Schlagwort: abschiebung

in letzter sekunde nachricht über aufenthaltsgenehmigung

abschiebung foto: bernhard jennyein einziger jener schubhäftlinge , die gestern nach schwechat gebracht wurden, um sie nach nigeria zu deportieren, (zufällig jener, über den wir gestern hier berichtet haben) hatte in buchstäblich letzter sekunde glück. ursula dumnoi vom verein schmetterlinge berichtet:

David war schon im Flugzeug als ein Polizist zu ihm kam und ihm ein Schreiben überreichte mit den Worten: „ du kannst wieder nach hause gehen!“ Er konnte es zunächst gar nicht glauben, aber die Tür ging für ihn auf und er konnte wieder österreichischen Boden betreten !! Um Mitternacht kam er wieder nach hause zu seiner Frau und seinem Kind ! Er bedankt sich bei allen, die sich für ihn eingesetzt haben und ist masslos glücklich, dass er von jetzt an legal hier leben darf ! Auch ich danke allen, die dazu beigetragen haben, dass David/K. hier bleiben kann !!!!

für alle anderen kam kein brief, kein bescheid, sie wurden deportiert.
allen menschen, die wir mit deportation bedrohen, widme ich meinen text wir sind uns los

expressabschiebung soll vater von mutter und kind trennen

wieder einmal erreicht mich eine eilmeldung vom verein schmetterlinge. es ist zu befürchten, dass mehrere menschen von einer noch für heute geplanten abschiebeaktion bedroht sind. die rede ist von bis zu 6 personen, die in der rossauerlände bereits auf die deportation warten müssen.

Bild

hier der originaltext von ursula dumnoi:

WIEDER SOLL EIN VATER ABGESCHOBEN WERDEN !

David aus Nigeria hat nichts falsch gemacht er hat sich nach dem für seine Situation gültigen Gesetz gerichtet und verhalten !

Es hat David 2009 nach Österreich verschlagen ! Wie es auch  Menschen mit legalem Aufenthalt erlaubt ist hat er eine Frau kennen und lieben gelernt und mit ihr eine gemeinsame 10 Monate alten Sohn ! Er  hat um Asyl angesucht, bekam wie 99% der Nigerianer zwei negative Asylbescheide! Wie viele andere auch hat er eine Antrag auf Bleiberecht gestellt, der noch in Arbeit ist !

Er und seine Partnerin Petra, Mutter seines Sohnes Brian beschlossen zu heiraten ! Sie erkundigten sich am Standesamt und David beantragte einen Pass bei der nigerianischen Botschaft im Jänner dieses Jahres. Er befolgte die Forderung des Standesamtes und bezahlte alle Gebühren bei der Botschaft, erhielt jedoch bis zum heutigen Tag keinen Pass !

Parallel dazu kümmerte er sich um den Fortgang seines Bleiberechtsantrages und hat einen Termin zur Absolvierung der verlangten A2 Deutsch Prüfung Endes dieses Monats ! Auf der anderen Seite wird sein privates Recht auf Familienleben Paragraph 8 der Satzung Eu Menschenrechte nicht berücksichtigt ! Es wird die Satzung angewandt dass für jemanden, der als er die private Beziehung einging und Vater wurde wenn er keinen legalen Aufenthalt hat, dieses Recht nicht gilt ! Ab 1. April 2011 sollte das Recht auf Familienleben und das Familienleben auch in Österreich für ALLE gültig sein, aber für David gilt das nicht!

Er wurde gestern Vormittag aus der gemeinsamen Wohnung abgeholt und soll heute abends abgeschoben werden. Gestern durfte Petra ihn sehen für 10 Minuten! Auf ihre Frage wann sie sich heute von ihm mit Brian verabschieden kann, bevor er abfliegen muss, erhielt sie die Antwort „“gar nicht, wir sind hier kein Kindergarten ! Sehen können sie ihn am Samstag zur Besuchszeit!“

Um alle Klischees von vornherein auszuschalten: David war NIE straffällig, er wollte sich NUR hier sein Leben mit Familie aufbauen !!!

jede abschiebung ist ein verbrechen.

offener brief an bgm schaden in sachen asyl: gratulation! aber.

rathaus salzburg foto: bernhard jenny

sehr geehrter herr bürgermeister dr. heinz schaden!

gratulation.
es war dringend notwendig, dass sich endlich jemand gegen die unhaltbaren zustände in sachen abschiebungen und asyl zu wort meldet. es stimmt, dass sehr viele argumente, die die hardliner immer wieder ins treffen führen absurd sind, wie

„die einschränkenden Bemerkungen ‚Die sind ja illegal eingereist‘ – ja no na net. Flüchtlinge und Asylwerber sind meist illegal eingereist. Die können sich nicht bei der österreichischen Botschaft in Georgien oder in afrikanischen Staaten anstellen und sagen: Ich hätte jetzt gerne ein Visum. Erstens bekommen sie es nicht und zweitens ist allein das schon auffällig und gefährlich und wird ihnen zur Last gelegt.“ (*)

und ich kenne selbst auch solche bürgermeister und ich bin froh, dass es sie gibt, wie jene, die sie anführen, die

„sehr viele Bürgermeister auch kleinerer Gemeinden, von denen man auch angesichts der Parteizugehörigkeit nicht automatisch erwartet, dass sie sich stark machen. Wenn die sagen: Die Familie ist gut integriert und wir wollen, dass die hierbleiben, dann ist das für mich ein Signal.“(*)

es ist auch grundehrlich, dass sie die rolle der eignen partei nicht verstecken:

„Lassen wir es dabei bewenden, dass auch die Sozialdemokratie in den letzten Jahren eher der Verschärfung das Wort gesprochen hat.“(*)

aber.
ich glaube fest, dass das system an und für sich falsch ist. die tatsache, dass sich jemand anmasst, darüber zu entscheiden, wer wo wie zu leben hat und wer nicht, die tatsache, dass zwischen richtigen und falschen unterschieden wird, das ist das eigentliche problem.

wenn wir an diejenigen bügermeisterInnen denken, die sie anführen, mag das gut ausgehen, wenn sie mehr entscheidungskompetenz hätten und vielen menschen das bleiben ermöglichen könnten. aber stellen sie sich nur mal vor, ihr rechtsaussenstellvertreter samt dessen rechtsextremen büroleiter dürften bestimmen, wer bleiben darf oder nicht? was wäre dann?

im übrigen ist deren rolle in der stadt salzburg wahrlich bedenklich, denn sie entscheiden sehr wohl über die art und weise, wie „fremde“ menschen von unseren ämtern behandelt werden. (hier dazu meine warnung, die noch immer gültig ist)

das problem ist also nicht dadurch zu lösen, dass die einen oder die anderen entscheiden sollen, wer bleiben darf und wer nicht, sondern nur dadurch, dass wir endlich anerkennen, dass alle menschen gleich sind. und daher alle menschen das recht haben, zu leben, zu arbeiten und zu wohnen wo sie wollen. unsere gesellschaft würde dadurch gewinnen und nicht verlieren.

daher mein dringender appell:
unterscheiden wir endlich nicht mehr zwischen richtigen und falschen menschen.
der faschismus hat uns gezeigt, wohin das führt.
gestehen wir allen menschen zu, das zu sein, was sie unumkehrbar sind: menschen.

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* zitate lt. orf salzburg

aufruf zum ungehorsam gegen deportationsfaschismus

ungehorsam (bernhard jenny)

menschen zu deportieren ist faschistoid. immer wenn menschen glauben, sich über andere erheben zu können, ihnen vorschreiben zu können, wo sie zu leben haben und wo nicht, ist dies letztlich faschistisch, rassistisch und fremdenfeindlich.

schon einmal haben in unserem kulturkreis gesetze fein säuberlich die schlimmsten verbrechen des holocaust vorbereitet, ermöglicht und legalisiert. faschistische gesetze dürfen nicht eingehalten werden, das führt direkt ins verderben.

wir brauchen menschen, die aufwachen. menschen, die früher aufstehen als jene, die kleine kinder und deren familien in nacht und nebel aktionen abholen und ins verderben zurückschicken, vor dem sie geflohen sind. wir brauchen menschen, die erkennen, dass bei faschistischen anweisungen und gesetzesvorgaben amtsmissbrauch und rechtsbruch zur pflicht werden.

wir brauchen beamtInnen in den behörden, in der exekutive und organisationen, die faschistische deportationen und abschiebungen, psychoterror und übergriffe verhindern und/oder solche schonungslos aufzeigen. wir brauchen politikerInnen, journalistInnen und menschen in allen bereichen der gesellschaft, die diesen ungehorsam massiv unterstützen. es gibt sie, die beamtInnen, die nicht mehr mitspielen wollen, aber es gibt auch jene, die lustvoll den faschismus durchexekutieren.

wer immer noch einen funken menschenverstand hat möge endlich munter werden. es ist zeit, in diesem staat nicht mehr mitzuspielen, in der festung europa den faschismus zu bekämpfen und widerstand zu leisten.

schluss mit dem faschismus 2.0
der deportationsstaat verdient unbedingten ungehorsam.

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dazu passende artikel

abschiebehardliner ignorieren kinderrechte und anweisungen der landeshauptfrau

die sadistInnen bei den deportationsbehörden wollen wieder mal auf ihre rechnung kommen, eine mutter mit ihrem 8jährigen sohn in der früh „abzuholen“ befriedigt die gelüste besonderer fans von law and order. und selbst babies stehen auf der liste jener, die weg sollen.

die plattform für menschenrechte salzburg protestiert in einer presseaussendung scharf und fordert im sinne der kinder und familien eine bedenkzeit.

foto: bernhard jenny

Plattform für Menschenrechte protestiert gegen drohende Abschiebungen, die das Kindeswohl missachten:
Frau mit 8-jährigem Sohn und Mutter mit 2 Monate altem Baby unmittelbar vor Abschiebung aus Salzburg!

Frau Ruzanna K.-H., armenische Staatsbürgerin, lebt seit 2006 mit ihrer Familie in Salzburg. Sie ist mit ihrem 8-jährigen Sohn Tigran H., der die Volksschule Neualm besucht, heute früh um 6 Uhr zur Abschiebung abgeholt worden. Weiters erhielt vergangenen Freitag, 3. August 12 Frau Gülizar L., Mutter eines zwei Monate alten Babys und verheiratet mit einem Österreicher, die „Information über die Verpflichtung zur Ausreise“.

Darüber hinaus sind weitere Familien mit Kindern, die hier geboren sind oder hier Kindergarten und Schule besuchen, akut von Abschiebung bedroht.

Die Plattform für Menschenrechte hat deshalb – im Juli 2012 – die Landespolitik dringend aufgefordert, für die laufenden Ausweisungs- und Abschiebungsfälle in Salzburg den gebotenen menschenrechtlichen Schutz sicherzustellen und politische Verantwortung für die Bleiberechtsfälle zu übernehmen. In einem Gespräch mit Frau Landeshauptfrau Gabi Burgstaller am 3. Juli 2012 forderten wir eine sofortige Aussetzung aller laufenden Ausweisungsverfahren, von Familien mit Kindern, die seit Jahren in Österreich aufhältig sind, und einen ausdrücklichen Abschiebestopp für alle Betroffenen.

Frau Burgstaller hat daraufhin die Bezirkshauptmannschaften darüber informiert, dass sie „Frau Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner um Stellungnahme ersucht habe, wie sich die Verankerung der Kinderrechte in der Bundesverfassung auf den Vollzug des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes auswirkt.“

Sie hat im selben Mail die Bezirkshauptmannschaften angewiesen: „Bis zur Rückmeldung von Frau Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner und der Abklärung der Fragestellung ist mit einer möglicherweise negativen Bescheiderlassung (Zurückweisung oder Abweisung) in Fällen gem. §§ 41a Abs 9, 41a Abs 10, § 43 Abs 3 und 43 Abs 4 NAG, in denen auch minderjährige Kinder betroffen sind, daher vorerst zuzuwarten.“

Aus unserer Sicht ist es ebenso notwendig, auch bei Fällen, die bereits negativ beschieden wurden, abzuwarten, bis diese Frage geklärt werden konnte! Denn auch bei Frau H., die mit ihrem minderjährigen Sohn heute früh abgeholt wurde, und bei Frau L. mit ihrem zwei Monate alten Baby, die am Freitag den Abschiebebescheid erhielt, ist das Kindeswohl akut gefährdet!

Die Plattform für Menschenrechte protestiert auf das Entschiedenste gegen diese Vorgehensweise seitens der Behörden, die gegen das Menschenrecht der betroffenen Kinder auf Wohlergehen und Familienleben verstößt und fordert die Behörden auf, die von der Landeshauptfrau beim Innenministerium geforderte Prüfung der Frage abzuwarten!

wir haben sommerzeit.
viele menschen sind auf urlaub.
grosse protestaktionen sind da kaum zu erwarten.
ein idealer moment für deportationsfanatikerInnen.
ups. da ist wieder mal eine mutter mit kind weg.
ups. dort eine ganze familie mit baby.
ups. schon wieder.

mikl-leitner wird dem so viel entgegensetzen wie fekter.
halbherzige absichtserklärungen einer landeshauptfrau kosten manchen nichteinmal mehr ein müdes lächeln.

its deportationtime. yeah.

trauriges update 7.8.2012

heute nacht wurde die mutter und ihr 8jähriges kind unter schwersten drohungen und psychischem terror zur ausreise nach eriwan gezwungen. vater und älterer sohn sind einstweilen untergetaucht. die abschiebesadisten haben ihren spass.

dringende fahndung

foto bernhard jenny

sie sind kriminell.
sie sind im namen des gesetzes kriminell.
sie verschicken menschen wie sachen.
sie verschicken familien wie pakete.
weg und aus dem sinn.

nein nicht mal das.
pakete würden in einem geschickt.
familien werden für den versand zerrissen.
weg und aus dem sinn.

du mit einem kind da hin.
du mit drei kindern dort hin.
weg und aus dem sinn.

familien zerstören.
geht leichter
wenn du ihnen niemals in die augen schaust.
wäre ja irgendwie unangenehm.
weg und aus dem sinn.

gesucht:
aktentäterInnen
lebenszerstörerInnen
familienzerreisserInnen
wegen
serienmässigen missbrauchs von kindern und erwachsenen
zur befriedigung rassistischer gelüste

tatort
einer der reichsten staaten der welt

opfer
immer die schwächsten

strafausmass
belobigung
beförderung
später ansehnlicher ruhegenuss

wer stoppt die verbrechen?
wer bekommt sie zu fassen?

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anlass zu diesem text: bericht kleine zeitung vom 13.6.2012

die unglaubliche geschichte von sam – happy end für seine familie?

dass abschiebungen absurd sind, brauche ich hier nicht zu wiederholen. wie unglaublich die geschichten sind, zeigt die schilderung, die mir ursula dumnoi vom verein schmetterling schickt:

foto privat

Am 4. April 2011 nachmittags als Sam nachdem Lebensgefährtin „Ariane“ (Name geändert) von der Arbeit nach hause kam und die Obhut ihrer gemeinsamen Tochter „Cindy“ (Name geändert) übernahm . Alles war wie immer, Sam hatte während Ariane arbeiten war für Cindy gesorgt und ging zum Polizeiwachzimmer um sich seine Anwesenheit bestätigen zu lassen!

Es war ihm das gelinderte Mittel gewährt worden, das heißt: er musste sich wie es auf dem Schreiben stand täglich bei der Polizei melden. Der dienst habende Polizist unterschreibt und stempelt das Papier ab, welches Sam von der fremdenpolizeilichen Stelle zur Vorlage erhalten hat. Das gelinderte Mittel wird „verhängt“ wenn von der Aufnahme in die Schubhaft abgesehen wird und sich statt dessen der Betroffene wann es vorgeschrieben wurde bei der Polizei meldet!

An diesem 4. April durfte Sam nicht mehr nachhause gehen, es wurde ihm gesagt:“heute bleibst du da!“ Er wurde in eine Zelle gebracht und am nächsten Morgen nach Wien zum Flughafen gebracht und musste nach Gambia seinem Herkunftsland zurückfliegen. Ariane und Cindy verloren von einer Minute zur anderen Lebenspartner und Vater und blieben alleine zurück!

Sam kam im März 2006 nach Österreich und suchte um Asyl an! Im September desselben Jahres lernten sich Sam und Ariane kennen und wurden ein Liebespaar. Alles war wie es normal ist, bis der Negativ Bescheid kam im Jänner 2009 und Sam kurz darauf vor der Delegation der Gambianischen Botschaft erscheinen musste. Es wurde ihm von den Delegierten gesagt, dass er in Österreich bei Ariane, die schon im dritten Monat mit Cindy schwanger war!

Cindy wurde im Juli 2009 geboren und wie es bei vielen Paaren ist, war Sam auch im Kreissaal bei Ariane und erlebte die Geburt Cindy´s mit! Die kleine Familie kam zusammen bis zum April 2010! Cindy war neun Monate alt und ihr Papa wurde abends von Polizisten abgeholt und am nächsten Tag saß er im Flugzeug nach Gambia! In seiner Verzweiflung, dass er gezwungen wurde seine Familie zu verlassen verletzte er sich selbst mit einer Bruchstück eines Spiegels! Neben kleineren hatte er tiefere Schnittwunden am Bauch und Hals, so saß er im Flugzeug! Ein Arzt in Brüssel verhinderte aufgrund der Wunden, die ärztlich und chirurgisch versorgt werden mussten seinen Weiterflug nach Gambia!

Sam kam zurück nach Wien und in Schubhaft, das wusste Ariane nicht, sie wurde nicht verständigt! Nach einer Woche Abwesenheit konnte sie Sam aus der Schubhaft anrufen und ihr sagen, dass er wieder in Wien ist! Er wurde drei Monate in der Schubhaft festgehalten und jede Woche besuchte ihn Ariane mit Cindy ihrer Tochter! Während dieser Zeit wurde Sam misshandelt und körperlich verletzt! Er stellte einen weiteren Asylantrag auf diesen erhielt er nie eine Antwort, stattdessen wurde er aber entlassen und konnte wieder mit Ariane und Cindy leben!

Als Cindy ein Jahr war begann Ariane wieder zu arbeiten um für die kleine Familie zu sorgen! Sam erhielt keinerlei Unterstützung (Grundversorgung), weil sein Asylbescheid negativ ausgefallen ist! Er versorgte die kleine Cindy während Ariane arbeiten war! Sam und Ariane brachten aufgrund der Misshandlungen in der Schubhaft eine Klage ein, es kam zu einer ersten Gerichtsverhandlung im März 2011! Es waren 5 Zeugen, die in der Schubhaft ihren Dienst versahen geladen, es kam einer persönlich, der Amtsarzt um seine Aussage zu machen! Diese trug jedoch nicht zur Klärung bei also wurde die Verhandlung vertagt, der neue Termin wäre im Mai gewesen! Ariane fragte den Richter, ob Sam wieder mit seiner Abschiebung rechnen musste? Der Richter beruhigte sie, solang seine Klage läuft sollte er Abschiebeschutz haben!

Bis zum 5. April 2011 als er nach Gambia fliegen musste! Ariane blieb zum zweiten mal alleine mit Cindy zurück und nun kam neben der Trennung auch auf sie zu, dass sie finanziell in die Enge getrieben wurde. Sam hatte in Gambia keine Chance Arbeit zu finden, also schickte sie ihm Geld, damit er essen konnte. Dazu kamen aber noch andere Kosten wie die Fahrt zur österreichischen Botschaft nach Dakar/Senegal wo er seinen Antrag auf Wiedereinreise stellte. Auch jedes Dokument welches beglaubigt verlangt wird muß bezahlt werden!

Im Mai hatte Ariane sich persönlich im Radio Ö1 gemeldet und ihre Situation geschildert auch wurde um Spenden ersucht und es wurde Geld auf unser Vereinskonto überwiesen für Ariane und Sam! Ariane konnte im Juni nach Gambia fliegen, Sam heiraten und gemeinsam stellten sie den Antrag auf Familienzusammenführung stellen. Dieser wurde von der österreichischen Botschaft abgelehnt „weil Sam jünger als 21 Jahre war“!

Im Mai 2012 wurde er 21 Jahre und stellte wieder einen Antrag, das bedeutete noch einmal zahlen! Die Originale von Geburts-, und Heiratsurkunde, die von Dakar nach Wien geschickt wurden sind verloren gegangen, diese mussten noch einmal ausgestellt und bezahlt werden!

Die letzte Mitteilung der österreichischen Botschaftsangestellten in Dakar lautet: Sam muß sein Reisezertifikat und Flugticket vorlegen, dann steht seiner Rückkehr zu seiner Familie nichts mehr im Wege!
Ariane ist aber finanziell am Ende, sie verdient nicht soviel um Sam´s Flugticket bezahlen zu können. Sie hat bereits ihr Konto bis zum Limit überzogen, sie musste sich bereits Geld ausborgen weil Sam es benötigte um wieder kommen zu können!

Deshalb bitten wir vom Verein Schmetterling um Spenden für Sam und seine Familie damit er bald zurückkommen kann und mit Cindy im Juli vielleicht ihren zweiten Geburtstag feiern kann!

Verein Schmetterling
Erste Österreichische
BLZ 20111
Konto Nummer 287 166 030 / 00
BIC GIBAATWWXXX
IBAN AT 222011128716603000

Wir danken allen, die für Joel gespendet haben, er hat sich gefreut auch weil er es Menschen wert war für ihn Geld zu geben!