junger ghanaer soll abgeschoben werden

musikpädagoge georg klebel will nicht einfach zusehen, sondern handeln

in einem berührenden „appell zur menschlichkeit“ an „alle verantwortlichen politikerInnen“ haben sich der salzburger musikpädagoge georg klebel und wahabu musha, flüchtling aus ghana, entschlossen, auf die schreckliche situation aufmerksam zu machen, in die schutzbedürftige menschen von amts wegen gebracht werden. „die menschliche katastrophe, die es für wahabu musha bedeuten würde, abgeschoben zu werden“ möchte georg klebel mit allen mitteln verhindern. er berichtet auch davon, dass sich seit dem abfassen des „appells zur menschlichkeit“ am 2.adventsonntag schon einige freunde seinen forderungen angeschlossen hätten und wahabu musha tatkräftig unterstützen wollen, damit er hier bleiben kann: „vielleicht hat unsere landeshauptfrau den willen, dem dauernden abschiebeschrecken ein ende zu setzen. ich glaube fest daran, dass sie das eigentlich will.“

gerade vor ein paar tagen noch stand der knapp 20jährige wahabu musha aus ghana gemeinsam mit vielen anderen flüchtlingen in einer berührenden theaterproduktion im rahmen des open mind festivals auf der bühne der ARGEkultur salzburg. die performance „auswärtsspiel / game away from home“ von lina venegas thematisierte auf berührende weise die fremdbestimmtheit, das ausgeliefert sein der flüchtlinge in jeder phase ihrer oft schwer traumatisierenden erfahrungen. nun trifft wahabu musha die volle härte der amtsrealität.

performance auswärtsspiel - open mind festival der ARGEkultur salzburg

wahabu musha musste vor 3 jahren aus seinem land flüchten, weil er die gesamte familie religionsfanatischer verfolgung ausgesetzt war. der vater, ein imam, wurde von „christlichen“ einheiten ermordet, woraufhin wahabu gemeinsam mit seiner mutter und seinem bruder flüchteten. niemand weiss, ob wahabu der einzige der familie ist, der sich als jugendlicher mit den „boatpeople“ nach europa durchschlagen konnte. ob mutter und bruder noch leben, weiss wahabu nicht.

wahabu lernt deutsch. wahabu ist aktiv daran interessiert, sich bei uns eine bescheidene existenz aufzubauen. doch jetzt droht abschiebung. vor wenigen tagen hat er das ablehnende urteil m zweiten asylverfahren bekommen. angeblich hätten laut ghanesischen behörden die tödlichen konflikte zwischen christen und muslimen in anderen gegenden stattgefunden, nicht aber dort, wo wahabus vater umgebracht wurde.

doch wahabu hat freunde in salzburg. einer davon, der musiker, musikpädagoge und therapeut georg klebel will nicht einfach zusehen, wie ein junger mensch um seine so hart erkämpften chancen gebracht werden soll. georg klebel arbeitet auf musikalischem gebiet – nicht zuletzt aufgrund eines von der landeshauptfrau mag. gabi burgstaller persönlich unterstützten kunstprojekts – eng mit wahabu zusammen und will weder menschlich noch künstlerisch auf die freundschaft mit wahabu verzichten.

ob familie mit kindern oder einzelperson, ob jung oder alt, ob religiös oder politisch verfolgt oder opfer der schrecklichen wirtschaftlichen umstände, die wir in vielen ländern dieser welt verursachen – es muss schluss sein mit den abschiebungen.

keine abschiebung ist menschlich.

einer der reichsten staaten der welt wird sich verantwortlicheren umgang mit menschen in not einfallen lassen müssen. sonst haben wir alle werte verspielt, für die sich unsere eltern nach den schrecklichen erfahrungen des krieges engagiert haben.

abschiebungen – ohne ende

heute früh habe ich wieder einmal eine dieser nachrichten zur kenntnis nehmen müssen. wieder einmal ist eine familie von der abschiebung bedroht, wieder einmal wird dem wahnsinn kein einhalt geboten. oder doch?

nächste woche ist tag der menschenrechte. wem also die vorweihnachtszeit zu wenig motiv für ein umdenken ist, vielleicht dann dieser tag. wieder einmal reiht sich ein familienname in die liste der menschen, die wir deswegen kennenlernen, weil sie nichts, aber gar nichts angestellt haben, als bei uns leben zu wollen und deshalb zwangsweise ausser landes gebracht werden müssen. familie maisuradze hat bereits einen sohn, der in österreich geboren ist. aber sie sollen weg. weil wir uns es nicht mehr leisten können.

abschiebung verbrechen der satten

eines der reichsten länder der welt muss schon schauen, wie es durchkommt. da sind uns schutzbedürftige im weg.

es muss endlich ein definitiver stopp her. schluss mit der makabren erbsenzählerei, wer weg muss, wer bleiben darf. latent oder akut ausländerInnenfeindliche behörden dürfen nicht länger als täterInnenorganisationen freiraum geniessen. sie müssen gestoppt werden.

von uns allen. von politikerInnen und politisch bewussten menschen, die den mut haben zu sagen: es ist genug. wir zerstören mit der gelebten menschenverachtung viel mehr, als wir verantworten können und wollen. wir sind es unseren vorfahren ebenso wie unseren nachkommen schuldig, für eine gesellschaft zu sorgen, die alle menschen als solche sieht und behandelt. gleich im doppelten sinn: gleich im sinne von sofort und gleich im sinne von gleichberechtigt.

abschiebung ist ein verbrechen der satten an schutzbedürftigen.

innenministerium kennt keinen weihnachtsfrieden

schluss mit fektern!

über facebook erreichte uns heute nachmittag die nachricht zuerst von purple sheep und dann von hikmet kayahan. inzwischen gibt es den aktuellen aufruf von purple sheep:

Mittwoch, den 1. Dezember 2010, soll in den frühen Morgenstunden eine bestens integrierte tschetschenische Familie nach knapp 5 Jahren Aufenthalt in den Dublin Staat Polen abgeschoben werden.

Familie P., die im Jänner 2011 5 Jahre Aufenthalt in Österreich vollendet, hat bereits einen harten und steinigen Weg hinter sich: Die Mutter ist seit ihrer Ankunft in psychiatrischer Behandlung, der 13jährige jüngere Sohn bestens integriert und Vorzugsschüler, der ältere Bruder (22), konnte die Hauptschule wegen drohender Abschiebung nicht mehr abschliessen und kümmert sich während der Spitalsaufenthalte der Mutter um den kleinen Bruder.
Die Familie war bis jetzt in einem Heim der Caritas untergebracht und wurde von der Freunde Schützen Initiative betreut, nach Erhalt des Abschiebetermins wurde die Familie nun von Vertrauenspersonen ins Freunde Schützen Haus überstellt.
Rechtsvertreterin Karin Klaric bemühte sich im Vorfeld die drohende Abschiebung zu verhindern. Leider vergebens: erstens wird argumentiert, es sei eine Überstellung in ein anderes europäisches Land. Weiters wurde die Mutter wegen eines Ladendiebstahls in einem Kinderbekleidungsgeschäft vor zweieinhalb Jahren zu einer Geldstrafe von knapp 290,00 Euro rechtskräftig verurteilt, welche damals umgehend bezahlt wurde. Zu diesem Zeitpunkt war die Familie nicht in Grundversorgung und vollkommen mittelos.
„Jetzt“, so Klaric, bleibt nur mehr Zivilcourage um der Familie zu zeigen, dass das, was mit ihnen in den kommenden Stunden zwar Gesetz aber keinesfalls rechtens ist. „Der Staat gab den Raum, das Verfahren jahrelang dauern. Einen dreizehnjährigen Buben jetzt zu entwurzeln und ihn in irgendeinem anderen Land von null beginnen zu lassen, ist eine Schande!“ so Bauträger Hans Jörg Ulreich. Gemeinsam mit Klaric fordert er eine rasche Lösung für alle Langzeitfälle. Die Kritik richten beide vor allem an die Bundesregierung, insbesondere an Kanzler und Vizekanzler: „So lange es hier keinen Kurswechsel gibt, können die Behörden nicht anders handeln. Logisch, dass das Innenministerium Gesetze durchführen muss!“ so Ulreich.
Der Verein Purple Sheep ersucht um ein Zeichen der Anteilnahme und bittet Menschen, die die Familie psychich stärken möchten, ab sofort zu Tee in den Innenhof im Freunde Schützen Haus in der Arndtstrasse 88, 1120 Wien.

schluss mit den abschiebungen!
schluss mit fektern!

arigona zurück? leider!

foto: alex barth (creative commons)

ja leider. leider ist unserem staat oder jenen, die sich für diesen verantwortlich glauben, nichts anderes eingefallen, als eine farce bis zum bitteren ende durchzuziehen.

dass jetzt arigona, ihre geschwister und ihre mutter in österreich sind, ist nur die wiederherstellung eines umstandes, dessen bekämpfung aus niedrigen politischen beweggründen zwar letztlich scheitern musste, aber das leben der familie hätte nie derart gestört werden dürfen.

ja leider. leider nicht ohne dieser familie über jahre unglaublichen psychischen stress und medialen belastungen auszusetzen.

ja leider. es war nicht möglich, die familie zogaj in ruhe ihr bescheidenes leben leben zu lassen, ohne sie durch den dreck zu ziehen, sie zu demütigen und sich öffentlich über „rehleinaugen“ lächerlich zu machen.

ja leider. es musste diese familie auch noch ausser landes verschickt werden, um papiere einzureichen, die mit etwas gutem willen der behörden ohne grosses aufsehen zu verursachen, auch hier im lande bearbeitbar gewesen wären.

ein herzliches wiederwillkommen an die familie zogaj! ihr ward mir auch schon vor eurer zwangsreise herzlich willkommen. ich wünsche euch ein rasches ende des spiessrutenlaufens und der verurteilungen durch schreibtischtäterInnen.

eure rückkehr soll gemeinsam mit jener der familie komani und dem bleiben des ehiro code ein anfang vom ende sein.

ein anfang für ein bleiberecht in unserem land.
ein ende für unmenschliche rechte.

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foto: alex barth (creative commons)

ehiro code ist frei. das ist nicht genug.

es ist ein riesen erfolg für viele. mit recht. innerhalb kürzester zeit haben sich menschen in ganz österreich vernetzt, infos ausgetauscht und aktivitäten gestartet und weitere geplant. ursula omoregie hat mir am montag vormittag die erste info geschickt, dann habe ich meinen blogeintrag dazu veröffentlicht und viele andere haben das dann in windeseile verbreitet. das ist so etwas wie widerstand 2.0.

ehirocode foto:daniel hrncirs

und es hat geholfen. viele einzelpersonen, aber auch organisierte aus parteien und vereinen haben den erfolg für ihr rasches handeln bereits am dienstag abend bei der demo gegen abschiebungen sehen können: ein strahlender junger mensch, der an seinem geburtstag nun doch noch aus dem gefängnis, welches angeblich keines ist (sic!), entlassen wurde. dass fekter nun schon so weit geht und mit einer „aufforderung den aufenthaltsort an dieser adresse“ eine“zwangsanhaltung“ und damit haft durchsetzen will, ist ein neuerlicher, leider fast nicht mehr auffallender skandal.

ursula omoregie schrieb mir heute:

Dienstag 16.11.
Ehiro Code darf wieder Wiener Luft in Freiheit atmen, er wurde am Abend um 17:45 aus der Schubhaft entlassen ! Es wurde ihm gesagt: “du kannst gehen „! -und die Tür wurde für ihn geöffnet. Wie es heißt „für die Dauer in der sein Bleiberechtsantrag in Bearbeitung ist.“ Wir müssen warten bis er hoffentlich seinen legalen Aufenthalt in Österreich zugesprochen bekommt. Er wird weiterhin seinen Pflichten nachkommen mit den Behörden kooperieren und kann auch wieder zurück an seinen Arbeitsplatz wie er mir gesagt hat. Das beruhigt ihn weil er das Geld braucht um seine Lernunterlagen bezahlen zu können und für sich selber sorgen kann.
Wir alle haben gemeinsam eine große Hürde übersprungen, weil er freigelassen wurde und nicht morgen in der Nacht nach Nigeria abgeschoben wurde. Wir haben gezeigt, dass es viele Menschen in Österreich gibt die Menschen geblieben sind und keinen Unterschied machen oder jemanden ablehnen, der hierher gekommen ist um zu LEBEN ! Es gibt noch Solidarität und menschliches Verständnis in diesem Land! Auch wenn die Politik noch nicht heute einheitlich diese Aspekte in ihren politischen Entscheidungen und in der Gesetzgebung erkennen lässt. Es ist nicht abzustreiten, dass wir im 21.Jahrhundert leben und so auch die unleugbare Herausforderung annehmen können uns dieser widmen können hinsichtlich des Gewinnes, den wir erlangen durch Zuwanderung. Die Antwort auf Zuwanderung kann nicht heißen: Abschiebung, Ausgrenzung und Kriminalisierung von Flüchtlingen und Immigranten.
Peter Sellers sagt:“ Refuges are welcome!“ und ich sage das auch – Und ich weiß nun nicht nur ich !

Ich danke auch im Namen von Ehiro Code stellvertretend für alle Schmetterlinge
Bernhard Jenny, der als erster meinen Text am Montag früh online und auf seinen Blog gestellt hat! – ebenso Frau Dr. Susanne Scholl und allen die dafür gesorgt haben, dass Code´s Lebenskrise öffentlich bekannt wurde im Internet, facebook und auf Blog´s !
Meinem Rechtsberater Tim Ausserhuber vom Migrantenverein St. Marx: er bemüht sich und hat sich besonders in den letzten zwei Tagen bemüht mich entsprechend der gesetzlichen Vorgaben zu unterstützen und beraten
Alev Korun und ihrer Referentin für ihre Interaktion und Intervention von Montag früh bis Dienstag Abend
Maria Vassilakou für ihre Unterstützung und ihr Versprechen sich weiterhin für meine Legalisierung und hoffentlich auch für Andere einzusetzen und ihrer Teilnahme an der Kundgebung ebenso wie vielen anderen Grünen und allen Menschen die mich nicht vergessen haben
Dem Verein Dialog für die Gespräche mit mir und Kontaktaufnahme als ich in Schubhaft war
Für die mediale Berichterstattung:
die Presse, News.at, der Standard und Kurier
Puls TV, Wien TV und ATV
Dem ORF für die Meldung Im Teletext
Den Radiosendern Ö3, FM4, Ö1 und Radio Orange
Der sozialistischen Linkspartei für die unverzügliche Organisierung und Ankündigung einer Demo
Alle geben mir Hoffnung, dass ich nicht niemand und unwichtig bin und es nicht umsonst war, dass ich seit morgen genau sieben Jahre in Österreich Wien lebe und mich hier zuhause fühle.

ehiro code foto: wolfgang aue

es ist sehr schön. und ich danke auch ursula omoregie für ihr engagement.
leider dürfen wir nicht zu lange froh sein.
denn die grausamkeiten gehen weiter.
die abschiebungen passieren immer noch.
sie lassen sich sogar hinter solchen fällen des scheinbaren einlenkens besser verstecken.

deshalb gilt auch weiter:
wir müssen uns vernetzen und weiter engagieren.
für alle.
kein mensch ist illegal.

link zu ursula omoregie, verein schmetterling

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fotos: daniel hrncirs, wolfgang aue

ehiro code hat keinen platz im fekterland

die geplante abschiebung des HTLschülers ehiro code macht nur deutlich, dass die serie der grausamkeiten nicht endet. immer wieder werden uns neue namen, neue unglaublichkeiten bekannt, die uns zu zermürben drohen. (bericht von heute)

da kann kein blog so schnell reagieren, wie die absurden ideen sprudeln. da war doch die idee eines gewissen scheuch, jenen vater der beiden kinder, die in kärnten ihre mutter verloren haben, allein abzuschieben und die kinder da zu lassen – bei einer „gastfamilie“.

da ist die heute aufgetaucht idee aus deutschland, dass die frage der abschiebung anhand der schulnoten der kinder (!!!) entschieden werden könnte. wem fällt bitte so etwas ein?

und nun wieder ein neuer name: ehiro code. wir dürfen froh sein, wenn dieser name nicht auf der liste jener landet, die in der schubhaft zu tode kommen. ob er dann in nigeria drauf geht, wenn kümmerts? wer testet uns, was wir gerade noch akzeptieren und wo wir mit dem protest scheinbar ein einlenken erreichen? wer verlängert täglich die liste der grausamkeiten, auf dass sie gewohnheit werden mögen?

es muss ein ruck durchs land. wir dürfen da nicht länger zusehen. wenn es noch einer „einstimmung“ zum morgigen prozess gegen zwei meiner söhne wegen ihrer proteste gegen fekter bedurft hätte, mit der nachricht von der zwangsabschiebung eines schülers ist sie mehr als gelungen. (http://widerstand-im-fekterland.at)

mit spannung warten wir, ob jenes skandalurteil, von dem selbst die staatsanwaltschaft offen sagte, dass es am politischen gängelband enstanden ist, morgen richtiggestellt wird.

doch eines sei heute schon gesagt: unabhängig wie das urteil lautet, der widerstand gegen abschiebungen und fremdenhass bleibt pflicht.
wir müssen handeln.

ps. fekter gab heute bekannt, dass sie weiter menschen nach griechenland abschieben wird. wissend, welche zustände dort in den flüchtlingslagern herrschen. sie stellt sich damit gegen den europäischen gerichtshof für menschenrechte – unerträglich.

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AKTUALISIERUNG DI 16.11.2010
demonstration gegen die abschiebung von schüler ehiro code. 18 uhr rossauer lände – kein mensch ist illegal!

EILMELDUNG: HTLschüler soll deportiert werden

soeben erreicht mich über ursula omoregie, die viele menschen, die asyl beantragt haben, betreut, folgende eilnachricht:
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Gestern Abend am Sonntag kamen Polizisten in das Flüchtlingsheim und haben EHIRO Code abgeholt in die Schubhaft Rossauer Lände gebracht. Seine Abschiebung ist beschlossen, das Charter Flugzeug nach Nigeria soll am 18.11. um 0:20 vom Flughafen Schwechat abheben. Er hat mich noch anrufen können mit Angst und Verzweiflung hörbar in seiner Stimme: „Bitte helft mir !“

Code ist seit 2003 in Wien und flüchtete aus Nigeria, weil er von politischen Gegnern seines Vaters verschleppt worden war. Er wurde im Busch geschlagen, angeschossen und liegen gelassen. Ein Mann hat ihn gefunden und seine Wunden behandelt, dann ist er von Lagos aus den bekannten Fluchtweg durch die Sahara gegangen und nach Europa/Österreich gekommen. Voriges Jahr wurde auch seine Mutter entführt von derselben politischen radikalen Gruppe, wie er telefonisch von einem Freund er Familie informiert wurde. Der Aufenthalt seiner Familie ist ihm nicht bekannt und er ist offensichtlich auch in weiterer Gefahr wieder verschleppt und dieses mal getötet zu werden. Trotzdem wurde sein Asylantrag negativ entschieden obwohl alle dies Fakten protokolliert sind, der Bleiberechtsantrag ist gestellt und zur Bearbeitung in der MA 35.

Code hat sich hier eingelebt, hat den Hauptschulabschluß mit Erfolg abgeschlossen und besucht die HTL Ottakring im dritten Schuljahr. Zusätzlich verteilt er in der Nacht Zeitungen, weil er nicht untätig sein will und seinen Beitrag in Österreich soweit es ihm möglich ist leisten will.
Ähnlich wie bei Samuel Teferie, der sich bekanntlich das Leben genommen hat werden seine Bemühungen und Aktivitäten nicht zur Kenntnis genommen. Trotzdem soll er abgeschoben werden, die Entscheidungsträger sind der Meinung :“Österreich braucht ihn nicht !“
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KEIN MENSCH IST ILLEGAL!

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AKTUALISIERUNG 15.11. – 16:00

lt. auskunft von ursula omoregie befindet sich der schüler bereits in einzelhaft, im keller in einer „sicherheitszelle“. sein rechtsberater tim ausserhuber wurde nicht zu ihm gelassen!

ehiro code hat sich bei einem selbstmordversuch bereits verletzt.

genaueres ist noch nicht bekannt – und soll vermutlich auch nicht bekannt werden!

ergänzende nachricht von ursula omoregie (15.11. – 21:00):

Ehiro Code ist nun in der Sicherheitszelle in der Schubhaft Rossauerlände im Keller alleine eingesperrt. Diese ist eine Zelle von Gummiwänden umgeben, kein Bett nur eine Pritsche und die „Häftlinge“ werden dort nur mit der Unterhose bekleidet hineingebracht. Er selbst hat sich in seiner Verzweiflung selbst verletzt über den Grad seiner Verletzung wissen wir nichts.
Sein Rechtsberater wurde wieder weggeschickt ohne ihn sehen zu dürfen !
Wir warten auf morgen ……!

ergänzende nachricht von ursula omoregie (16.11. – 17:00):

Heute durfte Ehiro Code eine behandelnde Ärztin vom Verein Dialog sehen diese konnte ihm mitteilen, dass er nicht vergessen wird und sein Rechtsberater ihn heute kontaktieren wird. „Soferne man ihn vorlässt“!
Herr Ehiro durfte mich auch am frühen Nachmittag anrufen:“ Bitte vergesst mich nicht! Ich habe nur einen Tag! Ich habe nichts getan ! Ich fragte nach meinem Rechtsberater und die Beamten sagen mir, dass er noch nicht da war ! Gestern habe ich auf ihn gewartet, weil mir gesagt wurde, dass er kommt!“

Anmerkung: Bestätigung der BPD Rossauerlände liegt vor, dass „der Rechtsberater anwesend war aber der Besuch konnte nicht durchgeführt werden, da der Häftling auf der Sicherheitszelle ist.“

Mittlerweile wurde auch von einem höheren Beamten ein Schreiben gesendet in welchem steht dass: „ sich Herr Ehiro Code im gelinderten Mittel befindet, welches in seinem Fall bedeutet, dass er sich bis zu seiner Abschiebung in der Schubhaft in der Zelle aufhalten muß!“

Dem Rechtsberater wurde mitgeteilt, dass er um 17:30 wiederkommen soll und ihn dann sehen kann. Wir warten nun wie es weitergeht und hoffen auf Gerechtigkeit und Ehiro Code´s Freilassung.

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AKTUALISIERUNG 17:54 BREAKING NEWS!!!!!!!
gerade über klaus werner-lobos tweet erfahren:
ehiro code ist freigelassen worden und jetzt bei den menschen, die vor der rossauer lände demonstrieren!!!!!
öffentlichkeit ist auch ein weg zu solchen erfolgen.
danke bei allen, die diese nachrichten verbreitet haben!!!!