in zeiten politischer unsicherheit und polarisierung ist die idee einer „wirklich großen koalition“ zwischen ÖVP, SPÖ, NEOS und den GRÜNEN nicht nur ein spannendes gedankenspiel, sondern könnte eine konkrete antwort auf die herausforderungen der gegenwart sein. ein bündnis dieser art würde eine breite politische basis schaffen und könnte das land aus der aktuellen politischen sackgasse führen. besonders in der aktuellen situation, in der eine koalition mit der FPÖ unter herbert kickl als riskant und instabil betrachtet wird, bietet diese neue konstellation die chance auf stabilität und erneuerung.
bundespräsident alexander van der bellen hat mit seinem heutigen vorstoß, ÖVP-chef karl nehammer den regierungsauftrag zu erteilen, den grundstein für diese überlegungen gelegt.
anstatt einen erfolglosen (oder gefährlichen?) versuch zu starten, kickl eine regierung bilden zu lassen, rückt nun das machbare (oder verantwortliche?) in den vordergrund. van der bellen denkt pragmatisch: eine koalition, die sich der verantwortung bewusst ist und eine stabile regierung gewährleisten kann, ist in der aktuellen lage unumgänglich. der auftrag, nicht nur mit der SPÖ, sondern auch mit einer dritten partei zu verhandeln, macht deutlich, dass eine zusammenarbeit auf breiter basis gesucht wird.
warum also nicht alle kräfte bündeln und eine regierung aus den vier zumindest in den wichtigsten zügen demokratischen parteien des politischen spektrums formen?
eine koalition aus ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNEN könnte unterschiedliche antworten auf komplexe probleme vereinen. sie hätte das potenzial, politische gräben zu überwinden, den zusammenhalt im land zu stärken und die drängenden herausforderungen der zeit – von der klimakrise über die wirtschaftslage bis hin zur sozialen gerechtigkeit – gemeinsam anzugehen.
natürlich ist diese koalition keine einfache lösung. sie würde von allen beteiligten ein hohes maß an kompromissbereitschaft erfordern. insbesondere die historisch gewachsenen gegensätze zwischen ÖVP und SPÖ müssten überwunden werden. aber gerade in zeiten, in denen polarisierung zunimmt und populistische kräfte an einfluss gewinnen, wäre das ein starkes zeichen. es ginge nicht mehr darum, ideologische unterschiede in den vordergrund zu stellen, sondern darum, das gemeinsame zu suchen und sich auf projekte zu konzentrieren, die dem land und den menschen nutzen.
ein solches bündnis könnte auch ein starkes zeichen für europa und die internationale gemeinschaft sein. es würde deutlich machen, dass österreich bereit ist, eine moderate, progressive und zukunftsorientierte politik zu verfolgen, anstatt sich in extremistische strömungen treiben zu lassen. in einer zeit, in der populistische und nationalistische bewegungen in vielen ländern erstarken, könnte österreich zeigen, dass es auch anders geht: durch zusammenarbeit und den willen, über parteigrenzen hinweg das beste für das land zu erreichen.
der weg zu einer wirklich großen koalition ist sicher steinig, aber die chancen, die er bietet, sind groß. diese koalition könnte nicht nur politische stabilität garantieren, sondern auch eine neue politische kultur in österreich etablieren. eine kultur, die auf zusammenarbeit, dialog und gemeinsamen lösungen basiert. wenn ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNE diesen weg gehen, könnten sie nicht nur die zukunft des landes sichern, sondern auch das vertrauen der bürger:innen in die politik wiederherstellen.
eine solche regierung wäre ein starkes gegenmodell zu einer fahrlässigen regierungsform, einer blau-türkisen koalition, die nicht nur noch mehr spaltung und isolation bringen würde, sondern in vielen belangen wohl eine politische katastrophe wäre.
es ist an der zeit, mutig zu sein und das gemeinsame (also insbesonders die demokratie) in den vordergrund zu stellen – für österreich, für die demokratie und für eine stabile zukunft.
demokratie statt spaltung: die chance einer „wirklich grossen koalition“
Dieser Blogpost ist in ähnlicher Form am 23.10.2024 auf DER STANDARD erschienen.
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