die brandstifter sind bekannt

feuer_simonvoigt

nicht die mit feuerzeug und benzinkanister. die in feinem tuch und ministeramt. während wolfgang sobotka den anschlag auf die unterkunft in altenfelden als „ausrutscher“ bezeichnet, um dies dann – ganz in fpö-manier – nach entstprechendem druck abzuschwächen, kommt nun auch sebastian kurz in form: er will „teile des australischen systems“ zum vorbild nehmen und flüchtende menschen auf abgelegenen inseln in lagern internieren. solches ansinnen wäre einmal ein absolutes „nogo“ gewesen, aber in zeiten wie diesen, wohl nicht mehr.

die marschrute ist klar: bundeskanzler christian kern soll keine minute glauben dürfen, mit einem neubeginn der regierung den rechtsruck verhindern zu können. in grosser deutlichkeit erkennbar sind die längst abgestimmten machtgelüste des rechtsnationalen lagers, das auf eine hofer-kurz-regierung hinsteuert. unaufhaltsam und ohne mit der wimper zu zucken.

dieser politische brand ist weder gelöscht noch leicht eindämmbar. der knappe sieg von van der bellen darf keine beruhigung sein. viel zu offensichtlich ist der putsch von rechts, der selbst in der regierung bereits stattgefunden hat.

wird da ein brand gelöscht, wird dort wieder einer angefacht. sie wollen unsere demokratische grundordnung abfackeln, die brandstifter des rechtsnationalen lagers.

die brandstifter sind bekannt

 

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foto: simon voigt cc by nc

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Über bernhardjenny

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2 Kommentare

  1. „viel zu offensichtlich ist der putsch von rechts, der selbst in der regierung bereits stattgefunden hat.

    wird da ein brand gelöscht, wird dort wieder einer angefacht. sie wollen unsere demokratische grundordnung abfackeln, die brandstifter des rechtsnationalen Lagers.“

    Worte wie im Jahr 1932: Bundeskanzler Buresch trat zurück (um Neuwahlen zu verhindern), ihm folgte Engelbert Dollfuß der mit Hilfe der rechtsnationalen Heimwehren regierte bis er am 15. März 1933 das Zusammentreten des Nationalrats mit Polizeigewalt verhinderte und damit die demokratische Grundordnung abfackelte.

    Ich habe immer daran geglaubt, dass uns eine vergleichbare Entwicklung in einem geeinten Europa nicht mehr passieren könne. Nach Brexit, Ungarn, Polen und dem Jubelgebrüll der nationalistischen Rechten in ganz Europa bin ich mir nicht mehr so sicher. George Santayana hat mit seinem berühmten Zitat vielleicht doch recht: „Wer die Geschichte nicht kennt, ist dazu verdammt sie zu wiederholen.“

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