die migration wird nicht durch morden beendet werden

foto: fotomovimiento creative commons by-nc-nd

es ging ganz schnell. die aktion dauerte gerade mal zehn minuten. sie kostete mindestens 14, bzw. wie wir seit heute wissen sogar mindestens 15 menschen das leben. was ist passiert?

menschen, die seit längerem schon auf der flucht sind, versuchen es endlich zu schaffen. zu schaffen heisst hier in diesem zusammenhang: auf europäisches territorium zu gelangen. die menschen leben versteckt in den wäldern marokkos, mit sich auf die kleine spanische enklave ceuta. dort, wo ein grosser, fast unüberwindbarer schutzzaun die menschen trennt, in die, die draussen bleiben müssen und die, die es drinnen besser haben.

in der nacht zum 6.februar haben sich wieder einmal ca. 300 menschen aus den wäldern getroffen, um es endgültig zu versuchen. europa ist in sichtweite. manche haben schon irgendwo schwimmwesten aufgetrieben, weil sie es eventuell auch schwimmend versuchen wollen.

nach drei stunden marsch gelangen sie an den zaun, den sie überwinden wollen, der versuch scheitert jedoch. daraufhin teilt sich die menge in mehrere gruppen, die einen versuchen es über den grenzübergang nahe der küste, andere laufen direkt auf den strand. dort haben sie eigentlich nur ca 30 meter zu schwimmen – um einen kleinen wall herum, der die grenze zu spanien markiert.

doch dann passiert das schreckliche. die spanische guardia civil feuert mit gummigeschossen und tränengas auf die schwimmenden. das wurde ursprünglich dementiert, dann aber schliesslich doch zugegeben, aber nach wie vor wird behauptet, es wäre nur weit weg von den personen geschossen worden, aber nicht direkt auf die schwimmenden.

„wir wollten mit den schüssen eine grenze sichtbar machen, um sie von ihrem vorhaben abzuhalten“ sagte ein sprecher des spanischen innenministeriums.

das ist gründlich gelungen.
unter den schwimmenden menschen brach wegen des direkten beschusses panik aus, manche konnten sich retten, andere schafften es nicht mehr.

14 menschen wurden tot aus dem wasser gezogen, heute wurde die 15. leiche geborgen. allerdings gibt es weiterhin eine grosse dunkelziffer, denn nach wie vor sprechen die offiziellen quellen von insgesamt 200 flüchtenden menschen, während es laut angaben der flüchtenden selbst mindestens 300 gewesen waren.

spanien verteidigt also die festung europa mit schüssen auf verzweifelte menschen. den hardlinern dürften solche tragödien recht sein, sie sollen abschrecken, die menschen von ihrer flucht abhalten. unter den flüchtenden sind auch viele menschen aus syrien, die sich sonst nirgendwo in sicherheit bringen konnten.

im rahmen einer trauerfeier für die toten und einer protestaktion gegen die brutalste vorgangsweise der grenzbehörden war auf einem transparent zu lesen:

die migration wird nicht durch morden beendet werden.

fotos der überlebenden
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foto: fotomovimiento creative commons by-nc-nd

herr präsident, nennen sie mir ihre zahl!

foto: palazzochigi creative commons bearbeitung: bernhard jenny

offener brief an josé manuel barroso, präsident der europäischen kommission

sie wissen sicher besser als ich, wieviele menschen bis jetzt im wassergraben der europäischen union ertrunken sind. mir ist bekannt, dass es viele tausend sind, die im laufe der letzten jahre umgekommen sind, aber ihnen liegen mit sicherheit auch der öffentlichkeit noch nicht genannte schätzungen über die dunkelziffer vor. wie zum beispiele über jene, die es selbst als leiche nicht bis an ein ufer schaffen.

einen traurigen höhepunkt hat die öffentliche aufmerksamkeit im zusammenhang mit der katastrophe von lampedusa anfang des monats bewirkt, viele – so auch ich – glaubten naiv an einen endgültigen anlass zum umdenken und daher zu einer umkehr in europas politik.

leider was das gegenteil der fall. zwar konnte ich in verschiedenen berichten ihren persönlichen schrecken angesichts der vielen särge sehen, trotzdem wurde aber die tödliche „grenzsicherung“ europas nicht nur nicht geändert, sondern deren absolute verschärfung beschlossen. die high-tech überwachung, die ohnehin längst stattfindet, soll nun legalisiert werden.

es steht zu befürchten, dass das – auch in diesen tagen nicht zum ersten mal bekanntgewordene – abdrängen von flüchtlingsbooten auf dem offenen meer noch viel perfekter und besser durch offizielle positionen der verantwortlichen in der EU gedeckt wird.

letztlich wird der sichere tod vieler tausender menschen beschlossen, sie sollen nur so weit draussen ertrinken, dass ihre leiche entweder an keiner küste angeschwemmt wird oder wenn, dann an einer afrikanischen.

angesichts der tatsache, dass die verzweiflung der menschen aus vielen regionen afrikas und des nahen ostens kein ende haben wird, lässt sich also feststellen: das sterben wird weitergehen. die festung europa schützt sich auf kosten von menschenleben.

hier wird sehr konkret sichtbar, was in anderen zusammenhängen schwerer dokumentierbar ist: unser luxus, unsere „sicherheit“ und unser system bringt menschen um. innen und aussen. im falle der verzweifelten boat people an der grenze europas.

ich kann mir die beschlüsse zum programm „eurosur“ und die erweiterten lizenzen für die agentur „frontex“ nur damit erklären, dass sie und viele der politisch verantwortlichen wissentlich die toten in kauf nehmen. sie sind der preis für unsere wohlstandssicherung.

ich könnte viele fragen aufwerfen, es gäbe sehr viel zu diskutieren, will mich aber in diesem ersten offenen brief beschränken. ich möchte eine antwort auf folgende frage:

wie hoch ist der preis, den sie für vertretbar halten?
wieviele tote an europas aussengrenzen sind drin?
bei welcher gesamtzahl von toten würden sie ein umdenken einfordern?
wieviele tote an unseren aussengrenzen würden in ihren augen ein nicht hinnehmbares verbrechen europas bedeuten?

herr präsident, nennen sie mir ihre zahl!

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foto: palazzochigi creative commmons

zwei hauptstädte der todsünde.

europashauptstaedte grafik bernhard jennyeuropa hat zwei neue hauptstädte.

weder paris noch rom. auch nicht berlin. es sind hauptstädte des realen geschehens. hauptstädte des alltäglichen wahnsinns. beide städtenamen beginnen mit einem „L“. zwischen diesen beiden hauptstädten ereignet sich das gesammte spannungsfeld unserer gesellschaft: LIMBURG und LAMPEDUSA.

LIMBURG. stadt der masslosigkeit. nein ich will hier kein tebartz-van elst bashing betreiben. das, was sich rund um diesen bischof ereignet, halte ich vielmehr für ein in vielen hinsichten starkes bild für unsere eigene lebensweise im reichen europa. luxus, selbstverliebtheit, egozentrik verstellen uns den blick, sodass wir gar nicht merken, wie absurd unsere ausgaben, unsere aufmerksamkeiten und unsere abschottungen vor blicken von aussen sind. in gewisser weise sind wir alle auch tebartz-van elst. wenn wir in den letzten tagen kopfschüttelnd die bilder grosser räumlichkeiten, einer sündteuren privatkapelle und eines irrwitzigen privatparks gesehen haben, müssen wir uns fragen, ob wir alle nicht ähnlich handeln: wenn wir zulassen, dass millionen und milliarden in die erhaltung eines unsystems investiert werden, um „systemrelevanten“ banken geld zu schenken, während genau durch dieses system – das am anderen ende immer „einsparung“ heisst – viele menschen an den rand des ruins getrieben werden, menschen in existenzielle not geraten und plötzlich von bildung, medizinischer versorgung und sozialer sicherheit abgeschnitten werden.

im konkreten fall des verirrten bischofs wäre wohl eher angesagt, ihn vor sich selbst zu schützen, denn der mann weiss vermutlich gar nicht mehr in welchem ausmass er, sein handeln und sein denken im wahrsten sinne des wortes verrückt ist. aber wir sind mindestens ebenso verrückt, wenn wir nichts gegen den wahnsinn unternehmen, der millionen und milliardenfach dem limburgischen muster entspricht.

LAMPEDUSA. stadt des todes. wir erschrecken vor den bildern, die leichensäcke, särge und zitternde, geschwächte überlebende zeigen. wir erschrecken vor der grossen anzahl, obwohl schon seit vielen jahren bekannt ist, was im grössten wassergraben der welt täglich passiert. es wird gestorben. spätestens seit elias bierdels weigerung, menschen in not ihrem schicksal zu überlassen, müssen einigermassen informierte menschen wissen, dass das mittelmeer längst ein meer des todes ist, in dessen küstendörfern manchmal die toten einfach verscharrt werden, weil der dorffriedhof zu klein für die vielen verstorbenen ist. wir können gar nicht wissen, wieviele es nicht einmal als tote schaffen, an die küsten angespült zu werden, sondern draussen auf offenem meer unentdeckt ihr leben verlieren. wir haben immer wieder fotos von verstörten touristInnen in urlaubsorten gesehen, die sich in ihrer ruhe gestört fühlten, wenn wieder mal leichen angeschwemmt wurden. für quallen gibt es auf beaufsichtigten stränden eine flaggenfarbe, für leichen noch nicht. mit den katastrophen der letzten tage wurde nun lampedusa zur hauptstadt der leichen. wo eine engagierte bürgermeisterin beinahe den staatspräsidenten und den eu-kommissionspräsidenten nicht empfangen hätte, weil diese nicht die flüchtlingslager besichtigen wollten. menschliche regungen angesichts der hunderten särge, darunter viele weisse kindersärge waren zu erkennen, werden aber durch die konkreten politischen entscheidungen zynisch verraten.

neben dem eigentlichen drama der tausende ertrunkene ist dann auch noch das versagen europas gegenüber der bevölkerung lampedusas und aller anderen griechischen, italienischen und spanischen dörfer ein weiterer skandal. wir lassen sie allein. sollen die dort vor ort doch schauen, woher sie die leichensäcke beziehen und wo sie sie entsorgen. nicht unser problem.

LIMBURG UND LAMPEDUSA. sie haben miteinander zu tun. sie bedingen einander. unsere masslosigkeit verursacht not und elend in aller welt. wir verursachen kriege, hungersnöte und diktaturen, vor denen menschen fliehen. was ist logischer, als sich in eine gegend zu wünschen, wo das übermass, die völlerei und die selbstgefälligkeit erblühen, wie sonst nirgendwo auf der welt. die menschen in ihrer not glauben wohl, dass da was übrig sein könnte, vom platz, vom geld, vom essen, von der arbeit, vom wasser, vom frieden, vom brot. aber sie ahnen nicht, wie sehr wir auf unserer fülle sitzen und diese auf tod und verderben verteidigen. sie ahnen nicht, dass wir bei vollem bauch und übergewichtig rülpsend von den zinnen der festung europa runterschauen und es geniessen, wie sicher unser graben ist. da kommt so schnell keineR rüber. und wenn, dann schicken wir ihn/sie per frontex postwendend retour.

so manche religionen definieren todsünden als schwere vergehen, die selbst nach dem tod nicht gesühnt sein können. aber um unser derzeitiges politisches handeln einzuordnen, brauchen wir nicht einmal die religionen heranzuziehen: unser handeln ist eine todsünde. denn sie bringt vielen menschen den tod.

europa hat zwei neue hauptstädte.
zwei hauptstädte der todsünde.

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tot müssen sie sein.

el pais screenshot bernhard jenny

ein besonders makabres detail im zusammenhang mit der katastrophe von lampedusa ist zumindest in den österreichischen medien bisher nicht aufgetaucht:

der italienische regierungschef enrico letta gab am freitag lt. einem bericht der spanischen el pais bekannt, dass alle toten der lampedusakatastrophe postum die italienische staatsbürgerschaft erhalten. sie werden als italienerInnen bestattet werden. dies wurde in der selben stunde bekannt, in der auch berichtet wurde, dass die überlebenden routinemässig wegen illegaler einwanderung von der italienischen justiz verfolgt werden.

es sind kleine details angesichts des realen ausmasses der katastrophe, die auch zumindest vom verdacht der unterlassenen oder behördlich verhinderten hilfeleistung überschattet wird.

auch wenn es mit sicherheit nicht die absicht lettas war, aber diese details zeigen den menschenverachtenden zynismus der festung europa, zeigen, wie europa menschen aus den umliegenden notgebieten gerade noch akzeptieren kann.

sie müssen ein nicht unwesentliches detail erfüllen:
tot müssen sie sein.

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es schwappt über. es wird gefährlich.

Im Ghetto1 copyright hermann peseckas

es schwappt über. es wird gefährlich. das abschieben von menschen innerhalb der eu ist populärer denn je. und weil es mit der diskriminierung von armen, mit dem hass auf roma immer noch ordentlich stimmen zu gewinnen gibt – schliesslich stehen in frankreich kommunalwahlen an –, machen es die „sozialisten“ in frankreich um keinen deut besser als die konservativen unter sarkozy. vertreiben, jagen, abschieben. weg mit denen.

es schwappt über. es wird gefährlich. offen wird die verzweifelt um rechtsstaatliche prinzipien innerhalb der eu kämpfende kommissarin viviane reding diffamiert. der volkeswille treibt manche dann zu entgleisungen, in der jene, die die „nase voll“ haben, es sich nicht nehmen lassen wollen, die unverschämt armen zu bekämpfen. vertreiben, jagen, abschieben.

das elend, die armut der menschen interessiert ohnehin niemanden. das übel selbst wird also nicht gesehen. viel einfacher ist es, menschen, die ein recht auf niederlassungs- und reisefreiheit in der eu haben, zu entrechten und zu kriminalisieren. frankreich ist momentan ein schauplatz, aber lange nicht der einzige. in vielen ländern der eu werden roma gejagt. wiedereinmal. auch salzburg darf „stolz“ auf einen vizebürgermeister samt ultrarechtem büroleiter sein. preuner hat sich offiziell die verteibung der roma (zumindest aus der stadt) zum politischen ziel macht.

amnesty international und verantwortliche in der eu können lauthals protestieren. das volk will weiter machen. vertreiben, jagen, abschieben.

es schwappt über. es wird gefährlich.

ps. in diesen tagen findet in salzburg unter dem titel VIDE_O_DROM II ein bemerkenswertes filmfestival in verbindung mit podiumsdiskussionen und weiteren veranstaltungen statt. das „studio west“ kooperiert dazu mit einer neulich gegründeten ARGE ROMA in salzburg. ein kleiner versuch, bewusstsein und perspektiven in den öffentlichen diskurs zu bringen. ob das jemals mehrheitsfähig wird?

programm hier zum download
mehr unter http://romavideodrom.wordpress.com/

bild: © hermann peseckas

IWF ist bankrott.

iwf lagarde foto: wiki commons

nun liegt also ein geständnis vor. im offiziellem bericht zu griechenland gibt der internationale währungsfonds schwerwiegende fehler im umgang mit griechenland und der sogenannten krise zu. auch zeigt sich der IWF überrascht, dass das von ihm bereits für 2012 angenommene wirtschaftswachstum nicht eingetreten ist, sondern griechenland sich auch 2013 noch in tiefster rezession befindet.

weiters gesteht der IWF, dass die zusammenarbeit mit der eu-kommission und der europäischen zentralbank nicht wirklich funktioniert.

was nun mit als „bedeutende misserfolge“ bezeichnet wird, ist aber kein schaden in zahlen, ziffern und buchungen. der schaden ist mitunter tödlich.

zusammengefasst heisst dieses geständnis also:
– die einschätzung der lage war falsch
– die massnahmen waren falsch
– die durch diese massnahmen erzeugten effekte – sowohl in griechenland als auch in ganz europa – sind dramatisch, aber umsonst, ja sogar die lage verschlimmernd und dramatisch zuspitzend gewesen und sind dies heute noch.

wer bereits zu beginn der krise die strategien des IWF kritisierte, wurde von vielen alles mögliche geheissen. dass jetzt der IWF scheinbar den schlimmsten kritikerInnen rechtgeben muss, kann aber nicht trösten.

diese „fehler“ haben das system der spekulation in keinster weise verändert oder gar beendet. im gegenteil, diese fehler sind zum teil des spiels geworden. und: diese fehler bedeuten für sehr viele menschen das ende ihrer existenz, das ende der sozialen sicherheit, das ende der medizinischen versorgung, das ende der bildung und lebensplanung und für manche das ende des lebens.

wenn schwerverbrecher ihre taten öffentlich gestehen, bleiben sie deshalb nicht straffrei. wenn der IWF seine verbrechen gesteht, soll das wohl eher die ungehinderte fortsetzung der macht und der machenschaften sichern. das einzige kapital, das der IWF verloren hat, ist jenes auf dem konto namens „moral“. wenn da überhaupt einmal was da war, jetzt ist es weg.

IWF ist bankrott.

das sortieren von menschen ist immer ein hit.

schranken bernhard jenny

nun ist die sache also (fast) beschlossen. (siehe orf)
bisher durften innerhalb der schengenländer nur dann grenzkontrollen stattfinden, wenn besondere grossereignisse wie fussballendspiele anlass dazu gaben oder nach terroranschlägen 10 tage lang,

aber was ist in der festung europa schon ein terroranschlag im vergleich zur immensen gefahr durch flüchtlinge. kleingeister und ewiggestrige haben es nun zumindest theoretisch viel leichter, ein bedrohungsszenario zu konstruieren, um immerhin bis zu 2 jahre (!) grenzkontrollen wieder einzuführen. sollten also wirklich schlimme ereignisse menschen zu uns treiben, machen wir zu!

die reisefreiheit des geldes ist ohnehin kein problem, die reisefreiheit der eu-bürgerInnen ist dann schon eher bedroht, aber die reisefreiheit von wirklich aus gefahren zu uns flüchtenden menschen, ja die können wir uns nicht leisten.

das ganze muss erst durch das eu-parlament und von den einzelnen staaten befürwortert werden. vielleicht gelingt noch die verhinderung. allein der erfolgreiche ausarbeitung des schengen-reformvorschlages ist eine moralische niederlage eines offenen europa.

ein sieg für politzwänglerInnen.
hoffentlich nur theoretisch.
aber:
das sortieren von menschen ist immer ein hit.