Fördern und Unterstützen ja, Sanktionieren nein – das ist die Botschaft des Runden Tisches zur Regulierung von Problemen, die mit Betteln im öffentlichen Raum entstehen (können)
Der runde Tisch müsse auch anecken, schreibt Heidi Huber in den SN und übersieht dabei, dass der Runde Tisch klar und eindeutig Stellung bezogen hat – gegen Hetze, Sanktionierung und hoheitlicher Reglementierung von Betteln.
Die Botschaft des Runden Tisches ist nicht einhellig aber mit großer Mehrheit darin zu sehen, dass
a) die Sichtbarkeit von Armut der Bevölkerung zumutbar ist, dass aber
b) gezielt Mittel und Instrumente eingesetzt werden sollen, um daraus entstehende Probleme in der Öffentlichkeit und im öffentlichen Raum bewältigen zu können.
c) Als oberste Prämisse soll dabei dem Grundsatz unserer rechtsstaatlichen Verfassung entsprochen werden, jeweils gelinde und nach Möglichkeit fördernde Maßnahmen zu ergreifen.
Das nenne ich: Anecken! und zwar mit einer humanitären Grundhaltung, die ich bei einzelnen Teilnehmern des Runden Tisches trotz konstruktiver und sachlicher Gesprächskultur leider nicht erkennen kann.
Der Kommentar von Heidi Huber erweist der Sache leider keinen guten Dienst und zeigt, dass die SN in dieser demokratiepolitisch und menschenrechtlich relevanten Angelegenheit offensichtlich Lernbedarf hat.
Leserbrief von Heinz Schoibl an die Salzburger Nachrichten
hier als Gastkommenatr wiedergegeben.
heinz schoibl
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