wahlen stehen wieder einmal an. eine der wichtigsten instrumente der demokratie. leider oft auch in verruf geraten. nicht nur nach dem motto „wenn wahlen etwas verändern würden, wären sie verboten“, sondern auch wegen dem immer wieder auftauchenden dilemma des „taktischen wählens“. über kurz oder lang wird allerdings auch der prozess der wahlen eine erneuerung, eine modernisierung erfahren müssen. ideen dazu sollten immer wieder diskutiert werden.
wie wäre es mit einem stimmensplitting?
2 kreuze auf dem stimmzettel bedeuten, dass jede der gewählten parteien/listen jeweils 0,5 stimmen, mit 3 kreuzen 0,33 angerechnet bekommt.
ob hier eine grenze sinnvoll ist, oder theoretisch auch bei 10 listen jeweils eine 0,1 stimme angerechnet wird, sei dahingestellt. jedenfalls wäre es heute kein problem mehr, die stimmenanteile verlässlich zu zählen und zu berechnen.
viele der wahlwerbenden parteien werden jetzt im erstreflex sagen, dass das nicht gut ist, weil sie unter diesen umständen eine halbe stimme oder zwei drittelstimmen verlieren. aber im zweiten wäre daran zu denken, wieviele halbe stimmen und drittelstimmen von „stammwählerInnen“ anderer parteien dann auch wiederum zuwandern könnten! (das berühmte halbvolle/halbleere glas)
auch beim stimmensplitting hätte jedeR wählerIn immer nur eine stimme. diese könnte aber nach bedarf verteilt werden.
in zeiten, in denen sich demokratische partizipation gegen die verwechslung mit einem „gefällt mir“ oder „like“ wehren muss, ist es jedenfalls angebracht über deutlichere abbildungen des wählerInnenwillens nachzudenken.
dafür gäbe es viele möglichkeiten. nicht um die instrumente der demokratie auszuhöhlen, sondern um sie zeitgemäss zu stärken.
wie wäre es mit
stimmensplitting?
bernhard jenny bloggt 
Was mir etwas unklar ist: Welches Problem soll durch das Stimmensplitting gelöst werden? Warum fändest du das eine Verbesserung?
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ich bin dann aber auch für die vergabemöglichkeit von negativstimmen. parteien, die ich guten gewissens wählen kann, sind selten. wenn man aber wie bei „big brother“ u.ä. bestimmte leute rauswählen könnte, hätte ich ein viel besseres gefühl 🙂
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das hatte ich 2008 zur diskussion gestellt:
DAS PROPORTIONALE PLUS-MINUS-WAHLRECHT GIBT WÄHLERINNEN-WILLEN BESSERE CHANCEN!
wie oft haben sich nicht nur die wahlwerbenden parteien, sondern auch die wählerInnen schon über das problem der taktischen stimmabgabe oder proteststimme den kopf zerbrochen?
nach dem motto „wenn ich gegen die x-partei bin, dann sollte ich die y-partei wählen, obwohl ich eigentlich die z-partei wählen würde“!
anstelle nach verstaubten und ungeeigneten modellen (wie dem mehrheitswahlrecht) zu schielen, schlage ich als initiator mut für neues und für eine differenzierte darstellung des wählerInnenwillens vor: das PLUSMINUSwahlrecht.
PLUS MINUS:
jedeR wählerIn hat dabei zwei stimmen:
eine PLUSstimme für die liste, die nach dem individuellen wählerInnenwillen in das zu wählende gremium kommen soll
eine MINUSstimme für jene liste, die nach wählerInnenmeinung nicht erwünscht ist.
gültig wären solche stimmzettel, die nur eine stimme tragen (egal ob POSITIV oder NEGATIV), oder jeweils eine POSITIV und NEGATIVstimme haben,
ungültig wären stimmzettel mit 2 oder mehr POSITIV bzw. NEGATIV-stimmen.
die wählerInnen können als nur positiv, nur negativ oder sowohl positiv als auch negativ abstimmen!
die berechnung des ergebnisses wäre ein einfaches (nicht wesentlich schwieriger als das bisherige addieren der stimmen): von den PLUSstimmen für eine liste werden die MINUSstimmen gegen diese liste abgezogen, daraus ergibt sich dann das defintive stimmergebnis. sowohl die differenziertere möglichkeit der mitteilung des wählerInnenwillens als auch der klare vorteil, dass keine taktischen überlegungen mehr die bisher ausschliesslichen (positiv-)stimmen gefährden bzw. verfälschen, sprechen für dieses neue wahlrecht!
aber entscheidend könnte auch noch ein dritter vorteil sein: das verhalten der wahlwerbenden gruppen müsste sich deutlich verändern, denn wer als wahlwerberIn nur polarisiert, mobilisert nicht nur POSITIVstimmen auf der einen seite, sondern mobilisert massiv NEGATIVstimmen auf der anderen seite.
PROPORTIONAL:
dies ist ein weiterer wesentlicher punkt, den wählerInnenwillen deutlicher umzusetzen:
der prozentsatz der wahlbeteiligung entscheidet über die grösse des parlaments!
dies würde beeuten, dass ein parlament mit 163 abgeordneten im nationalrat nur dann zustandekommt, wenn die wahlbeteiligung bei 100% liegt, bei einer wahlbeteiligung von 78% (wie 2006) aber nur 127 abgeordnete das parlament bilden.
dadurch wären alle wahlwerbenden deutlich motiviert, alles zu unternehmen, um die wählerInnen weiter für wahlen zu interessieren.
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nuja: das würde sie nur motivieren, wenn sie dann für einen einfachen beschluß trotzdem 92 abgeordnete bräuchten, um quasi auch die nichtwähler zu überstimmen 🙂
aber das spülts ois net, weil die herrschaft halt nie das volk nach dem wahlrecht fragt. für die drin sind, ist das wahlrecht gut, sonst wären sie nicht drinnen, und nachdem diese darüber zu enstcheiden haben, wird sich deswegen immer nur dann etwas daran ändern, wenn die die drinnen sind, es sich dadurch leichter machen können. siehe: verlängerung der legislaturperiode…
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heisst aber auch: du findest dass wahlen eine sinnvolle und angemessene art und weise sind, wie menschen die gesellschaft in die richtung ändern können, die sie für richtig halten oder?
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konkret:
sowohl die differenziertere möglichkeit der mitteilung des wählerInnenwillens als auch der klare vorteil,
Das trifft ja nicht zu. weil wie bei der normalen wahl, werden ja alle +/- stimmen einfach addiert/subtrahiert und dann eine zahlt pro partei veröffentlicht. da geht jeder einzelne wählerInnen-wille unter. ganz egal ob nach altem oder neuen system.
das verhalten der wahlwerbenden gruppen müsste sich deutlich verändern, denn wer als wahlwerberIn nur polarisiert, mobilisert nicht nur POSITIVstimmen auf der einen seite, sondern mobilisert massiv NEGATIVstimmen auf der anderen seite.
Naja dann schalten die parteien den tonfall etwas auf moderater. MACHEN können sie während ihrer exekutiv periode ja trotzdem machen was sie wollen. und: dann sind halt die grünne etwas rechter und die fpö viell. etwas mittiger, was wäre dadurch besser?
dadurch wären alle wahlwerbenden deutlich motiviert, alles zu unternehmen, um die wählerInnen weiter für wahlen zu interessieren.
Mag sein, aber warum sollte das was gutes für die leute (sprich: den wählerInnen) sein?
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nun – ich kenne auch von mir selbst die ungeduld. aber trotzdem kann und will ich wahlen als instrument der mitwirkung nicht ausser acht lassen. selbstverständlich sind dadurch weder die realen machtfragen (manipulation, korruption, massenmedien etc.) und eine echte systemveränderung nicht gelöst. das ist mir bewusst. aber wie soll es sonst gehen?
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War an mich gerichtet der Kommentar oder?
Um Ungeduld gehts mir da weniger. Wenn es eine Partei gäbe, die ich inhaltlich gut finden würde, würde ich sie wählen. Aber die gibt es nicht. Systemveränderung heisst für mich: Eine Wirtschaft welche für die Bedürfnissbefriedigung der Leute produziert und nicht für den Profit. Also eine Wirtschaft ohne Lohnarbeit und Privateigentum. GÄBE es solch eine Partei, würde ich sie wohl wählen.
Jetzt aber 3 grosse ABER:
– Erstens glaube ich nicht dass je so eine Partei wählbar wäre. Weil Leute die solche Positionen vertreten besseres zu tun haben als den ganzen bürokratischen Kram durchzumachen, der notwendig ist dass eine Partei wählbar wird. Besseres zb: Genug Menschen davon zu überzeugen dass es nicht an Missmanagement, Boshaftigkeit, Gier, Verrücktheit, Korruption oder whatever liegt, dass trotz „Überproduktion“ Armut herrscht.
– Zweitens: NÄHMEN wir an es gäbe so eine Partei die wählbar wäre, könnte sie als Partei nicht viel erreichen. Den ab dem Zeitpunkt an dem sie die Systemfrage stellen könnte, weil sie genug Stimmen hätte – quasi: Kapitalismus per Parlament abschaffen – wäre ein ein Staatsputsch angesagt. Sprich: Der Übergang zum Faschismus wäre wahrscheinlich. Dafür gibts massiv Beispiele (siehe Chile und Co). Warum sollte sich EU und Co auch so eine Alternative bieten lassen, wenn das „Volk“ falsch wählt, dann ist die Demokratie wertlos. Und dann? Dann sind halt dann doch wieder andere Mittel als Stimmabgabe notwendig um Systemveränderung herbeizuführen.
– Und zu letzt: Die parlamentrarische Demokratie ist halt eine Herrschaft. Herrschaft von Menschen über Menschen. eine recht geschickte sogar, weil sich die Leute auch noch einbilden dass sie durch das Kreuzmachen was zu sagen haben. In einer Gesellschaft in der es NICHT um das aufrechterhalten von Interessenskonflikten geht (Lohn vs Gewinn, Staaten vs Staaten, KonsumentInnen vs VerkäuferInnen, …) usw sondern in der produziert wird für die Bedürfnisse, ist so ein Herrschaftsapperat gar nicht mehr notwendig/sinnvoll. Vorsicht: Ich meine damit NICHT dass es keine Organisation, Regeln, Zusammenarbeit geben soll. Aber ein Herrschaftsapparat wie die parlamentarische Demokratie hat halt einen ZWECK. Und dieser Zweck ist „nachher“ nicht mehr notwendig.
Freue mich über Kritik *g*
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nachdenken. diskutieren. auch wenn dann mehr fragen als antworten rauskommen.
http://wutimbauch.wordpress.com/2014/02/28/demokratie-oder-barbarei/
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danke für das verlinken meines blogpostings!
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