pressefreiheit. welche freiheit? (#corona #33)

tag der pressefreiheit. stimmt schon. in manchen ländern dieser welt bedeutet pressefreiheit immer noch konkrete gefahr von gefängnis oder gar hinrichtung. ja, sogar in europa.

tag der pressefreiheit. wie frei sind von förderungen abhängige medien wirklich? wie frei sind medien, die zusehen müssen, wie ultrakonservative und rechte medien ein mehrfaches an geldern – corona sei dank – erhalten, während die lästigen sich auskennen müssten, warum sie so wenig covidhilfe bekommen.

tag der pressefreiheit. wer hat wann, wo und mit wem entschieden, welche kriterien für diese förderungen gelten? vermutlich die message control herself. regierungsvordenk-think tank als richtschnur für wahr und falsch?

tag der pressefreiheit. wäre eigentlich auch ein tag der meinungsfreiheit, oder? und um die ist es in diesen tagen spürbar schlecht bestellt. nein, ich bin kein verschwörungstheoretiker, kein flat earther und auch kein chemtrailer. und ich bin kein anhänger des dosenfernsehens oder irgendwelcher schräger schwurbeltheorien. und ich verabscheue trump.

dennoch erleben wir in diesen tagen eine merkwürdige akzeptanz von zensur. twitter (!!!) entscheidet über die löschung von tweets des us-präsidenten, youtube (!!!) löscht videos von vermutlich irrenden oder selbsternannten fachleuten und facebook (!!!) markiert fotos als fakemeldung, weil diese ursprünglich gemeinsam mit einem gedicht veröffentlich wurden, das nicht 1918, sondern 2020 geschrieben wurde.

pressefreiheit? meinungsfreiheit? liegt das nun wirklich in den händen von google, twitter und facebook? nicht genug, dass nicht transparente algorithmen darüber entscheiden, was ich zu sehen bekomme, andere algorithmen entscheiden dann auch, ob mein text als plausibel oder fake news eingestuft wird.

pressefreiheit? meinungsfreiheit? da nimmt es sich ja schon fast als nebensächlichkeit aus, dass bei regierungspressekonferenzen nicht alle medien zugelassen werden, sondern nur bestimmte. da ist es nur eine bagatelle, dass die nichtbeantwortung von fragen bereits zum akzeptierten guten ton der politischen kommunikation gehört. wir gewöhnen uns an zu vieles. an viel zu vieles, das die meinungsfreiheit und die pressefreiheit einschränkt.

pressefreiheit? meinungsfreiheit? dank und anerkennung alljenen, die sich dennoch nicht entmutigen lassen und nicht nur gefälligkeitsinterviews und freundliche berichte verfassen. alljenen, die sich täglich in den redaktionssitzungen dafür einsetzen, wirklich berichten zu dürfen und nicht fakten zur harmlosigkeit zu verwässern.

einer mündigen öffentlichkeit sind die dümmsten tweets von trump. die schlechtesten videos mit „covid ist harmloser als eine grippe“ und die schlimmsten fakepostings mit „die särge sind gar nicht in bergamo gefilmt worden“ zuzumuten. darunter zu kommentieren oder gegen die inhalte fakten aufzuzeigen, das ist wichtig und unverzichtbar. aber wenn wir löschungen zur gewohnheit werden lassen, dann dürfen wir uns nicht wundern, wenn wir in einer uniformen diktatur enden. dann wird nicht nur die pressefreiheit gestorben sein.

pressefreiheit. welche freiheit?

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bild: bernhard jenny cc by

wir könnten zerbrechen (#corona #32)

fast wie früher. wieder alles offen. fast alles erlaubt. nur mitunter auch abrutschende schutzmaske und spürbar schmelzende distanzregeln. wer würde sich nicht wünschen, alles wieder ungefährdet tun und lassen zu können. aufatmen? für die einen zu früh, für die anderen zu spät. und in die zunehmend wirre lage preschen die verschwörungs- und populärtheorien von rechts bis wirr, von bizarr bis naiv.

fast wie früher. wirklich? nach dem ersten sturm auf die grossen einkaufszentren und dem schnell ergatterten friseurtermin kommt was? der nächste öffnungsschritt? das abschaffen aller distanzen? vielleicht. doch wohl eher nicht.

ob wir es „rebound“ oder „zweite welle“ nennen ist einerlei, dass derartiges auf uns zukommt, ist für viele seriöse quellen ziemlich eindeutig. für manche expert*innen gehen daher die öffnungsschritte momentan zu schnell. aber wir müssen leider abwarten.

erkennbar wird bereits ein dilemma, in welchem wir uns derzeit befinden: der „lock down“ der letzten wochen war noch nie so unpopulär, wie in den letzten tagen. rein psychologisch auch gut nachvollziehbar. jeder ausnahmezustand hat sein ablaufdatum, dann beginnt die rebellion dagegen. von leisem protest bis zur offenen ignoranz ist da alles möglich.

momentan ist es „nur“ die spannung zwischen jenen, die „endlich“ schreien und den anderen, die „moment mal“ rufen würden. doch sollten wir uns mal kurz vor augen halten, was passiert, wenn nun tatsächlich die reproduktionszahl wieder deutlich über eins und weiter nach oben klettert, wenn sich also eine neuerliche „exponentielle zunahme“ an neuen fällen abzeichnet.

da werden expert*innen und manche politiker*innen mit grossem bedauern einen zweiten „lock down“ fordern. angesichts der mangelnden beliebtheit, ja mitunter vielleicht sogar verhasstheit derartiger neuer massnahmen wird es aber auch expert*innen und politiker*innen geben, die mit salbungsvollen worten eine „neue vernunft“ herbeireden werden.

zahlreiche unternehmer*innen sind bereits jetzt schon am rande der existenz angelangt. ob EPUs und KMUs, vielen hat corona nicht nur in diesen wochen den umsatz zerstört, die folgen danach sind noch nicht einmal klar zu erkennen, viele wirtschaftsbetriebe werden auch nicht einfach aus der krise herauskommen.

jene, die etwas mehr glück hatten und jetzt noch nicht umgefallen sind, aber auf schwachen beinen stehen, werden mit vehemenz jeden zweiten lock down bekämpfen. dadurch wird eine breite allianz von „massnahmen-skeptiker*innen“ und „massnahmen-verweigerinnen“ entstehen.

wolfgang schäuble hat vor wenigen tagen eine erste schneise in den wald der menschenrechte geschlagen. die menschenwürde sei zwar unantastbar, aber das schliesse nicht aus, „dass wir sterben müssen“. (vgl. die zeit, 26.4.) der lebensschutz könne nicht immer oberste priorität haben, so der deutsche bundestagspräsident. damit öffnet er einem wirtschaftsbegriff tür und tor, der umsatz und gewinn gegen menschenleben aufrechnet. ein verantwortlicher wirtschaftbegriff würde diese „gegenrechnung“ niemals zulassen.

die wirtschaftlichen folgen werden noch nicht wirklich realisiert, mit jedem tag werden wir uns wundern müssen, wie schnell konzerne wieder einmal gerettet werden müssen, einzelnen menschen aber das abrutschen in armut zugemutet wird. je schlimmer die auswirkungen umso unpopulärer der schutz von sogenannten risikogruppen, die allein durch diese betitelung schon mal ausgegrenzt und gesondert betrachtet werden. wie wenn es solche und solche menschenleben gäbe.

ein mensch, der auf offenem meer dem ertrinken überlassen wird, weil sich die festung europa keine aus not geflüchteten leisten will, könnte uns zurufen: „seht ihr jetzt wie es ist, wenn zwischen solchen, die auf kosten anderer überleben wollen und solchen, die deshalb sterben sollen, unterschieden wird? jetzt habt ihr diesen konflikt mitten in eurer ach so feinen festung!“

wir stehen vor schwierigen zeiten. ohne widerstand sind menschenrechte wieder einmal nur soviel wert, wie es den mächtigen in den kram passt. und ein teil der wirtschaft drängt auf umsatz, auch wenn es menschenleben kosten sollte. dabei muss eine lebenserhaltende und lebensförderliche wirtschaft das ziel sein.

manche hoffen sogar auf neue wege, die wir in der krise finden könnten. vorerst müssen wir erst mal aus der krise erhobenen hauptes herauskommen. mögen wir die „zweite welle“ ohne verlust jeglichen humanitären anspruches bewältigen.

im freien spiel der wirtschaftsmächte würde ein individuelles menschenleben kaum etwas wert sein. humantäre ziele sind noch selten ein anliegen der weltkonzerne gewesen. es wird nicht ausreichen, sich und seine eigene haut retten zu wollen, wir sind für uns alle verantwortlich. das wird ein hartes stück arbeit.

wir könnten zerbrechen

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bild: Olaf Kosinsky CC BY-SA 3.0 de

 

österreich zeigt menschenverachtung (#corona #31)

wer soll noch die bundesregierung bitten?
wer soll noch um gnade betteln?

aus politisch verantwortlichen kreisen
aus zahlreichen ngos
aus ganz europa
aus den kirchen
die bitten
das betteln
doch wenigstens die kinder aufzunehmen
die unbegleiteten
die ärmsten der armen
aus den lagern in griechenland

viele länder europas
haben die ersten kinder aufgenommen
aber
der retter der türkisen bleibt emotionsbefreit
österreich nimmt niemanden
österreich bleibt haltungsbefreit

für unmenschliches wegschauen
für todbringendes ignorieren
für das durchziehen schlimmster ablehnung
braucht der balkanschliesser nicht einmal corona bemühen

so tun
als ginge es ihn
ganz einfach nichts an
braucht sich nicht einmal rechtfertigen

und sie ist mehrheitsfähig
die kalte schulter
des kurzen

österreich zeigt menschenverachtung

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foto: fotomovimiento.org cc licence by nc nd

angst kann er. (#corona #30)

nicht peinlich. sondern entlarvend.
der heiland der türkisen braucht angst.
angst vor bedrohungen.
damit das volk untertan bleibt.
folgt.
devot.

waren es die geflüchteten
waren es die grausamen bilder
sind es jetzt die toten angehörigen
sind es jetzt die lebensängste.

während merkel dem volk ihre handlungsgrenzen erklärt
während dort bewusstsein gefördert wird
über die problematik der einschränkung
von grund- und freiheitsrechten
während dort diskurs und kritik erwünscht sind

spricht der heiland der türkisen von angst.

wenn jemand – egal wer – angst für den machterhalt braucht
und diese bewusst schürt
um die macht auszubauen
dann ist es nur logisch
dass eine verfassung nicht so wichtig sein darf.

der heiland der türkisen
angst kann er.

disclaimer: die kritik zielt nicht gegen die massnahmen, die vermutlich tatsächlich eine viel zu hohe zahl von covid19-erkrankungen verhindert haben. die kritik wendet sich gegen den machtrausch, der selbst eine covidkrise als surfwelle nutzen will. der entsprechende leak wurde u.a. hier bekannt.

 

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bild: screenshot orf bearb. b.jenny

(kein) verdacht auf amtsanmassung in der bundesregierung (#corona #29) – UPDATE

bundesministerin susanne raab hat heute eine pressekonferenz gegeben und sich als kultusministerin bezeichnen lassen.

mmag. dr. susanne raab wurd am 29.1.2020 von bundespräsident alexander van der bellen als bundesministerin für frauen und integration im bundeskanzleramt angelobt.

wann wurde sie als kultusministerin angelobt und von wem?

ist es jetzt nicht nur die verfassung, sondern auch die definition der regierungskompetenz, die das türkise regierungsteam nicht mehr so ernst nimmt????

werden amtsbezeichnungen von minister*innen nun schon frei gestaltet wie seinerzeit die uniform des ponyministers?

es besteht also der
verdacht auf amtsanmassung in der bundesregierung

UPDATE

in diesem dokument ist die genaue beschreibung der zuständigkeiten der ministerin definiert: entschliessung des bundespräsidenten
insofern stimmt die zuständigkeit.
ob dadurch auch die bezeichnung als „kultusministerin“ gerechtfertigt ist, bleibt für mich offen, da es vermutlich ebenswenig eine „kirchliche stiftungsministerin“ gibt. somit ist aber jedenfalls keine amtsanmassung gegeben.

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bild: screenshot website des ministeriums

das offizielle österreich ist viel besser (#corona #28)

anruf aus rom. aus der konsularabteilung der österreichischen botschaft in rom. eine sehr höfliche und freundliche mitarbeiterin meldet sich bei mir, weil ein familienmitglied von uns nach wie vor in sizilien lebt.

aus den fragen ist für mich zu erkennen, dass die konsularmitarbeiterin genau informiert ist, über warum und wo des aufenthalts, über seinerzeitig angedachte rückkehr und über die tatsache, dass aus verschiedenen gründen dann doch kein rückflug zustande gekommen war.

ich werde gefragt, wie es der betreffenden gehe, ob sie etwas bräuchte und freut sich mit mir, als ich berichte, dass aufgrund der guten kontakte zu den menschen in südsizilien trotz aller schwierigkeiten alles eigentlich sehr gut laufen würde.

auf meine feststellung, dass ich es beeindruckend finde, dass hier persönlich zurückgefragt würde, bekomme ich zur antwort: „ja, wir wollen einfach wissen, wie es unseren leuten geht und ob sie etwas brauchen. da wir die betreffende nicht direkt erreicht haben, dachten wir, wir melden uns bei ihnen.“

das machte mich nachdenklich. der österreichische staat kümmert sich deutlich wahrnehmbar so direkt wie möglich um die jeweilige situation, in der sich menschen aus österreich im ausland – in diesem falle italien – befinden.

während ein reserveheiliger hart an seinem image als retter der nation bastelt, machen andere einfach ihre professionelle arbeit. das hat nichts mit plumpem „österreicherinnen und österreicher“-nationalismus zu tun, sondern ist ein amtliches übernehmen von verantwortung für das wohlbefinden österreichischer staatsbürger*innen im ausland.

der reserveheilige geriert sich immer peinlicher als herrscher der nation. von oben herab und präpotent.

das offizielle österreich ist viel besser

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bild:screenshot google streetview

so viel kultur muss sein. hoffentlich.

der tätigkeitsbericht der ARGEkultur für 2019 ist fertig. vermutlich hat nicht einmal harald welzer geahnt, wie sehr die headline „bye bye welt wie wir sie kannten“ nun in diesen tagen aktuell sein würde. jedenfalls tut es gut, sich die veranstaltungen des vergangenen jahres nochmal vor augen zu halten! hier das vorwort des vorstands zum rückblick und viel spass beim blättern (download unten)

von albert einstein gibt es viele zitate – ein kaum bekanntes ist dieses: „wenn eine idee am anfang nicht absurd klingt, dann gibt es keine hoffnung für sie.“

was das mit der ARGEkultur zu tun hat? wir sehen einsteins gedanken als inspiration für unseren programmatischen, humanistischen und interdisziplinären auftrag, kulturen aller art wertzuschätzen, zuzulassen und zu pflegen. von der eigentlich selbstverständlichen förderung des demokratischen verständnisses eben ganz und gar nicht zu schweigen.

von dieser hohen latte inspiriert, haben wir mit einem phantastischen team unter der leitung von daniela gmachl und sebastian linz 2019 dementsprechend auf neue, aber natürlich auch bewährte art unsere bühnen und räume bespielt und vielen ambitionierten und interessierten menschen tag für tag möglichkeiten geboten, sich musikalisch, tänzerisch, dramaturgisch, satirisch, literarisch, grenzübergreifend und zukunftsorientiert zu präsentieren, beziehungsweise diese ideen und darbietungen zu genießen.

ein highlight der veranstaltungsreihe fempowa rund um den weltfrauentag (8.3.) war auf einladung des vorstands der abend (netz-)gewalt und widerstand. drei frauen – neben der nationalratsabgeordneten sigrid maurer die aktivistinnen jolanda spiess-hegglin (schweiz) und anne roth (deutschland) – berichteten von ihren digitalen wie analogen erfahrungen mit gewalt und sexismus und stellten praktische beispiele des widerstands und des empowerments vor.

neben vielen anderen institutionen und initiativen hat die ARGEkultur die erklärung die vielen unterzeichnet, eine kampagne mit dem ziel gemeinsam mit zahlreichen weiteren kulturinstitutionen, kulturakteur*innen und verbände klare zeichen gegen rassismus und diskriminierung und für eine gerechte, offene und solidarische gesellschaft zu setzen. (die vollständige liste der unterzeichner*innen auf dievielen.at)

inhaltliche positionierung und strategische planung sind für die ARGEkultur ein unverzichtbares dauerthema: eine sich laufend wandelnde gesellschaftliche gemengelage braucht stets eine aktuelle und bewusste standortbestimmung, sowie gemeinsame zielvorstellungen. dabei wollen wir auch die gemeinschaft der hausnutzer*innen fördern und sichtbar machen.

in diesem und im kommenden jahr gibt es gelegenheit, mit blick auf die herkunft und wurzeln der ARGEkultur visionen für die nächsten jahrzehnte zu entwickeln: 2020 feiern wir 15 jahre ARGEkultur im neuen haus, 2021 werden wir 40 jahre ARGEkultur entsprechend begehen. wie sieht eine ARGEkultur in 15 oder in 40 jahren aus?

es sind sehr viele menschen, die täglich zum gelingen der ARGEkultur beitragen. das ist nicht selbstverständlich, sondern ergebnis engagierter arbeit. manchmal sichtbar, sehr oft aber auch im hintergrund und kaum beachtet, leistet ein großes team täglich sehr viel, damit unser haus ‚funktioniert‘. dadurch kann die ARGEkultur reibungslose veranstaltungen bieten und sich immer wieder neuen ideen und projekten widmen und dabei eine spürbare – vertraute? – atmosphäre entwickeln. danke!

der vorstand sieht sich gemeinsam mit der kaufmännischen geschäftsführerin, dem künstlerischen geschäftsführer und dem gesamten team gefordert, auch für die zukunft die ARGEkultur als ort der begegnung, des kritischen diskurses und der beheimatung einer offenen gesellschaft zu begreifen. im sinne albert einsteins: wir suchen immer wieder die absurdesten ideen! viel spaß also beim blättern, lesen und staunen.

der vorstand
alice krenn, bernhard jenny, claudia seiser, mark schneider, sabine stadler

ARGEkultur_Jahresbericht_2019_web-1

hier gehts zum direkten download des tätigkeitsberichts 2019

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bild: joe amersdorfer / ARGEkultur