rückblick auf 2011

19.12.2011

das jahr 2011 können wir zufrieden beenden. es hat sehr viel positives gebracht, das manche vielleicht gar nicht so erwartet hätten. für mich persönlich ist dabei der von spö, grünen und manchen övp-abgeordneten beschlossene sofortige abschiebestopp im märz 2011 der bemerkenswerte startpunkt. auch wenn dieser beschluss nicht ohne folgen blieb und sich die bundesregierung daraufhin auflöste, so wurde hier ein längst fälliges zeichen gesetzt, das mehr als nur ein symbol ist.

„wir wollen nicht länger zwischen menschen der einen und jenen der anderen klasse unterscheiden“, hiess es damals in einer von fast allen abgeordneten formulierten erklärung, die den immer schweigsameren faymann samt dessen vize in den letzten tagen der kanzlerschaft defacto ersetzten. „wir wollen alle menschen, die in unserem land leben willkommen heissen und einladen, mit uns gemeinsam die dinge anzupacken, die wir zu lösen haben. es gibt genug zu tun.“

schön fand ich es dann, dass vor den neuwahlen im herbst der üblichen ausländerfeindlichkeit kein raum gelassen wurde, weil aus fast allen politischen lagern positive projekte und mutige perspektiven entwickelt wurden, die einen neuanfang lustvoll ahnen liessen. plötzlich waren die HaCes und wie sie alle hiessen zwar immer noch laut um sich schreiende randfiguren, die aber der allgemeinen positiven stimmung wenig entgegenzusetzen hatten.

irgendwie war der bevölkerung klar geworden, dass das ewige gegeneinander und ausgrenzen mehr zerstört und obendrein mehr energie kostet, als der entschluss, gemeinsam das notwendige zu tun.

trotzdem war noch nicht zu ahnen, was dieser ruck durch das land noch so alles bewirken könnte. es war – wenn ich mich richtig erinnere – der vorschlag einer bloggerin, doch die gunst der mutigen stunde aufzugreifen und mal ganz anders an die politik ranzugehen und ein deutliches zeichen gegen die festung europa zu setzen.

viele konnten sich auch anfangs noch gar nicht vorstellen, wie das gehen sollte. niemand konnte ahnen, dass es nur 2 wochen nach festlegung des wahltermins zur bildung neuer listen kommen sollte, die alle bisherigen parteien plötzlich alt aussehen liessen. die eigendynamik dieser ganz speziellen tage liess aktivistInnen in die vorderen reihen kommen, die nicht nur dem neuanfang verpflichtet waren, sondern diesen auch in die tat umsetzen wollten. es war eine unglaublich energievolle und beflügelnde stimmung im land, die wir so noch nie erlebt hatten.

beachtlich, was dieser im herbst neugewählten bundesregierung als programm einfiel:

bildung vom kindergarten bis zum uniabschluss wieder gratis für alle,

eine schule für alle über die gesamte pflichtschulzeit,

ersatzlose abschaffung der matura,

individuelle bildungswege statt zentralabgleichung,

studienberechtigung für alle, die eine berufsausbildung und/oder eine höhere schule abgeschlossen haben,

förderung der integration auf allen ebenen,

reform der sozialversicherung, die eine einheitliche für alle in österreich lebenden menschen sein wird,

komplett neues pflegesystem, das allen menschen die adäquate betreuung in ihren wohnungen sichert,

abschaffung von doppelten oder überhaupt sinnlosen verwaltungen und dadurch freiwerdende ressourcen,

eine soziale steuerreform, die transaktionen ebenso wie reiche verstärkt besteuert und arme bzw. familien entlastet.

und nicht zuletzt: verankerung der abschaffung jeder form von abschiebungen in der verfassung.

wir dürfen also mit vollem optimismus in das jahr 2012 gehen, da uns die überwindung alter denkweisen gelungen ist.

vor einem jahr hätten wir uns das noch nicht träumen lassen.
aber der aufbruch wurde möglich.
wir haben es nur wirklich wollen müssen.