegnen. wir können von euch lernen, was wirklich wichtig ist. wir können von euch erfahren, was frieden für euch bedeutet. es ist ein sehr schönes geschenk, dass ihr da seid.

danke.