eine blautürkise regierung könnte bedeutende auswirkungen auf den verfassungsschutz und die geheimdienste haben, insbesondere wenn diese unter rechtsextremer führung stehen würden:
es besteht das risiko, dass die überwachung rechtsextremer gruppen und aktivitäten reduziert oder eingestellt wird. dies wurde bereits in der vergangenheit beobachtet, als herbert kickl innenminister war und eine razzia im bundesamt für verfassungsschutz und terrorismusbekämpfung (bvt) anordnete, angeblich weil das bvt gegen rechtsextremismus ermittelte.
in zeiten politischer unsicherheit und polarisierung ist die idee einer „wirklich großen koalition“ zwischen ÖVP, SPÖ, NEOS und den GRÜNEN nicht nur ein spannendes gedankenspiel, sondern könnte eine konkrete antwort auf die herausforderungen der gegenwart sein. ein bündnis dieser art würde eine breite politische basis schaffen und könnte das land aus der aktuellen politischen sackgasse führen. besonders in der aktuellen situation, in der eine koalition mit der FPÖ unter herbert kickl als riskant und instabil betrachtet wird, bietet diese neue konstellation die chance auf stabilität und erneuerung.
der aufruf von cornelius obonya anläßlich der bildung einer schwarz-blau-koalition im land salzburg, bei beginn von haslauers eröffnungsrede die felsenreitschule zu verlassen, hat vor einigen wochen markus hinterhäuser aus der reserve gelockt. in einem beeindruckend gekränkten wording reagiert er auf den ehemaligen „jedermann“ obonya. dessen aufruf sei für ihn, so hinterhäuser in einem gespräch mit stephan hipold im juni, „von einer bemerkenswerten gedanklichen schlichtheit“ und ordnet proteste gegen die fpö als „abrufbaren, (…) ziemlich abgenutzten aktionismus“ ein und spricht von „ewig gleichen empörungsritualen“ und „pawlowschen reflexen“.
noch bevor das letzte team haslauer angelobt wird ist schon siebenmal der anstand gestorben
der anstand musste sterben gehen damit frauen kinder austragen, ob sie wollen oder nicht wodurch die selbstbestimmung den frauen genommen wird
der anstand musste sterben gehen damit frauen zuhause bleiben und kinder hüten wodurch gleichstellung verwehrt wird
der anstand musste sterben gehen damit segregation an schulen weiter kinder sortiert wodurch inklusion weiter behindert wird
der anstand musste sterben gehen damit sozialleistungen an deutsche sprachkenntnisse gebunden werden wodurch erstsprachen einfach entwertet werden
der anstand musste sterben gehen damit wohnungen rassistisch vergeben werden wodurch menschen, die unsere gesellschaft mittragen, zu entrechteten werden
der anstand musste sterben gehen damit gegen menschen hetzende nun für deren integration zuständig sind wodurch der blanke zynismus zur höhnischen landespolitischen linie wird
der anstand musste sterben gehen damit rechtsextremismus mitregieren kann wodurch die erfahrungen der letzten 100 jahre negiert werden
der anstand geht nun täglich aufs neue sterben es werden viele mehr werden die sieben tode des anstands
manche werden nach dieser headline sagen: stimmt nicht, sie hat im gegenteil eine koalition mit kickl ausgeschlossen. wer die türkisschwarze aussagenlogik kennt, kommt allerdings zu einem anderen, einem gegenteiligen ergebnis.
wann immer politisch verantwortliche der türkisschwarzen partei (gegen welche ermittlungen laufen) sich zu wort melden, ist es nachweislich richtiger, das gegenteil der vermeintlichen aussage für wahr anzunehmen.
eigentlich konnte oder wollte ich es heute selbst nicht glauben, als ich erfahren habe, dass in sachen koalitionsverhandlungen nach der landtagswahl in salzburg die entscheidung für schwarzblau gefallen sei. aber meine quelle sollte es eigentlich wissen.
medien spielten zum gleichen zeitpunkt noch die sich abzeichnende schwarzrot variante. gemeinsamer nenner der gerüchte: die grünen sind draussen.
wenn gerüchte immer konkreter werden, kann es an vielem liegen. beweis für deren richtigkeit ist es jedenfalls keiner. auch wenn „für gewöhnlich gut informierte“ unter dem siegel der absoluten verschwiegenheit etwas erzählen, dann ist das ebensowenig beweis.
„von mir hast du das nicht“ – solche beschwörungen, nur ja nicht die quelle zu verraten, sind üblich. und eine der wildesten geschichten geht ungefähr so:
bernhard jenny bloggt 
