die heutige zusammenkunft zu halloween zwischen dem frisch gewählten nationalratspräsidenten walter rosenkranz und dem ungarischen premierminister viktor orbán im österreichischen parlament lässt nur eine schlussfolgerung zu: hier bahnt sich eine düstere allianz von nationalismus und demokratieverachtung an. statt eines treffens, das die demokratischen werte hochhält, sah die öffentlichkeit eine zusammenkunft, die in symbolik und wortwahl die liberalen grundsätze europas auf perfide weise verhöhnt.
Weiterlesen „ist der rechtsradikale stinkefinger programm für walter rosenkranz?“Schlagwort: nationalratspräsident
rechtsextremismus bleibt rechtsextremismus: „usancen“ können keine rechtfertigung sein.
die wahl von walter rosenkranz zum ersten nationalratspräsidenten markiert einen wendepunkt in der österreichischen politik – jedoch nicht im positiven sinne. die entscheidung, einen mann zum höchsten amt im parlament zu erheben, der einst die rolle prominenter nationalsozialisten in österreichs geschichte in verharmlosender weise würdigte, kann als schlag ins gesicht der demokratie und ihrer werte gesehen werden. es handelt sich nicht nur um eine provokation, sondern um eine bedenkliche verschiebung in richtung einer politischen kultur, die die opfer des nationalsozialismus missachtet und demokratie und rechtsstaatlichkeit untergräbt.
Weiterlesen „rechtsextremismus bleibt rechtsextremismus: „usancen“ können keine rechtfertigung sein.“so eine überraschung aber auch.
so eine überraschung aber auch.
angezeigt wird er.
der martin graf.
jetzt aber.
da gibt es rechtsextreme postings.
auf einer website.
er schäumt.
so eine überraschung aber auch.
wofür war er bisher bekannt?
der martin graf.
für differenzierte politik?
oder für rechtes rabaukentum?
nicht nur auf websites?
auch mit witwen?
so eine überraschung aber auch.
konnte ja keine und keiner wissen.
oder etwa doch?
ach so schon immer.
warum wurde er dann überhaupt gewählt?
wer hat ihn in eines der höchsten ämter gehievt?
österreich ist ein besonderes pflaster.
abrutschen geht immer nur nach rechts.
wiederbetätigung ist noch lange kein grund.
handgeben.
pressefoto.
sitzung abhalten.
diskutieren.
parlament spielen.
staatstragend handeln.
da ist viel drin in unserem land.
sogar die mitte liegt rechts im strassengraben.
so eine überraschung aber auch.
bernhard jenny bloggt 