nach mehreren aufrufen an ihren erfüllungsgehilfen nehammer muss ich mich heute direkt an sie wenden.
mit ihrer aussage, dass „unter ihrer kanzlerschaft“ keine menschen aus afghanistan in österreich zuflucht finden werden, stellen sie gleich mehrfaches klar:
- ihnen ist die menschliche katastrophe, der derzeit menschen in afghanistan ausgesetzt sind, offensichtlich egal. einmal mehr scheint unmenschlichkeit und inhumanes verhalten das markenzeichen der türkisen zu sein.
- mit dem junktim „nicht unter meiner kanzlerschaft“ bleiben eigentlich nur zwei optionen:
entweder österreich verlässt den europäischen kontext und stellt sich (gemeinsam mit den visegrádstaaten?) offen gegen die linie der europäischen union. das überrascht zwar nicht, ist aber in dieser deutlichkeit doch beschämend. sie haben dazu aber keine legitimation der österreichischen bevölkerung.
oder sie beenden so rasch wie möglich ihre kanzlerschaft, da sie ohnehin vermutlich mit einvernahmen, eventuellen anklagen oder gar verurteilungen genug zu tun haben werden. dann könnte österreich vielleicht wieder zurück zu einem humanitären, europäischen verständnis der verantwortung und der menschenrechte finden.
- die bereits in der koalitionsvereinbarung festgeschriebene sollbruchstelle könnte nun natürlich zu einer mehrheitsfindung mit den ihnen in wahrheit gar nicht so unsympathischen blauen führen. türkis-blau II wäre dann die folge. da sie aus meiner sicht ohnehin schon ultrarechte positionen vertreten, wäre in sachen (un)menschlichkeit wohl kein unterschied mehr feststellbar.
unsere verfassung, die darin verankerten menschenrechte, die urteile des verfassungsgerichtshofs, die position des bundespräsidenten van der bellen und die von der präsidentin der europäischen kommission, ursula von der leyen, zählen anscheinend nichts mehr für sie. sie reissen österreich in ein rechtsrechtes tal der unmenschlichkeit.
treten sie zurück, bevor österreich endgültig – zwar nicht in die steinzeit – aber um achtzig jahre zurückgeworfen wird!
herr doktor sebastian kurz! es reicht!
*wenn sie einwenden, sie wären kein doktor: ich weiss, aber den titel, den sie führen, schaffe ich nicht mehr, in zusammenhang mit ihrer person auszusprechen.
bernhard jenny bloggt 