Autor: bernhardjenny

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jeden freitag rücktrittsaufforderung an bandion-ortner!

foto: bundesministerium für europa, integration und äusseres creative commons licence by überarbeitet by bernhard jenny cc licence by nc

sie ist ehemalige justizministerin, aber auch ehemalige generalsekretärin des “könig-abdullah-dialog-zentrums”. nach ihrem rückzug aus dem fragwürdigen engagement kehrt sie wieder in die justiz zurück: als richterin spricht sie nun recht.

das bedeutet, dass eine frau, die sich nicht nur für ein höchst fragwürdiges lobbying verdingt hat, sondern auch u.a die hinrichtungen mit ihrem berühmten “nicht jeden freitag wird geköpft” verharmlost hat, jetzt wieder urteile im namen der republik sprechen würde.

kann es unsere republik wirklich mitansehen, dass eine richterin aktiv wird, die ermordungen verharmlost, die missachtung von menschenrechten öffentlich klein redet und deren schwerste und gröbste verletzungen in serie aktiv verteidigt hat?

dass solches einfach passiert, ohne dass unser rechtssystem sich dagegen schützen kann, ist nicht nur ein skandal, es ist ein kaum wieder gut zu machender schaden an unserem ohnehin schwächelnden justizsystem.

sieht justizminister brandstetter handlungsbedarf?
könnte die regierung eine verantwortung wahrnehmen?

es wird vielleicht zwar „nicht jeden freitag geköpft“,
aber wir sollten jeden freitag auf den wahnsinn aufmerksam machen.

jeden freitag rücktrittsaufforderung an bandion-ortner!

#hashtags #ruecktritt #bandion

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foto: bundesministerium für europa, integration und äusseres creative commons licence by überarbeitet by bernhard jenny cc licence by nc

 

 

die wirklich bedrohliche inflation in europa

© Superbass / CC-BY-SA-3.0 (via Wikimedia Commons)

die wirkliche inflation findet nicht beim geld statt. es sind andere werte, die uns schneller abhanden kommen, als die konten. es ist die moral.

“soziale sicherheit” und „solidarität“ scheinen wie alte geldscheine aus einer anderen zeit, kaum mehr etwas wert zu sein. wenn daran erinnert wird, dass unsere gesellschaft niemand in den ruin entlassen dürfte, so wird von “hängematte” gesprochen, wenn gefordert wird, dass niemand zwangsdeportiert werden darf, so wird von “kriminellen” und “schmarotzern” parliert.

wer kann es noch hören? schulden. krise. euro. rettung. hair cut. bankrott. sparen. kürzung. rating. alles kandidaten für die unwörter des jahrzehnts. und in wirklichkeit synonyme für die gezielte entsolidarisierung unserer gesellschaft(en).

wir wissen, alle diese begriffe haben auch etwas mit europa zu tun. und wir glauben, es geht ums geld. oder um den turbokapitalismus. vielerorts regt sich widerstand, unmut und empörung. viel zu wenig allerdings. und viel zu diffus.

der konflikt zwischen griechenland und dem europa der kriminellen geschwindigkeit ist nicht über die gesetzmässigkeiten des kapitals zu lösen. es wäre in jedem fall eine “focusfalle”, also das lenken der aufmerksamkeit auf das nicht wirklich wichtige, wenn wir weiter über geld, ob real entwendetes, fehlendes oder errechnetes, zu druckendes oder gar nicht vorhandenes sprechen.

die europäische politik befasst sich derzeit mit dem – zugegeben nicht unwesentlichen – symptom finanzen. viel dringender – und für einen weg aus dem schlamassel unverzichtbar – wäre eine wertediskussion. geschieht diese nicht, wird jeder weitere schritt einer ohne richtungsänderung sein – also richtung abgrund. wer behauptet, für solche diskussionen wäre keine zeit spielt den machenschaften der kriminellen in die hände. dann könnte es millionen verlierende und wenige, sehr wenige gewinnende geben. wieviele schritte es bis zum absturz sind, wissen wir nicht.

die kleine schrift “empört euch” war wohl der verzweifelte versuch eines widerstandskämpfers und mitautors der menschenrechtserklärung, die menschen dieser welt wachzurütteln. der vor zwei jahren verstorbene stephane hessel konnte wohl schwer verstehen, wie schnell unsere gesellschaften die lehre aus der tragischen geschichte vergessen konnten. er konnte wohl schwer verstehen, dass gier, habsucht und machtgelüste uns regieren und werte wie solidarität und frieden dem alltagswahnsinn geopfert sollten.

wie musste es für einen kz-überlebenden wirken, dass wir nur wenige jahrzehnte nach dem holocaust in stumpfheit und angst vor “autoritäten” passiv bleiben, nichts gegen die wahnsinnigkeiten des neoliberalen diktats und die zerstörung der solidarität unternehmen?

kurz, einfach und klar brachte stephane hessel in seiner streitschrift “empört euch” seine gedanken auf den punkt. es ist kein vermächtnis einer einzelperson, sondern eine bis zum letzten moment seines lebens laut erhobene stimme im namen von millionen für viele andere millionen.

alle, die eine wirkliche demokratie und eine humane gesellschaft wollen, sind dringend aufgerufen, sich für diese aktiv einzusetzen. und haltung zu beweisen. weder der derzeitige euro noch eine andere oder zukünftige währung wird uns retten können, solange wir nicht wissen, welche werte unsere gesellschaft wirklich verfolgt. scheinbar war dies einmal klarer als heute. der verlust der moral hat uns überhaupt erst dorthin kommen lassen, wo wir derzeit angelangt sind.

es ist die inflation der solidarität, die es zuerst zu bekämpfen gilt:
die wirklich bedrohliche inflation in europa

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dieser artikel ist am 17.3.2015 auf fischundfleisch.at erschienen und ist auch dort aufrufbar:
https://www.fischundfleisch.at/politik-jetzt-ich/die-wirklich-bedrohliche-inflation-in-europa.html
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foto: Superbass / CC-BY-SA-3.0 (via Wikimedia Commons)

bundespräsidentschaft: ein moratorium könnte heilsam sein.

foto: dr. jános korom creative commons by sa remixed by bernhard jenny creative commons by saangesichts der massen, die vor faszination und begeisterung vom hocker fallen, wenn die möglichen kandidat_innen für die nächste bundespräsentschaft genannt werden, wäre es durchaus wert, einmal einkehr zu halten. einkehr aller wahlberechtigten in unserem land.

wie steht es um unser land? hypo, heta, steuerstillstand. koalitionslähmung? super. es tut sich vieles in unserem land. nur nicht das richtige. das ist aber noch nicht alles.

in unserem land ist es möglich, dass ein amtierender landeshauptmann ohne zu zögern und ohne schamesröte am kopf einen glatten rechtsbruch vorschlägt. er will sich nicht an die UN-behindertenrechtskonvention halten, die österreich 2008 ratifiziert hat und sich zur umsetzung von barrierefreiheit auf bundes- und landesebene verpflichtet hat. da scheint ein landeskaiser cool gerechnet zu haben: wieviele meiner wähler_innen sitzen im rollstuhl, und wieviele eben nicht. da ist ein salopper spruch über unsere wirtshäuser halt stimmenrelevanter, als ein bekenntnis zu einem menschenrecht. wie tief kann ein solcher landeskaiser noch sinken? wäre er nicht allein aufgrund dieses desasters rücktrittsreif?

in unserem land ist es möglich, dass ein amtierender bürgermeister ohne zu zögern und ohne schamesröte am kopf den nationalsozialismus verherrlicht. er will auf jeden fall nichts schlechtes über ihn kommen lassen. das war selbst den braunblauen zu viel und haben ihn aus der partei ausgeschlossen. vorgestern hat ihn eine deutliche mehrheit wieder zum bürgermeister gewählt. das geht. in unserem land. die anderen stehen im wahrsten sinne des wortes „daneben“.

solange solche dinge in unserem land möglich sind, wäre eine demütige einkehr aller wahlberechtigten angesagt. braucht ein solches land wirklich einen freundlich lächelnden grüssonkel? selbst eine grüsstante wäre da zuwenig innovation, um dieses amt für unverzichtbar zu halten. wäre es nicht ehrlicher, einzugestehen, dass wir derzeit entweder keine wirklich gute staff anzubieten haben oder die wähler_innen offensichtlich zu jeder verwirrung bereit sind. wäre es für die politische entwicklung unseres landes nicht besser, wir würden ein politisches moratorium erklären? etwa: wir wählen erst dann eine präsidentin/einen präsidenten, wenn wir wieder wissen, was sich gehört.

wenn menschenrechte nicht öffentlich aufgekündigt und nationalsozialist_innen nicht mehr bürgermeister_innen sein können, dann könnte auch das präsidentenamt wieder eine echte politmoralische bedeutung haben. solange wir das aber nicht auf die reihe bekommen, stellen wir die funktion der grüsstante/des grüssonkels ruhend.

bundespräsidentschaft: ein moratorium könnte heilsam sein.

dieser artikel ist am 3.3.2015 auf fisch+fleisch erschienen und auch dort aufrufbar:
https://www.fischundfleisch.at/Tags/Tag/bundespraesidentschaft.html

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foto: dr. jános korom creative commons by sa
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eine nazikarriere 2015?

foto: acquitrino cc by nc sa remixed by bernhard jenny cc by nc sa

da ist einer so rechts, dass ihn die braunblauen ausschliessen, weil sie wieder staatstragend werden wollen. siegfried heisst der kampl und er weigerte sich vom nationalsozialismus zu distanzieren. nicht in irgendeinem hinterhof, auch nicht am berühmten stammtisch, sondern als bürgermeister einer nicht unbekannten gemeinde in koroska. laut medien meinte er in einem interview:

„Nur von dem, was sie gemacht haben, distanziere ich mich, nicht vom Nationalsozialismus. Das darf man nicht sagen, dass der zum Teil schlecht war.“

das disqualifiziert, das drängt einen an den politischen rand, so weit, dass ein mitspielen nicht mehr möglich ist. waren viele der meinung. aber denkste. gurk ist anders. anders rechts. noch rechter. gurk wählt den kampl mit 58,43 % zum bürgermeister. na bitte, geht doch. siegfried ist stark. im koroska geht noch was.

eine nazikarriere 2015?

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foto: acquitrino cc by nc sa
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aus gegebenem anlass: überfordert veränderung?

illustration: bernhard jenny cc by nc

silvia jelincic hat viele eingeladen. sehr viele. ihr schwebt unter dem namen „fisch+fleisch“ eine plattform der vielfalt, eine sehr diverse, niederschwellig strukturierte blogplattform vor, die genau durch diese buntheit lebendig und spannend wird. zugegeben, ich war mir auch nicht sicher, ob ich dort beiträge einbringen möchte, aber nachdem ich freundlich und wertschätzend eingeladen wurde, veröffentliche ich dort auch einmal pro woche. und erreiche dadurch neue leser_innen für meine themen.

fisch+fleisch? da haben mich schon manche angesprochen, warum ich denn ausgerechnet dort auch schreibe. dass diese plattform so seltsam sei. ich entgegnete darauf immer, dass ich diesem projekt gerne eine chance gebe, weil es erfrischend offen schreibende verschiedenster art auf einer plattform verbindet. und dieses experiment interessiert mich. natürlich ist das ein wagnis. vielfalt und buntheit kann in bestimmten situationen sehr bereichernd und wertsteigernd sein, manchmal aber auch die leser_innen überfordern oder im schlimmsten fall langweilen. darüber ist eine diskussion ausgebrochen, der sich silvia jelincic stellt. (siehe beitrag)

aber ist es wirklich fair, angesichts einiger „schräger“ artikel gleich die identität der plattform damit zu verknüpfen?

zitat aus ingrid brodnigs glosse „kraut und lügen„: „Das Blog fischundfleisch.at fällt mit wirren Texten von Impfgegnern und Esoterikern auf.“

ingrid brodnig scheint in ihrer glosse im profil zu meinen, dass „meinungsfreiheit“ etwas sei, das die gesellschaft insgesamt sicherzustellen hat, aber nicht als argument für das zulassen einer (mitunter auch durchaus schrägen) vielfalt gelten könne. sie wertet dann das zulassen von artikeln von „verschwörungstheoretiker_innen“ gleich als mangelnde (journalistische?) haltung der gründerin der site und wertet die plattform als „schmuddelblog“ ab.

ist es wirklich so schnell gegangen? da ist eine bekannt differenziert schreibende und gefühlvolle kennerin der social media welt gerade vom falter ins profil gewechselt, und schon wird aus dem magazin heraus gedisst? eine differenziertere diskussion wäre wünschenswert, die ohne verallgemeinerungen und untergriffe auskommt.

meinungsplattformen werden sich – wie die gesamte medienlandschaft – ultraschnell verändern. die dynamik wird eine andere, die durchmischung, wer wo und wie sich artikuliert (oder sich artikulieren darf) verändert sich und der gesamte prozess des gesellschaftlichen diskurses durchläuft das spannungsfeld zwischen notwendiger strukturiertheit und möglichst breiter offenheit. diesen veränderungen stellen sich experimente wie „fisch+fleisch“ zumindest mutig und engagiert.

das mag manchen zu schnell gehen. oder auch die geduld strapazieren. es ist kein thema für schwarz-weiss-malerei. es gibt kein 100% richtig oder 100% falsch. es ist ein entwicklungsprozess, dem wir uns gemeinsam stellen könnten. um veränderung zu gestalten und ihr nicht passiv ausgesetzt zu sein.

eine professionelle haltung gegenüber veränderungen wäre gefragt.

überfordert veränderung?


dieser artikel ist am 1.3.2015 auf fisch+fleisch erschienen und auch dort aufrufbar:
https://www.fischundfleisch.at/medien-jetzt-ich/ueberfordert-veraenderung.html

demokratie ist vorbei. private diktieren.

europa eric fischer cc by

private gerichte sollen also alles richten. wenn die staatliche justiz zu wenig steuerbar, die richter_innen zu frei sind, dann sollen einfach private schiedsgerichte her.

ziemlich fadenscheinig, was eu-handelskommissarin cecilia malmström auf argumente gegen private schiedsgerichte im zusammenhang mit CETA, dem freihandelsabkommen mit kanada auf den punkt brachte.

„das CETA-abkommen ist abgeschlossen.“

nichts geht mehr. die verhandlungsergebnisse können nur akzeptiert werden, oder nicht. wobei letzteres eher auch nicht. also augen zu und durch?

aus solchem stoff sind jene gifte, die menschen den glauben an „europa“ verlieren lassen. dieser schaden ist noch nicht einmal annähernd abzuschätzen!

undemokratisch.
was solls.
wenn die justiz privatisiert wird.

demokratie ist vorbei. private diktieren.

foto: eric fisher cc by

ist fake die neue ehrlichkeit?

fake by bernhard jenny cc by sa

fake. falsch. fälschung. nicht echt. nur so als ob. das begleitet uns im alltag viel mehr, als wir es wahrhaben wollen. die ausschreibung? fake. da wissen die wirklich eingeweihten längst, wer den zuschlag bekommen wird. die politische entscheidung in gremien? fake. auch hier wissen die wirklichen insider längst, wie entschieden wird. die bewerbung um einen posten? fake. längst ist ausgemacht, wer da direktor_in, dort abteilungsleiter_in oder geschäftsführer_in wird. die entscheidung über die baugenehmigung für das grossprojekt? fake. war seit dem treffen mit den lobbyist_innen klar, wie das auszugehen hat.

und wir? wer von uns hat solche situationen nicht schon selbst erlebt? wer hat von solchen situationen noch nie profitiert? wer hat noch nie genau wegen solcher vorgänge, verloren? wer hat nicht schon mal das spiel der objektivität mitgespielt, obwohl es eigentlich anders gelaufen ist? wer hat dann lieber doch nichts gesagt, denn wer weiss, wie es das nächste mal laufen wird?

machtstrukturen, sei es politische, kommerzielle oder persönliche, funktionieren immer so. sie leisten sich den luxus der scheinobjektivität, der pseudodemokratisierung. machtstrukturen beweisen ihre wahre mächtigkeit besonders dann, wenn die show entsprechend aufwendig und besonders „transparent“ organisiert wird. da gibt es dann eine scheinjury, die in wirklichkeit selbst nicht entscheidet, sondern den auftrag der realen jury ausführt. da gibt es gerechtigkeiten, die bei genauerer betrachtung keine sind, aufteilungen des „kuchens“, die dann mal zufällig so und nicht anders laufen. und eine mal klug gesteuerte, dann wieder höchst plump erzwungene dramaturgie der abläufe gehört dazu. der betrug geht auf allen ebenen weiter: „krise“ ist ein elegantes wort für organisiertes wirtschaftsverbrechen, „rettungsschirm“ meinte niemals die menschen, sondern vielmehr die spekulationsorganisationen, die sich auf kosten der allgemeinheit unverschämt bereicherten. und konsument_innen. die nicht bei jedem espresso einen kassenbon verlangen, machen sich gedanken, behilfe zum steuerbetrug zu leisten, während andere nicht mehr wissen, in welche offshore briefkästen sie jetzt einsteigen sollen. fake. fake. fake.

ein endloses spiel. es wäre spannend zu untersuchen, wieviel energie, zeit und sonstiger aufwand ausschliesslich dafür verbraucht wird, die fake-show für uns aufrecht zu erhalten. die gesamtsumme wäre vermutlich für uns alle überraschend.

aber sie dürfte es uns dennoch wert sein. es ist zwar absurd, aber offensichtlich: wir wollen beschissen werden und bezahlen noch bitter dafür. selbst mit dem geld unserer nachkommen. wir wollen uns im gefühl wohlig räkeln können, dass (fast) alles – bis auf ganz, ganz wenige, böse böse ausnahmen – in ordnung ist, fair abläuft und dass wir eigentlich alle die gleichen chancen haben. mehr oder weniger. dass das ganz nebenbei für frauen, migrant_innen oder viele andere ganz und gar nicht gilt, ein kleiner schönheitsfehler.

wir lassen uns diesen betrug einiges kosten. und wir wollen ganz fest glauben, dass es wirklich ehrlich abläuft. nicht auszudenken, wenn plötzlich wirklich alles ehrlich ablaufen würde, also jede_r offen aussprechen würde, wie die dinge in wirklichkeit entschieden werden.

dass die dokusoap schrille erfindung ist, dass so manche interviews vorher abgesprochen und so manche leitartikel auftragsarbeiten sind, das wissen wir zwar, verdrängen es aber immer wieder. dass objektive berichterstattung fast schon verdächtig eigenartig anmuten muss, ist dann die folge jenes lernprozesses, dem wir täglich ausgesetzt sind. irgendwie muss immer etwas fake sein. sonst stimmt was nicht. selbst die abschaffung des fakes muss mit an sicherheit grenzender sicherheit fake sein. oder der kampf gegen die korruption? wohl eher ein kampf gegen zu plumpe tarnung? der preis ist heiss.

also müssen wir uns die frage stellen:
ist fake die neue ehrlichkeit?

ps. dieser artikel ist vermutlich auch fake.

dieser artikel ist am 24.2.2015 auf fisch+fleisch erschienen und auch dort aufrufbar:
https://www.fischundfleisch.at/politik-jetzt-ich/ist-fake-die-neue-ehrlichkeit.html